Ressortarchiv: Politik

Kommentar: Oettingers gelungener Entwurf

EU-Haushalt

Kommentar: Oettingers gelungener Entwurf

Die Kritiker haben Recht: Der Haushaltsentwurf der Europäischen Kommission fällt zu opulent, zu wenig sparsam, zu wenig zukunftsorientiert aus.
Kommentar: Oettingers gelungener Entwurf
Scholz macht beim Staatshaushalt den Schäuble

Finanzminister

Scholz macht beim Staatshaushalt den Schäuble

Das ganze Regierungsviertel glaubt, dass Olaf Scholz vom Finanzministerium aus Kurs auf Kanzleramt nehmen will. Vorerst aber muss er in seinem Ressort reüssieren. Zum Start liefert er sich einen …
Scholz macht beim Staatshaushalt den Schäuble
Warum der fehlende persönliche Kontakt die Gesellschaft verändert

Einsam durch soziale Medien

Warum der fehlende persönliche Kontakt die Gesellschaft verändert

Immer mehr Menschen wohnen allein – aber das allein ist noch kein Grund für die zunehmende Einsamkeit, betont Psychiater Manfred Spitzer in seinem neuen Buch. Im Gespräch mit Redakteurin Pia Rolfs …
Warum der fehlende persönliche Kontakt die Gesellschaft verändert
Länder sind uneinig über Neuregelung der Grundsteuer

Länder sind uneinig über Neuregelung der Grundsteuer

Bei der Neuregelung über die Grundsteuer deuten sich schwierige Verhandlungen an. Die Länder sind sich uneins, wie die vom Bundesverfassungsgericht vorgeschriebene Reform aussehen soll.
Länder sind uneinig über Neuregelung der Grundsteuer
„Was mich an ihm so nervt, ist ...“ Seehofer bekommt Ansage vom Grünen-Chef

Habeck will Fehler ausnutzen

„Was mich an ihm so nervt, ist...“ Seehofer bekommt Ansage vom Grünen-Chef

Die SPD verliert mehr und mehr an Zuspruch. Die Grünen wollen den Sinkflug jetzt beschleunigen. Die Sozialdemokraten könnten bald „zertrümmert“ sein, meint Parteichef Robert Habeck.
„Was mich an ihm so nervt, ist ...“ Seehofer bekommt Ansage vom Grünen-Chef
Cambridge Analytica macht nach „Facebook-Skandal” dicht

Cambridge Analytica macht nach „Facebook-Skandal” dicht

Cambridge Analytica, die Firma im Mittelpunkt des aktuellen Datenskandals um Facebook, schließt. Cambridge Analytica und die britische Dachgesellschaft SCL Group hätten Insolvenz beantragt und …
Cambridge Analytica macht nach „Facebook-Skandal” dicht
Trumps führender Anwalt bei Russland-Ermittlungen geht

Trumps führender Anwalt bei Russland-Ermittlungen geht

Der führende Anwalt von US-Präsident Donald Trump für die Russland-Ermittlungen verlässt das Weiße Haus. Ty Cobb werde Ende Mai in den Ruhestand gehen, teilte Trumps Sprecherin Sarah Sanders am …
Trumps führender Anwalt bei Russland-Ermittlungen geht
Asylbewerber verhindern gewaltsam Abschiebung von Afrikaner

Asylbewerber verhindern gewaltsam Abschiebung von Afrikaner

Afrikanische Asylbewerber haben in Baden-Württemberg die Abschiebung eines 23-jährigen Togolesen mit Gewalt verhindert.
Asylbewerber verhindern gewaltsam Abschiebung von Afrikaner
Nach fast 60 Jahren: Baskische ETA gibt Auflösung bekannt

Nach fast 60 Jahren: Baskische ETA gibt Auflösung bekannt

Die baskische Untergrundorganisation ETA hat nach Jahrzehnten des blutigen Terrors ihre Auflösung bekanntgegeben.
Nach fast 60 Jahren: Baskische ETA gibt Auflösung bekannt
Opposition in Armenien legt öffentliches Leben lahm

Opposition in Armenien legt öffentliches Leben lahm

Einen Tag nach ihrer Niederlage im Parlament hat die Protestbewegung in Armenien die bislang größte Blockade des öffentlichen Lebens der Ex-Sowjetrepublik verursacht.
Opposition in Armenien legt öffentliches Leben lahm
Verteidiger fordern Freispruch für NSU-Mitangeklagten

Verteidiger fordern Freispruch für NSU-Mitangeklagten

Im NSU-Prozess haben die Verteidiger des mutmaßlichen Waffenbeschaffers Carsten S. einen Freispruch für ihren Mandaten gefordert.
Verteidiger fordern Freispruch für NSU-Mitangeklagten
Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen

Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen

Der Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung sollte nach Auffassung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles für Fortbildungsmaßnahmen genutzt werden.
Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen
Sonderermittler Mueller drohte mit Zwangsvorladung Trumps

