Ressortarchiv: Politik

Kritik an Seehofers geplanten Ankerzentren wächst

Kritik an Seehofers geplanten Ankerzentren wächst

Während Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit der Aufklärung der Missstände beim Flüchtlingsbundesamt beschäftigt ist, wächst die Kritik an den von ihm geplanten Asyl- und Abschiebezentren.
Kritik an Seehofers geplanten Ankerzentren wächst
89 Rechtsextreme seit 2011 in der Bundeswehr entdeckt

89 Rechtsextreme seit 2011 in der Bundeswehr entdeckt

In der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren einem Medienbericht zufolge 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten entdeckt worden. Dies berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter …
89 Rechtsextreme seit 2011 in der Bundeswehr entdeckt
Trump: Gipfel mit Kim nun doch am 12. Juni möglich

Trump: Gipfel mit Kim nun doch am 12. Juni möglich

US-Präsident Donald Trump hält einen Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un am 12. Juni in Singapur weiterhin für möglich.
Trump: Gipfel mit Kim nun doch am 12. Juni möglich
Todesflug MH17: Rakete soll doch von russischer Armee stammen

Vorfall im Juli 2014

Todesflug MH17: Rakete soll doch von russischer Armee stammen

Nach jahrelangen Ermittlungen steht jetzt fest: Die Rakete, mit der ein Passagierflugzeug 2014 über der Ostukraine abgeschossen wurde, stammte von der russischen Armee. Doch Russland weist die …
Todesflug MH17: Rakete soll doch von russischer Armee stammen
„Das ganze System in die Tonne treten!“ Jens Spahn wird bei Illner-Talk in die Mangel genommen

Minister im Kreuzfeuer

„Das ganze System in die Tonne treten!“ Jens Spahn wird bei Illner-Talk in die Mangel genommen

Um ein Riesenproblem für die deutsche Gesellschaft ging es am Donnerstag bei Maybrit Illner: Den teils unwürdigen Zuständen in der Pflege. Betroffene nahmen Gesundheitsminister Spahn unter Beschuss.
„Das ganze System in die Tonne treten!“ Jens Spahn wird bei Illner-Talk in die Mangel genommen
Neue EU-Regeln für den Datenschutz: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Verordnung seit heute in Kraft

Neue EU-Regeln für den Datenschutz: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Am heutigen Freitag tritt die neue EU-Datenschutzverordnung in Kraft. Was kommt nun auf Verbraucher zu? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Neue EU-Regeln für den Datenschutz: Die wichtigsten Fragen und Antworten
AOK: Zusätzliches Geld muss bei Pflegekräften ankommen

AOK: Zusätzliches Geld muss bei Pflegekräften ankommen

Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) pochen auf einen wirksamen Einsatz zusätzlicher Mittel gegen die Personalnot in der Pflege.
AOK: Zusätzliches Geld muss bei Pflegekräften ankommen
Iran-Streit: Maas bei Treffen mit Trump-Berater unnachgiebig

Iran-Streit: Maas bei Treffen mit Trump-Berater unnachgiebig

Im Streit zwischen der EU und den USA um das iranische Atomabkommen hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Washington unnachgiebig gezeigt.
Iran-Streit: Maas bei Treffen mit Trump-Berater unnachgiebig
Schockierende Beispiele: So hart geht Erdogan gegen Andersdenkende vor

ARD-Doku zeigt schockierende Beispiele

Schockierende Beispiele: So hart geht Erdogan gegen Andersdenkende vor

Das Thema der Meinungsfreiheit ist seit dem Putschversuch 2016 in der Türkei sehr schwierig: Journalisten, Studenten, Lehrer werden täglich angeklagt und verhaftet.
Schockierende Beispiele: So hart geht Erdogan gegen Andersdenkende vor
Merkel fliegt nach China - Iran und Handel im Fokus

Merkel fliegt nach China - Iran und Handel im Fokus

Bei ihrem Besuch in China soll sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Wunsch von Bürgerrechtlern auch für die Freilassung von Liu Xia einsetzen.
Merkel fliegt nach China - Iran und Handel im Fokus
Oettinger greift tief in die Tasche - so will die EU den Flüchtlingsdeal mit Erdogan retten

Bis zu zwei Milliarden Euro

Oettinger greift tief in die Tasche - so will die EU den Flüchtlingsdeal mit Erdogan retten

Den Großteil der nächsten Tranche für den Flüchtlingspakt mit der Türkei will die EU-Kommission finanzieren. Das teilte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch mit. Dabei handelt es sich …
Oettinger greift tief in die Tasche - so will die EU den Flüchtlingsdeal mit Erdogan retten
Sachsen-Anhalt: Linksextremismus-Kommission tagt erstmals

Sachsen-Anhalt: Linksextremismus-Kommission tagt erstmals

Die umstrittene Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus in Sachsen-Anhalt hat ihre Arbeit aufgenommen. Unter Vorsitz von AfD-Rechtsaußen André Poggenburg kamen die zwölf Abgeordneten …
Sachsen-Anhalt: Linksextremismus-Kommission tagt erstmals
Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne

Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne

Das Bundeskabinett hat eine Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs auf den Weg gebracht. Die genaue Summe steht noch nicht fest.
Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne
Rekordzahl an Briten lässt sich einbürgern

Rekordzahl an Briten lässt sich einbürgern

Während in Großbritannien die Vorbereitungen für den Ausstieg aus der Europäischen Union laufen, lassen sich immer mehr Briten in Deutschland einbürgern.
Rekordzahl an Briten lässt sich einbürgern
112.000 Einbürgerungen in 2017 - Diese Landsmänner wollen besonders häufig Deutsche sein

Anstieg um 1,7 Prozent

112.000 Einbürgerungen in 2017 - Diese Landsmänner wollen besonders häufig Deutsche sein

112.000 Menschen haben im vergangenen Jahr einen deutschen Pass bekommen. Während weiterhin die Türken das Ranking anführen, stach eine Gruppe besonders heraus.
112.000 Einbürgerungen in 2017 - Diese Landsmänner wollen besonders häufig Deutsche sein
Staatsanwaltschaft: Keine Ermittlungen gegen Bamf-Chefin

Ruf nach Konsequenzen

Staatsanwaltschaft: Keine Ermittlungen gegen Bamf-Chefin

Nürnberg/Berlin (dpa) - In der Affäre um mutmaßlich unrechtmäßige Asylbescheide des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geht die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth einer Strafanzeige gegen …
Staatsanwaltschaft: Keine Ermittlungen gegen Bamf-Chefin
Mehrheit glaubt nicht an schnelle Trendwende für die SPD

Mehrheit glaubt nicht an schnelle Trendwende für die SPD

Eine Mehrheit der Bundesbürger glaubt einer aktuellen Erhebung zufolge nicht an ein Comeback der kriselnden SPD in den Meinungsumfragen noch in dieser Legislaturperiode.
Mehrheit glaubt nicht an schnelle Trendwende für die SPD
Staatsanwalt ermittelt offenbar gegen Bamf-Chefin - Weitere brisante Mail geleakt

Bamf-Affäre beschäftigt nun Ermittler

Staatsanwalt ermittelt offenbar gegen Bamf-Chefin - Weitere brisante Mail geleakt

Der Bamf-Skandal beschäftigt nun auch die Ermittler: Bamf-Chefin Cordt gerät weiter unter Druck. Unterdessen ist weiteres internes Material an die Öffentlichkeit gedrungen.
Staatsanwalt ermittelt offenbar gegen Bamf-Chefin - Weitere brisante Mail geleakt
Zeitenwende für den Datenschutz

Dsgvo

Zeitenwende für den Datenschutz

Fast zehn Jahre hat es gedauert, bis in Europa neue Regeln für den Datenschutz kommen. Der Zeitpunkt rund um den Facebook-Datenskandal könnte nicht besser sein. Aber was ändert sich wirklich?
Zeitenwende für den Datenschutz
Seehofer greift im Bamf-Skandal durch

Asylbescheide

Seehofer greift im Bamf-Skandal durch

Der Skandal um unzulässig ausgestellte Asylbescheide schlägt hohe Wellen. Im Visier der Kritiker: das Bundesflüchtlingsamt (Bamf) und der zuständige Minister Horst Seehofer. Der kündigt Konsequenzen …
Seehofer greift im Bamf-Skandal durch

„Eigentlich sollten alle Ablehnungen überprüft werden“

Im Zuge des Bamf-Skandals soll die Arbeit mehrerer Außenstellen überprüft werden. Sehen Sie Hinweise darauf, dass es im großen Stil zu Unregelmäßigkeiten bei
„Eigentlich sollten alle Ablehnungen überprüft werden“

„Eigentlich sollten alle Ablehnungen überprüft werden“

Im Zuge des Bamf-Skandals soll die Arbeit mehrerer Außenstellen überprüft werden. Sehen Sie Hinweise darauf, dass es im großen Stil zu Unregelmäßigkeiten bei
„Eigentlich sollten alle Ablehnungen überprüft werden“
Rätselraten um Gipfel zwischen Trump und Kim

Rätselraten um Gipfel zwischen Trump und Kim

US-Präsident Donald Trump hat den Termin für sein mit Hochspannung erwartetes Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur in Frage gestellt.
Rätselraten um Gipfel zwischen Trump und Kim
Angriff auf Bürgermeister: Angeklagter bittet um Verzeihung

Angriff auf Bürgermeister: Angeklagter bittet um Verzeihung

Mit einem Geständnis und einer Entschuldigung des Angeklagten hat in Hagen der Prozess um die Messerattacke auf den Bürgermeister von Altena im Sauerland begonnen.
Angriff auf Bürgermeister: Angeklagter bittet um Verzeihung
Macht Trump Ivanka zur ersten US-Präsidentin?

Das würde es für Merkel bedeuten

Macht Trump Ivanka zur ersten US-Präsidentin?

Ivanka Trump hat eine wilde Achterbahnfahrt hinter sich. Plötzlich erstrahlt sie wieder als große Botschafterin der USA. Was hat ihr Vater mit ihr vor? Ein Experte gibt eine Einschätzung ab.
Macht Trump Ivanka zur ersten US-Präsidentin?