Ressortarchiv: Politik

Seehofer macht Tempo beim Thema Flüchtlinge

Seehofer macht Tempo beim Thema Flüchtlinge

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will beim Thema Flüchtlinge aufs Tempo drücken und verlangt mehr Personal für das zuständige Bundesamt. Bereits im Herbst sollen zudem erste Pilotzentren für …
Seehofer macht Tempo beim Thema Flüchtlinge
Umfrage sieht absolute Mehrheit für die CSU in Reichweite

Umfrage sieht absolute Mehrheit für die CSU in Reichweite

Für die CSU mit dem neuen bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder rückt nach einer neuen Umfrage die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl im Herbst in Reichweite.
Umfrage sieht absolute Mehrheit für die CSU in Reichweite
Mexiko bietet Trump im Grenzstreit die Stirn

Mexiko bietet Trump im Grenzstreit die Stirn

Im eskalierenden Streit um Grenzsicherung und Migration hat Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto seinem US-Kollegen Donald Trump Kontra gegeben.
Mexiko bietet Trump im Grenzstreit die Stirn
Deutsche Internetnutzer haben Angst vor Datenmissbrauch

Deutsche Internetnutzer haben Angst vor Datenmissbrauch

61 Prozent der Internetnutzer in Deutschland haben große oder sehr große Sorge vor einem Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-„DeutschlandTrend” …
Deutsche Internetnutzer haben Angst vor Datenmissbrauch
Streit um Familiennachzug von Flüchtlingen: CSU droht SPD mit Koalitions-Aus

Zoff droht zu eskalieren

Streit um Familiennachzug von Flüchtlingen: CSU droht SPD mit Koalitions-Aus

Gut drei Wochen ist die neue GroKo erst im Amt, schon bahnt sich ein ernsthafter Belastungstest an. Im Streit um den Familiennachzug von Flüchtlingen droht die CSU der SPD. 
Streit um Familiennachzug von Flüchtlingen: CSU droht SPD mit Koalitions-Aus
Ex-Präsidentin von Südkorea muss für 24 Jahre ins Gefängnis

Ex-Präsidentin von Südkorea muss für 24 Jahre ins Gefängnis

Ein Gericht in Südkorea hat die frühere Präsidentin Park Geun Hye wegen Korruption und anderer Vergehen zu 24 Jahre Haft verurteilt.
Ex-Präsidentin von Südkorea muss für 24 Jahre ins Gefängnis
Duterte: Europa soll Flüchtlinge aus Myanmar aufnehmen

Duterte: Europa soll Flüchtlinge aus Myanmar aufnehmen

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat Europa aufgefordert, sich an der Aufnahme von mehr als 700.000 muslimischen Flüchtlingen aus Myanmar zu beteiligen.
Duterte: Europa soll Flüchtlinge aus Myanmar aufnehmen
Streit um Familiennachzug: CSU verschärft den Ton

Streit um Familiennachzug: CSU verschärft den Ton

Im koalitionsinternen Streit über den Familiennachzug von Flüchtlingen verschärft die CSU die Tonlage gegenüber der SPD. Für Unions-Fraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) stellt sich hier gut drei Wochen …
Streit um Familiennachzug: CSU verschärft den Ton
Nur wenige Ausländer treten deutschen Parteien bei

Nur wenige Ausländer treten deutschen Parteien bei

Nur wenige Ausländer machen von der Möglichkeit Gebrauch, über den Eintritt in eine Partei in der deutschen Politik mitzuwirken.
Nur wenige Ausländer treten deutschen Parteien bei
Macron und Hariri bei Libanon-Konferenz in Paris

Macron und Hariri bei Libanon-Konferenz in Paris

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der libanesische Regierungschef Saad Hariri werden heute bei einer Unterstützer-Konferenz für den Libanon in Paris erwartet.
Macron und Hariri bei Libanon-Konferenz in Paris
Umfrage: Sinkende Zustimmung für Kanzlerin Merkel

Umfrage: Sinkende Zustimmung für Kanzlerin Merkel

Nur noch 57 Prozent der Deutschen halten Angela Merkel einer Umfrage zufolge für eine gute Besetzung als Bundeskanzlerin. Das geht aus dem neuen ARD-„DeutschlandTrend” hervor.
Umfrage: Sinkende Zustimmung für Kanzlerin Merkel
Weißes Haus bestätigt Besuch Merkels bei Trump

Weißes Haus bestätigt Besuch Merkels bei Trump

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in nächster Zeit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus treffen. Das bestätigte ein Sprecher Trumps am Rande eines Besuchs des Präsidenten in West Virginia. An …
Weißes Haus bestätigt Besuch Merkels bei Trump
US-General: Trump nannte kein Datum für Rückzug aus Syrien

US-General: Trump nannte kein Datum für Rückzug aus Syrien

Für einen Rückzug des US-Militärs aus Syrien gibt es nach Darstellung eines ranghohen Generals kein Datum. Präsident Donald Trump habe dem Pentagon keinen spezifischen Zeitrahmen vorgegeben, sagte …
US-General: Trump nannte kein Datum für Rückzug aus Syrien
Flirt der EU-Kritiker: Lega will mit Fünf Sternen regieren

