Ressortarchiv: Politik

CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen

Regionalkonferenz in Bremen

CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen

Berlin (dpa) - Die drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz fänden es alle gut, wenn junge Menschen künftig bis zu ein Jahr lang einen Dienst für die Gesellschaft verrichten …
CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen
Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff

Partei-Mailaccounts attackiert

Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff

Berlin (dpa) - Die Sicherheitsbehörden haben einem Medienbericht zufolge einen neuen Angriff einer Hackergruppe bemerkt, die dem russischen Geheimdienst zugerechnet wird.
Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff
Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab

Viel Zündstoff für G20-Gipfel

Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab

So schwer war es selten: Zwei Nächte haben die G20-Unterhändler in Buenos Aires schon durchverhandelt, ohne eine gemeinsame Linie zu finden. Auf den Straßen drohen große Proteste. Ein massives …
Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch

Nur 223 von 654 Stimmen

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch

Eigentlich steht der AfD einer der Posten des Bundestags-Vizepräsidenten zu. Aber nun ist zum zweiten Mal ein Kandidat der Partei bei der Wahl durchgefallen.
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen

Keine Mehrheit 

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel wurde in einem ersten Wahlgang nicht zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt. 
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen
Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

UN-Sicherheitsrat

Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

Deutschland sitzt 2019 und 2020 wieder als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UN. Olaf Scholz` Vorschlag für einen gemeinsamen EU-Sitz mit Frankreich lehnt das Nachbarland ab.
Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück
Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels

Buenos Aires

Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels

Am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires wird es zahlreiche Bilaterale Treffen zwischen den Regierungschefs geben. Gespräche zwischen Merkel, Trump und Xi Jinping sind geplant.
Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels
Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer

SPD-Mann

Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer

Der SPD-Politiker Ulrich Kelber ist zum neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt worden. 
Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer
Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben

Lüge vor dem US-Kongress

Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben

Trumps Ex-Anwalt und Ex-Vertrauter Michael Cohen hatte einst behauptet, er würde jede auf den US-Präsidenten abgefeuerte Kugel abfangen. Jetzt scheinen die Projektile die Richtung geändert zu haben.
Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben
Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten

„Unsere oberste Pflicht“

Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten

In der Debatte um den Kohleausstieg will sich Bundesinnenminister Horst Seehofer in die Suche nach Ausgleichlösungen für die betroffenen Regionen einschalten.
Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten
Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel

Treffen inmitten von Krisen

Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel

Werden wieder die Barrikaden brennen? G20-Gastgeber Argentinien steckt in einer schweren Krise - und jetzt das teure Schaulaufen von Trump, Putin und Co. Aber reden ist gerade heute wichtiger denn je …
Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel
AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck

"Bürgerliche haben verloren"

AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck

Bernd Lucke und Frauke Petry sind schon lange weg. Jetzt verliert die AfD wieder ein Führungsmitglied - eines, das sich im Lager der Gemäßigten verortet. Und wieder behaupten die Verbliebenen, mit …
AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck
Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen

Grundgesetz geändert

Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen

Murks oder Erfolg politischer Vernunft? Bei den Großprojekten Grundgesetzänderung und Schuldigitalisierung gehen die Meinungen diametral auseinander. Ob sie wie geplant Anfang 2019 starten können, …
Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen
Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?

Protestbewegung

Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?

Seit knapp zwei Wochen machen die „Gelbwesten" in Frankreich mit brennenden Barrikaden und anderen Straßenblockaden auf sich aufmerksam. Doch wer sind diese „Gelbwesten“?
Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?
Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt

"Keine Rechtsänderungen"

Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen begrüßt und zugleich die Wahrung der nationalen Souveränität bekräftigt.
Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt
Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?

„Er stand völlig neben sich“ 

Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?

Eklat um Tübingens Oberbürgermeister: Boris Palmer lieferte sich eine nächtliche Auseinandersetzung mit einem Studenten. Nun ist Palmer wegen Nötigung angezeigt worden.
Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?
Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili

Erste Frau an Staatsspitze

Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili

Am Ende fürchteten die Georgier wohl eine Rückkehr der früheren Regierungspartei an die Macht. Deshalb wird nun erstmals eine Frau das Amt des Staatspräsidenten übernehmen - auch wenn sie in der …
Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili
Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

SPD-Politiker

Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für seine Grundsteuer-Reform. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bund aufgetragen, die Grundsteuer zu reformieren.
Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen
Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD

Auch Seehofer in der Kritik

Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD

Der Menschenrechtler und politische Wissenschaftler Heiner Bielefeldt sieht in Deutschland eine Stimmungsmache gegen Muslime, vor allem durch die AfD.
Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD
Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben

In Polizeizelle ums Leben gekommen

Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben

Vor 13 Jahren ist der Asylbewerber Oury Jalloh in Dessau in einer Polizeizelle gestorben. Nun haben tausende Menschen des Mannes gedacht - sein Fall wirft immer noch Fragen auf.
Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben
„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

Im ZDF-Talk

„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (40, SPD) ist wegen einer Luxusuhr von Rolex in einen Shitstorm geraten. Nun war sie in die Talkshow „Lanz“ eingeladen.
„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen
Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle

Gast rügt „Raumschiff-Debatte“

Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle

Alexander Gauland und Cem Özdemir als Debattengäste zum Thema Migrationspakt? Der Talk von Sandra Maischberger am Mittwoch besaß Eskalationspotenzial.
Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle
AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“

„Mit Gewissen nicht mehr vereinbar“

AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“

Wieder Ärger für die AfD: Ein Mitglied des Bundesvorstands verlässt die Partei - nach eigenen Angaben aus Gewissensgründen.
AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal

Sind Lehrer politisch nicht neutral genug?

Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal

Bei der AfD können Schüler online Lehrer melden, die sich politisch äußern. Juristen halten die Plattform offenbar für illegal.
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal
Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus

Analyse der neuerlichen Eskalation

Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus

WDR-Journalist Stephan Stuchlik kommentiert die aktuelle Eskalation des Russland-Ukraine-Konflikts - und spricht drei unangenehme Wahrheiten aus, derer sich jeder bewusst sein sollte.
Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus