Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt
Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei …
US-Visumsantrag fordert künftig auch Social-Media-Auskünfte
Washington (dpa) - Antragsteller für ein US-Visum werden künftig auch nach ihren Social-Media-Kontakten sowie nach Telefonnummern und E-Mail-Adressen gefragt. Das US-Außenministerium bestätigte am …
Die Südwest-AfD zerfleischt sich auf dem Parteitag in Pforzheim auf offener Bühne selbst. Der Riss durch den Landesvorstand ist tief, die Mitglieder sind frustriert. Die Machtfrage bleibt ungeklärt.
Pompeo: Zu Gesprächen mit Iran ohne Vorbedingungen bereit
Teheran und Washington haben seit langem keine netten Worte füreinander. Aber sie gehen auch jeder Möglichkeit aus dem Weg, klärende Worte direkt miteinander zu wechseln. Jedes Angebot dafür wird …
Trump beschimpft Mexiko und weitet Handelskrieg aus
Donald Trump will den Grenzstreit mit Mexiko nun mit Strafzöllen lösen. Das bringt den Nachbarn auf die Palme - aber auch die eigene Wirtschaft in den USA. Auch China wehrt sich entschlossen gegen …
In die Personaldebatten anderer Länder mischen sich ausländische Staatsgäste eigentlich nicht ein. US-Präsident Donald Trump kümmert das nicht. Vor seinem London-Besuch macht er sich für Boris …
CDU-Spitze will Desaster bei der Europawahl aufarbeiten
Die Europawahl als erster Stimmungstest für die neue Parteichefin wurde zum Desaster. Nun will die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer die Lage aufarbeiten. Aber auch wegen eines anderen Themas …
Eskalation im Handelsstreit: China wirft USA „Wirtschaftsterrorismus“ vor
Trump hat Sanktionen gegen China verhängt. Im Handelskrieg schlägt China jetzt mit Strafzöllen und einer Strafliste zurück. Ziehen chinesische Unternehmen jetzt in die USA um?
Katharina Schulze schießt gegen Große Koalition - „Brauchen bessere Politik“
Bei der Europawahl konnten die Grünen bundesweit einen großen Erfolg erzielen. Nun übt die bayerische Fraktionschefin Katharina Schulze scharfe Kritik an der GroKo.
Nach Lindners Steak-Spruch: „Zustimmung zu Klimapolitik könnte massiv zurückgehen“
Nach Christian Lindners Steak-Spruch wettert der FDP-Chef nun weiter gegen die Grünen. Ihre geforderten CO2-Preise könnten sich demnach nur „Gutbetuchte“ leisten.
Der Marsch radikal-islamischer Gruppen in Berlin ruft lautstarke Proteste auf den Plan - sowohl auf der Straße als auch von Organisationen. Politiker warnen vor erstarkendem Antisemitismus.
Der Schuldenkurs der Regierung in Rom sorgt in Brüssel für Sorge. Italiens Innenminister Matteo Salvini vertraut in diesem Streit vor allem auf die eigene Dickköpfigkeit.
Nur jeder Zweite hält Organspendesystem für gerecht
«Tag der Hoffnung»: Beim bundesweiten Tag der Organspende appelliert Bundesgesundheitsminister Spahn zur Auseinandersetzung mit dem Thema. In Deutschland warten fast 10.000 Menschen auf ein …
Streit am AfD-Parteitag: „Wenn wir so weiter machen, lösen wir uns selber auf“
Die Südwest-AfD beschäftigt sich bei ihrem Parteitag in Pforzheim vor allem mit sich selbst. Der Riss durch den Landesverband ist tief, die Mitglieder sind frustriert.
Trump will Mitte Juni offiziell Wahlkampf für 2020 starten
Dass US-Präsident Trump nichts so sehr anstrebt wie eine Wiederwahl im Jahr 2020, ist kein Geheimnis. Öffentlichkeitswirksam verkündet er nun den offiziellen Auftakt seines Wahlkampfes. Doch der hat …
Wie soll die Union auf die Schlappe bei der Europawahl reagieren? Mehr Einsatz für das Klima, fordern viele CDU-Politiker. Bei einem wichtigen Thema gehen die Meinungen in der Union jedoch deutlich …
Al-Kuds-Kundgebung: Giffey appelliert im Kampf gegen Antisemitismus an Zivilgesellschaft
In Berlin demonstrieren Tausende für "Für einen gerechten Frieden in Palästina". Bei den Demonstrationen kommt es immer wieder zu antisemitischen Äußerungen.
Demonstrationen gegen Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz
Chemnitz (dpa) - In Chemnitz hat sich Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch an diesem Samstag formiert. Weder die Polizei noch die Veranstalter machten zunächst Angaben zur Teilnehmerzahl. …
Greta Thunberg geht ein Jahr lang nicht zur Schule
Erst war nur Fridays for Future: Nun streicht sie die Schule für ein Jahr vorerst komplett. Die 16-Jährige Greta Thunberg will sich erst einmal ganz auf ihren Kampf gegen die Klimakrise konzentrieren.
Trotz EU-Beschluss: Ende der Zeitumstellung nicht in Sicht
Kurz vor der Zeitumstellung auf Sommerzeit im März 2019: Die EU hat sich auf einen Termin für die Abschaffung der Zeitumstellung geeinigt. In Stein gemeißelt ist aber doch noch nichts.
AfD-Sachsen hat nicht genug Kandidaten um Plätze zu besetzen, will aber Regieren
Bei der Kommunalwahl in Sachsen hat die AfD nach ihrem Erdrutschsieg ein Problem: Sie hat offenbar vielerorts nicht genug Kandidaten und verliert so teils gewonnene Mehrheiten.
Lehrerarbeitslosigkeit im Sommer fast weitgehend abgestellt
Früher war es ein beliebtes Sparmodell: Vertretungslehrer werden nicht über die Sommerferien beschäftigt und sind wochenlang arbeitslos. Inzwischen haben die meisten Länder diese Praxis beendet - …
Bayern-SPD: Grundrente und Klimaschutz als Groko-Bedingung
Die Europawahl war einmal mehr eine Schmach für die SPD. Kein Wunder, dass es unter den Genossen gärt. Mit Blick auf die ungeliebte Koalition im Bund gibt es nun erste klare Forderungen. Der Vorstand …