Ressortarchiv: Politik

„Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden - Schiff hat neues Zwischen-Ziel erreicht

Juristisches Debakel für das Verteidigungsministerium

„Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden - Schiff hat neues Zwischen-Ziel erreicht

In der Affäre um die „Gorch-Fock“ und unbezahlte Rechnungen ist es zu einer grundsätzlichen Einigung gekommen.
„Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden - Schiff hat neues Zwischen-Ziel erreicht
Bataclan-Verdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

IS-Anschlag von 2015 in Paris

Bataclan-Verdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

Die Terroranschläge von Paris schockten im November 2015 die Welt. IS-Terroristen richteten in der Konzerthalle «Bataclan» ein Massaker an. Nun wird ein Verdächtiger in Sachsen-Anhalt gefasst.
Bataclan-Verdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen
Polizist nach Drohfax an Anwältin vorübergehend festgenommen

Skandal um «NSU 2.0»

Polizist nach Drohfax an Anwältin vorübergehend festgenommen

Ein Polizist aus Mittelhessen wird festgenommen, kommt später wieder auf freien Fuß - die Ermittlungen laufen aber weiter. Es geht um die Todesdrohungen gegen eine Frankfurter Anwältin, die Opfer des …
Polizist nach Drohfax an Anwältin vorübergehend festgenommen
Eurofighter-Absturz: Schleudersitz könnte versagt haben

Warum starb ein Pilot?

Eurofighter-Absturz: Schleudersitz könnte versagt haben

Die Suche nach der Absturzursache zweier Eurofighter über Mecklenburg-Vorpommern läuft auf Hochtouren. Im Raum steht auch die Frage, warum ein Pilot den Absturz nicht überlebte. Könnte es Probleme …
Eurofighter-Absturz: Schleudersitz könnte versagt haben
Ekel-Vorfall: Kellnerin spuckt Trump-Sohn ins Gesicht - Restaurant erhält Drohungen

Im Restaurant

Ekel-Vorfall: Kellnerin spuckt Trump-Sohn ins Gesicht - Restaurant erhält Drohungen

Eine Kellnerin hat Eric Trump in Chicago ins Gesicht gespuckt. Der Sohn von US-Präsident Donald Trump hat nach dem Vorfall vom Dienstag einen Schuldigen gefunden.
Ekel-Vorfall: Kellnerin spuckt Trump-Sohn ins Gesicht - Restaurant erhält Drohungen
Vor G20-Gipfel: Hoffnung im Handelskrieg - Sorge um Merkel

Bericht über «Burgfrieden»

Vor G20-Gipfel: Hoffnung im Handelskrieg - Sorge um Merkel

Auf dem Gipfel der großen Wirtschaftsmächte gibt es bei einem für die Weltwirtschaft wichtigen Streitthema wieder Hoffnung. Neue Sorgen bereitet aber die Gesundheit der Kanzlerin. Wie geht es ihr?
Vor G20-Gipfel: Hoffnung im Handelskrieg - Sorge um Merkel
Boris Johnson will Einwanderung nach australischem Vorbild

Falls er Premierminister wird

Boris Johnson will Einwanderung nach australischem Vorbild

Boris Johnson gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Theresa May - und schockt die EU regelmäßig mit seinen Forderungen. Nun spricht er sich für ein Einwanderungssystem nach …
Boris Johnson will Einwanderung nach australischem Vorbild
Zahl der Rechtsextremisten erreicht Höchststand - AfD-Politiker nennt rechten Terror „Vogelschiss“

Besorgniserregende Entwicklung

Zahl der Rechtsextremisten erreicht Höchststand - AfD-Politiker nennt rechten Terror „Vogelschiss“

Es gibt immer mehr Rechtsextremisten in Deutschland. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht, den Innenminister Horst Seehofer vorstellte, hervor.
Zahl der Rechtsextremisten erreicht Höchststand - AfD-Politiker nennt rechten Terror „Vogelschiss“
Wieder "Vogelschiss"-Eklat um AfD: Politiker relativiert rechten Terror

Eklat im Stuttgarter Landtag

Wieder "Vogelschiss"-Eklat um AfD: Politiker relativiert rechten Terror

Nach dem Mord an Walter Lübcke gibt es einen neuen "Vogelschiss"-Eklat um die AfD. Das umstrittene Mitglied Wolfgang Gedeon relativierte die Bedeutung rechtsextremen Terrors.
Wieder "Vogelschiss"-Eklat um AfD: Politiker relativiert rechten Terror
US-Demokraten suchen nach Trump-Herausforderer

Erstes TV-Duell

US-Demokraten suchen nach Trump-Herausforderer

Wer wird der Kandidat der Demokraten bei der US-Präsidentschaftswahl 2020? In einer ersten TV-Debatte messen sich die Bewerber. Sie wollen den umstrittenen republikanischen Amtsinhaber Donald Trump …
US-Demokraten suchen nach Trump-Herausforderer
Zwei Selbstmordanschläge in Tunis: Mehrere Verletzte

In der Innenstadt

Zwei Selbstmordanschläge in Tunis: Mehrere Verletzte

Bei zwei Selbstmordanschlägen in der Innenstadt der Tunesischen Hauptstadt Tunis sind mindestens drei Menschen verletzt worden.
Zwei Selbstmordanschläge in Tunis: Mehrere Verletzte
Fall Walter Lübcke: Waffen von Stephan E. gefunden - Weitere Festnahmen

Politiker erschossen

Fall Walter Lübcke: Waffen von Stephan E. gefunden - Weitere Festnahmen

Einen Monat nach dem Mord an Walter Lübcke wurden inzwischen die Waffen des Tatverdächtigen Stephan E. gefunden. Es gab weitere Festnahmen.
Fall Walter Lübcke: Waffen von Stephan E. gefunden - Weitere Festnahmen
Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus

Schockierendes Bild

Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus

Das Bild ist kaum zu ertragen, verdeutlicht es doch auf brutale Weise das Drama der Migranten an der Grenze zwischen Mexiko und den USA. Sie fliehen vor Gewalt und Armut aus Mittelamerika, doch auf …
Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus
Anschläge in Paris: Terrorverdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

Massaker im „Bataclan“

Anschläge in Paris: Terrorverdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

Die Terroranschläge von Paris schockten im November 2015 die Welt. Terroristen des Islamischen Staats richteten in der Konzerthalle „Bataclan“ ein Massaker an. Nun wurde ein Verdächtiger in …
Anschläge in Paris: Terrorverdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen
Neue Justizministerin Lambrecht: „Lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“

SPD-Politikerin

Neue Justizministerin Lambrecht: „Lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“

Christine Lambrecht (SPD) ist die neue Bundesjustizministerin. Nach ihrer Ernennung hielt sie ein Plädoyer gegen Rechtsextremismus.
Neue Justizministerin Lambrecht: „Lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“
Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Neuregelung

Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Berlin (dpa) - Mit der Neuregelung der Grundsteuer kommen Erleichterungen für Wohnungs- und Hausbesitzer, verspricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).
Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher
Grünen-Politiker nimmt Kriegsdienstverweigerung zurück

Für Wehrübung der Bundeswehr

Grünen-Politiker nimmt Kriegsdienstverweigerung zurück

Berlin (dpa) - Der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner hat seine Kriegsdienstverweigerung zurückgenommen, um an einer Wehrübung der Bundeswehr für Bundestagsabgeordnete teilnehmen zu können.
Grünen-Politiker nimmt Kriegsdienstverweigerung zurück
Maas ruft zu #donnerstagderdemokratie auf - aber ohne AfD

Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen

Maas ruft zu #donnerstagderdemokratie auf - aber ohne AfD

Außenminister Heiko Maas will mit dem Hashtag #donnerstagderdemokratie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.
Maas ruft zu #donnerstagderdemokratie auf - aber ohne AfD
Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Nach den Protesten in Prag

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Gegen ihn war Hunderttausende auf die Straße gegangen. Doch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis macht keine Anstalten, sich dem Druck der Straße zu beugen. Auch ein Misstrauensantrag im …
Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag
AfD fordert Wehrpflicht und Konzentration auf die Nato

Bundeswehr-Strategiepapier

AfD fordert Wehrpflicht und Konzentration auf die Nato

Konzentration auf die Nato, Wehrwille, Alarmkräfte für den Einsatz im Innern: Die AfD will sich mit einem Strategiepapier als Partei einer starken Bundeswehr in Position bringen. Eine der …
AfD fordert Wehrpflicht und Konzentration auf die Nato
Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig

Webers Chancen schwinden

Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig

Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beraten am Sonntag in Brüssel erneut über die neue Führung der EU. Bis dahin dürften die Chancen des CSU-Politikers Manfred Weber endgültig geklärt sein.
Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig
AfD kritisiert Zustand der Bundeswehr mit drastischen Worten - und will die Wehrpflicht zurück

Vorabinformationen des Merkur

AfD kritisiert Zustand der Bundeswehr mit drastischen Worten - und will die Wehrpflicht zurück

Die Verteidigungspolitiker der AfD beklagen in einer drastischen Analyse: die Bundeswehr sei nicht einsatzfähig, sie sei kaputtgespart. Ziel: Wiederaufbau der alten Wehrpflicht.
AfD kritisiert Zustand der Bundeswehr mit drastischen Worten - und will die Wehrpflicht zurück
Große Gegensätze im Bundestag bei neuen Organspende-Regeln

Mangelnde Spendenbereitschaft

Große Gegensätze im Bundestag bei neuen Organspende-Regeln

Es ist das gemeinsame Ziel im Parlament, zu mehr Organspenden zu kommen. Doch da hört die Einigkeit schon auf. Im Bundestag gehen die Meinungen stark auseinander, wie weit Änderungen gehen sollten.
Große Gegensätze im Bundestag bei neuen Organspende-Regeln
Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Gestopptes CSU-Prestigeprojekt

Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Die Pkw-Maut ist vorerst passé. Wie teuer wird das für den Bund? Die Opposition ist der Ansicht, dass Verkehrsminister Scheuer fahrlässig gehandelt hat - doch der sieht die Fehler bei anderen.
Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus
US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

Bericht zur Russland-Affäre

US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

Eigentlich wollte Russland-Sonderermittler Robert Mueller nicht mehr öffentlich über seine Untersuchung sprechen, nun aber erklärt er sich zu einer Befragung vor dem Kongress bereit. Es dürfte ein …
US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen