Ressortarchiv: Politik

Bericht: Hintermann von Anis Amri mit Haftbefehl gesucht

Bericht: Hintermann von Anis Amri mit Haftbefehl gesucht

Anderthalb Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz haben die Ermittler einem Medienbericht zufolge den Hintermann des Attentäters Anis Amri identifiziert.
Bericht: Hintermann von Anis Amri mit Haftbefehl gesucht
Fall Amri: Hintermann des Anschlags in Berlin offenbar identifiziert

Nach Medienbericht

Fall Amri: Hintermann des Anschlags in Berlin offenbar identifiziert

Gut eineinhalb Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist es den Ermittlern einem Medienbericht zufolge offenbar gelungen, den Hintermann der Tat zu identifizieren.
Fall Amri: Hintermann des Anschlags in Berlin offenbar identifiziert
Orban erteilt Merkels Asylpolitik eine Absage: „Wir sehen die Welt anders“

Treffen der Staatschefs in Berlin

Orban erteilt Merkels Asylpolitik eine Absage: „Wir sehen die Welt anders“

Im Asylstreit setzt Merkel auf Abkommen mit den einzelnen EU-Ländern, die Flüchtlinge zurücknehmen sollen. Doch von Orban kassiert sie eine klare Absage. „Wir sehen die Welt anders“, stellte er fest.
Orban erteilt Merkels Asylpolitik eine Absage: „Wir sehen die Welt anders“
Europaparlament bremst Reform des EU-Urheberrechts aus

Zunächst keine Upload-Filter

Europaparlament bremst Reform des EU-Urheberrechts aus

Ende der Meinungsfreiheit? Oder endlich verdienter Schutz für Künstler und Medienschaffende? In der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform prallen unversöhnliche Meinungen aufeinander. Das …
Europaparlament bremst Reform des EU-Urheberrechts aus
Parteienfinanzierung wird Fall für Verfassungsrichter

Parteienfinanzierung wird Fall für Verfassungsrichter

Die Opposition will die von der großen Koalition beschlossene Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung über das Bundesverfassungsgericht kippen. FDP, Linke und Grüne kündigten am Donnerstag im …
Parteienfinanzierung wird Fall für Verfassungsrichter
Massive Angriffe im Süden Syriens

Massive Angriffe im Süden Syriens

Mit hunderten Luftangriffen hat die syrische Luftwaffe zusammen mit ihrem Verbündeten Russland die Offensive auf Rebellengebiete im Süden Syriens noch einmal verschärft.
Massive Angriffe im Süden Syriens
Hat Seehofer die CSU verärgert? Als Maischberger bei Aigner nicht weiterkommt, schreitet ein Gast ein

ARD-Talk

Hat Seehofer die CSU verärgert? Als Maischberger bei Aigner nicht weiterkommt, schreitet ein Gast ein

Angela Merkel und Horst Seehofer konnten den Super-Gau noch einmal abwenden, doch nun muss der Innenminister liefern. Auch bei Maischbergers ARD-Talk dreht sich alles um den Asylstreit und die Folgen.
Hat Seehofer die CSU verärgert? Als Maischberger bei Aigner nicht weiterkommt, schreitet ein Gast ein
US-Außenminister Mike Pompeo reist nach Nordkorea

US-Außenminister Mike Pompeo reist nach Nordkorea

Etwa drei Wochen nach seinem historischen Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un schickt US-Präsident Donald Trump erneut Außenminister Mike Pompeo nach Pjöngjang.
US-Außenminister Mike Pompeo reist nach Nordkorea
Länder nutzen Fördermittel für Sozialwohnungen anderweitig

Länder nutzen Fördermittel für Sozialwohnungen anderweitig

Obwohl in Deutschland Sozialwohnungen fehlen, nutzen die Länder Fördermittel des Bundes in Millionenhöhe für andere Zwecke. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der …
Länder nutzen Fördermittel für Sozialwohnungen anderweitig
Giffey: „Keine religiösen Ausreden” beim Schulschwimmen

