Ressortarchiv: Politik

Ostermärsche erreichen Höhepunkt

Ostermärsche erreichen Höhepunkt

Mit Demonstrationen in 13 Bundesländern und insgesamt mehreren tausend Teilnehmern haben die Ostermärsche in Deutschland ihren Höhepunkt erreicht.
Ostermärsche erreichen Höhepunkt
Trump nährt Spekulationen über Ende des Syrien-Einsatzes

Trump nährt Spekulationen über Ende des Syrien-Einsatzes

Nach seiner Ankündigung eines Truppenabzugs aus Syrien nährt US-Präsident Donald Trump weiter Spekulationen über ein baldiges Ende des Militäreinsatzes in dem Bürgerkriegsland.
Trump nährt Spekulationen über Ende des Syrien-Einsatzes
Inhaftierter Puigdemont twittert: „Werde nicht aufgeben”

Inhaftierter Puigdemont twittert: „Werde nicht aufgeben”

Der in Deutschland inhaftierte katalanische Ex-Regionalchef Carles Puigdemont hat sich am Samstag erstmals seit seiner Festnahme persönlich zu Wort gemeldet.
Inhaftierter Puigdemont twittert: „Werde nicht aufgeben”
Unionsstreit über Islam in Deutschland wird schärfer

Unionsstreit über Islam in Deutschland wird schärfer

Der Unionsstreit über die Rolle des Islams und den Umgang mit Muslimen in Deutschland hat zu Ostern an Schärfe gewonnen.
Unionsstreit über Islam in Deutschland wird schärfer
Immer mehr Beschwerden über Missstände bei EU-Behörden

Immer mehr Beschwerden über Missstände bei EU-Behörden

Die Europäische Bürgerbeauftragte meldet eine spürbare Zunahme von Beschwerden über Missstände in EU-Institutionen. „Die Zahlen sind im vergangenen Jahr deutlich hochgegangen”, sagte Ombudsfrau Emily …
Immer mehr Beschwerden über Missstände bei EU-Behörden
Ostern: Die Technik gibt keine Antwort

Kommentar

Ostern: Die Technik gibt keine Antwort

Woher kommen wir? Wer sind wir? Wohin gehen wir? Die Antworten weiß kein Algorithmus. Ein Kommentar von Michael Kluger.
Ostern: Die Technik gibt keine Antwort

Was eine Bildungsstätte kostet

12,5 Millionen Euro hat die Grundsanierung der Friedrich-Ebert-Schule in Bad Homburg gekostet. Ist das viel oder wenig? Für 12,5 Millionen Euro bekommt man in der Stadt zwei neue
Was eine Bildungsstätte kostet
Langzeitarbeitslose: Perspektiven statt Hartz IV

Grundeinkommen

Langzeitarbeitslose: Perspektiven statt Hartz IV

Die Diskussionen um die "Abschaffung"von Hartz IV nehmen immer mehr Fahrt auf. Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister in Berlin, bringt ein "solidarisches Grundeinkommen" ins Gespräch. Und …
Langzeitarbeitslose: Perspektiven statt Hartz IV

Hintergrund

BA-Chef Scheele gegen Abschaffung

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich kategorisch gegen eine Abschaffung von Hartz IV ausgesprochen.
BA-Chef Scheele gegen Abschaffung
Facebook: Big Ethos, sofort!

Kommentar

Facebook: Big Ethos, sofort!

Die Gesellschaft muss einen Diskurs über den Schutz von Daten erzwingen. Denn der Schutz der Persönlichkeits- und am Ende auch der Menschenrechte steht auf dem Spiel. Ein Kommentar von Cornelie …
Facebook: Big Ethos, sofort!
Der Kontrast könnte nicht größer sein: Besuch an einer Vorzeige-Schule

Der Kontrast könnte nicht größer sein: Besuch an einer Vorzeige-Schule

Der Hochtaunuskreis hat mit seinem Bauprogramm „Schulen für das 21. Jahrhundert“ Maßstäbe gesetzt. Wie gut Schüler und Lehrer untergebracht werden können, zeigt das Beispiel der …
Der Kontrast könnte nicht größer sein: Besuch an einer Vorzeige-Schule

Trennwände fehlen zwischen Toiletten

Immer wieder machen Schulen Schlagzeilen:
Trennwände fehlen zwischen Toiletten
Macrons Vermittler-Vorstoß empört Erdogan

