Ressortarchiv: Politik

Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder

Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder

Donald Trump verliert erneut eine wichtige Mitarbeiterin im Weißen Haus. Sechs Monate nach ihrem Amtsantritt gibt Kommunikationschefin Hope Hicks auf. Sie wird voraussichtlich in den nächsten Wochen …
Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder
EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf

EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf

Mit dem ersten Entwurf eines Brexit-Vertrags hat die Europäische Union am Mittwoch heftigen Widerspruch in Großbritannien hervorgerufen. Premierministerin Theresa May erteilte den Passagen zur …
EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf
Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia

Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia

Hinter dem Doppelmord an einem slowakischen Journalisten und seiner Verlobten könnte nach Medienberichten die italienische Mafia stecken.
Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia
Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe

Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe

Die Menschen im belagerten syrischen Ost-Ghuta warten weiter verzweifelt auf internationale Hilfe. Auch am zweiten Tag einer von Russland angekündigten mehrstündigen Waffenruhe konnten die Vereinten …
Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe
Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge

Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge

Die Stadt Pirmasens wird in Abstimmung mit der Landesregierung den Zuzug von anerkannten Flüchtlingen ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz stoppen.
Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge
Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr

Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr

Vertreter der Bundesregierung haben die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge in Deutschland als „beschämend” und „erschreckend hoch” bezeichnet. „Daran dürfen wir uns niemals gewöhnen und noch weniger …
Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr
Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert

Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert

Nach jahrelangem Sinkflug beim Bafög wird der Ruf nach einer schnellen Trendwende lauter. In einer neuen großen Koalition würden Union und SPD das Bafög vorerst weiter in die Bedeutungslosigkeit …
Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert
Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister

Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister

Der designierte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer in seiner neuen Position maßgeblich vorantreiben.
Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister
Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten

Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten

Trotz scharfer Kritik aus den USA fühlt sich die Türkei nicht an die UN-Resolution über eine Waffenruhe in Syrien gebunden und will ihre Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Afrin fortsetzen.
Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten
Afghanistans Präsident bietet Taliban Waffenruhe an

Friedensangebot

Afghanistans Präsident bietet Taliban Waffenruhe an

Zum Auftakt einer Friedenskonferenz in der afghanischen Hauptstadt Kabul hat Präsident Aschraf Ghani den radikalislamischen Taliban eine Waffenruhe sowie weitreichende Zugeständnisse angeboten.
Afghanistans Präsident bietet Taliban Waffenruhe an

Luftverschmutzung

Wie Europa den Diesel aus den Städten verbannt

Eigentlich braucht die EU den Selbstzünder für die Einhaltung der Klimaziele. Andererseits gebieten die Feinstaub- und Stickoxidbelastungen in Ballungszentren Einhalt. Immer mehr Städte in Europa …
Wie Europa den Diesel aus den Städten verbannt

Wie Bürger und Börse reagieren

Eine Mehrheit der Deutschen ist bereit, bei Diesel-Fahrverboten auf andere Verkehrsmittel umzusteigen. Beliebteste Alternativen sind laut einer YouGov-Umfrage für 38 Prozent der Befragten Bus und …
Wie Bürger und Börse reagieren
Groko-Entscheidung: SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel über die Lage der Partei

Interview

Groko-Entscheidung: SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel über die Lage der Partei

Bis zum Freitag können die Mitglieder SPD über den Gang ihrer Partei in eine große Koalition abstimmen. Unser Redakteur Klaus Späne sprach mit Thorsten Schäfer-Gümbel über die Zerrissenheit seiner …
Groko-Entscheidung: SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel über die Lage der Partei

Diesel

Forderungen werden laut: „Autoindustrie in der Pflicht“

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach es Fahrverbote in Innenstädten grundsätzlich für zulässig hält, ruft die Politik auf den Plan.
Forderungen werden laut: „Autoindustrie in der Pflicht“

Groko mitverhandelt

Thorsten Schäfer-Gümbel (48) steht an der Spitze der Hessen-SPD, ist seit Januar 2009 Fraktionsführer seiner Partei im Wiesbadener Landtag sowie Landesvorsitzender, spielt aber auch in Berlin
Groko mitverhandelt
Diesel: Wer regiert hier eigentlich?

Kommentar

Diesel: Wer regiert hier eigentlich?

Unser Lieblingssatz der laufenden Woche stammt von Christian Hochfeld, einem Umweltschutz- und Verkehrswende-Lobbyisten.
Diesel: Wer regiert hier eigentlich?

Olaf Scholz rechnet mit Ja der SPD-Mitglieder zur Groko

Auch Olaf Scholz hat keine Zweifel daran, dass die Mitglieder der SPD grünes Licht für eine erneute große Koalition mit der Union geben.
Olaf Scholz rechnet mit Ja der SPD-Mitglieder zur Groko
So reagieren Kommunen nach dem Diesel-Urteil

Fahrverbote

So reagieren Kommunen nach dem Diesel-Urteil

Es ist ein wegweisendes Urteil: Städte können grundsätzlich Fahrverbote für schmutzige Diesel verhängen, damit die Luft sauberer wird, urteilt das Bundesverwaltungsgericht. Die Richter nennen ein …
So reagieren Kommunen nach dem Diesel-Urteil
SPD-Mitgliederentscheid: Nahles hat keinen Plan B

SPD-Mitgliederentscheid: Nahles hat keinen Plan B

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat keinen Alternativplan für den Fall, dass die Parteimitglieder die geplante große Koalition scheitern lassen.
SPD-Mitgliederentscheid: Nahles hat keinen Plan B
Trump ernennt Wahlkampfmanager für 2020

Trump ernennt Wahlkampfmanager für 2020

US-Präsident Donald Trump hat den Digitalstrategen Brad Parscale als Chef seines Wahlkampfs für das Rennen im Jahr 2020 ernannt.
Trump ernennt Wahlkampfmanager für 2020
Brexit-Verhandlungen: EU lehnt Ideen aus London ab

Brexit-Verhandlungen: EU lehnt Ideen aus London ab

Von der Europäischen Union kommt breite Ablehnung gegen Ideen der britischen Regierung zu den Handelsbeziehungen beider Seiten nach dem Brexit.
Brexit-Verhandlungen: EU lehnt Ideen aus London ab
Deutschland und Frankreich erhöhen Druck auf Polen

Deutschland und Frankreich erhöhen Druck auf Polen

Deutschland und Frankreich erhöhen im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz den Druck auf die Regierung in Warschau.
Deutschland und Frankreich erhöhen Druck auf Polen
Trump will Mini-Zugeständnisse bei Waffen-Diskussion machen

Trump will Mini-Zugeständnisse bei Waffen-Diskussion machen

In der Aufarbeitung des Schulmassakers von Parkland (Florida) hat US-Präsident Donald Trump für neuen Gesprächsstoff gesorgt. Nach eigener Einschätzung hätte er selbst sich dem Attentäter auch …
Trump will Mini-Zugeständnisse bei Waffen-Diskussion machen
Attacken auf türkische Botschaft in Berlin

Attacken auf türkische Botschaft in Berlin

Nach einer Farbbeutel-Attacke gegen die türkische Botschaft in Berlin-Mitte ermittelt der polizeiliche Staatsschutz. „Wir gehen von einer politisch motivierten Tat aus”, sagte ein Polizeisprecher am …
Attacken auf türkische Botschaft in Berlin
Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen

Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen

Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn will die Kluft bei der Behandlung von privat und gesetzlich Versicherten verkleinern. Beim Arzt hätten die Menschen das Gefühl, es gebe zwei Klassen bei …
Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen