Ressortarchiv: Politik

Neuer Waffentest Nordkoreas? Trump demonstriert Gelassenheit

Sorgen vor Eskalation

Neuer Waffentest Nordkoreas? Trump demonstriert Gelassenheit

US-Präsident Donald Trump gibt sich angesichts eines möglicherweise unmittelbar bevorstehenden Raketentests Pjongjangs gelassen. China, Südkorea und Japan sind hingegen beunruhigt.
Neuer Waffentest Nordkoreas? Trump demonstriert Gelassenheit
Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Linkspartei reagiert kühl

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein …
Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach
Giffey scheut Konflikt mit WhatsApp und Co. nicht

Neues Jugendmedienschutzgesetz

Giffey scheut Konflikt mit WhatsApp und Co. nicht

Bei vielen Familien liegen auch dieses Jahr wieder Smartphones unterm Weihnachtsbaum und bringen Kinderaugen zum Leuchten. Doch im Netz lauern viele Gefahren. Familienministerin Franziska Giffey will …
Giffey scheut Konflikt mit WhatsApp und Co. nicht
Steinmeier: Demokratie braucht selbstbewusste Bürger

Weihnachtsansprache

Steinmeier: Demokratie braucht selbstbewusste Bürger

Viele Fragen wirft der Bundespräsident in seiner Weihnachtsansprache auf: Und wer von ihm eine salbungsvolle Antwort erwartet, sieht sich getäuscht. "Denn die Antwort geben Sie. Sie alle", nimmt der …
Steinmeier: Demokratie braucht selbstbewusste Bürger
Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala muss in U-Haft bleiben

Justiz in der Türkei

Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala muss in U-Haft bleiben

Mehr als zwei Jahre sitzt der bekannte türkische Intellektuelle Osman Kavala schon in U-Haft - wieder lehnen Richter ab, ihn freizulassen. Diesmal gegen eine Entscheidung des Europäischen …
Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala muss in U-Haft bleiben
EU-Kommission fordert Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge

Rund 3000 Plätze fehlen

EU-Kommission fordert Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge

Sollte Deutschland unbegleitete Flüchtlingskinder aus griechischen Aufnahmelagern aufnehmen? Diese Frage sorgt in Deutschland zu Weihnachten für hitzige Diskussionen. Die EU-Kommission nennt nun …
EU-Kommission fordert Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge
Christen in aller Welt feiern Weihnachten

Vom Petersplatz bis Bethlehem

Christen in aller Welt feiern Weihnachten

Alle Jahre wieder - die Weihnachtsfeiern haben begonnen. Besonders im Fokus dabei: Rom und das Heiligen Land.
Christen in aller Welt feiern Weihnachten
Klimaforscher: Atomkraft nicht durch Kohle und Gas ersetzen

Doppelter Ausstieg als Vorbild

Klimaforscher: Atomkraft nicht durch Kohle und Gas ersetzen

Berlin (dpa) - Der Atomkraft gehört aus Sicht des Potsdamer Klimaforschers Johan Rockström zwar nicht die Zukunft - wegen der Klimakrise solle sie aber nicht durch Kohle, Öl und Erdgas ersetzt werden.
Klimaforscher: Atomkraft nicht durch Kohle und Gas ersetzen
Schäuble fordert Verzicht: "Klimaschutz nicht zum Nulltarif"

Warnung vor Panikmache

Schäuble fordert Verzicht: "Klimaschutz nicht zum Nulltarif"

"Wir werden unser Leben verändern müssen", sagt der Bundestagspräsident mit Blick auf den Klimaschutz. In seine Mahnung schließt er auch die Reiselust der Deutschen ein.
Schäuble fordert Verzicht: "Klimaschutz nicht zum Nulltarif"
Haus von AfD-Landtagsabgeordneten in Hessen mit Farbe beschmiert

Täter sind unbekannt

Haus von AfD-Landtagsabgeordneten in Hessen mit Farbe beschmiert

Das Haus des hessischen AfD-Abgeordneten Frank Grobe wurde mit Farbe beschmiert. Die Täter sind unbekannt.
Haus von AfD-Landtagsabgeordneten in Hessen mit Farbe beschmiert
"Ocean Viking" erreicht Tarent mit 159 Migranten an Bord

Rettung vor libyscher Küste

"Ocean Viking" erreicht Tarent mit 159 Migranten an Bord

Rom (dpa) - Das Rettungsschiff "Ocean Viking" mit 159 Migranten an Bord hat am Montagabend den süditalienischen Hafen Tarent (Taranto) erreicht. Das teilte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée am …
"Ocean Viking" erreicht Tarent mit 159 Migranten an Bord
Ex-Sicherheitsberater Bolton verreißt Trumps Nordkorea-Kurs

"Mehr Rhetorik als Politik"

Ex-Sicherheitsberater Bolton verreißt Trumps Nordkorea-Kurs

Washington (dpa) - Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der frühere nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump den Kurs seines einstigen Chefs scharf kritisiert.
Ex-Sicherheitsberater Bolton verreißt Trumps Nordkorea-Kurs
Jamal Khashoggi: Fünf Menschen zum Tode verurteilt - scharfe Kritik an Urteilen

Saudi-Arabien

Jamal Khashoggi: Fünf Menschen zum Tode verurteilt - scharfe Kritik an Urteilen

Jamal Khashoggi wurde offenbar von einem saudischen Spezialkommando getötet. Jetzt verurteilt ein saudisches Gericht fünf Menschen zum Tode. 
Jamal Khashoggi: Fünf Menschen zum Tode verurteilt - scharfe Kritik an Urteilen
Nato sendet Signal der Gesprächsbereitschaft an Putin

