Ressortarchiv: Politik

Türkische Behörden schließen deutsche Schule in Izmir

Türkische Behörden schließen deutsche Schule in Izmir

Türkische Behörden haben nach offiziellen Angaben die deutsche Botschaftsschule in Izmir geschlossen.
Türkische Behörden schließen deutsche Schule in Izmir
Wieder Flüchtlingskinder im Mittelmeer ertrunken

Wieder Flüchtlingskinder im Mittelmeer ertrunken

Inmitten der Debatte um die Blockade von Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer schockieren erneut Bilder von ertrunkenen Flüchtlingskindern. Auf den Fotos ist zu sehen, wie die libysche Küstenwache …
Wieder Flüchtlingskinder im Mittelmeer ertrunken
Kabul erklärt Waffenstillstand mit den Taliban für beendet

Kabul erklärt Waffenstillstand mit den Taliban für beendet

Die afghanische Regierung hat ihren einseitigen Waffenstillstand mit den radikalislamischen Taliban beendet. Die Sicherheitskräfte würden nun ihre Einsätze gegen die Aufständischen wieder aufnehmen, …
Kabul erklärt Waffenstillstand mit den Taliban für beendet
Pentagon dementiert Bericht über möglichen US-Truppenabzug

Pentagon dementiert Bericht über möglichen US-Truppenabzug

Das US-Verteidigungsministerium hat einen Medienbericht zurückgewiesen, in dem über Überlegungen zu einem US-Truppenabzug aus Deutschland spekuliert wird.
Pentagon dementiert Bericht über möglichen US-Truppenabzug
Parteienforscher: CSU hat sich in schwierige Lage manövriert

Parteienforscher: CSU hat sich in schwierige Lage manövriert

Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte ist unsicher, ob der beim EU-Gipfel erzielte Asylkompromiss der CSU genügt und ein Koalitionsbruch damit abgewendet werden kann.
Parteienforscher: CSU hat sich in schwierige Lage manövriert
Trump will mit Putin auch über Wahlbeeinflussung reden

Trump will mit Putin auch über Wahlbeeinflussung reden

US-Präsident Donald Trump will bei seiner geplanten Zusammenkunft mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin am 16. Juli in Helsinki auch über mögliche Wahlbeeinflussung Russlands in den USA sprechen.
Trump will mit Putin auch über Wahlbeeinflussung reden
Russlands Justizsystem in der Kritik

Russlands Justizsystem in der Kritik

Russlands Straße der Straflager ist etwa 65 Kilometer lang. Wie mit einem Lineal gezogen liegen die „Besserungsanstalten” (IK), wie sie wörtlich auf Russisch heißen, im Westen der Republik …
Russlands Justizsystem in der Kritik
Unionsstreit nach EU-Asyl-Einigung noch nicht vorbei

Asylstreit

Unionsstreit nach EU-Asyl-Einigung noch nicht vorbei

Im Asylstreit der Unionsparteien schart sich die CDU nach dem EU-Gipfel um ihre Vorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel - aus der CSU dagegen kommen unterschiedliche Signale.
Unionsstreit nach EU-Asyl-Einigung noch nicht vorbei
Mehr Rente, mehr Maut, mehr Rechte im Urlaub

Neu ab Juli

Mehr Rente, mehr Maut, mehr Rechte im Urlaub

Eine Übersicht von zum Monatsbeginn geltenden Gesetzesänderungen:
Mehr Rente, mehr Maut, mehr Rechte im Urlaub

Kommentar zum Asyl-Gipfel: Die Tür schließt sich

Acht Stunden. Einen normalen Arbeitstag lang haben sie gestritten, die EU-Mächtigen, nur eben in Nachtschicht; vorneweg, so muss man sich das vorstellen, Angela Merkel, Victor Orbán, Giuseppe Conte, …
Kommentar zum Asyl-Gipfel: Die Tür schließt sich
Ex-Bremer Bamf-Chefin scheitert mit Klage gegen Versetzung

Ex-Bremer Bamf-Chefin scheitert mit Klage gegen Versetzung

Die ehemalige Interimsleiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Josefa Schmid, ist mit einer Beschwerde gegen ihre Versetzung nach Bayern vor Gericht …
Ex-Bremer Bamf-Chefin scheitert mit Klage gegen Versetzung
Nach EU-Gipfel zur Asylpolitik: So lobt die CSU Kanzlerin Merkel

„Ordnung an der Außengrenze“

Nach EU-Gipfel zur Asylpolitik: So lobt die CSU Kanzlerin Merkel

Die EU wird ihre Asylpolitik verschärfen. Das ist das Ergebnis des Gipfels in Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt nun sogar Lob von der CSU.
Nach EU-Gipfel zur Asylpolitik: So lobt die CSU Kanzlerin Merkel
Kanzlerin Merkel so wenig beliebt wie noch nie