Macrons Vermittler-Vorstoß empört Erdogan

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat jede Vermittlerrolle Frankreichs bei der türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien empört zurückgewiesen.
Macrons Vermittler-Vorstoß empört Erdogan
Ostermärsche wenden sich gegen Rüstungsexporte

Ostermärsche wenden sich gegen Rüstungsexporte

Mit Aktionen in sechs Bundesländern haben am Karfreitag die Ostermärsche der Friedensbewegung begonnen. Bis Ostermontag sind mehr als 100 Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen oder …
Ostermärsche wenden sich gegen Rüstungsexporte
Stormy-Daniels-Affäre: Trump muss vorerst nicht aussagen

Stormy-Daniels-Affäre: Trump muss vorerst nicht aussagen

Die US-Pornodarstellerin Stormy Daniels ist vorerst mit einem Versuch gescheitert, eine Zeugenaussage von US-Präsident Donald Trump zu ihrer angeblichen Affäre gerichtlich zu erzwingen.
Stormy-Daniels-Affäre: Trump muss vorerst nicht aussagen
Tödliche Polizeischüsse auf Schwarzen: Proteste

Tödliche Polizeischüsse auf Schwarzen: Proteste

Hunderte Menschen haben im kalifornischen Sacramento an der Trauerfeier für einen durch Polizeischüsse getöteten Afroamerikaner teilgenommen.
Tödliche Polizeischüsse auf Schwarzen: Proteste
Schäuble hält Brexit-Kehrtwende noch für möglich

Schäuble hält Brexit-Kehrtwende noch für möglich

Nach der Massenausweisung russischer Diplomaten in der Skripal-Affäre hofft Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auf ein Brexit-Umdenken in Großbritannien.
Schäuble hält Brexit-Kehrtwende noch für möglich
Reservistenverband bildet ab April Ungediente aus

Reservistenverband bildet ab April Ungediente aus

Der Reservistenverband der Bundeswehr bildet wegen Personalmangels bald erstmals Ungediente eigenverantwortlich militärisch aus.
Reservistenverband bildet ab April Ungediente aus
GdP: Einheitliche Regeln für Bodycam-Einsatz nötig

GdP: Einheitliche Regeln für Bodycam-Einsatz nötig

Beim Einsatz von Körperkameras (Bodycams) setzt sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) für bundesweit möglichst einheitliche Bedingungen ein.
GdP: Einheitliche Regeln für Bodycam-Einsatz nötig
Martina Fietz wird stellvertretende Regierungssprecherin

Martina Fietz wird stellvertretende Regierungssprecherin

Die Journalistin Martina Fietz wird neue Stellvertreterin von Regierungssprecher Steffen Seibert. Die bisherige Chefkorrespondentin von „Focus Online” übernimmt das Amt am 16. April von Georg …
Martina Fietz wird stellvertretende Regierungssprecherin
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy soll vor Gericht kommen

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy soll vor Gericht kommen

Der frühere französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy (63) soll wegen des Verdachts auf Bestechung vor ein Pariser Strafgericht kommen.
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy soll vor Gericht kommen
Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst

Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst

Mehr als ein Jahr nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt sind in Italien mehrere mutmaßliche Komplizen des Terroristen Anis Amri verhaftet worden.
Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst
Trump ernennt seinen Leibarzt zum Minister für Veteranen

Trump ernennt seinen Leibarzt zum Minister für Veteranen

US-Präsident Donald Trump hat den in die Kritik geratenen Veteranenminister David Shulkin entlassen. Zum Nachfolger ernannte er überraschend seinen Leibarzt im Weißen Haus, Ronny Jackson.
Trump ernennt seinen Leibarzt zum Minister für Veteranen
Puigdemonts Anwälte: Regierung muss Auslieferung verhindern

Puigdemonts Anwälte: Regierung muss Auslieferung verhindern

Die Anwälte des in Deutschland festgenommenen katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont haben die Bundesregierung aufgefordert, eine Auslieferung ihres Mandanten an Spanien zu verhindern.
Puigdemonts Anwälte: Regierung muss Auslieferung verhindern
Bundesinnenministerium plant erstes Abschiebezentrum

Bundesinnenministerium plant erstes Abschiebezentrum

Bis zum Herbst will das CSU-geführte Bundesinnenministerium ein erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge in Betrieb gehen lassen - also in etwa bis zur Landtagswahl in Bayern.
Bundesinnenministerium plant erstes Abschiebezentrum