Ressortarchiv: Politik

Nato-Jets mit vielen Alarmstarts wegen russischer Flugzeuge

«Air Policing»

Nato-Jets mit vielen Alarmstarts wegen russischer Flugzeuge

Zum Schutz ihres Luftraums lässt die Nato Kampfjets starten, um festzustellen, ob von einem verdächtigen Luftfahrzeug eine Gefahr ausgeht. In diesem Jahr gab es deshalb Hunderte Einsätze - die …
Nato-Jets mit vielen Alarmstarts wegen russischer Flugzeuge
EU-Staaten geben grünes Licht für Brexit-Pakt

Ab 1. Januar

EU-Staaten geben grünes Licht für Brexit-Pakt

Nach der Einigung mit London an Heiligabend sagen die 27 EU-Staaten erst einmal vorläufig Ja zum Partnerschaftsabkommen. Aber eine Gruppe ist extrem unzufrieden.
EU-Staaten geben grünes Licht für Brexit-Pakt
Spahn erwartet bald mehr Impfstoff - mehr als 30.000 Tote

Kritik am Tempo

Spahn erwartet bald mehr Impfstoff - mehr als 30.000 Tote

Die Corona-Impfungen sind angelaufen. Doch der weltweit begehrte Impfstoff ist knapp. Die Opposition macht Druck. Gesundheitsminister Spahn gibt contra. Und dann gibt es da noch die Frage, wie lange …
Spahn erwartet bald mehr Impfstoff - mehr als 30.000 Tote
Kanzleramtschef Braun rechnet mit Verlängerung des Lockdowns

Über 10. Januar hinaus

Kanzleramtschef Braun rechnet mit Verlängerung des Lockdowns

Der Corona-Lockdown gilt zunächst bis zum 10. Januar. Doch schon jetzt mehren sich Stimmen, die sich für eine Verlängerung aussprechen.
Kanzleramtschef Braun rechnet mit Verlängerung des Lockdowns
Jens Spahn: Keine Privilegien für Corona-Geimpfte – Impfpass-Idee begraben

Covid-19-Pandemie

Jens Spahn: Keine Privilegien für Corona-Geimpfte – Impfpass-Idee begraben

Gesundheitsminister Jens Spahn ist gegen Sonderrechte für Corona-Geimpfte. Der Weltärztepräsident hält dagegen.
Jens Spahn: Keine Privilegien für Corona-Geimpfte – Impfpass-Idee begraben
Merz: Offen für spätere Klärung der Kanzlerkandidatur

CDU-Chef = Kanzlerkandidat?

Merz: Offen für spätere Klärung der Kanzlerkandidatur

Mitte Januar will die CDU ihre Hängepartie bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden beenden. Die nächste offene Frage wartet schon: Wer wird Kanzlerkandidat? Die CSU plädiert für Gründlichkeit …
Merz: Offen für spätere Klärung der Kanzlerkandidatur
Österreichs Skigebiete verschärfen die Regeln

Andrang auf die Lifte

Österreichs Skigebiete verschärfen die Regeln

Im Frühjahr wurde der österreichische Skiort Ischgl zum Synonym für die rasante Ausbreitung des Coronavirus. Nun drängen Wintersportler wieder auf die Pisten - und das nächste lange Wochenende steht …
Österreichs Skigebiete verschärfen die Regeln
Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

Streit um Bewaffnung

Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor …
Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»
60 Klagen gegen Kostenbeteiligung an Corona-Rückholaktion

Beispielloser Kraftakt

60 Klagen gegen Kostenbeteiligung an Corona-Rückholaktion

Es war ein beispielloser logistischer Kraftakt: 240.000 gestrandete Deutsche wurden im Frühjahr wegen Corona aus aller Welt nach Hause geholt, viele in Chartermaschinen der Regierung. Nicht jeder …
60 Klagen gegen Kostenbeteiligung an Corona-Rückholaktion
Debatte um Corona-Impfstoffe: Lindner fordert Krisenproduktion - Spahn warnt vor „Impfnationalismus“

„Ich verstehe das nicht“

Debatte um Corona-Impfstoffe: Lindner fordert Krisenproduktion - Spahn warnt vor „Impfnationalismus“

Am Sonntag war es so weit: Die ersten Menschen in Deutschland wurden gegen das Coronavirus geimpft. Jetzt gab es Stimmen, es gebe zu wenig Impfstoffe. Jens Spahn erklärte, woran das liegt.
Debatte um Corona-Impfstoffe: Lindner fordert Krisenproduktion - Spahn warnt vor „Impfnationalismus“
Streit in Flüchtlingsheim eskaliert: Schüsse fallen - Jugendliche Clan-Mitglieder brennen Lager komplett ab

75 Familien im Libanon ohne Obdach

Streit in Flüchtlingsheim eskaliert: Schüsse fallen - Jugendliche Clan-Mitglieder brennen Lager komplett ab

Ein Flüchtlingslager im Libanon wurde von Einheimischen komplett niedergebrannt. Zuvor soll es einen Streit um Ladenöffnungszeiten gegeben haben.
Streit in Flüchtlingsheim eskaliert: Schüsse fallen - Jugendliche Clan-Mitglieder brennen Lager komplett ab
Maas will bei Nord Stream 2 hart bleiben

Machtwechsel im Weißen Haus

Maas will bei Nord Stream 2 hart bleiben

Die Bundesregierung blickt dem Machtwechsel im Weißen Haus mit großer Vorfreude entgegen. Eine Charmeoffensive für einen Neustart in den transatlantischen Beziehungen ist bereits in Vorbereitung. Es …
Maas will bei Nord Stream 2 hart bleiben
Aus Wuhan berichtet: Chinesin muss für vier Jahre in Haft

