Ressortarchiv: Politik

Kommentar zu Spanien: Der iberische Patient

Kommentar zu Spanien: Der iberische Patient

Die EU durchlebt wahrlich keine leichte Phase. Erst gelangen in Österreich Populisten an die Macht, jetzt dasselbe Spiel im europäischen Stammland Italien.
Kommentar zu Spanien: Der iberische Patient
EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen

Für Flüchtlinge zwischen 2013 und 2016

EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen

Deutschland kann im nächsten Jahrzehnt auf hohe Zahlungen der EU als Ausgleich für die Flüchtlingskrise hoffen.
EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen
Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwächt seine umstrittenen Pläne für einen Zwangsabbau hoher Finanzreserven bei gesetzlichen Krankenkassen ab. Nach einem geänderten Entwurf soll eine …
Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab
Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Zehntausende Langzeitarbeitslose sollen nach einem neuen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit Milliardenhilfe staatlich bezuschusste Jobs bekommen.
Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose
Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Wegen der Aufnahme vieler Flüchtlinge soll Deutschland nach dem Willen der EU-Kommission im nächsten Jahrzehnt etwa 4,5 Milliarden Euro an EU-Geldern erhalten. Für jeden zwischen 2013 und 2016 …
Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge
Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont soll nach dem Willen der schleswig-holsteinischen Generalstaatsanwaltschaft an Spanien ausgeliefert werden.
Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts
Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Deutschland wird Standort eines neuen Nato-Kommandos. Nach Informationen der dpa haben sich die Bündnisstaaten abschließend darauf verständigt, das im Zuge der Aufrüstung gegen Russland geplante …
Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando
Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Zum Start der umstrittenen Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Entscheidung verteidigt. Das Kreuz stehe für die christliche Botschaft und für …
Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Vorwürfe und Sticheleien

Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder plauderte bei Markus Lanz über seine Politik - insbesondere den Kreuz-Erlass. Doch dann wurde er scharf attackiert.
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Nach mehr als 16 Monaten Stillstand werden am 11. Juni die Gespräche zwischen den Regierungen Russlands und der Ukraine über eine Konfliktlösung in der Ostukraine wieder aufgenommen.
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen
Ranghoher Nordkoreaner mit Brief im Weißen Haus erwartet

Möglicher Gipfel

Ranghoher Nordkoreaner mit Brief im Weißen Haus erwartet

In die Bemühungen um einen möglichen Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kommt Bewegung.
Ranghoher Nordkoreaner mit Brief im Weißen Haus erwartet
Verfassungsschutz lässt nach Terroanschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Frage nach V-Mann offen

Fall Amri

Verfassungsschutz lässt nach Terroanschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Frage nach V-Mann offen

Die Bundesregierung lässt offen, ob im Umfeld der inzwischen geschlossenen Berliner Fussilet-Moschee ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im Einsatz war.
Verfassungsschutz lässt nach Terroanschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Frage nach V-Mann offen
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Asyl-Zoff im ZDF-Polittalk 

Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Der Skandal im Bamf gibt dem Thema Flüchtlingspolitik neuen Zündstoff. Bei Maybrit Illner lieferten sich die Politiker hitzige Wortgefechte. FDP-Chef Lindner warnte vor Verschwörungstheoretikern.
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“
SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Große Koalition

SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Die SPD verlangt von Bundesinnenminister Horst Seehofer mehr Engagement bei der Aufklärung der Bamf-Affäre. „Wir könnten bei der Aufklärung schon viel weiter sein”, sagte SPD-Generalsekretär Lars …
SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern
Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor „Ein-Mann-Herrschaft”

Türkei

Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor „Ein-Mann-Herrschaft”

Ein Herausforderer von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat besonders schlechte Voraussetzungen, wenn im Juni in der Türkei Wahlen anstehen: Selahattin Demirtas, Präsidentschaftskandidat der …
Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor „Ein-Mann-Herrschaft”