Flirt der EU-Kritiker: Lega will mit Fünf Sternen regieren

Bei den Regierungsgesprächen in Italien hat sich der Chef der rechtspopulistischen Lega bereit für eine Koalition mit der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung gezeigt. Einen Durchbruch bei den …
Flirt der EU-Kritiker: Lega will mit Fünf Sternen regieren
Brasiliens Ex-Präsident Lula vor Haftantritt

Brasiliens Ex-Präsident Lula vor Haftantritt

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kann demnächst wegen Korruption ins Gefängnis kommen. Der Oberste Bundesgerichtshof (STF) lehnte einen Antrag des 72-Jährigen ab, bis zum Abschluss …
Brasiliens Ex-Präsident Lula vor Haftantritt
Maas in Jordanien: Kriege und Konflikte im Mittelpunkt

Maas in Jordanien: Kriege und Konflikte im Mittelpunkt

Außenminister Heiko Maas setzt seinen Jordanien-Besuch mit Gesprächen über die Kriege in Syrien und im Jemen, die Flüchtlingspolitik und den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern fort.
Maas in Jordanien: Kriege und Konflikte im Mittelpunkt
AfD-Erfolg Thema bei Lanz: Forscherin geht mit Seehofer hart ins Gericht

Talk im ZDF

AfD-Erfolg Thema bei Lanz: Forscherin geht mit Seehofer hart ins Gericht

Der Erfolg der AfD und die Frage, wie rechtsextrem die Partei ist, war Thema bei Markus Lanz. Ein Autor forderte eine differenzierte Sicht und eine Extremismusforscherin sparte nicht mit Kritik an …
AfD-Erfolg Thema bei Lanz: Forscherin geht mit Seehofer hart ins Gericht
USA halten an Einsatz in Syrien fest

USA halten an Einsatz in Syrien fest

Die US-Regierung hält trotz des Wunsches von Präsident Donald Trump nach einem baldigen Truppenabzug vorerst an ihrem Einsatz in Syrien fest.
USA halten an Einsatz in Syrien fest
Maas will Jordanien stärken: Flüchtlingshilfe zugesagt

Maas will Jordanien stärken: Flüchtlingshilfe zugesagt

Amman dpa) - Außenminister Heiko Maas will Jordanien als Stabilitätsanker im Nahen Osten stärken. Er sagte dem Land weitere Hilfe für die Versorgung Hunderttausender Flüchtlingen zu.
Maas will Jordanien stärken: Flüchtlingshilfe zugesagt
Trump will Soldaten an Mexikos Grenze schicken

Trump will Soldaten an Mexikos Grenze schicken

US-Präsident Donald Trump hat sich für den Einsatz des Militärs an der Grenze zu Mexiko ausgesprochen, solange dort keine Mauer steht. Trump sagte am Rande eines Treffens mit seinen Kollegen aus den …
Trump will Soldaten an Mexikos Grenze schicken
Kein Geld für Erdogan: Wankt der EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei?

Bericht über Zoff in Brüssel

Kein Geld für Erdogan: Wankt der EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei?

Es ist ein Deal zwischen der EU und der Türkei, der seit 2016 die Migrationsströme nachhaltig verändert hat. Offenbar ist die Abmachung aber in Gefahr. Denn in der EU will niemand zahlen.
Kein Geld für Erdogan: Wankt der EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei?
Unbekannte flexen Hakenkreuz von umstrittener Kirchenglocke

Tatsachen geschaffen

Unbekannte flexen Hakenkreuz von umstrittener Kirchenglocke

Es wurde viel über das Hakenkreuz an einer Kirchenglocke in Niedersachsen diskutiert - nun haben Unbekannte das Symbol aus der Nazi-Zeit kurzerhand mit einem Winkelschleifer weggeflext.
Unbekannte flexen Hakenkreuz von umstrittener Kirchenglocke
Kohl-Witwe kommt nicht zu Einweihung des Kohl-Platzes

Ex-Kanzler wäre 88 Jahre alt geworden

Kohl-Witwe kommt nicht zu Einweihung des Kohl-Platzes

Die Witwe von Altkanzler Helmut Kohl, Maike Kohl-Richter, wird entgegen der ursprünglichen Planung nicht an der Einweihung des Helmut-Kohl-Platzes in Mainz teilnehmen.
Kohl-Witwe kommt nicht zu Einweihung des Kohl-Platzes
Nach Mord an russischem Botschafter - türkische Justiz erlässt weitere Haftbefehle

In Ankara

Nach Mord an russischem Botschafter - türkische Justiz erlässt weitere Haftbefehle

Knapp eineinhalb Jahre nach der Ermordung des russischen Botschafters in Ankara hat ein türkisches Gericht Haftbefehle gegen acht weitere Verdächtige erlassen.
Nach Mord an russischem Botschafter - türkische Justiz erlässt weitere Haftbefehle
Messerattacken: Jeder Zweite sieht Gefahr für junge Menschen

Nach Kandel, Lünen und Co.

Messerattacken: Jeder Zweite sieht Gefahr für junge Menschen

In einer Umfrage meint jeder Zweite: Junge Leute haben ein hohes Risiko, Opfer von Messerangriffen zu werden. Polizei-Gewerkschaften sind für Konsequenzen.
Messerattacken: Jeder Zweite sieht Gefahr für junge Menschen