Ressortarchiv: Politik

Iraks Regierungschef kündigt nach Protestwelle Rücktritt an

Bisher mehr als 300 Tote

Iraks Regierungschef kündigt nach Protestwelle Rücktritt an

Seit Wochen gehen im Irak Demonstranten auf die Straße, um gegen die Regierung und Korruption zu protestieren. Reformzusagen können sie nicht besänftigen. Jetzt zieht der Regierungschef Konsequenzen.
Iraks Regierungschef kündigt nach Protestwelle Rücktritt an
Wachwechsel in Brüssel: Die EU-Spitze verabschiedet sich

Juncker und Tusk räumen Büros

Wachwechsel in Brüssel: Die EU-Spitze verabschiedet sich

Was Hitchcock mit Brüssel zu tun hat und warum ein Topjob bei der Europäischen Union kein Picknick ist: Zum Abschied blicken die Präsidenten Juncker und Tusk zurück. Ihre Nachfolger hoffen auf …
Wachwechsel in Brüssel: Die EU-Spitze verabschiedet sich
Trump twittert absurdes Bild von sich - Reaktionen eindeutig: „Bitte such dir Hilfe!“

US-Präsident reagiert auf Gerüchte

Trump twittert absurdes Bild von sich - Reaktionen eindeutig: „Bitte such dir Hilfe!“

Gerade eben lag Donald Trump noch im Krankenhaus. Das zog Spekulationen über seine Gesundheit nach sich - und das ärgert den US-Präsidenten offenbar.
Trump twittert absurdes Bild von sich - Reaktionen eindeutig: „Bitte such dir Hilfe!“
Weltweiter Klimastreik: Greta Thunberg wirft Politikern „Heuchelei“ vor - Hunderttausende demonstrieren 

Globale Proteste im Ticker

Weltweiter Klimastreik: Greta Thunberg wirft Politikern „Heuchelei“ vor - Hunderttausende demonstrieren 

Am 29. November startet das nächste Großereignis von „Fridays for Future“. In über 500 Orten allein in Deutschland soll für das Klima gestreikt werden.
Weltweiter Klimastreik: Greta Thunberg wirft Politikern „Heuchelei“ vor - Hunderttausende demonstrieren 
Merkel bekommt nach Lindner-Attacke im Bundestag ungeahnte Unterstützung - Streit um wütende Geste

Alle Infos im Ticker

Merkel bekommt nach Lindner-Attacke im Bundestag ungeahnte Unterstützung - Streit um wütende Geste

Wie weiter, große Koalition? Im Bundestag dürften die Meinungen zur Halbzeit des Regierungsbündnisses frontal aufeinandertreffen.
Merkel bekommt nach Lindner-Attacke im Bundestag ungeahnte Unterstützung - Streit um wütende Geste
Lacher geht viral: Brexit-Befürworter greift Landsfrau an - und langt voll daneben

„Soweit ich weiß ...“

Lacher geht viral: Brexit-Befürworter greift Landsfrau an - und langt voll daneben

Die inhaltliche Autorität der Kontrahentin untergraben - ein alter Trick auch in Parlamenten. Für einen Abgeordneten der Brexit-Partei ging dieser Kniff aber ordentlich nach hinten los.
Lacher geht viral: Brexit-Befürworter greift Landsfrau an - und langt voll daneben
Doppelmoral beim „Klimanotstand“? Glaubwürdigkeit von EU-Abgeordneten wird hinterfragt

Union vergleicht Beschluss mit Hitler-Zeit

Doppelmoral beim „Klimanotstand“? Glaubwürdigkeit von EU-Abgeordneten wird hinterfragt

Das Europaparlament in Straßburg hat mit großer Mehrheit den „Klimanotstand“ für Europa ausgerufen. Es gibt allerdings Kritik.
Doppelmoral beim „Klimanotstand“? Glaubwürdigkeit von EU-Abgeordneten wird hinterfragt
Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Wie stark wird der «Flügel»?

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland …
Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank
EU-Austritt Großbritanniens bis Ende Januar: Boris Johnson will Brexit so schnell wie möglich vollziehen

Brexit-Ticker

EU-Austritt Großbritanniens bis Ende Januar: Boris Johnson will Brexit so schnell wie möglich vollziehen

Der Britische Premierminister Boris Johnson will keine weiteren Verzögerungen beim Austritt Großbritanniens aus der EU. Den Brexit wolle er bis Ende Januar „liefern“.
EU-Austritt Großbritanniens bis Ende Januar: Boris Johnson will Brexit so schnell wie möglich vollziehen
Bystron will in die AfD-Spitze - und an „Unvereinbarkeitsliste“ festhalten

Bundesparteitag

Bystron will in die AfD-Spitze - und an „Unvereinbarkeitsliste“ festhalten

Der Münchner Bundestagsabgeordnete Petr Bystron will auf dem AfD-Bundesparteitag in die Parteispitze. Im Gegensatz zu einigen Parteikollegen möchte er an der „Unvereinbarkeitsliste“ festhalten.
Bystron will in die AfD-Spitze - und an „Unvereinbarkeitsliste“ festhalten
Polizisten posieren vor Graffiti «Stoppt Ende Gelände!»

Vor Großeinsatz in der Lausitz

Polizisten posieren vor Graffiti «Stoppt Ende Gelände!»

