Ressortarchiv: Politik

„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal

Eckpunkte bis Jahresende?

„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal

Wolfgang Schäuble unternimmt einen neuen Anlauf: Der Bundestag soll wieder kleiner werden, fordert er - und zwar schon zur Wahl 2021. Und notfalls ohne „Perfektion“.
„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal
Immer mehr Rentner haben Minijob

Immer mehr Rentner haben Minijob

Immer mehr Rentner in Deutschland verdienen sich durch einen Minijob etwas dazu. Die Zahl der Menschen, die 65 Jahre und älter sind und einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen, hat sich zwischen …
Immer mehr Rentner haben Minijob
Kliniken verzichten auf Millionen für bessere Pflege

Kliniken verzichten auf Millionen für bessere Pflege

Trotz Personalnot in der Krankenpflege verzichten die Krankenhäuser auf etliche Fördermillionen für neue Schwestern und Pfleger. 2016 und 2017 wurden dafür bislang 157 Millionen Euro in Anspruch …
Kliniken verzichten auf Millionen für bessere Pflege
BGH-Urteil: Airlines zahlen alle Kosten von „Sky Marshals”

BGH-Urteil: Airlines zahlen alle Kosten von „Sky Marshals”

Sicherheit hat Vorrang: Airlines müssen alle Kosten von mitfliegenden Bundespolizisten („Sky Marshals”) übernehmen - auch Zusatzgebühren von Flughäfen, Zoll sowie Start- und Landeentgelte.
BGH-Urteil: Airlines zahlen alle Kosten von „Sky Marshals”
Immer mehr Rentner haben einen Minijob - meist aus finanzieller Not

1 074 689 Minijobber über 65 Jahre

Immer mehr Rentner haben einen Minijob - meist aus finanzieller Not

In Deutschland nehmen immer mehr Rentner einen Minijob an - oft, um der Armut zu entfliehen. Darauf machte Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann aufmerksam.
Immer mehr Rentner haben einen Minijob - meist aus finanzieller Not
Imran Khan gibt sich nach Pakistan-Wahl siegesgewiss

Imran Khan gibt sich nach Pakistan-Wahl siegesgewiss

Noch vor Bekanntwerden offizieller Ergebnisse hat sich der ehemalige Kricket-Star Imran Khan zum Sieger der Parlamentswahlen in Pakistan erklärt.
Imran Khan gibt sich nach Pakistan-Wahl siegesgewiss
Trump plant Treffen mit Putin 2019

Trump plant Treffen mit Putin 2019

Unter dem Druck der Russland-Ermittlungen will US-Präsident Donald Trump nun doch kein zweites Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin im Herbst.
Trump plant Treffen mit Putin 2019
Sprengsatz vor US-Botschaft in Peking explodiert

Sprengsatz vor US-Botschaft in Peking explodiert

Ein 26-jähriger Mann hat vor der US-Botschaft in Peking einen selbstgebastelten Sprengsatz entzündet. Bei der Explosion am Donnerstagmittag verletzte sich der Täter selbst an der Hand.
Sprengsatz vor US-Botschaft in Peking explodiert
Maas bietet deutsche Hilfe für koreanische Annäherung an

Maas bietet deutsche Hilfe für koreanische Annäherung an

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat deutsche Hilfe bei der Annäherung der beiden koreanischen Staaten angeboten. „Wenn der Zeitpunkt gekommen ist, stehen wir bereit, den Prozess, der hier stattfindet, …
Maas bietet deutsche Hilfe für koreanische Annäherung an
Dieses EU-Land will mehr Flüchtlinge aufnehmen - und findet nicht genügend

Gegenbeispiel im Asylstreit

Dieses EU-Land will mehr Flüchtlinge aufnehmen - und findet nicht genügend

Unablässig zofft sich Europa über die Verteilung von Flüchtlingen. Ein EU-Land würde hingegen sehr gerne mehr Asylsuchende aufnehmen - und erreicht nicht die gewünschten Zahlen.
Dieses EU-Land will mehr Flüchtlinge aufnehmen - und findet nicht genügend
Deutscher in der Türkei festgenommen

Deutscher in der Türkei festgenommen

In der Türkei ist erneut ein deutscher Staatsbürger festgenommen worden. Ein entsprechender Bericht der türkischen Zeitung „Cumhuriyet” wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Kreisen des Auswärtigen …
Deutscher in der Türkei festgenommen
Hunderte Migranten stürmen spanische Exklave Ceuta

„Plötzlich und mit viel Gewalt“

Hunderte Migranten stürmen spanische Exklave Ceuta

Am Donnerstag haben rund 400 afrikanische Flüchtlinge die spanische Exklave Ceuta an der Grenze zu Marokko gestürmt. Dabei sollen sie Sicherheitskräfte mit ätzendem Branntkalk angegriffen haben. 
Hunderte Migranten stürmen spanische Exklave Ceuta
Hollywood-Stern von Trump zertrümmert: Festnahme

"Walk of Fame"

Hollywood-Stern von Trump zertrümmert: Festnahme

Mit der Spitzhacke sich an Trump abarbeiten - zumindest symbolisch: Der Stern von Donald Trump in Hollywood ist erneut zertrümmert worden.
Hollywood-Stern von Trump zertrümmert: Festnahme
Polizei: „Sicherheitspolitischer Flickenteppich” muss weg

