Ressortarchiv: Politik

CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild

Nach Wahl in Österreich

CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild

Kann die CDU von der konservativen ÖVP lernen? Ja, aber nur bedingt. Deutschland und Österreich seien weder von der Größe noch von der Vorgeschichte der Koalitionen vergleichbar.
CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild
Donald Trump bringt Festnahme von Ausschuss-Chef ins Spiel

Attacke in der Ukraine-Affäre

Donald Trump bringt Festnahme von Ausschuss-Chef ins Spiel

"Landesverrat" und "bürgerkriegsähnlicher Bruch": Die Tonlage in der Ukraine-Affäre verschärft sich immer weiter. Der US-Präsident beschränkt seine Attacken nicht nur auf den Whistleblower, der ihn …
Donald Trump bringt Festnahme von Ausschuss-Chef ins Spiel
Neuer Job: Maaßen steigt in Kanzlei von bekanntem Anwalt ein - drei Parteien geht er aus dem Weg

Ehemaliger Verfassungsschutzpräsident

Neuer Job: Maaßen steigt in Kanzlei von bekanntem Anwalt ein - drei Parteien geht er aus dem Weg

Hans-Georg Maaßen tritt eine neue Stelle an. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident unterstützt die Kanzlei eines bekannten Anwalts. Bei der Aufgabenverteilung äußert er spezielle Wünsche.
Neuer Job: Maaßen steigt in Kanzlei von bekanntem Anwalt ein - drei Parteien geht er aus dem Weg
EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

Veto gegen zwei Kandidaten

EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch. Es rumpelt gewaltig.
EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen
Sebastian Kurz: Wird seine Freundin Susanne Thier bald seine Frau?

Bald wieder „First Lady“ von Österreich?

Sebastian Kurz: Wird seine Freundin Susanne Thier bald seine Frau?

Susanne Thier, die Freundin von Sebastian Kurz legt keinen großen Wert auf öffentliche Auftritte. Wird sie bald die Frau des ÖVP-Spitzenkandidaten?
Sebastian Kurz: Wird seine Freundin Susanne Thier bald seine Frau?
"Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht

Prozessbeginn in Dresden

"Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht

Sie wollten die deutsche Geschichte verändern und eine Systemwende herbeiführen. Das jedenfalls wirft der Generalbundesanwalt der rechtsextremen "Revolution Chemnitz" vor - die mutmaßlichen …
"Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht
Kronprinz übernimmt Verantwortung für Khashoggi-Mord

Saudi-Arabien

Kronprinz übernimmt Verantwortung für Khashoggi-Mord

Verantwortlich, aber nicht schuldig? Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman spricht über die Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi. Er übernimmt Verantwortung, will von …
Kronprinz übernimmt Verantwortung für Khashoggi-Mord
Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Wirtschaftspolitik zentral

Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Österreich ist nun ÖVP-Land. Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat die Dominanz der Konservativen mit dem Wahltriumph noch ausgebaut. Dennoch wird die Suche nach einem Partner nicht einfach.
Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg
Brexit: Journalistin erhebt Grabsch-Vorwürfe gegen Boris Johnson - Parteitag überschattet 

Bloßgestellt

Brexit: Journalistin erhebt Grabsch-Vorwürfe gegen Boris Johnson - Parteitag überschattet 

Premierminister Boris Johnson muss um seinen Posten als Staatschef bangen. Zugleich droht ihm Ärger wegen Vorkommnissen während seiner Zeit als Londoner Bürgermeister.
Brexit: Journalistin erhebt Grabsch-Vorwürfe gegen Boris Johnson - Parteitag überschattet 
Berichte: Johnson will nach Parteitag Brexit-Pläne vorlegen

Bisher keine neuen Vorschläge

Berichte: Johnson will nach Parteitag Brexit-Pläne vorlegen

Großzügige Investitionen wollte die britische Regierung auf dem Parteitag der Konservativen präsentieren. Doch stattdessen dominierten Vorwürfe gegen den Premier und Drohungen die Gespräche. In …
Berichte: Johnson will nach Parteitag Brexit-Pläne vorlegen
CDU für Investitionen und Steuersenkungen ohne neue Schulden

Soli-Abschaffung bleibt Thema

CDU für Investitionen und Steuersenkungen ohne neue Schulden

Klimaschutz, Digitalisierung, Rezession: Der Bundesregierung stehen in den kommenden Jahren viele Ausgaben und sinkende Einnahmen bevor. Neue Schulden will die CDU trotzdem nicht machen - und nimmt …
CDU für Investitionen und Steuersenkungen ohne neue Schulden
Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Seehofer-Pläne

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt.
Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt
Gericht entscheidet: Höcke darf „Faschist“ genannt werden

"Überprüfbare Tatsachengrundlage"

Gericht entscheidet: Höcke darf „Faschist“ genannt werden

Ein Gericht hat entschieden, dass Demonstranten Björn Höcke als „Faschist“ bezeichnen dürfen. Das Urteil stützt sich auf die Meinungsfreiheit.
Gericht entscheidet: Höcke darf „Faschist“ genannt werden
Lage im Flüchtlingslager auf Lesbos nach Feuertod angespannt

Opferzahl noch ungeklärt

Lage im Flüchtlingslager auf Lesbos nach Feuertod angespannt

Auf der griechischen Insel Lesbos ist bei einem Brand mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Das Opfer sei bei einem Feuer in einer Containerwohnung gestorben. Unterdessen kam es zu …
Lage im Flüchtlingslager auf Lesbos nach Feuertod angespannt
Rentner in Deutschland zufrieden - aber mit Zukunftssorgen

Große Ost-West-Unterschiede

Rentner in Deutschland zufrieden - aber mit Zukunftssorgen

Berlin (dpa) - Die meisten Rentner in Deutschland sind mit der Höhe ihrer Bezüge zufrieden - zugleich glaubt die Mehrheit der Bundesbürger nicht an sichere Renten in der Zukunft.
Rentner in Deutschland zufrieden - aber mit Zukunftssorgen
Wahlsieger Kurz Vorbild für die CDU? Friedrich Merz wird deutlich - AKK distanziert

Nach Österreich-Wahl 

Wahlsieger Kurz Vorbild für die CDU? Friedrich Merz wird deutlich - AKK distanziert

ÖVP-Chef Sebastian Kurz wird nach seinem fulminanten Wahlsieg gefeiert wie ein Popstar. Taugt sein Erfolgsrezept auch für die CDU? 
Wahlsieger Kurz Vorbild für die CDU? Friedrich Merz wird deutlich - AKK distanziert
Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor Rücktritt: „Jammern geht gar nicht"

Letztes Interview

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor Rücktritt: „Jammern geht gar nicht"

Seit 2003 war Thorsten Schäfer-Gümbel auf der großen politischen Bühne unterwegs, zuletzt als kommissarischer SPD-Vorsitzender. Nun widmet er sich anderen Aufgaben. Der Frankfurter Rundschau gibt er …
Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor Rücktritt: „Jammern geht gar nicht"
Österreich-Wahl: FPÖ-Debakel nach „Ibiza-Affäre“ um Strache - Zeitung reagiert mit Schadenfreude

Absturz auf 16 Prozent

Österreich-Wahl: FPÖ-Debakel nach „Ibiza-Affäre“ um Strache - Zeitung reagiert mit Schadenfreude

Die FPÖ erlebt bei der Nationalratswahl 2019 in Österreich ein Debakel. Eine einflussreiche Tageszeitung kommentiert das Ergebnis mit Schadenfreude.
Österreich-Wahl: FPÖ-Debakel nach „Ibiza-Affäre“ um Strache - Zeitung reagiert mit Schadenfreude
Österreich-Wahl 2019: Zahlen da - Sitzverteilung und mögliche Koalitionen

Die Nationalratswahl im Detail

Österreich-Wahl 2019: Zahlen da - Sitzverteilung und mögliche Koalitionen

Was bedeuten die Ergebnisse der Nationalratswahl 2019 in Österreich? Hier finden Sie Grafiken zu Spitzenkandidaten, Sitzen, Gewinnen und Verlusten sowie möglichen Koalitionen.
Österreich-Wahl 2019: Zahlen da - Sitzverteilung und mögliche Koalitionen
Österreich-Wahl: Prognose bestätigt Umfragen - Kurz' ÖVP vor SPÖ und FPÖ

ÖVP stärkste Partei

Österreich-Wahl: Prognose bestätigt Umfragen - Kurz' ÖVP vor SPÖ und FPÖ

Österreich hat den Nationalrat gewählt. Die ÖVP von Sebastian Kurz geht als Sieger hervor und bestätigt die guten Werte aus den Umfragen.
Österreich-Wahl: Prognose bestätigt Umfragen - Kurz' ÖVP vor SPÖ und FPÖ
Hongkong verbietet großen Protestmarsch am Nationalfeiertag

Aktivisten festgenommen

Hongkong verbietet großen Protestmarsch am Nationalfeiertag

Hongkong (dpa) - Kurz vor dem 70. Geburtstag der Volksrepublik China haben Hongkongs Behörden einen großen Protestmarsch endgültig verboten und mehrere Aktivisten festgenommen.
Hongkong verbietet großen Protestmarsch am Nationalfeiertag
Auf Kassenpatienten könnten höhere Beiträge zukommen

"Gute Jahre sind vorbei"

Auf Kassenpatienten könnten höhere Beiträge zukommen

Müssen Kassenpatienten künftig tiefer in die Tasche greifen? Langfristig könnte dies geschehen, meint Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse.
Auf Kassenpatienten könnten höhere Beiträge zukommen
Riad warnt vor weiterer Eskalation im Iran-Konflikt

Golf-Krise

Riad warnt vor weiterer Eskalation im Iran-Konflikt

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman fordert die internationale Gemeinschaft zu einem entschlossenen Vorgehen gegen den Iran auf. Ansonsten drohe Eskalation.
Riad warnt vor weiterer Eskalation im Iran-Konflikt
Frankreich nimmt Abschied von Chirac

Staatstrauer

Frankreich nimmt Abschied von Chirac

Für viele ist Jacques Chirac eines der prägendsten Gesichter Frankreichs in der jüngeren Geschichte. Sein Tod hat dort große Trauer ausgelöst, auch die Anteilnahme aus dem Ausland war riesig. Nun …
Frankreich nimmt Abschied von Chirac
Österreich-Wahl: Kurz vor Comeback - Wieder Koalition mit FPÖ?

Urnengang am 29. September

Österreich-Wahl: Kurz vor Comeback - Wieder Koalition mit FPÖ?

Am 29. September findet in Österreich die Nationalratswahl statt. Sebastian Kurz steht vor einem Comeback - möglicherweise auch erneut in einer Koalition mit der FPÖ.
Österreich-Wahl: Kurz vor Comeback - Wieder Koalition mit FPÖ?