Ressortarchiv: Politik

Brexit-Abkommen: Kommissionspräsidentin von der Leyen hat jetzt schon unterschrieben

Brexit zum 31. Januar 2020

Brexit-Abkommen: Kommissionspräsidentin von der Leyen hat jetzt schon unterschrieben

Der Brexit steht unmittelbar bevor. Wenige Tage vor dem Ausscheiden aus der EU kümmern sich viele Länder um künftige Handelsbeziehungen zu Großbritannien. Ganz vorne mit dabei: die USA.
Brexit-Abkommen: Kommissionspräsidentin von der Leyen hat jetzt schon unterschrieben
Demokraten untermauern Vorwürfe gegen Trump

Impeachment-Verfahren

Demokraten untermauern Vorwürfe gegen Trump

Muss US-Präsident Trump des Amtes enthoben werden? Die Demokraten bemühen sich darum, die Republikaner im Senat davon zu überzeugen. Nichts deutet bislang darauf hin, dass sie Erfolg haben werden - …
Demokraten untermauern Vorwürfe gegen Trump
Merkel besucht Erdogan - „Geheimbericht“ enthüllt dramatische Details zur Flüchtlingslage

Hält der Flüchtlingsdeal?

Merkel besucht Erdogan - „Geheimbericht“ enthüllt dramatische Details zur Flüchtlingslage

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag zu Gast bei Erdogan. Kurz vor ihrem Besuch wird ein „Geheimdokument“ öffentlich. 
Merkel besucht Erdogan - „Geheimbericht“ enthüllt dramatische Details zur Flüchtlingslage
Merkel: Deutschland will türkische Küstenwache stärken

Besuch in Istanbul

Merkel: Deutschland will türkische Küstenwache stärken

Beim Treffen von Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in Istanbul ist es um eine ganze Serie strittiger Themen gegangen - allen voran um die Flüchtlingspolitik. Hier will Merkel der …
Merkel: Deutschland will türkische Küstenwache stärken
Kampf gegen Abtreibung: Donald Trump spricht als erster US-Präsident beim „Marsch fürs Leben“

March for Life

Kampf gegen Abtreibung: Donald Trump spricht als erster US-Präsident beim „Marsch fürs Leben“

Lebensschützer sind beglückt: US-Präsident Trump persönlich will am „March for Life" teilnehmen. Das Thema Abtreibung soll im Wahlkampf mobilisieren. Und zwar bei beiden Seiten.
Kampf gegen Abtreibung: Donald Trump spricht als erster US-Präsident beim „Marsch fürs Leben“
Nach Lanz‘ Entgleisung im ZDF: Albanischer Premierminister sauer - „Schändliche Verurteilung“

Heftige Kritik im Netz

Nach Lanz‘ Entgleisung im ZDF: Albanischer Premierminister sauer - „Schändliche Verurteilung“

Heftiges Wortgefecht im ZDF-Talk von Markus Lanz: Der albanische Premierminister Edi Rama ist nach Lanz‘ „Hütchenspieler“-Aussage sauer. 
Nach Lanz‘ Entgleisung im ZDF: Albanischer Premierminister sauer - „Schändliche Verurteilung“
Seehofer macht Einschränkungen bei umstrittenem Polizeigesetz

Umstrittenes Gesetz

Seehofer macht Einschränkungen bei umstrittenem Polizeigesetz

Bundesinnenminister Horst Seehofer will vorerst auf eine umstrittene Maßnahme bei dem neuen Polizeigesetz verzichten. 
Seehofer macht Einschränkungen bei umstrittenem Polizeigesetz
Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen ...“

Weltwirtschaftsforum in Davos

Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen...“

Der Konflikt geht weit über Twitter-Kritiken von Greta Thunberg und Donald Trump hinaus. In Davos wurden die Gräben in der internationalen Klimapolitik deutlich. 
Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen ...“
Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe

Vorstoß von CSU-Chef Söder

Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe

Eigentlich will sich die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer auf Sacharbeit konzentrieren. Doch mehrere Parteifreunde äußern sich erneut zu einem Umbau der Regierung - und halten das Thema so am …
Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe
Frankreich: Wieder viel Protest gegen Rentenreform

Kabinett berät

Frankreich: Wieder viel Protest gegen Rentenreform

Drinnen macht die Regierung Nägel mit Köpfen, draußen machen Tausende ihrem Ärger wieder Luft. Es hat alles nichts gebracht: Der Druck der Straße brachte die Regierung nicht von ihren Rentenplänen ab …
Frankreich: Wieder viel Protest gegen Rentenreform
„Wie lächerlich“ - Öko-Professor echauffiert sich über Greta Thunberg und die Grünen

Vernichtendes Urteil des Experten

„Wie lächerlich“ - Öko-Professor echauffiert sich über Greta Thunberg und die Grünen

Michael Braungart, einer der bekanntesten Umweltchemiker Deutschlands, spricht über Greta Thunberg, die Grünen und die Klima-Apokalypse. 
„Wie lächerlich“ - Öko-Professor echauffiert sich über Greta Thunberg und die Grünen
Sigmar Gabriel wird Banker: Jusos attackieren Ex-SPD-Chef

„Wenn man hinter seinem Gelaber schaut“

Sigmar Gabriel wird Banker: Jusos attackieren Ex-SPD-Chef

Sie fühlen sich verraten und sind enttäuscht: Viele Sozialdemokraten sind sauer auf den Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Grund: Sein neuer Job. 
Sigmar Gabriel wird Banker: Jusos attackieren Ex-SPD-Chef
„Das ist jetzt das Niveau albanischer Hütchenspieler“ - Lanz sorgt für Eklat

Talkshow

„Das ist jetzt das Niveau albanischer Hütchenspieler“ - Lanz sorgt für Eklat

Markus Lanz sorgt für einen Aufreger. Der Moderator vergleicht Andreas Scheuer (CSU) mit „albanischen Hütchenspielern“.
„Das ist jetzt das Niveau albanischer Hütchenspieler“ - Lanz sorgt für Eklat
Polizei ermittelt wegen Nazi-Bier – Es ist nach „deutschem Reinheitsgebot“ gebraut

„Reichsbräu“ 

Polizei ermittelt wegen Nazi-Bier – Es ist nach „deutschem Reinheitsgebot“ gebraut

In Sachsen-Anhalt hat ein Getränkemarkt Bier mit Nazi-Symbolik vertrieben. Seinen Ursprung hat das Gebräu in Thüringen. 
Polizei ermittelt wegen Nazi-Bier – Es ist nach „deutschem Reinheitsgebot“ gebraut
Drastischer Vorwurf: Ist Seehofer Schuld an Scheuers Maut-Fiasko?

Desaster um Pkw-Maut

Drastischer Vorwurf: Ist Seehofer Schuld an Scheuers Maut-Fiasko?

Andreas Scheuer (CSU) werden im Pkw-Maut-Debakel schwerste Fehler vorgeworfen. Jetzt gibt es Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer.
Drastischer Vorwurf: Ist Seehofer Schuld an Scheuers Maut-Fiasko?
Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Keine grundsätzliche Abkehr

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. …
Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf
Anschlag geplant: Mehrjährige Haftstrafe für Islamisten

Berlin

Anschlag geplant: Mehrjährige Haftstrafe für Islamisten

Die Richer sind überzeugt: Der Angeklagte hatte einen Terroranschlag geplant. Er hatte oft die Berliner Fussilet-Moschee besucht - in der auch Anis Amri verkehrte. Für den Untersuchungsausschuss des …
Anschlag geplant: Mehrjährige Haftstrafe für Islamisten
Markus Lanz reagiert bei emotionalem Thema harsch - und fährt seinen Gast scharf an