Polizei: „Sicherheitspolitischer Flickenteppich” muss weg

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat den Eindruck, dass die Innenminister der Länder ihren vor einem Jahr beschlossenen Plan für ein Musterpolizeigesetz nicht mehr ernsthaft verfolgen.
Polizei: „Sicherheitspolitischer Flickenteppich” muss weg
Steuerzahler-Bund fordert Entlastungen

Steuerzahler-Bund fordert Entlastungen

Angesichts steigender Steuereinnahmen hat der Bund der Steuerzahler deutliche Entlastungen für die Bürger gefordert. „Wir schwimmen im Geld, die Kassen sind prall gefüllt”, sagte sein Präsident …
Steuerzahler-Bund fordert Entlastungen

Kommentar zu Gen-Urteil: Für den Verbraucher, aber...

Es nennt sich Crispr-Cas9 und hat das Zeug zum Nobelpreis. Dieses Verfahren erlaubt wie bislang kein anderes ein präzises und schnelles Verändern des Erbguts – ganz ähnlich, wie das ohnehin in der …
Kommentar zu Gen-Urteil: Für den Verbraucher, aber . . .
Gentechnik bleibt streng geregelt

Europäischer Gerichtshof

Gentechnik bleibt streng geregelt

Der Europäische Gerichtshof entschied gestern: Neuere Gentechnikverfahren fallen unter die derzeit geltenden EU-Regeln. Damit gelten für Lebensmittel, die mit der sogenannten gezielten Mutagenese …
Gentechnik bleibt streng geregelt
Kommentar: Ein Desaster, das nicht überraschend kommt

Deutsche Bank Tochter DWS

Kommentar: Ein Desaster, das nicht überraschend kommt

Erst im März hat die Deutsche Bank ihre Fondstochter DWS an die Börse gebracht. Ursprünglich pries man sie als „Kronjuwel“ an, das acht Milliarden Euro wert sein sollte.
Kommentar: Ein Desaster, das nicht überraschend kommt
Bundesaußenminister Heiko Maas sucht in Asien neue Bündnis- und Wertepartne

Gegen Trumps Alleingänge

Bundesaußenminister Heiko Maas sucht in Asien neue Bündnis- und Wertepartne

US-Präsident Trump macht Außenpolitik am liebsten auf eigene Faust. Wer die internationale Ordnung erhalten will, muss sich anderswo Partner suchen. Im Fernen Osten wird Bundesaußenminister Heiko …
Bundesaußenminister Heiko Maas sucht in Asien neue Bündnis- und Wertepartne
Vorwürfe der Wahlfälschung nach Parlamentswahl in Pakistan

Vorwürfe der Wahlfälschung nach Parlamentswahl in Pakistan

Nach der Parlamentswahl in Pakistan haben mehrere Parteien noch während der laufenden Stimmenauszählung den Vorwurf der Wahlfälschung erhoben.
Vorwürfe der Wahlfälschung nach Parlamentswahl in Pakistan
Urteil nach spektakulärer Entführung in Berlin

Urteil nach spektakulärer Entführung in Berlin

Die spektakuläre und sorgsam vorbereitete Aktion im Sommer 2017 erinnert an einen Agentenkrimi in Zeiten des Kalten Krieges: Im Berliner Tiergarten wird ein vietnamesischer Geschäftsmann mitsamt …
Urteil nach spektakulärer Entführung in Berlin
Abstruser und rassistischer TV-Auftritt mit „Borat“-Schauspieler: US-Politiker tritt zurück

Er entblößte sein Hinterteil

Abstruser und rassistischer TV-Auftritt mit „Borat“-Schauspieler: US-Politiker tritt zurück

Der US-Politiker Jason Spencer ist nach heftiger Kritik von seinem Amt als Abgeordneter zurückgetreten. Zuvor hatte er sich in einer TV-Sendung von einem bekannten Komiker vorführen lassen. 
Abstruser und rassistischer TV-Auftritt mit „Borat“-Schauspieler: US-Politiker tritt zurück
Neues türkisches Anti-Terror-Gesetz verabschiedet

Neues türkisches Anti-Terror-Gesetz verabschiedet

Das türkische Parlament hat für die Zeit nach dem Ausnahmezustand ein Sicherheitsgesetz mit scharfen Regelungen verabschiedet.
Neues türkisches Anti-Terror-Gesetz verabschiedet
Deutschland und Japan gemeinsam gegen Trumps Alleingänge

Deutschland und Japan gemeinsam gegen Trumps Alleingänge

Außenminister Heiko Maas will mit Japan und anderen Ländern eine „Allianz der Multilateralisten” zur Verteidigung der bestehenden Weltordnung gegen zunehmende nationale Alleingänge schmieden.
Deutschland und Japan gemeinsam gegen Trumps Alleingänge
Abschiebung von Sami A.: Gericht droht mit Zwangsgeld

Abschiebung von Sami A.: Gericht droht mit Zwangsgeld

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen setzt die Stadt Bochum nach der umstrittenen Abschiebung des Islamisten Sami A. mit einem beispiellosen Schritt unter Druck.
Abschiebung von Sami A.: Gericht droht mit Zwangsgeld