Ressortarchiv: Politik

Stoltenberg will strategisches Konzept der Nato erneuern

Verteidigungsbündnis

Stoltenberg will strategisches Konzept der Nato erneuern

Das aktuelle strategische Konzept der Nato ist zehn Jahre alt. Vor dem Hintergrund einer geänderten Sicherheitslage muss dieses nach Ansicht von Experten nun überarbeitet werden.
Stoltenberg will strategisches Konzept der Nato erneuern
Spahn: Corona-Impfung kann bald starten

Millionen Schnelltests

Spahn: Corona-Impfung kann bald starten

Die Corona-Beschränkungen in Deutschland gehen in die Verlängerung - im Dezember gelten nun teils sogar strengere Vorgaben. Zugleich kommen erhoffte baldige Fortschritte bei Impfstoffen in den Blick.
Spahn: Corona-Impfung kann bald starten
Merkel fordert mehr Tempo beim digitalen Wandel

Online-Digitalgipfel

Merkel fordert mehr Tempo beim digitalen Wandel

Bei dem Digital-Gipfel der Bundesregierung haben sich in den vergangenen Jahren immer Hunderte Menschen aus Politik und Wirtschaft getroffen. Durch die Cornona-Krise wurde auch dieses Event komplett …
Merkel fordert mehr Tempo beim digitalen Wandel
Bidens Budget-Nominierung sorgt für ersten Zoff mit US-Senat

Gegenwind der Republikaner

Bidens Budget-Nominierung sorgt für ersten Zoff mit US-Senat

Joe Biden wird seine Regierungskandidaten möglicherweise durch einen von Republikanern beherrschten Senat bringen müssen. Er sucht erfahrene Kandidaten aus, die in seinen Augen wenig Widerstand …
Bidens Budget-Nominierung sorgt für ersten Zoff mit US-Senat
Steinkohlekraftwerke: 317 Millionen Euro für Betreiber

Kohleausstieg

Steinkohlekraftwerke: 317 Millionen Euro für Betreiber

Kohleausstieg, Teil 2: Nach den Regelungen für die Braunkohle stehen jetzt erste Entschädigungen für Steinkohlekraftwerke fest. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist zufrieden. Es gibt aber …
Steinkohlekraftwerke: 317 Millionen Euro für Betreiber
Coronavirus: Erstmals Massentests von Kindern und Erziehern

Hotspot Hildburghausen

Coronavirus: Erstmals Massentests von Kindern und Erziehern

Der Thüringer Kreis Hildburghausen hat auf explodierende Corona-Infektionszahlen mit einem harten Lockdown reagiert. Seit fast einer Woche sind alle Schulen und Kitas dicht. Ein flächendeckendes …
Coronavirus: Erstmals Massentests von Kindern und Erziehern
Iraker in Wien wegen Anschlagsserie auf ICE-Züge vor Gericht

Terrorakte als IS-Mitglied?

Iraker in Wien wegen Anschlagsserie auf ICE-Züge vor Gericht

Nicht weniger als vier Mal soll ein 44-Jähriger versucht haben, ICE-Züge in Deutschland entgleisen zu lassen. Zusammen mit seiner Frau steht der Iraker nun in Wien vor Gericht. Töten wollte er …
Iraker in Wien wegen Anschlagsserie auf ICE-Züge vor Gericht
Merkel und Putin vor Gerichtshof für Menschenrechte - ungewöhnliche Klage bekommt „Priorität“

Angst vor Leben auf krankem Planeten

Merkel und Putin vor Gerichtshof für Menschenrechte - ungewöhnliche Klage bekommt „Priorität“

Sechs junge Portugiesen gegen 33 Länder: Im Kampf gegen den Klimawandel hat der Gerichtshof für Menschenrechte grünes Licht für eine Klage geben. Nicht nur Merkel muss nun Stellung beziehen.
Merkel und Putin vor Gerichtshof für Menschenrechte - ungewöhnliche Klage bekommt „Priorität“
Hildburghausen mit Inzidenz über 500: Von der Neonazi-Hochburg zum Corona-Hotspot

Landkreis in Thüringen

Hildburghausen mit Inzidenz über 500: Von der Neonazi-Hochburg zum Corona-Hotspot

Hildburghausen in Thüringen ist einer der Corona-Hotspots in Deutschland. Bislang war der Landkreis vor allem wegen seiner rechtsextremen Szene bekannt.
Hildburghausen mit Inzidenz über 500: Von der Neonazi-Hochburg zum Corona-Hotspot
Konflikte, Klimawandel, Corona: UN brauchen Milliarden

Für Nothilfe

Konflikte, Klimawandel, Corona: UN brauchen Milliarden

Die humanitäre Lage war schon angespannt, die Klimakrise löst mehr Katastrophen und Konflikte aus - und dann kam Corona. Wenn reiche Länder nicht mehr Milliarden für die Nothilfe aufbringen, drohen …
Konflikte, Klimawandel, Corona: UN brauchen Milliarden
Äthiopien: UNHCR fordert Zugang zu eritreischen Flüchtlingen

Region Tigray

Äthiopien: UNHCR fordert Zugang zu eritreischen Flüchtlingen

Fast 100.000 Menschen aus Eritrea sind in die umkämpfte Region Tigray im Norden von Äthiopien geflüchtet und leben dort in Lagern. Nun gibt es Sorge, dass sie in den dort schwelenden Konflikt gezogen …
Äthiopien: UNHCR fordert Zugang zu eritreischen Flüchtlingen
Umfrage-Wirbel für CDU - neuer Mann könnte Merkel-Nachfolge aufmischen: „An ihm führt kein Weg vorbei“

Nach dem Corona-Streit

Umfrage-Wirbel für CDU - neuer Mann könnte Merkel-Nachfolge aufmischen: „An ihm führt kein Weg vorbei“

Die Corona-Krise war lange die Stunde der Regierungschefs. Doch jetzt büßen die Platzhirsche an Beliebtheit ein. Das Rennen um die Kanzlerschaft könnte das ordentlich durcheinanderwirbeln.
Umfrage-Wirbel für CDU - neuer Mann könnte Merkel-Nachfolge aufmischen: „An ihm führt kein Weg vorbei“
Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung

Für Corona-Impfstoff

Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung

Eine Corona-Impfung in Deutschland rückt näher. Biontech und Pfizer wollen, dass ihr Präparat in der EU zugelassen wird. Ihr Antrag muss nun noch geprüft werden - genau wie der des US-Konzerns …
Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung
Horst Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Wolfsbrigade 44“

Extreme Rechte

Horst Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Wolfsbrigade 44“

Die rechtsextreme Gruppe „Wolfsbrigade 44“ träumt von einem neuen Nazi-Staat. Jetzt hat Innenminister Horst Seehofer sie verbieten lassen.
Horst Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Wolfsbrigade 44“
Baerbock plötzlich für mehr Rüstung: Grüne machen sich hübsch für die Union - doch das Dilemma naht schon

„Damit Gewehre schießen ...“

Baerbock plötzlich für mehr Rüstung: Grüne machen sich hübsch für die Union - doch das Dilemma naht schon

Die Grünen wollen in die Regierung - dafür trifft die Partei-Vorkehrungen. Unter anderem mit einer Bundeswehr-Wende. Doch der Schwenk könnte Folgen haben.
Baerbock plötzlich für mehr Rüstung: Grüne machen sich hübsch für die Union - doch das Dilemma naht schon
„Dafür fehlte mir die Fantasie“: Merkel wäscht Laschet und Co. den Kopf - CDU-Landeschef fällt ihr in den Rücken

Sprecher richtet Appell an Bürger

„Dafür fehlte mir die Fantasie“: Merkel wäscht Laschet und Co. den Kopf - CDU-Landeschef fällt ihr in den Rücken

Bei Merkels Corona-Gipfel einigten sich Bund und Länder auf neue Beschlüsse. Die Bundeskanzlerin kritisiert nun deren Umsetzung.
„Dafür fehlte mir die Fantasie“: Merkel wäscht Laschet und Co. den Kopf - CDU-Landeschef fällt ihr in den Rücken
Corona-Regeln: Verschärfte Beschlüsse treten in Kraft

Strengere Beschränkungen

Corona-Regeln: Verschärfte Beschlüsse treten in Kraft

Noch ist der Teil-Lockdown nicht zu Ende. Mindestens bis 20. Dezember müssen die Deutschen durchhalten, zum Teil gibt es sogar leichte Verschärfungen. Zudem sollen neue Regelungen bei den …
Corona-Regeln: Verschärfte Beschlüsse treten in Kraft
US-Wahl 2020: Trump verliert auch in Wisconsin - sein umstrittener Corona-Berater reicht Rücktritt ein

Sieg Bidens Gewissheit

US-Wahl 2020: Trump verliert auch in Wisconsin - sein umstrittener Corona-Berater reicht Rücktritt ein

Das Drama um die US-Wahl 2020 nimmt kein Ende: Noch immer wirft der scheidende Präsident mit fragwürdigen Betrugsvorwürfen um sich. Nun erleidet er eine weitere schwere Niederlage vor Gericht.
US-Wahl 2020: Trump verliert auch in Wisconsin - sein umstrittener Corona-Berater reicht Rücktritt ein
Maas: Sicherheit der Soldaten von Amerikanern abhängig

In Afghanistan

Maas: Sicherheit der Soldaten von Amerikanern abhängig

Es war die Entscheidung des abgwählten US-Präsidenten Trump: Aus Afghanistan soll schon bald die Hälfte der dort stationierten US-Soldaten abziehen. Das schwächt auch unmittelbar die Sicherheit der …
Maas: Sicherheit der Soldaten von Amerikanern abhängig
Olaf Scholz (SPD): Vizekanzler will Frauenquote einführen

Bundestagswahl 2021

Olaf Scholz (SPD): Vizekanzler will Frauenquote einführen

Olaf Scholz ist ein Mann der klaren Worte. Der SPD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2021 setzt sich für Gerechtigkeit ein – und fordert eine Frauenquote.
Olaf Scholz (SPD): Vizekanzler will Frauenquote einführen
Horst Seehofer: Innenminister verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“

Neonazi-Gruppe

Horst Seehofer: Innenminister verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextremistische Gruppierung „Sturmbrigade 44“ verboten. Vorausgegangen waren Medienberichten zufolge Razzien in mehreren Bundesländern.
Horst Seehofer: Innenminister verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“
AfD-Parteitag: Gauland im Krankenwagen abtransportiert - Meuthen-Rede als „Torpedo“ - „Seid ihr des Wahnsinns?!“

Appell zum Abschluss

AfD-Parteitag: Gauland im Krankenwagen abtransportiert - Meuthen-Rede als „Torpedo“ - „Seid ihr des Wahnsinns?!“

Die AfD hält ihren Präsenzparteitag in Nordrhein-Westfalen ab. Innerhalb der Veranstaltung kommt es zu Zwischenfällen. Besonders Jörg Meuthens Eröffnungsrede erzürnt.
AfD-Parteitag: Gauland im Krankenwagen abtransportiert - Meuthen-Rede als „Torpedo“ - „Seid ihr des Wahnsinns?!“