Giffey: „Keine religiösen Ausreden” beim Schulschwimmen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Schülern nicht zugestehen, dem Schwimm- oder Sportunterricht aus religiösen Gründen fernzubleiben. „Beim Schwimm- und Sportunterricht darf es keine …
Giffey: „Keine religiösen Ausreden” beim Schulschwimmen
Gabriel sicher: „Merkel weiß, dass Seehofers Zeit vorüber ist“

Ex-SPD-Chef im Interview

Gabriel sicher: „Merkel weiß, dass Seehofers Zeit vorüber ist“

Der Asylstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Innenminister Horst Seehofer erreicht die SPD. Ihr früherer Chef Sigmar Gabriel spricht im Merkur-Interview darüber. 
Gabriel sicher: „Merkel weiß, dass Seehofers Zeit vorüber ist“
Trump-Kritiker klettern auf die Freiheitsstatue

Trump-Kritiker klettern auf die Freiheitsstatue

Eine Protestaktion gegen die Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump an der New Yorker Freiheitsstatue hat zu Festnahmen und einer vorübergehenden Räumung der beliebten Touristenattraktion …
Trump-Kritiker klettern auf die Freiheitsstatue
Kommentar zur Autoindustrie: Angriff auf die Opel-DNA

Kommentar zur Autoindustrie: Angriff auf die Opel-DNA

Der Begriff „Aufbruchstimmung“ hat sich beim Autobauer Opel ins Negative gedreht. In der Phase kurz nach der Übernahme durch den französischen Peugeot PSA-Konzern kribbelte es in der Belegschaft.
Kommentar zur Autoindustrie: Angriff auf die Opel-DNA
Und im Kanzleramt wird gelacht?

Asylstreit

Und im Kanzleramt wird gelacht?

Die Opposition arbeitet sich mit Lust an Horst Seehofer ab. Der schweigt, weil im Parlament Merkel-Tag ist. Aber heute muss er in Österreich reden. Und Kanzler Sebastian Kurz von seinen Lager-Plänen …
Und im Kanzleramt wird gelacht?
Politikwissenschaftler Michael Bröning über die Bedeutung der Nation in der modernen Welt

Interview

Politikwissenschaftler Michael Bröning über die Bedeutung der Nation in der modernen Welt

Mit dem Politikwissenschaftler Michael Bröning sprach unser Reporter Dieter Hintermeier über die Sehnsucht der Menschen nach der Zugehörigkeit zu einer Nation und die Gefahren eines …
Politikwissenschaftler Michael Bröning über die Bedeutung der Nation in der modernen Welt
Noch vor Merkel-Treffen: Orban besucht offenbar Seehofer

Laut Medienbericht

Noch vor Merkel-Treffen: Orban besucht offenbar Seehofer

Der Asylstreit zwischen CDU und CSU schlägt weiter hohe Wellen. Am Donnerstag trifft Angela Merkel den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Der hat offenbar zuvor Horst Seehofer besucht.
Noch vor Merkel-Treffen: Orban besucht offenbar Seehofer
Niederlands Premierminister widerspricht Trump eiskalt vor laufenden Kameras

Bei offiziellem Foto-Termin

Niederlands Premierminister widerspricht Trump eiskalt vor laufenden Kameras

Der niederländische Premierminister Mark Rutte hat bei einem offiziellen Foto-Termin im Weißen Haus dem US-Präsidenten Donald Trump vor laufenden Kameras widersprochen.
Niederlands Premierminister widerspricht Trump eiskalt vor laufenden Kameras
Polens Oberste Richterin ignoriert Zwangsruhestand

Polens Oberste Richterin ignoriert Zwangsruhestand

Nach der jüngsten Justizreform entspinnt sich in Polen ein Machtkampf zwischen Regierung und der Vorsitzenden des Obersten Gerichts. Richterin Malgorzata Gersdorf widersetzte sich an diesem Mittwoch …
Polens Oberste Richterin ignoriert Zwangsruhestand
Ruhani stellt Bedingungen für Zukunft des Atomabkommens

Ruhani stellt Bedingungen für Zukunft des Atomabkommens

Das Atomabkommen mit dem Iran hat aus Sicht des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani nur dann eine Zukunft, wenn sein Land davon wirtschaftlich profitiert.
Ruhani stellt Bedingungen für Zukunft des Atomabkommens
Donald Trump schreibt tadelnden Brief an Merkel: „Das ist für uns nicht mehr tragbar“

US-Präsident zeigt sich frustriert

Donald Trump schreibt tadelnden Brief an Merkel: „Das ist für uns nicht mehr tragbar“

US-Präsident Donald Trump hat einen Brief mit mahnenden Worten an Kanzlerin Merkel verfasst. Es gebe in den USA eine wachsende Frustration über ihre Politik.
Donald Trump schreibt tadelnden Brief an Merkel: „Das ist für uns nicht mehr tragbar“
Wegen Justizreform in Polen - Richter gehen gegen Regierung auf die Straße

Zwangsruhestand für Richter in der Kritik

Wegen Justizreform in Polen - Richter gehen gegen Regierung auf die Straße

In Polen spitzt sich der Konflikt zwischen den Obersten Richtern und der nationalkonservativen Regierung wegen der umstrittenen Justizreform zu. Proteste sind geplant.
Wegen Justizreform in Polen - Richter gehen gegen Regierung auf die Straße
NSU-Prozess: Reaktionen auf letzte Worte von Beate Zschäpe

Hauptangeklagte hat das Wort

NSU-Prozess: Reaktionen auf letzte Worte von Beate Zschäpe

Letzte Worte der Hauptangeklagten Beate Zschäpe: Nach fünf Jahren kommt der NSU-Prozess in seine finale Phase. Die Hauptangeklagte hatte am Dienstag vor Gericht das Wort.
NSU-Prozess: Reaktionen auf letzte Worte von Beate Zschäpe
Bürgerkrieg im Jemen - Humanitäre Katastrophe wird immer schlimmer

Bürgerkrieg seit drei Jahren

Bürgerkrieg im Jemen - Humanitäre Katastrophe wird immer schlimmer

Die Lage verschlimmert sich immer mehr. Das Bürgerkriegsland Jemen sinkt nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef immer tiefer in die humantiäre Katastrophe.
Bürgerkrieg im Jemen - Humanitäre Katastrophe wird immer schlimmer
Neuer Haushalt: Scholz plant auch 2019 Schwarze Null - Schuldenquote soll sinken

Nach 17 Jahren wieder EU-konform

Neuer Haushalt: Scholz plant auch 2019 Schwarze Null - Schuldenquote soll sinken

SPD-Finanzminister Olaf Scholz will CDU-Vorgänger Wolfgang Schäuble bei der Haushaltsdisziplin noch übertrumpfen - und die Schuldenquote auf das niedrigste Niveau seit 2002 senken.
Neuer Haushalt: Scholz plant auch 2019 Schwarze Null - Schuldenquote soll sinken
Plasberg mit ungewöhnlicher Entschuldigung - und am Ende hat Habeck zwei kühle Wünsche für Seehofer

Hart aber Fair zum Asyl-Streit

Plasberg mit ungewöhnlicher Entschuldigung - und am Ende hat Habeck zwei kühle Wünsche für Seehofer

Frank Plasberg unterbricht seine Sommerpause und kommt für die Regierungskrise zu gewohnter Sendezeit in die ARD zurück. Mitten in der Sendung entschuldigt er sich für eine ungewöhnliche Situation.
Plasberg mit ungewöhnlicher Entschuldigung - und am Ende hat Habeck zwei kühle Wünsche für Seehofer