Ressortarchiv: Politik

Holocaust-Überlebender warnt im Bundestag vor Nationalismus

Gedenkstunde in Berlin

Holocaust-Überlebender warnt im Bundestag vor Nationalismus

Millionen Menschen haben die deutschen Nationalsozialisten getötet. Vor dem Bundestag erinnert der israelische Historiker Friedländer an sie - und an seine Eltern, die in Auschwitz ermordet wurden.
Holocaust-Überlebender warnt im Bundestag vor Nationalismus
Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter

Entlastung für Gerichte

Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter

Die Aktenberge wachsen, die Verfahren dauern. Den Gerichten in Deutschland fehlt das Personal. Der Bund will den Ländern nun helfen, Lücken zu schließen.
Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter
Trump glaubt nicht an Einigung im Mauerstreit

Fortsetzung im Haushaltsstreit

Trump glaubt nicht an Einigung im Mauerstreit

Der Mauerstreit zwischen US-Präsident Trump und den oppositionellen Demokraten schwelt weiter. Der Präsident pocht auf Geld für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko. Die Demokraten verweigern die …
Trump glaubt nicht an Einigung im Mauerstreit
"Leidensweg vorbei": Migranten von "Sea-Watch" an Land

47 Flüchtlinge an Bord

"Leidensweg vorbei": Migranten von "Sea-Watch" an Land

Die Migranten an Bord des Rettungsschiffs der deutschen Hilfsorganisation "Sea-Watch" dürfen nach fast zwei Wochen aussteigen.
"Leidensweg vorbei": Migranten von "Sea-Watch" an Land
Kohle-Aus: Merkel kündigt Maßnahmen für Strukturwandel an

Treffen zu Kommissionsergebnis

Kohle-Aus: Merkel kündigt Maßnahmen für Strukturwandel an

Die Kohlekommission hat vorgelegt, nun macht sich die Politik an die Umsetzung des Kohleausstiegs. Bis Ende April soll klar sein, wie die Reviere umgebaut werden sollen. Aber erst mal sprechen die …
Kohle-Aus: Merkel kündigt Maßnahmen für Strukturwandel an
EU-Staaten schaffen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen

Wie wird Washington reagieren?

EU-Staaten schaffen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen

Kann das Iran-Geschäft europäischer Unternehmen den massiven US-Sanktionen standhalten? Deutschland, Frankreich und Großbritannien schaffen ein Schutzsystem gegen die Strafmaßnahmen und stellen die …
EU-Staaten schaffen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen
Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab

Frauen dürfen Zopf tragen

Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab

Werden Männer bei der Bundeswehr diskriminiert, weil sie keinen Zopf tragen dürfen - Frauen aber schon? Darüber entschied heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab
Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

"Gift für die Konjunktur"

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will keinerlei Steuererhöhungen.
Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch
Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Mehr Frauen im Landtag

Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne in Brandenburg zogen ihr Vorhaben durch: Ein neues Gesetz soll gleich viele Frauen und Männer ins …
Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen
Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft

Weiterer Mann festgenommen

Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft

Sie sollen einen islamistisch motivierten Terroranschlag in Deutschland geplant haben und sitzen jetzt in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen die drei am Mittwoch in …
Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft
Drastischer Schritt: Neues Landesgesetz verlangt 50 Prozent Frauen auf Wahllisten - CDU warnt vor „Staatskrise“

Verfassungsbeschwerde angekündigt

Drastischer Schritt: Neues Landesgesetz verlangt 50 Prozent Frauen auf Wahllisten - CDU warnt vor „Staatskrise“

Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne machten ernst: Ein Gesetz soll gleich viele Frauen und Männer ins Parlament bringen.
Drastischer Schritt: Neues Landesgesetz verlangt 50 Prozent Frauen auf Wahllisten - CDU warnt vor „Staatskrise“
„Maischberger“: AKK gibt sich offen wie nie und macht überraschende Aussage zur K-Frage

ARD-Talk am Mittwoch

„Maischberger“: AKK gibt sich offen wie nie und macht überraschende Aussage zur K-Frage

Im Gespräch mit Sandra Maischberger zeigt sich die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer von ihrer privaten Seite und macht überraschende Aussagen über die Kanzlerkandidatur und Helene …
„Maischberger“: AKK gibt sich offen wie nie und macht überraschende Aussage zur K-Frage
Großbritannien ist schlecht vorbereitet für No-Deal-Brexit

Austritt ohne Abkommen?

