Ressortarchiv: Politik

Soli-Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV?

«Gebraucht werden»

Soli-Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV?

Das Hartz IV-System wird in Deutschland vielfach in Frage gestellt - auch innerhalb der SPD, die es einst schuf. In Berlin läuft nun ein Modellprojekt, das Alternativen aufzeigen will.
Soli-Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV?
Lehrerverband warnt vor verschärftem Lehrermangel

Vor dem Start ins Schuljahr

Lehrerverband warnt vor verschärftem Lehrermangel

Die meisten Schüler in Deutschland dösen momentan wohl noch irgendwo in der Sonne. Doch der Lehrerverband sieht dunkle Wolken am Ferienhimmel aufziehen und warnt: Im neuen Schuljahr wird es wieder …
Lehrerverband warnt vor verschärftem Lehrermangel
Sachsen: Maaßen verblüfft vor Wahlkampf-Auftritt mit Aussage über sich selbst

Wichtigstes Anliegen verhallt

Sachsen: Maaßen verblüfft vor Wahlkampf-Auftritt mit Aussage über sich selbst

Hans-Georg Maaßen reist auf seiner CDU-Wahlkampftour nach Radebeul in Sachsen. Er trifft dabei auf einen Saal mit vielen AfD-Anhängern.
Sachsen: Maaßen verblüfft vor Wahlkampf-Auftritt mit Aussage über sich selbst
Saudi-Arabien: Frauen sollen ohne Erlaubnis reisen dürfen

Riad gewährt neue Rechte

Saudi-Arabien: Frauen sollen ohne Erlaubnis reisen dürfen

Das islamisch-konservative Saudi-Arabien öffnet seine Gesellschaft. Die junge Generation bejubelt deswegen Kronprinz Mohammed bin Salman. Doch über den neuen Freiheiten hängt ein dunkler Schatten.
Saudi-Arabien: Frauen sollen ohne Erlaubnis reisen dürfen
Wieder weniger Bafög-Empfänger - Zahl soll aber steigen

Ausbildungs-Unterstützung

Wieder weniger Bafög-Empfänger - Zahl soll aber steigen

Studieren können sich nur die leisten, die Geld haben - das war früher mal so. Mit dem Bafög haben aber auch Kinder aus Familien mit weniger Geld die Chance, an die Uni zu gehen. Aber die Zahl der …
Wieder weniger Bafög-Empfänger - Zahl soll aber steigen
Flensburger Oberbürgermeisterin Lange will SPD-Chefin werden

Erneute Kandidatur

Flensburger Oberbürgermeisterin Lange will SPD-Chefin werden

Bewegung im Bewerberkarussell bei der SPD: Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange will für die Spitze ihrer Partei antreten. Sie sieht sich nicht in einer Außenseiterrolle. Andere sind noch in …
Flensburger Oberbürgermeisterin Lange will SPD-Chefin werden
Von der Leyen verspricht Italien Entlastung bei Migration

Neue Regeln für Migration

Von der Leyen verspricht Italien Entlastung bei Migration

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verspricht Italien Entlastung bei der Migration: „Wir brauchen effektive und menschliche Verfahren.“
Von der Leyen verspricht Italien Entlastung bei Migration
Neue Grenzkontrollen wegen Bahnsteig-Attacke von Frankfurt? Seehofer verwundert mit Planungen

Meinung offenbar geändert

Neue Grenzkontrollen wegen Bahnsteig-Attacke von Frankfurt? Seehofer verwundert mit Planungen

Horst Seehofer hat in seinem Interview eine mögliche Reaktion auf den Mord von Frankfurt vorgestellt. Die Pläne überraschen - und sorgen für Kritik.
Neue Grenzkontrollen wegen Bahnsteig-Attacke von Frankfurt? Seehofer verwundert mit Planungen
Hans-Georg Maaßen findet sich „eher links“ - erstaunliche Aussage des Ex-Verfassungsschützers

„Einer Volkspartei unwürdig“

Hans-Georg Maaßen findet sich „eher links“ - erstaunliche Aussage des Ex-Verfassungsschützers

