Ressortarchiv: Politik

Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Die Auschwitz-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch hat bei der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag vor neu aufkeimender Judenfeindlichkeit gewarnt. „Antisemitismus ist ein 2000 Jahre alter Virus, …
Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel
Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet

Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet

Nach mehr als sieben Monaten Untersuchungshaft hat ein Istanbuler Gericht die Entlassung des Amnesty-Vorsitzenden in der Türkei, Taner Kilic, angeordnet.
Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet
Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

Nach den jüngsten Rückschlägen hat der katalanische Separatisten-Chef Carles Puigdemont in einer privaten Mitteilung das Ende der Unabhängigkeitsbewegung in der spanischen Konfliktregion eingeräumt.
Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch
Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen ist die Bundespolizei mit Razzien in mehreren Bundesländern gegen internationale Schleuser vorgegangen. Dabei ging es um zwei unterschiedliche …
Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser
Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Israel aufgefordert, eine klare Strategie für die Lösung des Konflikts mit den Palästinensern vorzulegen.
Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt
Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Mehr als zwei Jahre nach einem Selbstmordanschlag auf Deutsche in Istanbul hat ein türkisches Gericht drei Syrer zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie bei der …
Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche
AfD-Abgeordneter ist Vorsitzender im Haushaltsausschuss

Wahl

AfD-Abgeordneter ist Vorsitzender im Haushaltsausschuss

Die Fachausschüsse des Bundestages haben drei AfD-Abgeordnete zu Vorsitzenden gewählt. Normalerweise müssen sich die Vorsitzenden nicht zur Wahl stellen, sondern werden lediglich bestimmt.
AfD-Abgeordneter ist Vorsitzender im Haushaltsausschuss
Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Der Mitarbeiter, der am 13. Januar die Bevölkerung auf Hawaii mit einem falschen Raketenalarm in Angst und Schrecken versetzte, glaubte wirklich an einen unmittelbar bevorstehenden Angriff.
Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff
Bertelsmann-Studie zum Lehrermangel an Grundschulen

Unattraktiver Job

Bertelsmann-Studie zum Lehrermangel an Grundschulen

Die Bertelsmann-Stiftung veröffentlicht heute eine neue Studie zur Entwicklung des Lehrermangels an Grundschulen.
Bertelsmann-Studie zum Lehrermangel an Grundschulen
Kommentar: Familiennachzug - Kein großer Wurf

Kommentar: Familiennachzug - Kein großer Wurf

Taktisch scheint dieser Kompromiss eine Meisterleistung. Die SPD und vor allem ihr Vorsitzender Martin Schulz kann sich wegen der zusätzlichen Härtefallregelung beim Familiennachzug für einen Erfolg …
Kommentar: Familiennachzug - Kein großer Wurf
Kommentar: Die Schonfrist ist vorbei

Kommentar: Die Schonfrist ist vorbei

Für Barbara Hendricks war es die Stunde der Wahrheit. Denn die Bundesumweltministerin musste gestern in Brüssel bitter erfahren, dass der Preis für ständiges Wegducken und Verschlafen hoch sein kann.
Kommentar: Die Schonfrist ist vorbei
Umweltministerium verspricht bessere Luft bis 2020

Stickoxid-Belastung

Umweltministerium verspricht bessere Luft bis 2020

Deutschland erhofft eine Schonfrist im Kampf gegen die Luftverschmutzung. Ob die EU-Kommission in Brüssel diese Bitte von Umweltministerin Barbara Hendricks akzeptiert, bleibt allerdings nach ihrem …
Umweltministerium verspricht bessere Luft bis 2020
Deutschland am Dreckpranger

Luftreinheit

Deutschland am Dreckpranger

Nach einem Krisengespräch über Luftreinheit hat die EU-Kommission die von Deutschland und anderen Regierungen versprochenen Maßnahmen als nicht ausreichend bezeichnet.
Deutschland am Dreckpranger
Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik

Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik

Die US-Regierung hat ranghohe russische Politiker und kremlnahe Geschäftsleute auf eine umstrittene Liste gesetzt und damit massive Kritik in Moskau ausgelöst.
Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik
Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot

Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot

Die britische Regierung ist durch eine an die Öffentlichkeit gelangte Analyse der Auswirkungen des Brexits auf die Wirtschaft in Erklärungsnot geraten. Der Regierungsanalyse zufolge kann …
Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot
Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben

Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben

Trotz ihres Wahlsiegs kommen die katalanischen Separatisten bei der Regierungsbildung nicht voran. Der Präsident des Regionalparlaments, Roger Torrent, verschob die dazu mit Spannung …
Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben
Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor

Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor

Mehr als eine Woche nach Beginn der türkischen Offensive in Nordwestsyrien wächst in der Türkei der Druck auf Kritiker des Einsatzes.
Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor
AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen

AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen

Die AfD will, dass sich Kinder von Zuwanderern wieder zwischen dem deutschen Pass und der Staatsbürgerschaft ihrer Eltern entscheiden müssen. Mit einem entsprechenden Antrag, den die Fraktion an …
AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen
USA heben Einreisestopp für elf Länder auf

USA heben Einreisestopp für elf Länder auf

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, wieder Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern aufzunehmen. Ein fast pauschaler Einreisestopp wurde aufgehoben, gleichzeitig …
USA heben Einreisestopp für elf Länder auf
Bericht zur Lage der Nation: Versöhnliche Rede von Trump?

Bericht zur Lage der Nation: Versöhnliche Rede von Trump?

US-Präsident Donald Trump will seine polarisierende Rhetorik ablegen, wenn er heute am späten Abend (Ortszeit) im Kongress seinen Bericht zur Lage der Nation abgibt.
Bericht zur Lage der Nation: Versöhnliche Rede von Trump?
Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten

Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten

Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat Union und SPD vor einer Angleichung der Arzthonorare zu Lasten ihrer Beitragszahler gewarnt.
Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten
Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien

Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban wird heute zu einem Arbeitsbesuch in Österreich erwartet. In der auf zwei Stunden angesetzten Unterredung mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) …
Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien
Kommentar: Dieseltests - Was solche Studien wert sind

Kommentar: Dieseltests - Was solche Studien wert sind

Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte ihre Empörung nicht zurückhalten: Namhafte deutsche Autohersteller, allen voran VW, ließen Abgastests mit Affen machen.
Kommentar: Dieseltests - Was solche Studien wert sind
Kommentar: Deutsche Bank - Boni-Verzicht wäre ratsam gewesen

Kommentar: Deutsche Bank - Boni-Verzicht wäre ratsam gewesen

Über der Deutschen Bank schlägt eine Woge der Entrüstung zusammen, nachdem zunächst ein erneuter Jahresverlust angekündigt wurde und dann zu lesen war, dass dennoch über eine Milliarde Euro an Boni …
Kommentar: Deutsche Bank - Boni-Verzicht wäre ratsam gewesen
Familiennachzug und der Kampf um den Paragrafen

Verhandlungen

Familiennachzug und der Kampf um den Paragrafen

Die SPD will in den Verhandlungen mit der Union eine Härtefallregelung für den Familiennachzug erstreiten. Es gibt schon eine solche Klausel. Von der profitieren aber nur wenige. Ist das Ganze nur …
Familiennachzug und der Kampf um den Paragrafen