Ressortarchiv: Politik

Italiens Premier Conte trifft Kanzlerin Merkel

Italiens Premier Conte trifft Kanzlerin Merkel

Die neue populistische Regierung in Italien sendet gemischte Signale in Richtung Deutschland und Europa. Nach den Irritationen der letzten Wochen zwischen Berlin und Rom wird der neue Regierungschef …
Italiens Premier Conte trifft Kanzlerin Merkel
Mehr Verdächtige kommen wegen überlanger Verfahren frei

Mehr Verdächtige kommen wegen überlanger Verfahren frei

Es gibt eine wachsende Zahl von Fällen, in denen Verdächtige wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen.
Mehr Verdächtige kommen wegen überlanger Verfahren frei
Gauland: „Hitler und Nazis nur ein Vogelschiss in der Geschichte“ - Politiker reagieren

Auschwitz-Komitee findet Worte „widerlich“

Gauland: „Hitler und Nazis nur ein Vogelschiss in der Geschichte“ - Politiker reagieren

Millionen ermordete Juden, Millionen Kriegstote - dafür zeichneten sich die Nationalsozialisten verantwortlich. AfD-Chef Gauland bekennt sich bei einer Veranstaltung zwar zur Verantwortung hierfür, …
Gauland: „Hitler und Nazis nur ein Vogelschiss in der Geschichte“ - Politiker reagieren
Gauland: NS-Zeit nur ein „Vogelschiss in der Geschichte”

Gauland: NS-Zeit nur ein „Vogelschiss in der Geschichte”

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland relativiert und damit Empörung ausgelöst.
Gauland: NS-Zeit nur ein „Vogelschiss in der Geschichte”
IMK-Chef: Mehr Druck auf unkooperative Asyl-Herkunftsländer

IMK-Chef: Mehr Druck auf unkooperative Asyl-Herkunftsländer

In der Dauerdebatte um eine konsequentere Abschiebepraxis hat Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) mehr Druck auf die Herkunftsländer gefordert.
IMK-Chef: Mehr Druck auf unkooperative Asyl-Herkunftsländer
„Keine Marsmenschen” - Italiens Regierung dämpft den Ton

„Keine Marsmenschen” - Italiens Regierung dämpft den Ton

Die neue europakritische italienische Regierung schlägt nach dem Trubel der letzten Wochen etwas leisere Töne an.
„Keine Marsmenschen” - Italiens Regierung dämpft den Ton
Grünen-Politikerin Roth: Bekomme Morddrohungen

Grünen-Politikerin Roth: Bekomme Morddrohungen

Die Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, bekommt nach eigener Darstellung Morddrohungen.
Grünen-Politikerin Roth: Bekomme Morddrohungen
Bamf-Affäre: Anwalt nennt Vorwürfe „Stück aus dem Tollhaus”

Bamf-Affäre: Anwalt nennt Vorwürfe „Stück aus dem Tollhaus”

In der Affäre um mutmaßlich unzulässige Asylbescheide gehen die Beschuldigten in die Offensive.
Bamf-Affäre: Anwalt nennt Vorwürfe „Stück aus dem Tollhaus”
Juncker: Flüchtlingshilfe soll durch EU-Geld belohnt werden

Juncker: Flüchtlingshilfe soll durch EU-Geld belohnt werden

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Berücksichtigung der Integration von Flüchtlingen bei der Vergabe von EU-Geldern verteidigt.
Juncker: Flüchtlingshilfe soll durch EU-Geld belohnt werden

Was eine gute Lehrkraft ausmacht

Der neuseeländische Erziehungswissenschaftler John Hattie hat untersucht, was erfolgreiche Lehrkräfte und was erfolgreichen Unterricht ausmacht.
Was eine gute Lehrkraft ausmacht
Kommentar zu Populismus: Brüssel schweigt - bis auf Oettinger

Kommentar zu Populismus: Brüssel schweigt - bis auf Oettinger

Italien also wird nun doch eine Rechts-Links-Außen-Regierung bekommen. Die USA erheben nun also doch Strafzölle auch auf Waren aus der EU. Deutschland hat nun also doch eine europafeindliche Partei …
Kommentar zu Populismus: Brüssel schweigt - bis auf Oettinger
Kommentar zu Spanien: Der iberische Patient

Kommentar zu Spanien: Der iberische Patient

Die EU durchlebt wahrlich keine leichte Phase. Erst gelangen in Österreich Populisten an die Macht, jetzt dasselbe Spiel im europäischen Stammland Italien.
Kommentar zu Spanien: Der iberische Patient
Bamf-Skandal in Bremen: Frühere Chefin droht Politikern

Ulrike B. erklärt sich erstmals in Bamf-Affäre

Bamf-Skandal in Bremen: Frühere Chefin droht Politikern

Die Auslöserin des Bamf-Skandals in Bremen erklärt sich: Die ehemalige Chefin Ulrike B. kritisiert ihre früheren Vorgesetzten - und droht Politikern.
Bamf-Skandal in Bremen: Frühere Chefin droht Politikern
EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen

Für Flüchtlinge zwischen 2013 und 2016

EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen

Deutschland kann im nächsten Jahrzehnt auf hohe Zahlungen der EU als Ausgleich für die Flüchtlingskrise hoffen.
EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen
Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwächt seine umstrittenen Pläne für einen Zwangsabbau hoher Finanzreserven bei gesetzlichen Krankenkassen ab. Nach einem geänderten Entwurf soll eine …
Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab
Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Zehntausende Langzeitarbeitslose sollen nach einem neuen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit Milliardenhilfe staatlich bezuschusste Jobs bekommen.
Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose
Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Wegen der Aufnahme vieler Flüchtlinge soll Deutschland nach dem Willen der EU-Kommission im nächsten Jahrzehnt etwa 4,5 Milliarden Euro an EU-Geldern erhalten. Für jeden zwischen 2013 und 2016 …
Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge
Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont soll nach dem Willen der schleswig-holsteinischen Generalstaatsanwaltschaft an Spanien ausgeliefert werden.
Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts
Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Deutschland wird Standort eines neuen Nato-Kommandos. Nach Informationen der dpa haben sich die Bündnisstaaten abschließend darauf verständigt, das im Zuge der Aufrüstung gegen Russland geplante …
Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando
Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Zum Start der umstrittenen Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Entscheidung verteidigt. Das Kreuz stehe für die christliche Botschaft und für …
Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Vorwürfe und Sticheleien

Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder plauderte bei Markus Lanz über seine Politik - insbesondere den Kreuz-Erlass. Doch dann wurde er scharf attackiert.
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Nach mehr als 16 Monaten Stillstand werden am 11. Juni die Gespräche zwischen den Regierungen Russlands und der Ukraine über eine Konfliktlösung in der Ostukraine wieder aufgenommen.
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen
Ranghoher Nordkoreaner mit Brief im Weißen Haus erwartet

Möglicher Gipfel

Ranghoher Nordkoreaner mit Brief im Weißen Haus erwartet

In die Bemühungen um einen möglichen Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kommt Bewegung.
Ranghoher Nordkoreaner mit Brief im Weißen Haus erwartet
Verfassungsschutz lässt nach Terroanschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Frage nach V-Mann offen

Fall Amri

Verfassungsschutz lässt nach Terroanschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Frage nach V-Mann offen

Die Bundesregierung lässt offen, ob im Umfeld der inzwischen geschlossenen Berliner Fussilet-Moschee ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im Einsatz war.
Verfassungsschutz lässt nach Terroanschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Frage nach V-Mann offen
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Asyl-Zoff im ZDF-Polittalk 

Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Der Skandal im Bamf gibt dem Thema Flüchtlingspolitik neuen Zündstoff. Bei Maybrit Illner lieferten sich die Politiker hitzige Wortgefechte. FDP-Chef Lindner warnte vor Verschwörungstheoretikern.
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“