Bürgerjournalistin

Aus Wuhan berichtet: Chinesin muss für vier Jahre in Haft

Auf dem Höhepunkt der Pandemie berichtet sie in Videos über die Lage in Wuhan. Seit Mai ist die Journalistin Zhang Zhan in Untersuchungshaft - und soll nun für vier Jahre ins Gefängnis.
Aus Wuhan berichtet: Chinesin muss für vier Jahre in Haft
Seehofer schmettert Corona-Gedankenspiele ab: „Keine Sonderbehandlung!“ - und teilt gegen Länderchefs aus

„Ich kann davor nur warnen“

Seehofer schmettert Corona-Gedankenspiele ab: „Keine Sonderbehandlung!“ - und teilt gegen Länderchefs aus

Die Corona-Impfung ist ein Deutschland langersehnt - und freiwillig. Innenminister Seehofer (CSU) erläuterte nun ausführlich, warum das so sein müsse.
Seehofer schmettert Corona-Gedankenspiele ab: „Keine Sonderbehandlung!“ - und teilt gegen Länderchefs aus
Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt

Corona-Einsätze

Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt

Die Wehrbeauftragte bescheinigt den Soldatinnen und Soldaten volles Engagement in der Corona-Krise. Amtshilfe sei das richtige Instrument dafür. Über eine bessere Verzahnung im Katastrophen- und …
Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt
Boris Johnson will von Brexit-Handelspakt überzeugen

«Liegt an uns»

Boris Johnson will von Brexit-Handelspakt überzeugen

Wenn es nach dem britischen Premier geht, bricht jetzt eine neue Ära für Großbritannien an. Die Möglichkeiten der neuen «Freiheit» nach dem Brexit-Abkommen müssten gut genutzt werden, bewirbt Johnson …
Boris Johnson will von Brexit-Handelspakt überzeugen
Saudi-Arabien und Iran bleiben unversöhnlich

Wettrüsten am Golf?

Saudi-Arabien und Iran bleiben unversöhnlich

Saudi-Arabien und der Iran sind seit langem tief verfeindet. Unter einem US-Präsidenten Joe Biden dürfte der Konflikt eine neue Dynamik bekommen. Die Regierung in Riad denkt sogar laut über eine …
Saudi-Arabien und Iran bleiben unversöhnlich
Manfred Weber: Orban möchte Europa Helmut Kohls zerstören

EU «keine Melkkuh»

Manfred Weber: Orban möchte Europa Helmut Kohls zerstören

EU-Politiker Manfred Weber teilt mit einem Frontalangriff auf Viktor Orban aus. Mit Nationalismus und der Zerstörung des Rechtsstaats lassen sich die gesellschaftlichen Herausforderungen nicht …
Manfred Weber: Orban möchte Europa Helmut Kohls zerstören
Umstrittenes Gesetz zur Regulierung in Türkei beschlossen

NGO-Aktivitäten beschränkt

Umstrittenes Gesetz zur Regulierung in Türkei beschlossen

Mit einem neuen Gesetz erhält die Regierung in der Türkei mehr Macht und Einfluss auf die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen. Die Organisation Human Rights Watch befürchtet mehr «Willkür».
Umstrittenes Gesetz zur Regulierung in Türkei beschlossen
Hunderte Briten verschwinden aus Schweizer Quarantäne

Abreise über Nacht

Hunderte Briten verschwinden aus Schweizer Quarantäne

Sie gaben viel Geld für Skiurlaub in der Schweiz aus, doch statt auf den Skipisten die frische Luft zu genießen, sollten sie plötzlich in kleinen Zimmern in Quarantäne ausharren. Viele Briten machten …
Hunderte Briten verschwinden aus Schweizer Quarantäne
US-Kongress will Trumps Veto überstimmen

Verteidigungshaushalt

US-Kongress will Trumps Veto überstimmen

Beide Parteien im Kongress stehen hinter dem Verteidigungshaushalt. Doch Trump will das Gesetzespaket verhindern. Ihn ärgert unter anderem, dass damit der Truppenabzug aus Deutschland blockiert wird.
US-Kongress will Trumps Veto überstimmen
Seehofer warnt vor zu raschen Lockerungen

Reiserückkehrer im Fokus

Seehofer warnt vor zu raschen Lockerungen

Für die aktuell schwierige Lage in der Corona-Pandemie sieht der Innenminister die Verantwortung bei einigen Ministerpräsidenten. Die «angezogene Handbremse» reiche einfach nicht, betont Seehofer.
Seehofer warnt vor zu raschen Lockerungen
AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Nach SPD-Bremsmanöver

AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen verteidigt. Die …
AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden
Brexit: Boris Johnson sieht „große Veränderungen“ auf Großbritannien zukommen

Stichtag 1.1.2021

Brexit: Boris Johnson sieht „große Veränderungen“ auf Großbritannien zukommen

Es ist geschafft: Ein harter Bruch zwischen Großbritannien und der EU zum Jahreswechsel wurde in letzter Minute abgewendet. Es gibt ein Handelsabkommen.
Brexit: Boris Johnson sieht „große Veränderungen“ auf Großbritannien zukommen
Hans zu Kanzlerkandidat: CDU-Chef hat «erstes Zugriffsrecht»

«Im guten Benehmen» mit CSU

Hans zu Kanzlerkandidat: CDU-Chef hat «erstes Zugriffsrecht»

Der neue Parteivorsitzende soll die CDU fit machen für den Wahlkampf. Aber wird er auch Kanzlerkandidat? Gute Chancen dazu hat er, sagt der saarländische Ministerpräsident.
Hans zu Kanzlerkandidat: CDU-Chef hat «erstes Zugriffsrecht»