Ressortarchiv: Politik

Eine Katze als Politikerin: Französische Politikerin schickt Haustier ins Rennen

Der Grund überrascht

Eine Katze als Politikerin: Französische Politikerin schickt Haustier ins Rennen

In Frankreich tritt eine Katze als Kandidat bei den Kommunalwahlen an. Dabei ist sie nicht die einzige tierische Kandidatin.
Eine Katze als Politikerin: Französische Politikerin schickt Haustier ins Rennen
Kurz vor Tat: Ordnungsamt sprach Hanauer Todesschützen an

Täter ging planvoll vor

Kurz vor Tat: Ordnungsamt sprach Hanauer Todesschützen an

Bevor Tobias R. in Hanau mehrere Menschen erschießt, wirkt er ganz ruhig. Auch wenn die ersten Polizisten relativ schnell am ersten Tatort eintreffen, wirft der Einsatz der hessischen Polizei noch …
Kurz vor Tat: Ordnungsamt sprach Hanauer Todesschützen an
Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an

Sitzung des UN-Sicherheitsrats

Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an

Die Lage im syrischen Idlib spitzt sich immer weiter zu. Außenminister Maas findet im UN-Sicherheitsrat klare Worte. Eine Lösung ist trotzdem nicht in Sicht.
Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an
Deutsche Behörden dehnen Coronavirus-Vorkehrungen weiter aus

Krisenstab tagt

Deutsche Behörden dehnen Coronavirus-Vorkehrungen weiter aus

Angesichts zunehmender Infektionszahlen mit dem Coronavirus machen sich viele Bürger Sorgen, auch was Einschränkungen im Alltag angeht. Ein Krisenstab in Berlin stößt nun die nächsten Schutzmaßnahmen …
Deutsche Behörden dehnen Coronavirus-Vorkehrungen weiter aus
«Die Zeit»: Habeck und Hofreiter auf Liste von «Gruppe S»

Mutmaßliche rechte Terrorzelle

«Die Zeit»: Habeck und Hofreiter auf Liste von «Gruppe S»

Grüne Prominenz auf der Feindesliste von Rechsextremen: Die im Februar zerschlagene «Gruppe S» soll Anschläge auf Robert Habeck und Anton Hofreiter geplant haben.
«Die Zeit»: Habeck und Hofreiter auf Liste von «Gruppe S»
Bürger geben gesellschaftlichem Klima Schulnote 3,6

Umfrage

Bürger geben gesellschaftlichem Klima Schulnote 3,6

Schlechte Noten für das gesellschaftliche Klima, den Stand der Demokratie und die Politiker in Deutschland: Zwei Umfragen fördern ein großes Unbehagen bei den Bundesbürgern zutage. Doch die …
Bürger geben gesellschaftlichem Klima Schulnote 3,6
Merz stichelt fies gegen SPD-Chefin Esken - das Publikum johlt

„Selbst eine solche ...“

Merz stichelt fies gegen SPD-Chefin Esken - das Publikum johlt

Beim politischen Aschermittwoch teilten Parteivertreter wieder gegen ihre Amtskollegen aus. CDU-Politiker Friedrich Merz hatte das SPD-Führungsduo im Visier.
Merz stichelt fies gegen SPD-Chefin Esken - das Publikum johlt
Bundesverfassungsgericht: Hessen darf Referendarin Kopftuch verbieten - Zentralrat der Muslime in Deutschland ist enttäuscht

Urteil

Bundesverfassungsgericht: Hessen darf Referendarin Kopftuch verbieten - Zentralrat der Muslime in Deutschland ist enttäuscht

Eine in Frankfurt geborene Rechtsreferendarin wollte in Hessen vor Gericht ein Kopftuch tragen. Das Bundesverfassungsgericht urteilte.
Bundesverfassungsgericht: Hessen darf Referendarin Kopftuch verbieten - Zentralrat der Muslime in Deutschland ist enttäuscht
Umstrittener Ex-FPÖ-Chef Strache gründet neue Bewegung und hat große Ziele

