Ressortarchiv: Politik

Treffen bei Altmaier: Steinkohle-Betreiber wollen mehr Geld

Änderungen am Ausstieg

Treffen bei Altmaier: Steinkohle-Betreiber wollen mehr Geld

Die Pläne für den Kohleausstieg sind ziemlich weit - aber die Steinkohle-Branche sieht sich gegenüber der Braunkohle im Nachteil. Heute sind ihre Vertreter bei Wirtschaftsminister Altmaier. Es geht …
Treffen bei Altmaier: Steinkohle-Betreiber wollen mehr Geld
Maas droht Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt

Beratungen UN-Sicherheitsrat

Maas droht Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt

Trotz aller Appelle und Beschlüsse werden immer noch Waffen nach Libyen geschickt. Eine EU-Überwachungsmission soll den Druck auf die Lieferanten nun erhöhen. Aber reicht das aus?
Maas droht Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt
Maas wirbt im UN-Sicherheitsrat für Welt ohne Atomwaffen

Katalog mit 22 Vorschlägen

Maas wirbt im UN-Sicherheitsrat für Welt ohne Atomwaffen

Die atomare Bedrohung ist in den vergangenen Jahren nach einer Phase der Entspannung nach Ende des Kalten Krieges wieder gewachsen. Die großen Atommächte wie USA, Russland und China modernisieren …
Maas wirbt im UN-Sicherheitsrat für Welt ohne Atomwaffen
Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

«Braunes Gift»

Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

Beim politischen Aschermittwoch gilt traditionell jeder gegen jeden - diesmal hieß es eher: Alle gegen rechts. Auch die CDU bekam angesichts ihrer Führungskrise einiges ab. Ihre Vorsitz-Kandidaten …
Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise
Merz schließt Wechsel ins Kabinett als CDU-Chef aus

Pressekonferenz

Merz schließt Wechsel ins Kabinett als CDU-Chef aus

Am Dienstag sind NRW-Ministerpräsident Laschet und Ex-Fraktionschef Merz im Kampf um den CDU-Vorsitz aus der Deckung gekommen. Einen Tag danach positionieren sich die Lager. Einen Favoriten gibt es …
Merz schließt Wechsel ins Kabinett als CDU-Chef aus
Mutmaßliche Rechtsterroristen der „Gruppe S.“: Anschläge auf Habeck und Hofreiter geplant?

Erschreckender Bericht

Mutmaßliche Rechtsterroristen der „Gruppe S.“: Anschläge auf Habeck und Hofreiter geplant?

Die Bundesanwaltschaft hat eine Razzia gegen eine mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung durchgeführt. Nun gibt es wohl neue erschreckende Erkenntnisse.
Mutmaßliche Rechtsterroristen der „Gruppe S.“: Anschläge auf Habeck und Hofreiter geplant?
Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen

Spielraum für Investitionen

Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen

Das dürfte ihm nicht leichtgefallen sein: Finanzminister Scholz, unbeirrbarer Anhänger der «schwarzen Null», will die Schuldenbremse lockern. Anders wäre rund 2500 hoch verschuldeten deutschen …
Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen
Finanzminister Olaf Scholz will die Schuldenbremse vorübergehend aussetzen

Im Grundgesetz verankert

Finanzminister Olaf Scholz will die Schuldenbremse vorübergehend aussetzen

Olaf Scholz will die Schuldenbremse vorübergehend aussetzen
Finanzminister Olaf Scholz will die Schuldenbremse vorübergehend aussetzen
Grüne wollen «Klimapakt» mit der deutschen Industrie

Schulterschluss

Grüne wollen «Klimapakt» mit der deutschen Industrie

In drei Jahrzehnten soll Deutschland unterm Strich keine Treibhausgase mehr ausstoßen. Dazu ist ein Umbau der Wirtschaft von gigantischem Ausmaß notwendig. Die Grünen wollen der Industrie die Hand …
Grüne wollen «Klimapakt» mit der deutschen Industrie
Friedrich Merz gerät wegen Äußerungen zu Rechtsradikalismus in die Kritik

CDU-Vorsitz

Friedrich Merz gerät wegen Äußerungen zu Rechtsradikalismus in die Kritik

Im Kampf um den CDU-Vorsitz gerät Kandidat Friedrich Merz wegen seiner umstrittenen Äußerungen zum Thema Rechtsradikalismus in die Kritik.
Friedrich Merz gerät wegen Äußerungen zu Rechtsradikalismus in die Kritik
Lösung im Streit um Abstandsregel für Windräder rückt näher

Lockerung der 1000-Meter-Regel

Lösung im Streit um Abstandsregel für Windräder rückt näher

Beim Ökostrom-Ausbau gibt es viele Baustellen. Eine besonders umstrittene: Braucht es eine bundesweite Regel für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern? Jetzt kommt Bewegung in den Streit. Der …
Lösung im Streit um Abstandsregel für Windräder rückt näher
Sanders bei TV-Debatte der US-Demokraten unter Beschuss

Zehnter Fernsehauftritt

Sanders bei TV-Debatte der US-Demokraten unter Beschuss

Bernie Sanders liegt im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten gegen Amtsinhaber Donald Trump vorne. Nun nehmen den linken Senator seine demokratischen Mitbewerber ins Visier.
Sanders bei TV-Debatte der US-Demokraten unter Beschuss
20 Tote bei Ausschreitungen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi

Muslime und Hindus

20 Tote bei Ausschreitungen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi

Brennende Moscheen, Häuser und Geschäfte - in Indiens Hauptstadt Neu Delhi entladen sich die Spannungen zwischen Hindus und Muslimen in einer Gewaltwelle. US-Präsident Trump ließ sich während seines …
20 Tote bei Ausschreitungen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi
Anschlag auf deutsch-irische Aufklärungseinheit in Mali

Bundeswehr in der Sahelregion

Anschlag auf deutsch-irische Aufklärungseinheit in Mali

Die Lage in der Sahelregion hat sich in den vergangenen Monaten weiter angespannt. Ein Brennpunkt ist Mali. Eine deutsch-irische Aufklärungseinheit ist dort in eine Sprengfalle geraten.
Anschlag auf deutsch-irische Aufklärungseinheit in Mali
Streiks auf griechischen Inseln gegen den Bau neuer Lager

Tausende Demonstranten

Streiks auf griechischen Inseln gegen den Bau neuer Lager

Die Lage auf den Ostägäisinseln wird immer gefährlicher. Nach fünf Jahren mit überfüllten Migrantenlagern bricht in der Bevölkerung Wut aus. Es kommt zu Ausschreitungen. Die Regierung setzt Polizei …
Streiks auf griechischen Inseln gegen den Bau neuer Lager
Nach Nemzow-Mord: Tochter glaubt nicht an Aufklärung

Nach fünf Jahren

Nach Nemzow-Mord: Tochter glaubt nicht an Aufklärung

Der Mord an Boris Nemzow, einem der wichtigsten Oppositionellen in Moskau, schockierte vor fünf Jahren ganz Russland. Fünf Männer sitzen für den Mord hinter Gittern. Doch für Nemzows Tochter ist der …
Nach Nemzow-Mord: Tochter glaubt nicht an Aufklärung

Hamburger Bürgerschaftswahl

Hamburg-Wahl: Aufregung um Jubel bei AfD-Prognose in der ARD - Sender überrascht mit Erklärung

Kuriose Szene in der ARD: Als die erste Prognose für die Hamburg-Wahl verkündet wurde, brach lauter Jubel im TV-Studio aus. Obwohl kein Publikum da war.
Hamburg-Wahl: Aufregung um Jubel bei AfD-Prognose in der ARD - Sender überrascht mit Erklärung
Hohe Haftstrafe für Verleger in China löst Empörung aus