Dass sich Hans-Georg Maaßen als „Realisten“ sieht, war schon bekannt. Nun überrascht der Ex-Geheimdienstler aber mit einer weiteren Selbsteinschätzung.
Hans-Georg Maaßen findet sich „eher links“ - erstaunliche Aussage des Ex-Verfassungsschützers
Klimaschutz-Umfrage: Deutsche wollen Anreize statt Verbote

ARD-«Deutschlandtrend»

Klimaschutz-Umfrage: Deutsche wollen Anreize statt Verbote

Eine Umfrage zeigt einmal mehr sehr vielschichtige Haltungen der Deutschen zur Klimakrise: Für Klimaschutz würden viele zwar sogar Geld zahlen. Ansonsten sind aber eher sanfte Konzepte beliebt.
Klimaschutz-Umfrage: Deutsche wollen Anreize statt Verbote
Wissenschaftler trifft drastische Prognose für Deutschland: „Einige Regionen werden sterben“

Gegenden aufgeben?

Wissenschaftler trifft drastische Prognose für Deutschland: „Einige Regionen werden sterben“

Autobahnen und schnelles Handynetz für ländliche Gegenden in Ostdeutschland? Ein Wissenschaftler eines renommierten Instituts hält das für Verschwendung.
Wissenschaftler trifft drastische Prognose für Deutschland: „Einige Regionen werden sterben“
Brexit: Johnson erleidet Flop bei Stimmungstest - Mehrheit im Unterhaus schmilzt

Pleite bei Nachwahl in Wales

Brexit: Johnson erleidet Flop bei Stimmungstest - Mehrheit im Unterhaus schmilzt

Boris Johnson hat den ersten Stimmungstest nach Amtsantritt verloren - bei einer Nachwahl in Wales gewann eine europafreundliche Politikerin. Johnsons Unterhaus-Mehrheit schmilzt.
Brexit: Johnson erleidet Flop bei Stimmungstest - Mehrheit im Unterhaus schmilzt
„Schickt sie zurück“: US-Abgeordnete kontert Trump von Ghana aus

Nach rassistischen Attacken von Trump

„Schickt sie zurück“: US-Abgeordnete kontert Trump von Ghana aus

US-Präsident Donald Trump hat mit seiner rassistischen Attacke gegen die vier Abgeordneten Ocasio-Cortez, Rashida Tlaib, Ilhan Omar und Ayanna Pressley für Empörung gesorgt. Nun legt ein Polizist …
„Schickt sie zurück“: US-Abgeordnete kontert Trump von Ghana aus
Klimawandel: In einem Punkt sind sich Grüne- und AfD-Wähler überraschend einig

Neuer „Deutschlandtrend“

Klimawandel: In einem Punkt sind sich Grüne- und AfD-Wähler überraschend einig

Was tun gegen den Klimawandel? Die Deutschen haben einer Umfrage zufolge eine klare Präferenz. Auch eine neue Wahlumfrage gibt es - mit schlechten Neuigkeiten für die SPD.
Klimawandel: In einem Punkt sind sich Grüne- und AfD-Wähler überraschend einig
E-Roller, Dazn und Integration: Das ändert sich im August

Neue Gesetze und sonstige Neuerungen

E-Roller, Dazn und Integration: Das ändert sich im August

Der August bringt Geld und Erleichterungen: Familien, Azubis, Studenten, Arbeitnehmern und Geflüchteten. Eher kurios ist die neue Aktion des Otto-Versands.
E-Roller, Dazn und Integration: Das ändert sich im August
Militäreinsatz am Golf: FDP fordert Machtwort der Kanzlerin

Nach Vorstoß der USA

Militäreinsatz am Golf: FDP fordert Machtwort der Kanzlerin

Soll die Bundeswehr in der Straße von Hormus Handelsschiffe beschützen? Die Diskussion über eine Militärmission im Persischen Golf geht weiter. Die Haltung der Bundesregierung war zuletzt nicht so …
Militäreinsatz am Golf: FDP fordert Machtwort der Kanzlerin
Fridays-for-Future-Fest: Mit Wir-Gefühl gegen die Klimakrise