Polizisten in Uniform knien vor einem Graffiti mit der Aufschrift «Stoppt Ende Gelände!»: Vor den Klimaprotesten in der Lausitz taucht dieses Foto in den sozialen Netzwerken auf. Die Brandenburger …
Polizisten posieren vor Graffiti «Stoppt Ende Gelände!»
Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

Ausgaben von 362 Milliarden

Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

Die Mehrheit der großen Koalition reicht aus, um den Haushalt 2020 zu beschließen. Es sind die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Trotzdem steht die schwarze Null - wenn auch mit Tricks, wie die …
Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben
AKK will Wiedereinführung der Dienstpflicht: Sogar in CDU und CSU gibt es Kritik am Plan

Alle jungen Deutsche sollen verpflichtet werden

AKK will Wiedereinführung der Dienstpflicht: Sogar in CDU und CSU gibt es Kritik am Plan

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Wiedereinführung der Dienstpflicht Vorgeschlagen. Kritik dafür kommt jetzt sogar aus den eigenen Reihen.
AKK will Wiedereinführung der Dienstpflicht: Sogar in CDU und CSU gibt es Kritik am Plan
Neuer Druck auf Maltas Regierung

Kein Pardon für Geschäftsmann

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten …
Neuer Druck auf Maltas Regierung
«Spiegel»: Neue Parteispendenaffäre bei der AfD

Fälle von 2013 und 2014

«Spiegel»: Neue Parteispendenaffäre bei der AfD

Berlin (dpa) - Die AfD muss sich laut «Spiegel» mit einer neuen Parteispendenaffäre auseinandersetzen. Nach internen Buchhaltungsunterlagen, die ihm und der Schweizer Wochenzeitung «WOZ» vorlägen, …
«Spiegel»: Neue Parteispendenaffäre bei der AfD
Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm

Streit um Windräder

Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm

Soll ein Abstand von 1000 Metern zwischen Windrädern und Siedlungen liegen? Darauf hatten sich Union und SPD nach langen Verhandlungen verständigt. Doch angesichts der Krise in der Branche werden die …
Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm
Merkel trifft Trump am Rande des Nato-Gipfels

Treffen in London

Merkel trifft Trump am Rande des Nato-Gipfels

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in London US-Präsident Donald Trump treffen.
Merkel trifft Trump am Rande des Nato-Gipfels
Bundesregierung sagt Nachbesserungen am Klimapaket zu

Vermittlungsausschuss kommt

Bundesregierung sagt Nachbesserungen am Klimapaket zu

Es gab viel Kritik am Klimapaket der Bundesregierung - auch aus den Bundesländern. Für wichtige Teile hat die Länderkammer den Weg zwar freigemacht. Aber Pendlerpauschale, Förderung für …
Bundesregierung sagt Nachbesserungen am Klimapaket zu
Bundesrat stoppt vorerst Gesetze des Klimapakets - Söder warnt: „Keine Blockade zulassen“

Klimaschutzgesetz gebilligt

Bundesrat stoppt vorerst Gesetze des Klimapakets - Söder warnt: „Keine Blockade zulassen“

Der Bundesrat stoppt mehrere Steuergesetze des Klimapakets. Andere Gesetzte wurden jedoch gebilligt.
Bundesrat stoppt vorerst Gesetze des Klimapakets - Söder warnt: „Keine Blockade zulassen“
Erneute Großproteste für das Klima

500 deutsche Städte dabei

Erneute Großproteste für das Klima

Vor der Klimakonferenz in Madrid wollen sich die Aktivisten von Fridays for Future noch einmal Gehör verschaffen, damit mehr gegen die Erderhitzung getan wird. Ihre Vorreiterin Greta Thunberg wird …
Erneute Großproteste für das Klima
AfD-Frau Beatrix von Storch sorgt mit schlimmer Geste für Eklat im Bundestag

„Absolut unwürdige Szenen“

AfD-Frau Beatrix von Storch sorgt mit schlimmer Geste für Eklat im Bundestag

Beatrix von Storch provoziert mit einer heftigen Geste im Bundestag. SPD-Politiker Kahrs hatte kurz vorher allerdings eine ähnliche Handbewegung gezeigt.
AfD-Frau Beatrix von Storch sorgt mit schlimmer Geste für Eklat im Bundestag
Nordkorea: Kim Jong Un mit Raketentest «sehr zufrieden»

Druck auf die USA?

Nordkorea: Kim Jong Un mit Raketentest «sehr zufrieden»

Seoul (dpa) - Die selbst erklärte Atommacht Nordkorea hat nach eigenen Angaben bei seinem jüngsten Raketentest abschließend den möglichen Einsatz eines großen Mehrfach-Raketenwerfers erprobt.
Nordkorea: Kim Jong Un mit Raketentest «sehr zufrieden»
Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Kriegswaffen

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert …
Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei
Umfrage: Große Zweifel an AKK - Grüne holen auf

Nach CDU-Parteitag

Umfrage: Große Zweifel an AKK - Grüne holen auf

Die Mehrheit der Bürger steht einer aktuellen Umfrage zufolge der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer auch nach dem Leipziger Parteitag der Christdemokraten reserviert gegenüber.
Umfrage: Große Zweifel an AKK - Grüne holen auf
Donald Trump reist überraschend nach Afghanistan - und verkündet Unerwartetes

Frieden mit den Taliban?

Donald Trump reist überraschend nach Afghanistan - und verkündet Unerwartetes

US-Präsident Donald Trump hat am Feiertag Thanksgiving überraschend amerikanische Truppen in Afghanistan besucht. Er hatte auch unerwartete Neuigkeiten im Gepäck.
Donald Trump reist überraschend nach Afghanistan - und verkündet Unerwartetes