Ressortarchiv: Politik

Info: Ohne Angst

Der Internationale Tag der Pressefreiheit erinnert an die Einschränkungen für freie Berichterstattung in vielen Staaten weltweit. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte im
Info: Ohne Angst

Thema Pressefreiheit

Wenn Kritik unerwünscht ist

Zum Thema Pressefreiheit gibt es überwiegend schlechte Nachrichten. Das ist nichts Besonderes. Aber die jüngsten Entwicklungen geben Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die in der vergangenen
Wenn Kritik unerwünscht ist
Die Truppe schießt zurück

Von der Leyen löst nach Kritik am Zustand der Bundeswehr wütende Gegenrede aus

Die Truppe schießt zurück

Die Vorwürfe ihrer Oberbefehlshaberin will die Bundeswehr nicht auf sich sitzen lassen. Und so wenden nicht nur die Soldatenvereinigungen, sondern auch der eigene Koalitionspartner SPD die Attacke.
Die Truppe schießt zurück
Brüssel will pro Flüchtling zahlen

Neue Quotenregelung für die Aufnahme von Asylsuchenden im Gespräch

Brüssel will pro Flüchtling zahlen

Neuer Vorschlag für eine europäische Quotenregelung: Wer nicht genügend Hilfesuchende aufnimmt, wird bestraft.
Brüssel will pro Flüchtling zahlen
Kommentar zu Hambüchen: Besser geht’s nicht

Kommentar zu Hambüchen: Besser geht’s nicht

Die Geschichte, die da im vergangenen August zu Ende gegangen war, schien fast zu schön, um wahr zu sein. Mit seiner allerletzten Übung auf der Weltbühne des Kunstturnens sicherte sich Fabian …
Kommentar zu Hambüchen: Besser geht’s nicht
Neue Taktik gegen Salafisten

Islamisten ändern Vorgehensweise

Neue Taktik gegen Salafisten

Salafisten nutzen nicht nur Gebetsräume oder die „Lies“-Kampagne, um neue Mitglieder anzuwerben. Mittlerweile gehören auch Sportvereine, Fitnessstudios und Lebensmittel-Läden dazu. Die …
Neue Taktik gegen Salafisten

Warum Journalisten in Nordeuropa freier arbeiten können

Im Gegensatz zu ihren Kollegen in vielen anderen Ländern weltweit sehen sich Journalisten in Nordeuropa selten dem Druck von Politikern ausgesetzt.
Warum Journalisten in Nordeuropa freier arbeiten können

Sender: FBI-Agentin heiratete deutschen IS-Terroristen

Eine auf den deutschen Dschihadisten Denis Cuspert angesetzte FBI-Agentin soll sich einem CNN-Bericht zufolge in den Mann verliebt und ihn in Syrien geheiratet haben.
Sender: FBI-Agentin heiratete deutschen IS-Terroristen

AfD bittet OSZE um Beobachtung der Bundestagswahl

Die AfD hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, zur Bundestagswahl im September Wahlbeobachter nach Deutschland zu schicken.
AfD bittet OSZE um Beobachtung der Bundestagswahl

Tschechische Mitte-Links-Regierung tritt zurück

Die tschechische Mitte-Links-Regierung tritt weniger als sechs Monate vor den regulären Parlamentswahlen zurück. Das teilte der sozialdemokratische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka überraschend in …
Tschechische Mitte-Links-Regierung tritt zurück

Ministerium fördert Islamverband Ditib wieder

Das Familienministerium hat die wegen einer Spitzelaffäre eingestellte Förderung des türkisch-islamischen Dachverbandes Ditib wieder aufgenommen - und erntete dafür heftige Kritik aus der Opposition.
Ministerium fördert Islamverband Ditib wieder

US-Außenministerium spricht Reisehinweis für Europa aus

Die US-Regierung hat erneut ihre Bürger auf Risiken bei Reisen nach Europa hingewiesen. Grund sei die anhaltende Terrorgefahr, teilte das US-Außenministerium in Washington mit.
US-Außenministerium spricht Reisehinweis für Europa aus

Schweizer soll deutsche Steuerfahnder ausspioniert haben

Gegen den wegen Spionage in Deutschland festgenommenen Schweizer wird nach Informationen des Schweizer Radios auch in der Schweiz ermittelt. Dem 54-Jährigen werde vorgeworfen, vermeintliche Schweizer …
Schweizer soll deutsche Steuerfahnder ausspioniert haben

USA: Raketenabwehrsystem in Südkorea einsatzbereit

Zum Schutz vor Angriffen aus Nordkorea haben die US-Streitkräfte ein umstrittenes neues Raketenabwehrsystem in Südkorea einsatzbereit gemacht. Das teilten die US-Streitkräfte Korea (USFK) mit.
USA: Raketenabwehrsystem in Südkorea einsatzbereit

Bayern Münchens fünfte Meisterschaft in Folge

Kommentar: Schale ohne Wert?

Das ist keine Meisterschaft, über die sich die Bayern überschäumend freuen. Nach dem verpassten Triple hätte es wenigstens wieder mal ein Double sein sollen.
Kommentar: Schale ohne Wert?

Liste mit Anschlagsopfern

Fall des Franco A. ruft Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf den Plan

Eine angebliche Todesliste, Pannen bei der Anhörung: Der bizarre Fall des rechtsradikalen Offiziers zieht weite Kreise. Ministerin von der Leyen sieht die Truppe in der Verantwortung. Was plante …
Fall des Franco A. ruft Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf den Plan

Stichwort: Von Anfang an Reizthema

Der Begriff „Leitkultur“ ist seit seiner Einführung in die politische Debatte umstritten. Im Oktober 2000 forderte der damalige CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, Einwanderer müssten sich an die
Stichwort: Von Anfang an Reizthema

US-Präsident Trump

Kommentar: Die ersten 100 Tage

„... Präsident sein umso mehr.“ Nach den ersten hundert Tagen als US-Präsident gibt sich Donald Trump schon ein wenig amtsmüde. Auch an den Finanzmärkten setzt eine gewisse Trägheit ein.
Kommentar: Die ersten 100 Tage

Es wird ernst

Endspurt bei der französischen Präsidentenwahl

In wenigen Tagen wählen die Franzosen ihren nächsten Staatschef – Emmanuel Macron gilt als Favorit, doch Marine Le Pen geht ihn scharf an. Für eine Kundgebung im Pariser Vorort Villepinte vor vielen …
Endspurt bei der französischen Präsidentenwahl

Info: Viele sind skeptisch

Eine Woche vor der Stichwahl um die französische Präsidentschaft waren viele Franzosen einer Umfrage zufolge skeptisch, dass einer der beiden Kandidaten die hohe Arbeitslosigkeit in den Griff
Info: Viele sind skeptisch

Mehr Leitkultur?

Innenminister de Maizière versucht sich erneut mit dem umstrittenen Begriff

Aufgewärmte Debatte oder wichtiger Anstoß. Innenminister de Maizière erntet mit seinem Vorstoß zur deutschen Leitkultur Zustimmung aus den eigenen Reihen und Kritik vom politischen Gegner.
Innenminister de Maizière versucht sich erneut mit dem umstrittenen Begriff

Kommentar

Weirich am Dienstag: Gefahren für die FDP

Nach dem Frust bei der saarländischen Landtagswahl warten auf die Freien Demokraten Vorboten eines politischen Frühlings. Auf dem Bundesparteitag am Wochenende wurde die Führung mit FDP-Chef Lindner
Weirich am Dienstag: Gefahren für die FDP

Trump: Treffen mit Kim Jong Un wäre eine Ehre

US-Präsident Donald Trump würde sich nach eigenen Worten geehrt fühlen, den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zu treffen.
Trump: Treffen mit Kim Jong Un wäre eine Ehre

Macron: Front National will den Zusammenbruch Frankreichs

Wenige Tage vor dem Endduell der französischen Präsidentenwahl hat der Favorit Emmanuel Macron mit drastischen Worten vor seiner rechtspopulistische Gegnerin Marine Le Pen gewarnt.
Macron: Front National will den Zusammenbruch Frankreichs

Tag der Arbeit: Gewerkschaften fordern höheres Rentenniveau

Am Tag der Arbeit haben die Gewerkschaften einen Kurswechsel in der Renten- und in der Gesundheitspolitik gefordert.
Tag der Arbeit: Gewerkschaften fordern höheres Rentenniveau