Ressortarchiv: Politik

Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Steinmeier warnt vor Spaltung

Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Am Sonntag wird in Sachsen und Brandenburg gewählt. Den Parteien bleibt also nicht mehr viel Zeit, unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu ziehen - oder dafür, vor einem Votum für den politischen …
Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg
Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe

Spiel mit dem Feuer?

Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe

Es ist buchstäblich ein Spiel mit dem Feuer: Brasiliens Präsident Bolsonaro will über G7-Hilfen für die Amazonas-Feuer sprechen - vorher müsse aber Emmanuel Macron klein beigeben.
Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe
Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

AfD-Kandidat in Brandenburg

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will …
Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein
AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"

Landtagswahl am Sonntag

AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban geht selbstbewusst in die anstehende Landtagswahl. Sein erklärtes Ziel: Regierungsverantwortung. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt dagegen mit scharfen …
AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"
Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Aufteilung Berlin/Bonn

Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Am 1. September vor 20 Jahren nahm die Bundesregierung offiziell ihre Arbeit in Berlin auf. Ein Drittel der Mitarbeiter der Ministerien ist aber bis heute in Bonn. Das verursacht Kosten und …
Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro
Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?

Bürgermeister Imamoglu

Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?

Ekrem Imamoglu hat Erdogans AKP in Istanbul eine schwere Niederlage zugefügt. Nun will er offenbar gegen parteinahe Stiftungen vorgehen.
Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?
Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor

Eskalation

Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor

Türkische Sicherheitskräfte haben Aktivisten zufolge an einem Grenzübergang zu Syrien in Richtung von Demonstranten im Nachbarland geschossen und Tränengas eingesetzt.
Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor
Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave

Spanien

Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave

Bei einem neuen Massenansturm afrikanischer Migranten sind mindestens 155 Menschen von Marokko aus in die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta gelangt.
Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave
Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

Verwaltungsgericht Cottbus

Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

Cottbus/Jänschwalde (dpa) - Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde in Brandenburg wird vom 1. September an vorläufig gestoppt. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus hervor.
Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen
Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück

Nächste bittere Nachricht für Präsident

Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück

Und schon wieder ein Abgang im Weißen Haus: Jetzt verlässt offenbar die persönliche Assistentin Donald Trump.
Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück
Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer

Klimapolitik

Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer

Statt einer CO2-Steuer will Markus Söder (CSU) Bürger steuerlich begünstigen, die Energie sparen. Mit seiner Klimapolitik verfolgt er einen bestimmten Plan.
Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer
Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung

Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 Kilometern pro Stunde

Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung

Wegen des Hurrikans "Dorian", der auf die Ostküste der USA treffen wird, sagt Donald Trump seine Europa-Reise ab. Er will seine ganze Aufmerksamkeit dem Sturm widmen.
Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung
Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Milliardenforderungen

Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Berlin (dpa) - Die Forderungen aus Polen und Griechenland nach Reparationen für Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg stoßen in Deutschland auf breite Ablehnung.
Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland
Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen

Um monatelange Wartezeiten zu umgehen

Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen

Die Bundeswehr-Kommandeure sollen bei Ausrüstungsmängeln selbständig tätig werden. Deshalb wird ihnen einem Bericht zufolge eine entsprechende Summe zur Verfügung gestellt.
Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen
Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 

„Alles notwendige tun“

Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 

Brexit: Die Queen hat Boris Johnsons zugestimmt - das Unterhaus wird in eine extra-lange Pause geschickt, mitten im Ringen um einen geordneten Brexit. 
Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 
Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien

Europafreundlichere Regierung

Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien

Italien könnte schon bald eine europafreundlichere Regierung haben. Der Plan des "Populisten in der Badehose" ist gescheitert. Doch auf dem Weg zu dem gewagten neuen Bündnis gibt es noch …
Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien
CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg

Umfrage vor Landtagswahlen

CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg

Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wenige Tage zuvor baut in Sachsen die CDU in einer Umfrage ihren Vorsprung auf die AfD aus. In Brandenburg deutet weiter alles …
CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg
Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool

„Dear The Times ...“

Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool

75 Jahre nach dem endgültigen Aus für die Wehrmacht hat die britische Times eine Peinlichkeit geleistet. Feiner Spott kam aus dem Verteidigungsministerium.
Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool
Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen

Nach Abkommen mit Taliban

Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen

Die Gespräche zwischen den USA und den Taliban nähern sich einem Ende - so heißt es. Ein Kernpunkt darin: der Abzug von US-Soldaten aus Afghanistan. Präsident Trump macht klar, dass er eine …
Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen
Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Kyffhäusertreffen 2017

Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Berlin (dpa) - Wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen droht der AfD eine weitere Strafzahlung. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung vom Donnerstag beläuft sich diese auf gut 34.000 Euro.
Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen
Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Straße von Hormus

Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Soll die EU einen eigenen Beitrag zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus leisten? Mit dieser Frage beschäftigen sich die EU-Außenminister. Militärexperten warnen vor Zurückhaltung …
Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen
Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

"Rückgrat unserer Wirtschaft"

Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Der Wirtschaftsminister drängt nach harter Kritik an seiner Politik wieder auf ein gutes Verhältnis zum Mittelstand. In seiner neuen Strategie wimmelt es vor Lob und Entlastungsvorschlägen. Fraglich …
Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen
Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen

“Wir nennen es ...“

Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen

„Arm, aber sexy“, so lautet das Berliner Klischee-Selbstbild. Die Abgeordneten des Stadtstaats werden künftig weniger „arm“ sein - machen dafür aber auch ein Versprechen.
Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen
Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln

Griechischer Ministerpräsident

Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln

Der neue griechische Ministerpräsident Mitsotakis will Europa zeigen, dass die Schuldenkrise überwunden ist und mit Kanzlerin Merkel den Blick nach vorne richten. Es gibt aber ein heikles Thema aus …
Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln
Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald

Dürreschäden und Schädlinge

Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald

Extreme Trockenheit und Borkenkäfer lassen den Wald leiden. Um die dramatischen Verluste zu reparieren, sucht die Politik den Dialog mit Praktikern und Experten. Finanzielle Zusagen gibt es noch …
Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald