Ressortarchiv: Politik

Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“

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Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“

Wie blickt Angela Merkel auf ihren Werdegang zurück? Eine Begebenheit, die ein früherer Staatsmann schildert, gibt womöglich tiefe Einblicke.
Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Heiko Maas erklärt

China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Weil Hongkong die Parlamentswahl verschieben will, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas reagiert und harte Konsequenzen gezogen.
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

SPD ist unerwünschtes Mitglied los

Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Der umstrittene Autor Thilo Sarrazin wurde aus der SPD ausgeschlossen. Der will das nicht auf sich sitzen lassen und hat weitere Reaktionen angekündigt.
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf
Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Protest aus den eigenen Reihen

Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Trump steht wegen der Corona-Pandemie drei Monate vor der Wahl unter Druck. Mit immer neuen Aussagen sät er Zweifel an der Sicherheit der Abstimmung - dann spielt er sogar mit dem Gedanken einer …
Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"
Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Nach Wahl-Verschiebung

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben. Die Reaktion aus Deutschland erfolgt prompt.
Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Fehler in Bußgeldkatalog

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich …
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor
Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Islamisches Opferfest

Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Für das islamische Opferfest einigten sich die Taliban und Afghanistans Regierung auf eine Waffenruhe. Doch kurz zuvor werden viele Menschen bei einem Anschlag getötet, an der Grenze zu Pakistan gibt …
Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan
Studenten verschulden sich in Corona-Krise

Hohe Nachfrage nach Krediten

Studenten verschulden sich in Corona-Krise

In der Corona-Krise sind auch viele Studentenjobs weggebrochen. Nun versuchen sich Zehntausende Betroffene mit Krediten und staatlicher Nothilfe über Wasser zu halten.
Studenten verschulden sich in Corona-Krise
Gewaltverherrlichend und antisemitisch? Bürgermeister Corona-Warn-Video bei umstrittenen Rapper in Auftrag

Heftige Kritik

Gewaltverherrlichend und antisemitisch? Bürgermeister Corona-Warn-Video bei umstrittenen Rapper in Auftrag

In Düsseldorf macht Oberbürgermeister Thomas Geisel einen prominenten Musiker zum Botschafter einer Anti-Corona-Kampagne. Doch seine Wahl geht nach hinten los.
Gewaltverherrlichend und antisemitisch? Bürgermeister Corona-Warn-Video bei umstrittenen Rapper in Auftrag
Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Millionen Menschen betroffen

Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Großbritannien fürchtet sich vor einer zweiten Coronavirus-Welle. Daher hat Regierungschef Boris Johnson jetzt eingegriffen und ist bei versprochenen Lockerungen im Landesteil England zurückgerudert. …
Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen
Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Immer teurer

Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Die Kosten für Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen kennen schon seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Der Trend setzt sich nun ungebremst fort - das erhöht den Druck zum politischen …
Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter
„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht

Harter Kurs verfassungswidrig?

„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht

Markus Söder sorgte 2018 im Zuge der Diskussion um Migranten für die Wiedererrichtung der bayerischen Grenzpolizei. Jetzt verhandelt das Verfassungsgericht.
„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht
Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu

Millionen Nutzer betroffen

Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu

Offenbar wurden Warn-Meldungen der Coronavirus-App an viele Nutzer nicht ausgespielt. Trotzdem ist die deutsche Lösung nun im Fokus der EU.
Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu
Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Für zweite Welle

Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Die Nato erarbeitete zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen militärischen Operationsplan für einen medizinischen Krisenfall. Manche Alliierte sehen das Bündnis in Sachen Corona aber offensichtlich …
Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan
Ex-US-Präsident Obama kritisiert Nachfolger Trump bei einer Beerdigung scharf

Auf Trauerfeier für John Lewis

Ex-US-Präsident Obama kritisiert Nachfolger Trump bei einer Beerdigung scharf

Auf der Beerdigung von US-Bürgerrechtler John Lewis zählt der frühere Präsident Barack Obama zu den Trauerrednern. Er rechnet mit Nachfolger Donald Trump ab.
Ex-US-Präsident Obama kritisiert Nachfolger Trump bei einer Beerdigung scharf
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Überfüllte griechische Lager

Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer verweigert seine Zustimmung - und stößt damit auf teils heftige Kritik.
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Nach langer Krankheit

Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Der Politik-Berater und Journalist Michael Spreng ist nach langer Krankheit verstorben. Das teilte ein Vertrauter der Familie mit.
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben
Stuttgarter Krawalle und der „Stammbaum“: Weitere Festnahmen nach umstrittener Polizei-Auswertung

Verdächtige identifiziert

Stuttgarter Krawalle und der „Stammbaum“: Weitere Festnahmen nach umstrittener Polizei-Auswertung

Eine Straßenschlacht zwischen jungen Menschen und der Polizei in Stuttgart machte bundesweit Schlagzeilen. Mittlerweile wurden insgesamt 53 verdächtige Personen festgestellt.
Stuttgarter Krawalle und der „Stammbaum“: Weitere Festnahmen nach umstrittener Polizei-Auswertung
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

„Aktive Sabotage“

Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich zu den angedrohten Sanktionen der USA wegen des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 geäußert. Er wirft den USA aktive Sabotage vor.
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Umfragen sehen Scholz vorne

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich.
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Chaos um Fraktionschef-Posten

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

Streit um Seenotrettung

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat …
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Angst vor Wahlbetrug

Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Die Wirtschaftsleistung in den USA bricht in einem noch nie da gewesenen Ausmaß ein. Die Zahl der Corona-Toten in den USA liegt bei mehr als 150.000. Es sind keine gute Nachrichten für Trump. Drei …
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

Folgen weitere Bundesländer?

Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

An Berlins Schulen gilt nach den Ferien eine Maskenpflicht. Das soll Schüler wie Lehrer besser vor dem Coronavirus schützen.
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Reaktion auf Cyberangriffe

EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist das eine echte Abschreckung?
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China