Kanzlerin Merkel so wenig beliebt wie noch nie

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer Umfrage zufolge so wenig Rückendeckung aus der Bevölkerung wie noch nie zuvor.
Kanzlerin Merkel so wenig beliebt wie noch nie
AfD schließt Koalition mit CSU nach Bayern-Wahl nicht aus

AfD schließt Koalition mit CSU nach Bayern-Wahl nicht aus

AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel schließt eine Koalition mit der CSU nach der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober nicht aus.
AfD schließt Koalition mit CSU nach Bayern-Wahl nicht aus
Reaktionen auf Beschluss des Asylgipfels in Brüssel

Reaktionen auf Beschluss des Asylgipfels in Brüssel

Es war eine lange Verhandlungsnacht in Brüssel - am Ende präsentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss. Die Europäische Union einigte sich auf eine Verschärfung ihrer Asylpolitik. …
Reaktionen auf Beschluss des Asylgipfels in Brüssel
Beschwerde gegen Versetzung von Bremer Bamf: Josefa Schmid scheitert vor Gericht

Entscheidung gefallen

Beschwerde gegen Versetzung von Bremer Bamf: Josefa Schmid scheitert vor Gericht

Sie sollte mit einer Versetzung nach Bayern dafür bestraft werden, dass sie Missstände aufklären wollte, argumentierte Josefa Schmid, Ex-Leiterin des Bremer Bamf, vor Gericht. Die Richter sahen das …
Beschwerde gegen Versetzung von Bremer Bamf: Josefa Schmid scheitert vor Gericht
Stillstand beim Brexit: Was nun?

Stillstand beim Brexit: Was nun?

Die Alarmglocken schrillen immer lauter. Neun Monate vor dem Brexit mahnten zuletzt nicht nur Airbus und BMW. Auch die europäische Bankenaufsicht EBA, Unternehmerverbände und Gewerkschaften …
Stillstand beim Brexit: Was nun?
Merkel und Seehofer treffen ungarischen Regierungschef Orban

Merkel und Seehofer treffen ungarischen Regierungschef Orban

Kurz nach der erwarteten Entscheidung im Asylstreit kommen sowohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Innenminister Horst Seehofer (CSU) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban zusammen.
Merkel und Seehofer treffen ungarischen Regierungschef Orban
Merkel und Seehofer treffen ungarischen Regierungschef Orban

Europäische Flüchtlingsdebatte

Merkel und Seehofer treffen ungarischen Regierungschef Orban

Merkel trifft ihren schärften europäischen Widersacher in Sachen Flüchtlingspolitik. Ungarns Ministerpräsident Orban kommt am Donnerstag nach Berlin - und will auch mit Innenminister Seehofer …
Merkel und Seehofer treffen ungarischen Regierungschef Orban
Himmler-Tochter arbeitete in den 60er Jahren für den BND

Himmler-Tochter arbeitete in den 60er Jahren für den BND

Die Tochter des Nazi-Führers Heinrich Himmler hat einem Medienbericht zufolge in den 1960er Jahren für den Bundesnachrichtendienst (BND) gearbeitet. Sie sei für wenige Jahre bis 1963 unter anderem …
Himmler-Tochter arbeitete in den 60er Jahren für den BND
Bundestag unterstützt Abbiegeassistenten für Lkw

Bundestag unterstützt Abbiegeassistenten für Lkw

Um das Risiko tödlicher Unfälle beim Abbiegen zu reduzieren, macht sich der Bundestag für den Einbau elektronischer Abbiegeassistenten in Lastwagen stark.
Bundestag unterstützt Abbiegeassistenten für Lkw
EU gibt der Türkei weitere drei Milliarden Euro

EU gibt der Türkei weitere drei Milliarden Euro

Die Türkei bekommt von der EU weitere drei Milliarden Euro, um Flüchtlinge aus Syrien zu versorgen. Nach monatelangen Diskussionen einigten sich die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel auf die …
EU gibt der Türkei weitere drei Milliarden Euro
Auch Malta verschärft Gangart gegen Hilfsorganisationen

Auch Malta verschärft Gangart gegen Hilfsorganisationen

Nach dem Drama um das Flüchtlings-Rettungsschiff „Lifeline” verschärft auch Malta die Gangart gegen Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer. Dabei sollen die Häfen des Landes nicht mehr für alle NGOs …
Auch Malta verschärft Gangart gegen Hilfsorganisationen
EU will Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern

EU will Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern

Die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden wegen fehlender Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine abermals verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs …
EU will Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern
„CSU hätte großes Potenzial bei den CDU-Verbänden im Osten”

„CSU hätte großes Potenzial bei den CDU-Verbänden im Osten”

In den östlichen Bundesländern würden nach Einschätzung der Bundestagsabgeordneten Frauke Petry scharenweise CDU-Politiker zur CSU überlaufen, falls die Union durch den Asylstreit auseinanderbrechen …
„CSU hätte großes Potenzial bei den CDU-Verbänden im Osten”