Verhärtete Fronten

Nato sendet Signal der Gesprächsbereitschaft an Putin

Auf Spitzenebene herrscht zwischen der Nato und Russland seit Jahren Funkstille. Nun sendet Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Signal der Gesprächsbereitschaft nach Moskau. Der stärkste Alliierte …
Nato sendet Signal der Gesprächsbereitschaft an Putin
Khashoggi-Mord: Fünf Menschen zum Tode verurteilt

Saudi-Arabien

Khashoggi-Mord: Fünf Menschen zum Tode verurteilt

Gab es einen Befehl von ganz oben für den Mord an Jamal Khashoggi? Gut ein Jahr nach der Tötung des Journalisten kommt ein Gericht in Saudi-Arabien zu einem anderen Schluss: Die Entscheidung sei erst …
Khashoggi-Mord: Fünf Menschen zum Tode verurteilt
Krim: Putin gibt umstrittene Brücke für Zugverkehr frei - heftige Kritik der EU

Neue Verbindung zu Russland

Krim: Putin gibt umstrittene Brücke für Zugverkehr frei - heftige Kritik der EU

Zum Ärger der Ukraine gibt es nun erstmals seit fünf Jahren wieder eine Zugverbindung auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim - trotz internationalen Protests gegen Kremlchef Putin.
Krim: Putin gibt umstrittene Brücke für Zugverkehr frei - heftige Kritik der EU
Radikale Erdogan-Anhänger unter Verdacht: Anschlag auf Politiker in Baden-Württemberg

Schüsse auf das Wohnhaus

Radikale Erdogan-Anhänger unter Verdacht: Anschlag auf Politiker in Baden-Württemberg

Am Sonntag und Montag kam es zu Anschlägen auf einen Linken-Politiker. Dabei sind Schüsse gefallen. Möglicherweise sind radikale Erdogan-Anhänger verantwortlich.
Radikale Erdogan-Anhänger unter Verdacht: Anschlag auf Politiker in Baden-Württemberg
Irans Atomchef will schriftlich auf Atomwaffen verzichten

Nach Aufhebung der Sanktionen

Irans Atomchef will schriftlich auf Atomwaffen verzichten

Teheran (dpa) - Der Iran ist nach Angaben von Atomchef und Vizepräsident Ali Akbar Salehi bereit, schriftlich zu versichern, dass das Land kein Atomwaffenprogramm verfolge und seine Nuklearprojekte …
Irans Atomchef will schriftlich auf Atomwaffen verzichten
Kein deutscher Alleingang bei Flüchtlingskindern

Habeck-Vorschlag abgelehnt

Kein deutscher Alleingang bei Flüchtlingskindern

Viele Flüchtlingslager in Griechenland sind hoffnungslos überfüllt. Dramatisch ist die Situation vor allem für Tausende Kinder, die dort ohne ihre Eltern ausharren. Der vorweihnachtliche Hilfsappell …
Kein deutscher Alleingang bei Flüchtlingskindern
Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Erlass von Altschulden

Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Viele Kommunen vor allem im Westen müssen so viel Zinsen für ihre Schulden zahlen, dass Investitionen leiden. Der Bund will helfen. Doch können andere Länder akzeptieren, dass sie leer ausgehen?
Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?
Mehr Menschen als erwartet mit 63 in abschlagsfreier Rente

2 Milliarden Euro im Monat

Mehr Menschen als erwartet mit 63 in abschlagsfreier Rente

Hunderttausende gehen jedes Jahr mit 63 in Rente - und nutzen die Möglichkeit, dabei keine Abschläge hinnehmen zu müssen. Wie überraschend ist die Entwicklung?
Mehr Menschen als erwartet mit 63 in abschlagsfreier Rente
Kassenbonpflicht: Scholz verteidigt Gesetz und erntet Kritik - „absolute Bananenrepublik“

Das Gesetz gilt ab 1. Januar 2020

Kassenbonpflicht: Scholz verteidigt Gesetz und erntet Kritik - „absolute Bananenrepublik“

Im Januar tritt die Kassenbonpflicht in Kraft. Die Bon-Pflicht wird von vielen Seiten kritisiert. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt das Zettel-Gesetz. 
Kassenbonpflicht: Scholz verteidigt Gesetz und erntet Kritik - „absolute Bananenrepublik“
Schulze lobt Atomausstieg: Kernenergie kein Klimaretter

Radioaktiver Abfall

Schulze lobt Atomausstieg: Kernenergie kein Klimaretter

Berlin (dpa) - Die Atomenergie kommt aus Sicht von Umweltministerin Svenja Schulze nicht dafür infrage, den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase und damit die Erderhitzung einzudämmen.
Schulze lobt Atomausstieg: Kernenergie kein Klimaretter
Fall Khashoggi: Zwei Festnahmen sechs Monate nach Mord

News-Ticker zur Tötung des Journalisten

Fall Khashoggi: Zwei Festnahmen sechs Monate nach Mord

Im Fall Khashoggi steht Mohammed bin Salman unter Verdacht, den Mord befohlen zu haben. Beteiligte Saudis sollen in den USA ausgebildet worden sein. Der News-Ticker.
Fall Khashoggi: Zwei Festnahmen sechs Monate nach Mord
Weber attackiert Macron heftig und macht eine verheißungsvolle Ankündigung

CSU-Mann tritt gegen Frankreichs Präsidenten nach

Weber attackiert Macron heftig und macht eine verheißungsvolle Ankündigung

Es ist eine Abrechnung nach dem Geschachere um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten: CSU-Mann Manfred Weber tritt gegen keinen Geringeren als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach. 
Weber attackiert Macron heftig und macht eine verheißungsvolle Ankündigung