Ressortarchiv: Politik

Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Im Ringen um ein Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump taktiert der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un zwischen Russland und den USA.
Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Die Abwahl des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy im Rahmen eines Misstrauensvotums steht kurz bevor.
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus
Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Auch Instagram ist betroffen

Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Der Facebook-Konzern hat Seiten der „Identitären Bewegung“ auf Facebook und auf dem zum Unternehmen gehörenden Foto-Dienst Instagram gesperrt.
Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Die Ukraine sieht sich nach dem vorgetäuschten Mord an dem kremlkritischen russischen Journalisten Arkadi Babtschenko heftiger Kritik ausgesetzt. Journalistenverbände zeigten sich empört über die …
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Rund 34.000 Hartz-IV-Empfängern sind im vergangenen Jahr die Leistungen komplett gestrichen worden. Gegen 204.000 Bezieher wurden zwei und mehr Sanktionen verhängt.
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Von den seit 2015 aus Kriegs- und Krisenländern nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen - unter anderem aus Syrien oder Afghanistan - hat jeder vierte inzwischen Arbeit gefunden.
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung kann aus Sicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) nicht schon bis 2030 erreicht werden.
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

EU-Staaten dürfen Asylbewerber einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge nicht ohne Weiteres in jenes EU-Land zurückschicken, in dem diese zuvor internationalen Schutz beantragt haben.
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen
UN-Gesandter: Situation in Nahost „am Rand eines Krieges”

UN-Gesandter: Situation in Nahost „am Rand eines Krieges”

Die Eskalation der Gewalt zwischen militanten Palästinensern und Israel zeigt nach Ansicht des UN-Sondergesandten Nikolaj Mladenow, dass die Region „jeden Tag am Rande eines Krieges” steht.
UN-Gesandter: Situation in Nahost „am Rand eines Krieges”
Hessen fordert Durchgreifen gegen „Café-Casinos”

Hessen fordert Durchgreifen gegen „Café-Casinos”

Wegen der rasanten Zunahme sogenannter Café-Casinos fordert Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) ein härteres Vorgehen von Polizei und Ordnungsbehörden. 
Hessen fordert Durchgreifen gegen „Café-Casinos”
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf weiterhin in großem Umfang Daten beim Internet-Knoten De-Cix aus Frankfurt am Main abzapfen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am späten …
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND
Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie „Allahu Akbar”

Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie „Allahu Akbar”

Nach dem tödlichen Angriff auf zwei Polizistinnen und einen Passanten im belgischen Lüttich sehen die Ermittler Hinweise auf einen Terrorakt und Verbindungen zum Islamismus.
Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie „Allahu Akbar”
IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich

Vorgehen des Täters nach IS-Muster

IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag in Lüttich für sich reklamiert.
IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich
Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht „Chaos”

Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht „Chaos”

Die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt nicht richtig in Schwung. Die Einsetzung einer Kommission zur Zukunft der klimaschädlichen Kohlekraftwerke ist erneut verschoben worden.
Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht „Chaos”
Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt

Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stößt mit Reformplänen zugunsten von Arbeitnehmern und Arbeitslosen auf Kritik und Ablehnung der Union. Heil will das Arbeitslosengeld auf mehr Menschen ausweiten …
Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt
Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung

Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung

Die strategische Fernmeldeüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) wird jetzt höchstrichterlich überprüft. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt über die Klage des Internet-Knoten …
Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung
Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Die sächsische AfD hat gegen mehrere Mitglieder Parteistrafen verhängt. Sie hatten mit rechtsextremistischen und menschenverachtenden Äußerungen in einer Chatgruppe öffentlich Empörung ausgelöst.
Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder
Bundeswehr soll „Heron TP”-Kampfdrohnen erhalten

Bundeswehr soll „Heron TP”-Kampfdrohnen erhalten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will für 895 Millionen Euro israelische Kampfdrohnen des Typs „Heron TP” für neun Jahre anmieten. Das geht aus einer Vorlage für den …
Bundeswehr soll „Heron TP”-Kampfdrohnen erhalten
Bundesländer sollen ein Fünftel weniger Geld von EU bekommen

Bundesländer sollen ein Fünftel weniger Geld von EU bekommen

Deutschland soll nach 2020 rund ein Fünftel weniger Geld aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds bekommen als heute.
Bundesländer sollen ein Fünftel weniger Geld von EU bekommen
Kohl-Richter geht leer aus: Entschädigung nicht vererbbar

Kohl-Richter geht leer aus: Entschädigung nicht vererbbar

Maike Kohl-Richter hat keinen Anspruch auf eine von Altkanzler Helmut Kohl erstrittene Rekord-Entschädigung in Höhe von einer Million Euro. Das entschied am Dienstag das Oberlandesgericht Köln.
Kohl-Richter geht leer aus: Entschädigung nicht vererbbar
Betrug mit Scheinehen - Vorwürfe gegen Ausländerbehörde

Betrug mit Scheinehen - Vorwürfe gegen Ausländerbehörde

Eine großangelegte Betrugsserie mit Scheinehen zwischen Männern aus Nigeria und Frauen aus Portugal wurde von der Berliner Polizei schon im vergangenen Jahr aufgedeckt - nun steht die …
Betrug mit Scheinehen - Vorwürfe gegen Ausländerbehörde
Anne Will zum Bamf-Skandal: Seehofers Vertrauter rechtfertigt sich - doch SPD-Mann kanzelt ihn eiskalt ab

Doch Zuschauer wundern sich über anderes Detail

Anne Will zum Bamf-Skandal: Seehofers Vertrauter rechtfertigt sich - doch SPD-Mann kanzelt ihn eiskalt ab

Am Sonntagabend ging es beim ARD-Talk „Anne Will“ um den Bamf-Skandal. CSU-Mann Mayer musste sich dazu erklären, zwischen zwei Gästen flogen die Fetzen - doch ein Detail lenkte vom Wortgefecht ab.
Anne Will zum Bamf-Skandal: Seehofers Vertrauter rechtfertigt sich - doch SPD-Mann kanzelt ihn eiskalt ab
G20-Krawalle: Razzien in vier europäischen Ländern

Mob in Hamburg

G20-Krawalle: Razzien in vier europäischen Ländern

Knapp elf Monate nach den schweren Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei am frühen Dienstagmorgen mit Durchsuchungen in Italien, Spanien, Frankreich und der Schweiz begonnen.
G20-Krawalle: Razzien in vier europäischen Ländern
SPD entschärft Streit über Russland-Politik und will Dialog

SPD entschärft Streit über Russland-Politik und will Dialog

Die SPD hat ihren internen Streit über die Russland-Politik entschärft und will sich nun geschlossen für einen stärkeren Dialog mit Moskau einsetzen.
SPD entschärft Streit über Russland-Politik und will Dialog
Juso-Chef kritisiert Nahles für Flüchtlingspolitik-Äußerung

Juso-Chef kritisiert Nahles für Flüchtlingspolitik-Äußerung

Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für eine Äußerung zur Flüchtlingspolitik kritisiert. Im Konflikt mit der AfD seien Sätze wie „Wir können nicht alle aufnehmen” nicht …
Juso-Chef kritisiert Nahles für Flüchtlingspolitik-Äußerung