Großbritannien ist schlecht vorbereitet für No-Deal-Brexit

Die Entscheidung des britischen Parlaments, den Brexit-Vertrag nochmal aufzuschnüren, hat das Risiko eines Austritts ohne Abkommen erhöht. Außenminister Jeremy Hunt hält eine Verschiebung des Brexits …
Großbritannien ist schlecht vorbereitet für No-Deal-Brexit
Rettungsschiff "Sea-Watch 3" legt mit 47 Flüchtlingen im Hafen von Catania an

Von Polizei begleitet

Rettungsschiff "Sea-Watch 3" legt mit 47 Flüchtlingen im Hafen von Catania an

Das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" hat am Donnerstag mit 47 Flüchtlingen an Bord im Hafen von Catania auf Sizilien angelegt.
Rettungsschiff "Sea-Watch 3" legt mit 47 Flüchtlingen im Hafen von Catania an
Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Ringen um Digitalpakt

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer …
Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht
Zeitung: Agentur für Cybersicherheit in Region Halle-Leipzig

Neue Bundesbehörde

Zeitung: Agentur für Cybersicherheit in Region Halle-Leipzig

Halle (dpa) - Die geplante neue Bundesbehörde für Cybersicherheit entsteht einem Medienbericht zufolge in der Region Halle-Leipzig. Sie soll sich sowohl um militärische als auch um zivile …
Zeitung: Agentur für Cybersicherheit in Region Halle-Leipzig
Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Wohlmöglich Anschlag geplant

Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Sie haben sich Anleitungen zum Bombenbau beschafft, Zünder bestellt und versucht, eine Pistole zu kaufen. Ihr Ziel: Möglichst viele Menschen zu töten, wie Ermittler berichten. Nun sind die …
Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen
Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

Regierungsflugzeug defekt

Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

Die "Konrad Adenauer" ist noch in der Werkstatt, da erwischt die Pannenserie der Bundeswehr auch den zweiten großen Regierungsflieger "Theodor Heuss". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier strandet …
Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest
Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?

Europäischer Gerichtshof am Zug

Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von …
Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Religionsfreiheit im Job

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von …
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug
Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest

Schon bei Merkels Flug hakte etwas

Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest

Wegen eines Defekts am Regierungsflieger „Theodor Heuss“ kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht wie geplant von Äthiopien nach Berlin zurückfliegen. An dem technischen Problem der A 340 …
Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest
Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Säbelrasseln in Caracas

Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Im Machtkampf in Venezuela zeigt der umstrittene Präsident Zähne. Sollten die USA militärisch in dem Krisenstaat eingreifen, würden sie sich eine blutige Nase holen, droht Maduro. Viel konkreter ist …
Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"
Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser

Wohnungen in Ost-Jerusalem

Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser

Amnesty International wirft weltbekannten Online-Buchungsbörsen vor, Israels Siedlungen auf Kosten der Palästinenser zu unterstützen. Israel erwägt nun Schritte gegen Mitarbeiter von Amnesty.
Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser
BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug

Anschlag mit Schwarzpulver geplant

BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug

Im Morgengrauen sind im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein drei Männer aus dem Irak festgenommen worden. Sie sollen Terrorpläne geschmiedet haben. Nun wurden weitere Details bekannt.
BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug
Kommentar zu Klima-Debatte und Umweltaktivistin Greta Thunberg: Jugend ist nicht Maß der Dinge

Kommentar

Kommentar zu Klima-Debatte und Umweltaktivistin Greta Thunberg: Jugend ist nicht Maß der Dinge

Eine 16-jährige Umweltaktivistin wird momentan gefeiert wie ein Popstar. Politikchef Dr. Dieter Sattler sieht das durchaus kritisch.
Kommentar zu Klima-Debatte und Umweltaktivistin Greta Thunberg: Jugend ist nicht Maß der Dinge