Ressortarchiv: Politik

Brexit-Datum: Der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens

So geht es weiter

Brexit-Datum: Der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens

Der Brexit wurde auf 2020 verschoben, der Termin liegt nun im Januar. Doch selbst dann ist der Austritt noch nicht finalisiert. Wir erklären die Situation.
Brexit-Datum: Der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens
Abschluss-Votum zum Impeachment-Verfahren fällt am Mittwoch

US-Senat in Washington

Abschluss-Votum zum Impeachment-Verfahren fällt am Mittwoch

Schon in wenigen Tagen kann sich Präsident Trump als Sieger feiern lassen. Im Amtsenthebungsverfahren im Senat sieht acht Monate vor der Präsidentschaftswahl alles nach einem Freispruch aus. Der …
Abschluss-Votum zum Impeachment-Verfahren fällt am Mittwoch
Ex-Minister soll Regierungskrise im Irak lösen

Anhaltende Proteste

Ex-Minister soll Regierungskrise im Irak lösen

Der Irak erlebt derzeit die größte Protestwelle seit Jahren. Hunderte Menschen sterben bei Auseinandersetzungen. Die Regierung steckt in einer tiefen Krise. Erhält der neue Mann genug Rückendeckung?
Ex-Minister soll Regierungskrise im Irak lösen

In Umfragen zum Teil gleichauf

Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahl-Kandidat der Linken macht Holocaust-Vergleich - und rechtfertigt sich dafür

In Hamburg steht die Bürgerschaftswahl an. SPD und Grüne liefern sich ein Kopf-an-Kopf Rennen. Nun distanzierte sich die Hamburger Linke von einem Wahl-Kandidat.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahl-Kandidat der Linken macht Holocaust-Vergleich - und rechtfertigt sich dafür
Abbas bekräftigt Abbruch aller Beziehungen zu Israel und den USA

Donald Trumps Nahost-Plan

Abbas bekräftigt Abbruch aller Beziehungen zu Israel und den USA

Der Nahost-Plan von US-Präsident Trump stellt Palästinensern einen eigenen Staat in Aussicht, aber unter erheblichen Zugeständnissen. Die Palästinenser reagieren empört.
Abbas bekräftigt Abbruch aller Beziehungen zu Israel und den USA
Donald Trump hebt Landminen-Verbot für US-Streitkräfte auf

USA

Donald Trump hebt Landminen-Verbot für US-Streitkräfte auf

US-Präsident Donald Trump hebt das Landminen-Verbot für die US-Streitkräfte auf - Hilfsorganisationen üben heftig Kritik.
Donald Trump hebt Landminen-Verbot für US-Streitkräfte auf
Palästinenser reagieren resigniert auf Trumps Nahost-Plan

Sorgen um wirschaftliche Lage

Palästinenser reagieren resigniert auf Trumps Nahost-Plan

Wegen Trumps Nahost-Plan rief die Palästinenserführung zum «Tag des Zorns» auf, Israels Armee verstärkte ihre Truppen im Westjordanland. Jetzt geht es ums Ganze. Doch am Ende kam es nur vereinzelt zu …
Palästinenser reagieren resigniert auf Trumps Nahost-Plan
Schulze: Käufer von spritfressenden Autos sollen mehr zahlen

«Bonus-Malus-System»

Schulze: Käufer von spritfressenden Autos sollen mehr zahlen

Vor allem der Verkehrsbereich muss liefern, damit Deutschland Klimaziele im Jahr 2030 schafft. Doch reichen die bisher beschlossenen Maßnahmen aus?
Schulze: Käufer von spritfressenden Autos sollen mehr zahlen
Länder wollen Nitrat-Messnetz überprüfen oder vergrößern

Streit um Düngeregeln

Länder wollen Nitrat-Messnetz überprüfen oder vergrößern

Landwirte in Deutschland protestieren seit Wochen gegen weitere Beschränkungen beim Düngen. Dabei wird auch an den Messstellen fürs Grundwasser Kritik laut. Kommen sie großflächig auf den Prüfstand?
Länder wollen Nitrat-Messnetz überprüfen oder vergrößern
Feld bei Würzburg ist nun der Mittelpunkt der neuen EU

Nach dem Brexit

Feld bei Würzburg ist nun der Mittelpunkt der neuen EU

Großbritannien ist in der Nacht zum Samstag aus der EU ausgetreten. Das Ende dieser Ära wirkt sich bis zu einem kleinen Dorf in Unterfranken aus.
Feld bei Würzburg ist nun der Mittelpunkt der neuen EU
Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Betreiber fordern Millionen

Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Berlin (dpa) - Im Streit um Entschädigungsansprüche nach der Kündigung der Verträge für die geplatzte Pkw-Maut zeichnet sich ein Schiedsverfahren zwischen dem Bund und den vorgesehenen Betreibern ab.
Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab
Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Scholz: «Wäre verkraftbar»

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar.
Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer
USA wollen wieder Landminen einsetzen

«Todesurteil» für Zivilisten

USA wollen wieder Landminen einsetzen

Landminen bleiben oft lange nach Kampfhandlungen verborgen unter der Erde. Sie töten und verletzen jedes Jahr Tausende Menschen. Fast alle Staaten der Welt haben sich deswegen auf ein Verbot …
USA wollen wieder Landminen einsetzen
BKA-Chef sieht Fortschritt beim EU-Datenaustausch

Mehr Kontrollen

BKA-Chef sieht Fortschritt beim EU-Datenaustausch

In den Jahren 2015 und 2016 sorgten Terroristen oder Straftäter für Schlagzeilen, die mit mehreren Identitäten unterwegs waren. Jedes Mal mahnte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière …
BKA-Chef sieht Fortschritt beim EU-Datenaustausch
Der Brexit ist besiegelt, das Land bleibt gespalten

Brexit

Der Brexit ist besiegelt, das Land bleibt gespalten

Um Mitternacht war es soweit: Großbritannien kehrt der Europäischen Union den Rücken. Die Probleme sind damit noch lange nicht vom Tisch.
Der Brexit ist besiegelt, das Land bleibt gespalten
Impeachment: Trump könnte schon am Mittwoch Freispruch bekommen - Demokraten in Rage

US-Präsidenten droht Amtsverlust

Impeachment: Trump könnte schon am Mittwoch Freispruch bekommen - Demokraten in Rage

Die Tage der Anklagepunkte die Vorstellung der Verteidigung im Amtsenthebungsverfahren sind vorüber. Jetzt kündigt sich eine entscheidende Wende an. Die Demokraten sind gescheitert.
Impeachment: Trump könnte schon am Mittwoch Freispruch bekommen - Demokraten in Rage