Sommerkongress in Dortmund

Fridays-for-Future-Fest: Mit Wir-Gefühl gegen die Klimakrise

Seit Monaten streiken sie freitags für eine Zukunft mit besserem Klima. Doch die Zukunft der jungen Klimabewegung ist ungewiss. Bei einem Sommerkongress in Dortmund wollen die Aktivisten Luft holen …
Fridays-for-Future-Fest: Mit Wir-Gefühl gegen die Klimakrise
Russland warnt USA vor Raketen-Stationierung

Ende des INF-Vertrags

Russland warnt USA vor Raketen-Stationierung

Ein wichtiger Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA läuft aus. Der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow befürchtet nun ein Wettrüsten. Alle Hoffnungen ruhen jetzt darauf, dass …
Russland warnt USA vor Raketen-Stationierung
Maaßen fordert im sächsischen Wahlkampf mehr Abschiebungen

CDU-Wahlkampfveranstaltung

Maaßen fordert im sächsischen Wahlkampf mehr Abschiebungen

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordert eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.
Maaßen fordert im sächsischen Wahlkampf mehr Abschiebungen
Hautfarbe und Alter: Stärkere DNA-Auswertung geplant

Neuer Gesetzentwurf

Hautfarbe und Alter: Stärkere DNA-Auswertung geplant

Blond oder rothaarig, heller oder dunkler Teint, graue Augen oder blaue, alt oder jung: All das interessiert die Polizei bei der Suche nach einem Täter. Und künftig sollen die Fahnder solche Merkmale …
Hautfarbe und Alter: Stärkere DNA-Auswertung geplant
Weiter Rufe nach europäischer Hormus-Mission

Trotz Maas-Absage

Weiter Rufe nach europäischer Hormus-Mission

Außenminister Heiko Maas erteilt einer deutschen Beteiligung an einer US-geführten Militärmission am Persischen Golf eine Absage. Doch gänzlich vom Tisch ist ein Bundeswehreinsatz nicht. Und die …
Weiter Rufe nach europäischer Hormus-Mission
RWE: 250.000 Euro Schaden durch Klimaproteste im Rheinland

Tagebau Garzweiler

RWE: 250.000 Euro Schaden durch Klimaproteste im Rheinland

Tausende Klimaaktivisten hatten im Juni den Tagebau Garzweiler und Kohlebahnen von RWE blockiert. Der bei Protesten entstandene Sachschaden geht nach Konzernangaben in die Tausende. Die nächsten …
RWE: 250.000 Euro Schaden durch Klimaproteste im Rheinland
Biden gerät bei TV-Debatte der US-Demokraten unter Druck

Präsidentschaftsbewerber

Biden gerät bei TV-Debatte der US-Demokraten unter Druck

Es geht hoch her bei der zweiten Runde der TV-Debatten unter den US-Demokraten. Die Präsidentschaftsbewerber schießen sich auf den bislang führenden Kandidaten ein: Joe Biden. Es geht um die …
Biden gerät bei TV-Debatte der US-Demokraten unter Druck
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Irans Außenminister

Spannnungen verschärfen sich

US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Irans Außenminister

In der Krise mit dem Iran lässt US-Präsident Trump Außenminister Sarif auf die Sanktionsliste setzen. Trumps Sicherheitsberater Bolton nennt den iranischen Chefdiplomaten einen «Hochstapler». Hält …
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Irans Außenminister
In den Niederlanden tritt Burkaverbot in Kraft

Nach langem Streit

In den Niederlanden tritt Burkaverbot in Kraft

Gut 14 Jahre dauerte der Streit in den Niederlanden. Ab jetzt ist die Vollverschleierung in öffentlichen Gebäuden untersagt. Doch Zweifel bleiben: Wer kontrolliert?
In den Niederlanden tritt Burkaverbot in Kraft