Ressortarchiv: Politik

Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Diskussionen mit Bürgern

Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Neun Wochen ist es her, dass es in Chemnitz nach einer tödlichen Messerattacke zu fremdenfeindlichen Übergriffen kam. Jetzt kommt der Bundespräsident in die sächsische Stadt. Und findet deutliche …
Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat
Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz

„Grenze überschritten“

Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, angesichts der gesellschaftlichen Debatten die Grenzen von Hass und Gewalt nicht zu überschreiten.
Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

Hartz-IV-Leistungsmissbrauch

Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

Die Rede ist von "bandenmäßigem Leistungsmissbrauch": Nur durch falsche Angaben für den Bezug von Hartz IV haben Kriminelle allein im vergangenen Jahr viele Millionen Euro ergattert.
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro
Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen

„Brauchen mehr Frauenpower“

Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen

Sinnvoller Vorstoß - oder völlig übertrieben? Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will künftig nur noch mit Verbänden sprechen, wenn diese eine Frau mit an den Tisch setzen.
Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen
„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel

Das sagt das Ausland

„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel

Die Ukraine und Polen stehen zum Wochenabschluss auf dem Reiseplan der Kanzlerin. Wie sieht das Ausland Angela Merkel nach der Rückzugsankündigung?
„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel
Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko

Minsker Abkommen im Zentrum

Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Vormittag in die Ukraine abgereist. In der Hauptstadt Kiew will sie unter anderem mit Präsident Petro Poroschenko sowie mit Ministerpräsident …
Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Anti-Korruptions-Organisation

Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Berlin (dpa) - Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency Deutschland hat sich angesichts der Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Parteivorsitz kritisch über desen Tätigkeiten in der …
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten
Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm

Todesurteil aufgehoben

Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm

Islamabad (dpa) - Einen Tag nach dem Freispruch einer Christin in Pakistan ist es in dem vorwiegend muslimischen Land wieder zu Straßenprotesten radikalislamischer Gruppen gekommen.
Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm
Wie in der Sitcom: In dieser Großstadt teilen sich AfD und Flüchtlingsreferat die Küche

So läuft‘s

Wie in der Sitcom: In dieser Großstadt teilen sich AfD und Flüchtlingsreferat die Küche

Eine AfD-Fraktion und ein Referat für Flüchtlingskoordination teilen sich Küche und Klo - kann das gut gehen?
Wie in der Sitcom: In dieser Großstadt teilen sich AfD und Flüchtlingsreferat die Küche
Knatsch mit Lieblingspartner ÖVP: CSU sauer über Österreichs Bruch mit dem Migrationspakt

„Von Stimmungen getrieben“

Knatsch mit Lieblingspartner ÖVP: CSU sauer über Österreichs Bruch mit dem Migrationspakt

Österreich kehrt dem UN-Migrationspakt den Rücken. Kritik dazu kommt nun just aus Reihen der CSU.
Knatsch mit Lieblingspartner ÖVP: CSU sauer über Österreichs Bruch mit dem Migrationspakt
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency Deutschland hat sich angesichts der Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Parteivorsitz kritisch über desen Tätigkeiten in der Wirtschaft geäußert.
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten
Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm

Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm

Einen Tag nach dem Freispruch einer Christin in Pakistan ist es in dem vorwiegend muslimischen Land wieder zu Straßenprotesten radikalislamischer Gruppen gekommen.
Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm
Frauen in Nordkorea sind Gewalt durch Beamte ausgeliefert

Studie von Human Rights Watch

Frauen in Nordkorea sind Gewalt durch Beamte ausgeliefert

Seoul (dpa) - Frauen in Nordkorea sind nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hilflos sexueller Gewalt durch Staatsbeamte und Parteifunktionäre ausgeliefert.
Frauen in Nordkorea sind Gewalt durch Beamte ausgeliefert
Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November

Gesetzesänderungen in Kraft

Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November

Zwei Vornamen und man wird immer beim falschen gerufen? Das könnte sich von jetzt an ändern. Es ist nicht die einzige Neuregelung, die ganz konkret im Alltag der Menschen ankommt.
Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November
Bundeskabinett lässt Mindestlohn in zwei Stufen auf 9,35 Euro steigen

Arbeit

Bundeskabinett lässt Mindestlohn in zwei Stufen auf 9,35 Euro steigen

Es ist ein spezielles Modell, mit dem die allgemeine Lohnuntergrenze in Deutschland regelmäßig nachjustiert wird. Nach der Entscheidung des Bundeskabinetts vom Mittwoch sind beim Mindestlohn zwei …
Bundeskabinett lässt Mindestlohn in zwei Stufen auf 9,35 Euro steigen
Die AfD verliert ohne Merkel ihr Feindbild

Strategie

Die AfD verliert ohne Merkel ihr Feindbild

„Merkel war unsere beste Wahlkampfhelferin“, sagt AfD-Chef Meuthen. Wie geht es jetzt, wo die Kanzlerin ihren Rückzug in Etappen eingeläutet hat, weiter für die Partei?
Die AfD verliert ohne Merkel ihr Feindbild
Kommentar zur SPD. Mumm oder tschüs

Kommentar zur SPD. Mumm oder tschüs

Wenn die SPD einen Beweis braucht, wie sehr ihr – gegen jede Vernunft und alle Erfahrung der vergangenen 15 Jahre – noch immer vertraut wird, dann kann sie sich ihre Bundes-Ergebnisse seit 2005 …
Kommentar zur SPD. Mumm oder tschüs

Von Armut bedroht

Trotz boomender Wirtschaft in Deutschland leben viele Millionen Menschen an oder unter der Armutsgrenze. Das Geld reicht bei vielen nach einer EU-weiten Erhebung oft nicht aus, um Rechnungen,
Von Armut bedroht

Aufruf gegen „Gesinnungsprüfungen“

In der AfD spitzt sich eine Diskussion über den Umgang mit eigenen Mitgliedern am rechten Rand zu. In einem „Stuttgarter Aufruf“ kritisieren mehrere AfD-Politiker, dass viele Landesverbände und auch
Aufruf gegen „Gesinnungsprüfungen“
Kommentar zur AfD: Ihre besten Zeiten sind vorbei

Meinung

Kommentar zur AfD: Ihre besten Zeiten sind vorbei

Für die AfD könnten die besten Zeiten vorüber sein. Wenn die CDU bald ein neues Gesicht an der Parteispitze präsentiert, wird ein Teil der früheren Unionswähler zurückkehren, die aus Ärger über …
Kommentar zur AfD: Ihre besten Zeiten sind vorbei