Wahl in Österreich

Umstrittener Ex-FPÖ-Chef Strache gründet neue Bewegung und hat große Ziele

Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat eine neue Bewegung gegründet. Er möchte erneut in der Politik Fuß fassen.
Umstrittener Ex-FPÖ-Chef Strache gründet neue Bewegung und hat große Ziele
Putin dämpft Hoffnung auf Syrien-Gipfel

Eskalation in Idlib droht

Putin dämpft Hoffnung auf Syrien-Gipfel

Die Lage in der letzten großen Rebellenhochburg Idlib wird immer dramatischer. Fast einen Million Menschen sind auf der Flucht. Mit Hilfe der Türkei versetzen Rebellen der Regierung einen Schlag.
Putin dämpft Hoffnung auf Syrien-Gipfel
Nach Brexit: London droht mit Abbruch von Gesprächen im Juni

Streit um Wettbewerbsregeln

Nach Brexit: London droht mit Abbruch von Gesprächen im Juni

London will den Spieß bei den Gesprächen über die künftigen Beziehung zur EU nach dem Brexit umdrehen. Dieses Mal soll Brüssel unter Zeitdruck gesetzt werden. Ob das gelingen kann, ist fraglich.
Nach Brexit: London droht mit Abbruch von Gesprächen im Juni
Nach Urteil zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen: Staatsrechtler präsentiert neues Gutachten

Nach Klage einer Betroffenen

Nach Urteil zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen: Staatsrechtler präsentiert neues Gutachten

Eine Rechtsreferendarin aus Frankfurt hatte gegen das Kopftuchverbot in Gerichtsälen geklagt. Nun ist in Karlsruhe die Entscheidung gefallen.
Nach Urteil zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen: Staatsrechtler präsentiert neues Gutachten
Tunesiens Parlament akzeptiert Regierung

Neuwahl abgewendet

Tunesiens Parlament akzeptiert Regierung

Bei der Parlamentswahl in Tunesien im vergangenen Oktober wurden die etablierten Parteien gnadenlos abgestraft. Monatelang wurde nach einer neuen Regierung gesucht. Nun ist eine Neuwahl abgewendet.
Tunesiens Parlament akzeptiert Regierung
Kämpfe um syrische Rebellenhochburg Idlib: 800.000 Menschen auf der Flucht

Regierung berichtet von „feindlichen“ Raketen

Kämpfe um syrische Rebellenhochburg Idlib: 800.000 Menschen auf der Flucht

Syriens Luftabwehr hat am späten Donnerstagabend offenbar feindliche Raketen nahe Damaskus abgefangen. Unterdessen verschlimmert sich die Lage in Idlib zusehends.
Kämpfe um syrische Rebellenhochburg Idlib: 800.000 Menschen auf der Flucht
Gipfel zu Syrien: Erdogan will Merkel, Macron und Putin sehen - und stellt eindeutige Forderung

Russland soll Eingreifen

Gipfel zu Syrien: Erdogan will Merkel, Macron und Putin sehen - und stellt eindeutige Forderung

Recep Tayyip Erdogan will Angela Merkel, Emmanuel Macron und Vladimir Putin zu einem Syrien-Gipfel sammeln. Zuvor äußerte er am Telefon eindeutige Forderungen.
Gipfel zu Syrien: Erdogan will Merkel, Macron und Putin sehen - und stellt eindeutige Forderung
Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden

Gestürzter Ex-FPÖ-Chef

Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden

Die Ibiza-Affäre ist für Ex-FPÖ-Chef Strache kein Grund, sich dauerhaft aus der Politik zurückzuziehen. Mit der von FPÖ-Abtrünnigen gegründeten Partei DAÖ will der frühere Vizekanzler eine neue …
Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden
Erdogan will mehr Geld - Merkel einzige Verbündete? Grüne warnen vor „Erpressung“

“Alberne Drohungen“

Erdogan will mehr Geld - Merkel einzige Verbündete? Grüne warnen vor „Erpressung“

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag zu Gast bei Erdogan. Kurz vor ihrem Besuch wird ein „Geheimdokument“ öffentlich.
Erdogan will mehr Geld - Merkel einzige Verbündete? Grüne warnen vor „Erpressung“
Sterbehilfe: Gericht kippt Gesetz - Tagesthemen-Kommentatorin spricht von „gewisser Radikalität“

Paragraf 217 ist „nichtig“

Sterbehilfe: Gericht kippt Gesetz - Tagesthemen-Kommentatorin spricht von „gewisser Radikalität“

Geschäftsmäßige Sterbehilfe war bislang verboten. Dieses Verbot hat das Bundesverfassungsgericht gestern gekippt. Gesundheitsminister Jens Spahn hat dabei Bedenken.
Sterbehilfe: Gericht kippt Gesetz - Tagesthemen-Kommentatorin spricht von „gewisser Radikalität“
"Eine aufs Maul" – Rosenheimer OB-Kandidat der AfD spricht über seine Gewalt gegen Migranten

Video aufgetaucht

"Eine aufs Maul" – Rosenheimer OB-Kandidat der AfD spricht über seine Gewalt gegen Migranten

Andreas Kohlberger (AfD) will Oberbürgermeister von Rosenheim werden. Nun ist ein Video aufgetaucht, das ihn bei einer öffentlichen Veranstaltung zeigt. Er spricht offen davon, wie er Gewalt gegen …
"Eine aufs Maul" – Rosenheimer OB-Kandidat der AfD spricht über seine Gewalt gegen Migranten
ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel

Tagesthemen-Kommentar

ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel

Die CDU kommt nicht zur Ruhe. Eine ARD-Journalistin rechnet in ihrem Kommentar hart mit der CDU ab - und richtet eine eindringliche Warnung an die Partei.
ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel
Laschet reagiert auf Merz-Vorwürfe - und positioniert sich in der Flüchtlingsfrage

Beben in der CDU

Laschet reagiert auf Merz-Vorwürfe - und positioniert sich in der Flüchtlingsfrage

Armin Laschet machte am Dienstag seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz bekannt. Damit kam er Friedrich Merz zuvor - und ließ diesen offenbar auflaufen.
Laschet reagiert auf Merz-Vorwürfe - und positioniert sich in der Flüchtlingsfrage
Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

Karlsruhe hat entschieden

Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

Eine Frau mit Kopftuch auf der Richterbank - das soll es laut dem Bundesvefassungsgericht in Karlsruhe auch in Zukunft nicht geben.
Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß
Donald Trump: Arzt wollte ihm Blumenkohl unterjubeln - und scheiterte

Donald Trumps Peinlichkeiten, Teil drei

Donald Trump: Arzt wollte ihm Blumenkohl unterjubeln - und scheiterte

Ronny Jackson war Chefarzt im Weißen Haus und damit auch für US-Präsident Donald Trump zuständig. Er wollte den Präsidenten dazu bringen, abzunehmen – und scheiterte.
Donald Trump: Arzt wollte ihm Blumenkohl unterjubeln - und scheiterte
Röttgen für längeren Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien

Keine Waffenlieferungen

Röttgen für längeren Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien

Norbert Röttgen spricht sich dafür aus, den vor 15 Monaten gegen Saudi-Arabien verhängten Rüstungsexportstopp zu verlängern. Das Königreich Saudi-Arabien erwartet von der Bundesregierung etwas …
Röttgen für längeren Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien
Greta Thunberg in großer Trauer: Enges Familienmitglied gestorben - Mutter berichtet Erschreckendes

Schwerer Schlag

Greta Thunberg in großer Trauer: Enges Familienmitglied gestorben - Mutter berichtet Erschreckendes

Greta Thunbergs Mutter machte ein schockierendes Geständnis: Wegen Depressionen habe Greta mit elf Jahren aufgehört zu essen. Nun trauert die Aktivistin erneut.
Greta Thunberg in großer Trauer: Enges Familienmitglied gestorben - Mutter berichtet Erschreckendes