ZDF-Moderator wird emotional

Markus Lanz reagiert bei emotionalem Thema harsch - und fährt seinen Gast scharf an

In seiner gleichnamigen Sendung wurde Markus Lanz emotional und unterbrach die FDP-Politikerin Nicola Beer beim Thema Organspende. „Das tut mir... “
Markus Lanz reagiert bei emotionalem Thema harsch - und fährt seinen Gast scharf an
Schließt Berliner SPD Thilo Sarrazin jetzt endgültig aus? Ein Akt, der dem Ex-Politiker sogar nutzen könnte

Ehemaliger Finanzsenator

Schließt Berliner SPD Thilo Sarrazin jetzt endgültig aus? Ein Akt, der dem Ex-Politiker sogar nutzen könnte

Der umstrittene Buchautor und ehemalige Finanzsenator Thilo Sarrazin könnte nun endgültig aus der Berliner SPD ausgeschlossen worden sein. Grund sind unter anderem Wahlkampfauftritte bei der FPÖ.
Schließt Berliner SPD Thilo Sarrazin jetzt endgültig aus? Ein Akt, der dem Ex-Politiker sogar nutzen könnte
Union und SPD uneins über mögliche Steuersenkungen

13,5 Milliarden Überschuss

Union und SPD uneins über mögliche Steuersenkungen

Wie können die Steuerzahler entlastet werden? Die Debatte wird durch den Rekordüberschuss im Bundeshaushalt neu befeuert. Auch in den Koalitionsparteien gibt es Forderungen - aber mit …
Union und SPD uneins über mögliche Steuersenkungen
„Frauenförderung bei der JU“? CSU-Nachwuchs kassiert Shitstorm für Plakat - und gibt sich kleinlaut

Kritik in sozialen Medien

„Frauenförderung bei der JU“? CSU-Nachwuchs kassiert Shitstorm für Plakat - und gibt sich kleinlaut

In sozialen Medien sorgt ein Wahlplakat zur Kommunalwahl für Aufsehen. Die Junge Union wollte einen „Eyecatcher erzeugen“ - und kassierte stattdessen einen Shitstorm.
„Frauenförderung bei der JU“? CSU-Nachwuchs kassiert Shitstorm für Plakat - und gibt sich kleinlaut
Donald Trump will Nahost-Friedensplan präsentieren

„Jahrhundertabkommen“

Donald Trump will Nahost-Friedensplan präsentieren

Der US-Friedensplan für den Nahen Osten hat lange auf sich warten lassen. Doch jetzt soll alles ganz schnell gehen. 
Donald Trump will Nahost-Friedensplan präsentieren
Alles wird gut: Donald Trump darf sich auf ein erfolgreiches Jahr freuen

Blick in die Zukunft

Alles wird gut: Donald Trump darf sich auf ein erfolgreiches Jahr freuen

Für Donald Trump steht 2020 viel auf dem Spiel. Sorgen muss er sich nicht machen – sagen zumindest chinesische Experten. Wer’s glaubt...
Alles wird gut: Donald Trump darf sich auf ein erfolgreiches Jahr freuen
Trump hat einen Friedensplan für Nahost: „Ich liebe es Deals zu machen“ - doch wer profitiert?

Isreal und die Palästinenser

Trump hat einen Friedensplan für Nahost: „Ich liebe es Deals zu machen“ - doch wer profitiert?

Der US-Friedensplan für den Nahen Osten hat lange auf sich warten lassen. Doch jetzt soll alles ganz schnell gehen. US-Präsident Donald Trump sagt: „Alle wollen Frieden“.
Trump hat einen Friedensplan für Nahost: „Ich liebe es Deals zu machen“ - doch wer profitiert?
SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Umstrittener Autor

SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Die SPD-Spitze versucht, Thilo Sarrazin loszuwerden. Die Chancen stehen nicht schlecht. Die Entscheidung der Landesschiedskommission hat die SPD bestärkt. Doch das letzte Wort ist noch nicht …
SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren