Ressortarchiv: Politik

Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

„Ich brauche klare Vorgaben“

Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Ein Drittel der Deutschen glaubt, dass zur Fahrt über den Asphalt ein Geländewagen notwendig ist. Sollte also bei Umweltthemen der Gesetzgeber harte Vorgaben machen? Grünenchefin Annalena Baerbock …
Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage
Greta Thunberg: Die "16-jährige Schwedin" ist jetzt 17

Klimaaktivistin

Greta Thunberg: Die "16-jährige Schwedin" ist jetzt 17

Stockholm (dpa) - Mit 15 setzte sie sich aus Protest für das Klima vor das Parlament in Stockholm, mit 16 wurde sie weltberühmt - nun ist die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg 17 Jahre alt …
Greta Thunberg: Die "16-jährige Schwedin" ist jetzt 17
Gemeindebund gegen "Windbürgergeld"

Energiewende

Gemeindebund gegen "Windbürgergeld"

Berlin (dpa) - Geldzahlungen für Anwohner von Windrädern sind aus Sicht der Kommunen der falsche Weg, um die Akzeptanz für Windkraft in Deutschland zu erhöhen.
Gemeindebund gegen "Windbürgergeld"
Kassenärzte erwarten keinen "Hype" bei Gesundheits-Apps

Vorerst begrenzte Nachfrage

Kassenärzte erwarten keinen "Hype" bei Gesundheits-Apps

Nach langem Gezerre um zusätzliche Funktionen für die elektronische Gesundheitskarte will die Politik bei der Digitalisierung aufs Tempo drücken. Doch wie viele Patienten wollen solche Funktionen …
Kassenärzte erwarten keinen "Hype" bei Gesundheits-Apps
Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Neuregelung gefordert

Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Bayern und Baden-Württemberg gehen stets als letzte in die Sommerferien, Schüler in anderen Ländern starten mal früh, mal spät. Hamburg und Berlin wollen das ändern. Doch die Aussichten auf Erfolg …
Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer
Nach „Umweltsau“-Eklat beim WDR: Empörung über Laschet im „Tatort“ - „Noch für NRW zuständig?“

„Instrumentalisiert“?

Nach „Umweltsau“-Eklat beim WDR: Empörung über Laschet im „Tatort“ - „Noch für NRW zuständig?“

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) spielt kurz nach dem Streit um den WDR im „Tatort“ sich selbst. Das führt auf Twitter zu Empörung.
Nach „Umweltsau“-Eklat beim WDR: Empörung über Laschet im „Tatort“ - „Noch für NRW zuständig?“
Reizthema Windräder: SPD will Bürger überzeugen - mit Geld?

Kommt das „Windbürgergeld“?

Reizthema Windräder: SPD will Bürger überzeugen - mit Geld?

Deutschland will in den kommenden Jahrzehnten weg von der Kohle - doch die Alternative Windenergie ist wenig beliebt. Die SPD will das nun ändern. Mit Geldzahlungen.
Reizthema Windräder: SPD will Bürger überzeugen - mit Geld?
Kritik an Erdogan wegen Truppen für Libyen

Aus Washington und Moskau

Kritik an Erdogan wegen Truppen für Libyen

Der türkische Präsident Erdogan möchte militärisch zugunsten der Regierung in Tripolis in den Libyenkrieg eingreifen. Das Parlament in Ankara hat es ihm erlaubt. Washington und vor allem Moskau sind …
Kritik an Erdogan wegen Truppen für Libyen
Drei Mittelmeerstaaten unterzeichnen Gas-Pipeline-Abkommen

Zypern, Griechenland, Israel

Drei Mittelmeerstaaten unterzeichnen Gas-Pipeline-Abkommen

Eine Pipeline soll die Erdgasfelder im östlichen Mittelmeer mit Westeuropa verbinden. Ist das ein Stabilitäts- und Wachstumsfaktor für die Region oder Zündstoff für eine weitere Krise im östlichen …
Drei Mittelmeerstaaten unterzeichnen Gas-Pipeline-Abkommen
Türkisches Parlament genehmigt Truppeneinsatz in Libyen

Nächstes politisches Abenteuer

Türkisches Parlament genehmigt Truppeneinsatz in Libyen

In Libyen tobt ein Machtkampf zwischen General Haftar und der Regierung in Tripolis. Viele internationale Akteure mischen in dem Bürgerkrieg mit. Nun hat das türkische Parlament Erdogan die …
Türkisches Parlament genehmigt Truppeneinsatz in Libyen
Gespannte Ruhe nach Protesten an US-Botschaft im Irak

Landesvertretung geschlossen

Gespannte Ruhe nach Protesten an US-Botschaft im Irak

Im Krisenland Irak bleibt die Lage instabil. Die USA verlangen von Regierungschef Adel Abdel Mahdi Schutz gegen weitere Angriffe. Doch der Ministerpräsident ist nur noch eingeschränkt handlungsfähig.
Gespannte Ruhe nach Protesten an US-Botschaft im Irak
Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Gewählter Europa-Abgeordneter

Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Seit mehr als zwei Jahren lebt der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont im Ausland - geflohen vor Strafverfolgung in Spanien. Nun verkünden Puigdemont und sein Anwalt eine weitreichende …
Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus
Entsetzen nach Attacke auf Polizisten in Leipzig

Ermittlungen in linker Szene

Entsetzen nach Attacke auf Polizisten in Leipzig

Ein Polizist wird bei einem Einsatz in Leipzig schwer verletzt. Das LKA ermittelt wegen versuchten Mordes. Schon länger verzeichnen Behörden in Leipzig eine Zunahme linksextremer Straftaten.
Entsetzen nach Attacke auf Polizisten in Leipzig
Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit "Windbürgergeld"?

Anreiz auch für Gemeinden

Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit "Windbürgergeld"?

Bürgerproteste und Klagen halten den Ausbau von Windparks in Deutschland auf. Aber wer Atom- und Kohlestrom ersetzen will, kommt um Windkraft nicht herum. Bund und Länder wollen schnell eine Lösung - …
Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit "Windbürgergeld"?
Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe

Militärischer Abschirmdienst

Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe

Reichsbürger oder rechte Netzwerke in der Bundeswehr? Der Militärgeheimdienst wird derzeit zur Abwehr von Extremisten neu aufgestellt. Der Wehrbeauftragte fordert eine regelmäßige und öffentliche …
Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe
Opposition dringt auf Entscheidung zu Netanjahus Immunität

Israelischer Regierungschef

Opposition dringt auf Entscheidung zu Netanjahus Immunität

Israels Regierungschef versucht, einer Korruptionsanklage gegen ihn zu entgegen - oder eine Strafverfolgung zumindest hinauszuzögern. Seine Gegner sehen jedoch ihre Chance gekommen, den langjährigen …
Opposition dringt auf Entscheidung zu Netanjahus Immunität
Türkisches Parlament erlaubt Militärintervention in Libyen - Erdoğan will Ministerpräsident stützen

Merkel kommt im Januar nach Ankara

Türkisches Parlament erlaubt Militärintervention in Libyen - Erdoğan will Ministerpräsident stützen

Das türkische Parlament erlaubt eine Militärintervention in Libyen. Erdoğan will Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch stützen.
Türkisches Parlament erlaubt Militärintervention in Libyen - Erdoğan will Ministerpräsident stützen
„Ungewöhnlich, dass ...“: Extremisten in der Bundeswehr - Wehrbeauftragter fordert Aufklärung

Auch KSK im Blickpunkt

„Ungewöhnlich, dass...“: Extremisten in der Bundeswehr - Wehrbeauftragter fordert Aufklärung

Der Wehrbeauftragte des Bundestages blickt mit Sorge auf mögliche Rechtsextremismusfälle in der Bundeswehr - und fordert nun Aufklären. Er selbst sei der falsche Ansprechpartner.
„Ungewöhnlich, dass ...“: Extremisten in der Bundeswehr - Wehrbeauftragter fordert Aufklärung
Brandsätze und Straßensperren: Wieder Unruhen in Hongkong

Zehntausende Demonstranten

Brandsätze und Straßensperren: Wieder Unruhen in Hongkong

In Hongkong ist es im neuen Jahr bei einer Demo erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest.
Brandsätze und Straßensperren: Wieder Unruhen in Hongkong
Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot

Bürgerschaftswahl im Februar

Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot

Grün-Rot statt Rot-Grün? Die Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank sieht ihre Partei bereits als Gewinnerin der Bürgerschaftswahl im Februar. Das wäre das Aus für den Ersten …
Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot
Taiwans Generalstabschef stirbt bei Helikopterunglück - Ursache gibt Rätsel auf

Bilder zeigen Ausmaß des Unglücks

Taiwans Generalstabschef stirbt bei Helikopterunglück - Ursache gibt Rätsel auf

Es sollte ein Routinebesuch bei den Soldaten wenige Tage vor den Wahlen sein. Doch auf dem Flug verunglückt der Militärhubschrauber mit Taiwans Generalstabschef und anderen hochrangigen Offizieren an …
Taiwans Generalstabschef stirbt bei Helikopterunglück - Ursache gibt Rätsel auf
Staatsbürgerschaft als „Ware“ - EU-Pässe teuer verkauft? Grüne fordern Strafe für mehrere Staaten

Offenbar auch Österreich betroffen

Staatsbürgerschaft als „Ware“ - EU-Pässe teuer verkauft? Grüne fordern Strafe für mehrere Staaten

Die EU streitet seit Jahren über das Thema Migration. Doch in einigen Fällen stellen Mitgliedsstaaten offenbar sehr gerne „goldene“ Schengen-Pässe aus. Das Thema könnte Angela Merkel beschäftigten.
Staatsbürgerschaft als „Ware“ - EU-Pässe teuer verkauft? Grüne fordern Strafe für mehrere Staaten
2020 auf Ghandis Spuren? Zukunftsforscher erklärt Greta Thunbergs Aussichten

“Rückkehr der Revolten“

2020 auf Ghandis Spuren? Zukunftsforscher erklärt Greta Thunbergs Aussichten

Greta Thunberg und die „Friday‘s for future“-Bewegung waren im vergangenen Jahr ein Top-Thema. Ein Zukunftsforscher erklärte nun, wie es mit der Klima-Bewegung weitergehen wird.
2020 auf Ghandis Spuren? Zukunftsforscher erklärt Greta Thunbergs Aussichten
Netanjahu legt alle Ministerämter nieder

Korruptionsanklage

Netanjahu legt alle Ministerämter nieder

Als erster amtierender Ministerpräsident Israels steht Benjamin Netanjahu vor einer Korruptionsanklage. Nun will er sich beim Parlament Immunität sichern. 
Netanjahu legt alle Ministerämter nieder
„Nützt nur dem organisierten Verbrechen": Grünen-Fraktionschefin wettert gegen das Cannabis-Verbot

Weiche Drogen freigeben?

„Nützt nur dem organisierten Verbrechen": Grünen-Fraktionschefin wettert gegen das Cannabis-Verbot

Kommt bald die Cannabis-Freigabe? Katrin-Göring-Eckardt (Grüne) jedenfalls bezeichnet das Verbot als „gescheitert“. Auch in der CDU wird darüber nachgedacht.
„Nützt nur dem organisierten Verbrechen": Grünen-Fraktionschefin wettert gegen das Cannabis-Verbot