Sonderermittler Mueller drohte mit Zwangsvorladung Trumps

Sonderermittler Robert Mueller hat US-Präsident Donald Trump nach einem Bericht der „Washington Post” mit der Vorladung vor ein Geschworenengericht gedroht.
Sonderermittler Mueller drohte mit Zwangsvorladung Trumps
Maas will Israels Atom-Vorwürfe gegen den Iran überprüfen

Maas will Israels Atom-Vorwürfe gegen den Iran überprüfen

Nach den Lügen-Vorwürfen Israels in Richtung Iran wegen eines früheren Atomwaffenprogramms sieht die Bundesregierung die Internationale Atomenergiebehörde IAEA am Zug.
Maas will Israels Atom-Vorwürfe gegen den Iran überprüfen
Bundesländer sind uneinig über faire Neuregelung der Grundsteuer

Drei Modelle

Bundesländer sind uneinig über faire Neuregelung der Grundsteuer

Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Städte und Gemeinden. Nun muss die Grundsteuer neu geregelt werden. Doch welches Steuermodell ist wirklich gerecht?
Bundesländer sind uneinig über faire Neuregelung der Grundsteuer
Bundeskabinett entscheidet über Haushalt

Konjunktur

Bundeskabinett entscheidet über Haushalt

Das Bundeskabinett will heute (9.30 Uhr) den Entwurf für den Haushalt des laufenden Jahres beschließen. Auf dieser Grundlage verhandelt der Bundestag dann über das Budget. Anfang Juli sollen die …
Bundeskabinett entscheidet über Haushalt
Kommentar zu Lkw: Ärgernis und Maß aller Dinge

Kommentar

Kommentar zu Lkw: Ärgernis und Maß aller Dinge

Es ist ein Dauerärgernis: Wer auf deutschen Autobahnen unterwegs ist, ist fast immer mit nervigen Staus konfrontiert. In nicht wenigen Fällen sind Unfälle mit Lkw-Beteiligung der Auslöser.
Kommentar zu Lkw: Ärgernis und Maß aller Dinge
Kommentar zu Iran: Zündeln am Pulverfass

Kommentar

Kommentar zu Iran: Zündeln am Pulverfass

Eigentlich, so sollte man meinen, ist der Nahe und Mittlere Osten mittlerweile in Sachen Krisenpotenzial ausgereizt. Doch angesichts der aktuellen Entwicklungen kann davon keine Rede sein, im …
Kommentar zu Iran: Zündeln am Pulverfass

Schwierige Integration der Landsleute

Die Flucht und Vertreibung aus den deutschen Ostgebieten und aus Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa in der Zeit von 1945 bis 1950 betraf 12 bis 14 Millionen Deutsche.
Schwierige Integration der Landsleute

Andreas Kossert im Gespräch

Interview zum Thema Flüchtlingsdebatte: „Klappe halten und anpassen“

Die Flüchtlingsdebatte bleibt ein zentrales Thema der politischen Diskussion in Deutschland. Mit Andreas Kossert, Forschungsleiter der Bundesstiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung, sprach Dieter …
Interview zum Thema Flüchtlingsdebatte: „Klappe halten und anpassen“
Linksextreme machen in Berlin und Hamburg mobil

1. Mai-Demonstrationen

Linksextreme machen in Berlin und Hamburg mobil

Tausende Linke und Linksextreme sind am Abend des 1. Mai in Berlin und Hamburg gegen Kapitalismus, Rüstungsexporte und Rassismus auf die Straße gegangen.
Linksextreme machen in Berlin und Hamburg mobil
Altkanzler von Ex-Mann verklagt: Jetzt verrät Schröders Verlobte intime Details

Wegen seelischer Qualen und außerehelicher Affäre

Altkanzler von Ex-Mann verklagt: Jetzt verrät Schröders Verlobte intime Details

Gerhard Schröder ist offenbar vom Ex-Mann seiner Verlobten Soyeon Kim verklagt worden. Nun bricht die Koreanerin ihr Schweigen.
Altkanzler von Ex-Mann verklagt: Jetzt verrät Schröders Verlobte intime Details
Ungeheuerliche Anschuldigung: Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust

Umstrittene Rede

Ungeheuerliche Anschuldigung: Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einer phasenweise antisemitischen Rede dem jüdischen Volk die Schuld am Holocaust gegeben. 
Ungeheuerliche Anschuldigung: Abbas gibt Juden Schuld an Holocaust
Handwerkspräsident fordert Werkunterricht an allen Schulen

Handwerkspräsident fordert Werkunterricht an allen Schulen

Das unter Nachwuchsproblemen leidende Handwerk fordert die Einführung von Werkunterricht an allen Schulen in Deutschland.
Handwerkspräsident fordert Werkunterricht an allen Schulen
Juso-Chef fordert zwölf Euro Mindestlohn

Juso-Chef fordert zwölf Euro Mindestlohn

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat zum Tag der Arbeit eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro je Stunde noch in dieser Wahlperiode gefordert.
Juso-Chef fordert zwölf Euro Mindestlohn