Vage Vorwürfe

Hohe Haftstrafe für Verleger in China löst Empörung aus

Nach seinem rätselhaften Verschwinden landet der Hongkonger Buchhändler Gui Minhai in China. Unter vagen Vorwürfen erhält er zehn Jahre Haft. China bestreitet, dass er noch Schwede ist.
Hohe Haftstrafe für Verleger in China löst Empörung aus
Brinkhaus: «Das Profil der CDU ist das Einende»

Drei Kandidaten für Vorsitz

Brinkhaus: «Das Profil der CDU ist das Einende»

Drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz haben sich in Stellung gebracht, der Machtkampf ist voll im Gange. Der Fraktionschef will sich ausdrücklich nicht zu einzelnen Bewerbern äußern, formuliert aber …
Brinkhaus: «Das Profil der CDU ist das Einende»
Mainzer Büttenredner explodiert auf der Bühne: ZDF-Wutpredigt gegen die AfD geht viral

Bezug zu Hanau

Mainzer Büttenredner explodiert auf der Bühne: ZDF-Wutpredigt gegen die AfD geht viral

Diese Büttenrede war gar nicht zum Lachen. Trotzdem hat sie jeden Tusch der Welt verdient. Die harten Worte gegen Rechts gehen unter die Haut.
Mainzer Büttenredner explodiert auf der Bühne: ZDF-Wutpredigt gegen die AfD geht viral
ntv-Reporterin feiert Hamburg-Prognose - Reaktion ihres Senders irritiert

Kurz nach 18 Uhr

ntv-Reporterin feiert Hamburg-Prognose - Reaktion ihres Senders irritiert

Ein Statement von ntv/RTL-Reporterin Heike Boese wirft nach der Hamburg-Wahl Fragen auf. Auch die Reaktion des Senders ntv irritiert.
ntv-Reporterin feiert Hamburg-Prognose - Reaktion ihres Senders irritiert
Kampfabstimmung um CDU-Vorsitz: CDU vor Richtungsentscheid

Drei Männer wollen Chef werden

Kampfabstimmung um CDU-Vorsitz: CDU vor Richtungsentscheid

Wer ist der Chef in der CDU? Drei Männer aus Nordrhein-Westfalen entscheiden dies in einer Kampfabstimmung. Eine einvernehmliche Lösung war zuletzt nicht mehr möglich.
Kampfabstimmung um CDU-Vorsitz: CDU vor Richtungsentscheid
Söder: «Ohne die CSU kann keiner Kanzlerkandidat werden»

Einspruch aus Bayern

Söder: «Ohne die CSU kann keiner Kanzlerkandidat werden»

Wer neuer CDU-Vorsitzender wird, muss die CDU entscheiden, meint CSU-Chef Markus Söder. Aber beim Kanzlerkandidaten und beim Wahlprogramm will die CSU ein entscheidendes Wörtchen mitreden. Derweil …
Söder: «Ohne die CSU kann keiner Kanzlerkandidat werden»
Lindner räumt Fehler im Umgang mit Thüringen-Wahl ein

«Nicht klar genug»

Lindner räumt Fehler im Umgang mit Thüringen-Wahl ein

Nach dem Wahldebakel in Thüringen hat FDP-Chef Christian Lindner die Kandidatur Thomas Kemmerichs trotz Fehler verteidigt. Von der AfD will er sich dennoch stark abgegrenzt wissen.
Lindner räumt Fehler im Umgang mit Thüringen-Wahl ein
EU erwartet «sehr schwierige» Verhandlungen mit Briten

Nach dem Brexit

EU erwartet «sehr schwierige» Verhandlungen mit Briten

Die EU erklärt, was sie von Großbritannien nach dem Brexit erwartet. Die Briten sind mit dem Verhandlungsmandat aus Brüssel unzufrieden. Noch bevor EU-Verhandlungsführer Barnier die erste Runde …
EU erwartet «sehr schwierige» Verhandlungen mit Briten