Ressortarchiv: Politik

Staatsanwaltschaft fordert lange Haft für Ex-Präsidentin

Korruption

Staatsanwaltschaft fordert lange Haft für Ex-Präsidentin

Die südkoreanische Staatsanwaltschaft hat eine 30 Jahre lange Haftstrafe für die frühere Präsidentin Park Geun Hye wegen Korruption gefordert. Das berichteten südkoreanische Sender am Dienstag. Park …
Staatsanwaltschaft fordert lange Haft für Ex-Präsidentin
Wankas AfD-Schelte vor dem Bundesverfassungsgericht

"Rote Karte"

Wankas AfD-Schelte vor dem Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil über die Schelte von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka an der AfD.
Wankas AfD-Schelte vor dem Bundesverfassungsgericht
Viele Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit

Viele Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit

Viele Waffensysteme der Bundeswehr sind einem Medienbericht zufolge nur beschränkt einsatzbereit. Das geht aus einem neuen Bundeswehrbericht hervor, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt, …
Viele Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit
UN-Sicherheitsrat streitet über die Rolle des Irans im Jemen

UN-Sicherheitsrat streitet über die Rolle des Irans im Jemen

Nach erneutem Widerstand Russlands hat der UN-Sicherheitsrat nur per Kompromisslösung die Sanktionen gegen den Jemen um ein Jahr verlängert.
UN-Sicherheitsrat streitet über die Rolle des Irans im Jemen

Ehrung für Altkanzler Kohl

Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat auf dem Parteitag den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl geehrt. „Helmut Kohl hat sich bereits zu Lebzeiten mit der deutschen Einheit und
Ehrung für Altkanzler Kohl

Bouffier sorgt sich um die SPD – Merkel appelliert

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Volker Bouffier hat sich besorgt über den Zustand des möglichen Koalitionspartners SPD geäußert.
Bouffier sorgt sich um die SPD – Merkel appelliert
Nur ein Zwischenhoch

Kommentar

Nur ein Zwischenhoch

Die Leistung des deutschen Eishockey-Teams im olympischen Finale gegen die übermächtigen Russen war imponierend. Egal, wie stark oder schwach dieses Turnier besetzt war: Diese Vorstellung gegen das
Nur ein Zwischenhoch
CDU: Auf der Suche nach dem Markenkern

Kommentar

CDU: Auf der Suche nach dem Markenkern

Nicht nur die SPD, nein, auch die CDU befindet sich in einer Identitätskrise. Spätestens seit der Bundestagswahl, bei der die Christdemokraten schmerzliche Verluste eingefahren haben, ist die …
CDU: Auf der Suche nach dem Markenkern
Stimmungstest für Merkel

Parteitag

Stimmungstest für Merkel

Die CDU stimmt für die Groko. Aber viel wichtiger ist, wie sie die neue Generalsekretärin wählt: Ein Ergebnis im Schulz-Bereich zeigt, dass die Christdemokraten kaum weniger verunsichert sind als die …
Stimmungstest für Merkel
CDU folgt neuem Merkel-Kurs

Parteitag

CDU folgt neuem Merkel-Kurs

Die Delegierten beim CDU-Parteitag sind mit Merkels Signalen der Erneuerung zufrieden. Die Zustimmung liegt bei fast 100 Prozent.
CDU folgt neuem Merkel-Kurs
Rekordergebnis: Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin

Rekordergebnis: Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin

Mit einem Rekordergebnis ist die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt worden.
Rekordergebnis: Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin
Südkorea fordert USA zu Dialog mit Nordkorea auf

Südkorea fordert USA zu Dialog mit Nordkorea auf

Südkoreas Präsident Moon Jae In hat die USA zum Gespräch mit Nordkorea aufgefordert.
Südkorea fordert USA zu Dialog mit Nordkorea auf
Hunderttausende in Frührente ohne Abschläge

Hunderttausende in Frührente ohne Abschläge

In den ersten drei Jahren seit Beginn der Rente ab 63 sind insgesamt 650 000 Menschen abschlagsfrei vorzeitig in Rente gegangen.
Hunderttausende in Frührente ohne Abschläge
EU plant Sanktionen gegen Militärs aus Myanmar

EU plant Sanktionen gegen Militärs aus Myanmar

Die EU will mit Sanktionen auf die Vertreibung Hunderttausender muslimischer Rohingya aus Myanmar reagieren. Die Außenminister der Mitgliedstaaten brachten in Brüssel EU-Einreiseverbote und …
EU plant Sanktionen gegen Militärs aus Myanmar
Volkskongress in China: Wird Xi eine Art neuer Putin?

Volkskongress in China: Wird Xi eine Art neuer Putin?

Wenn am kommenden Montag (5. März) der Volkskongress zu Chinas wichtigstem politischen Treffen des Jahres zusammenkommt, wird Präsident Xi Jinping ein ganz neues Machtlevel erreichen.
Volkskongress in China: Wird Xi eine Art neuer Putin?
Kommentar: Die politischen Spiele

Olympia

Kommentar: Die politischen Spiele

Die Winterolympiade in Pyeongchang, die morgen zu Ende geht, dürfte vor allem durch zwei Dinge im Gedächtnis haften bleiben: Neben der Medaillenflut für Deutschlands Sportler waren es die politische …
Kommentar: Die politischen Spiele
Kommentar: Moderator für Rhein-Main gesucht

OB-Wahl

Kommentar: Moderator für Rhein-Main gesucht

Zwei Drittel der in Frankfurt arbeitenden Menschen leben im Umland. Sie dürfen hier nicht wählen, aber sie haben natürlich Ansprüche an das neue Stadtoberhaupt, dessen (Gewerbe-)Steuersäckel sie …
Kommentar: Moderator für Rhein-Main gesucht
Export-Bürgschaften für die Türkei trotz Krise gestiegen

Export-Bürgschaften für die Türkei trotz Krise gestiegen

Trotz der Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen hat die Bundesregierung 2017 deutlich mehr Exporte in die Türkei finanziell abgesichert als im Vorjahr. Der Umfang der sogenannten …
Export-Bürgschaften für die Türkei trotz Krise gestiegen
30 Prozent plus X für SPD möglich

30 Prozent plus X für SPD möglich

Hoffnungen in der SPD auf eine Renaissance als stärkste Partei bei der nächsten Bundestagswahl sind für Hamburgs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel keine Träumerei. Ein Ergebnis von 30 Prozent plus X …
30 Prozent plus X für SPD möglich
Maas: Teile der AfD werden Fall für den Verfassungsschutz

Maas: Teile der AfD werden Fall für den Verfassungsschutz

Bundesjustizminister Heiko Maas sieht Teile der AfD „auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden”. Das sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Maas: Teile der AfD werden Fall für den Verfassungsschutz
Europa tritt auf der Stelle

Europa tritt auf der Stelle

Der bevorstehende Brexit soll eigentlich als Neuanfang der EU dienen. Sie will sich institutionell, aber auch inhaltlich neu aufstellen. Doch vorher geht es um die Finanzierung – sie droht zum …
Europa tritt auf der Stelle
Neue Stadtteile auf der grünen Wiese

Kongress

Neue Stadtteile auf der grünen Wiese

. Aus dem im Bau schon weit fortgeschrittenen neuen Frankfurter Stadtteil Riedberg sollen Lehren für das umstrittene Projekt beiderseits der A5 im Nordwesten gezogen werden.
Neue Stadtteile auf der grünen Wiese
„Krieg bricht nicht so leicht aus“

„Krieg bricht nicht so leicht aus“

Wie selten zuvor in der jüngeren olympischen Geschichte standen die Winterspiele in Pyeongchang unter dem Eindruck der Politik. Klaus Späne sprach mit dem südkoreanischen Generalkonsul in Frankfurt, …
„Krieg bricht nicht so leicht aus“

Zusammenarbeit

Region schaut auf Frankfurts Wahl

506 000 Frankfurter sind morgen aufgefordert, ihren Oberbürgermeister zu wählen. Ob Amtsinhaber Peter Feldmann (SDP) oder einer der elf Herausforderer den Sieg davonträgt, wird auch von den Nachbarn …
Region schaut auf Frankfurts Wahl
Kommentar: Die Eintracht hat ihre Lektion noch nicht gelernt

Eintracht Frankfurt

Kommentar: Die Eintracht hat ihre Lektion noch nicht gelernt

In der Vorbereitung auf den Termin beim VfB Stuttgart war immer wieder die Rede gewesen von den jüngsten Reiseerlebnissen im anderen Teil des Schwabenlandes, jenseits der bayerischen Grenzen.
Kommentar: Die Eintracht hat ihre Lektion noch nicht gelernt