Ressortarchiv: Politik

Bundeswehr auf dem Weg zum Corona-Einsatz nach Portugal

«Wir helfen unseren Freunden»

Bundeswehr auf dem Weg zum Corona-Einsatz nach Portugal

Die Corona-Pandemie hat Portugal in schwere Nöte gebracht. Deutsche Soldaten sollen dem EU-Partner nun helfen - mit Sanitätern, Betten und Beatmungsgeräten.
Bundeswehr auf dem Weg zum Corona-Einsatz nach Portugal
Militärputsch in Myanmar: Regierungschefin Suu Kyi festgesetzt - US-Präsident Biden droht mit Sanktionen

Neuwahlen versprochen

Militärputsch in Myanmar: Regierungschefin Suu Kyi festgesetzt - US-Präsident Biden droht mit Sanktionen

In Myanmar hat die Armee nach einem Militärputsch die Führung übernommen. Nach einem einjährigen Ausnahmezustand versprechen sie Neuwahlen.
Militärputsch in Myanmar: Regierungschefin Suu Kyi festgesetzt - US-Präsident Biden droht mit Sanktionen
Österreich verschärft Einreise-Bestimmungen

Kein Freitesten mehr

Österreich verschärft Einreise-Bestimmungen

Ziel waren eigentlich höchstens 700 Neuinfektionen am Tag. Davon ist Österreich noch weit entfernt. Dennoch gibt Kanzler Sebastian Kurz grünes Licht für eine Öffnung des Handels - und verschärft …
Österreich verschärft Einreise-Bestimmungen
Trump „überschätzt“? Obama rechnet im ZDF kühl ab - „Ich bin wiedergewählt worden, er nicht“

Kräftemessen der Ex-Präsidenten

Trump „überschätzt“? Obama rechnet im ZDF kühl ab - „Ich bin wiedergewählt worden, er nicht“

Joe Biden ist seit 20. Januar offiziell neuer Präsident. Nach der Vereidigung schießt Ex-Präsident Barack Obama im ZDF-Interview scharf gegen Donald Trump und die Vorgänge am Kapitol.
Trump „überschätzt“? Obama rechnet im ZDF kühl ab - „Ich bin wiedergewählt worden, er nicht“
McConnell sieht Verschwörungstheorien als Krebsgeschwür

US-Republikaner nach Trump

McConnell sieht Verschwörungstheorien als Krebsgeschwür

Die US-Republikaner müssen sich nach der Abwahl Trumps neu ausrichten. Top-Politiker Mitch McConnell kritisiert Anhänger von Verschwörungstheorien scharf - und meint damit vor allem seine …
McConnell sieht Verschwörungstheorien als Krebsgeschwür
Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden

Kleine Anfrage der Linken

Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden

Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten - das klingt erst einmal einleuchtend. Allerdings müssen die Behörden auch hier den Entzug der Erlaubnis in jedem Einzelfall begründen. Gehört jemand …
Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden
Konflikt in Tigray: Destabilisiert er die gesamte Region?

Im Norden von Äthiopien

Konflikt in Tigray: Destabilisiert er die gesamte Region?

Eine Offensive in Tigray in Äthiopien hat sich in einen komplexen Konflikt verwandelt. Tausende Notleidende bekommen nicht genug Hilfe. Der Konflikt könnte weitere verheerende Folgen haben - denn er …
Konflikt in Tigray: Destabilisiert er die gesamte Region?
Hoffnung auf spürbar mehr Impfstoff bis zum Sommer

Nach schleppendem Start

Hoffnung auf spürbar mehr Impfstoff bis zum Sommer

Die Impfungen sollen das entscheidende Instrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein. Doch der ruckelnde Auftakt hat für viel Ärger gesorgt. Rund um ein Bund-Länder-Treffen kommen nun mehrere …
Hoffnung auf spürbar mehr Impfstoff bis zum Sommer
Österreich lockert Anti-Corona-Maßnahmen

Handel öffnet ab 8. Februar

Österreich lockert Anti-Corona-Maßnahmen

Ziel waren eigentlich höchstens 700 Neuinfektionen am Tag. Davon ist Österreich noch weit entfernt. Dennoch gibt Kanzler Sebastian Kurz grünes Licht für eine Öffnung des Handels - unter strengen …
Österreich lockert Anti-Corona-Maßnahmen
Bundeswehr startet Corona-Nothilfe für Portugal

Soldaten und Geräte

Bundeswehr startet Corona-Nothilfe für Portugal

Sanitäter, Betten, Beatmungsgeräte: In drei Rotationen sollen deutsche Soldaten in Portugal helfen. Die Corona-Pandemie hat das südliche EU-Land in schwere Nöte gebracht.
Bundeswehr startet Corona-Nothilfe für Portugal
Kreml nennt Nawalny-Unterstützer «Provokateure»

Massenproteste in Russland

Kreml nennt Nawalny-Unterstützer «Provokateure»

Der Kreml bleibt nach den beispiellosen Protesten in Russland hart. Einen Dialog mit den Unterstützern des Oppositionellen Nawalny lehnt der Machtapparat ab. Wie geht es weiter?
Kreml nennt Nawalny-Unterstützer «Provokateure»
Kölner Stadtdechant setzt sich von Kardinal Woelki ab

Katholische Kirche

Kölner Stadtdechant setzt sich von Kardinal Woelki ab

Es wird einsam um Kardinal Woelki. Jetzt wendet sich auch ein hoher Geistlicher von ihm ab. Der Kirchenrechtler Thomas Schüller sieht Parallelen zum Fall des Limburger «Protzbischofs» Tebartz-van …
Kölner Stadtdechant setzt sich von Kardinal Woelki ab
Wahlrechts-Klage von FDP, Linke und Grünen - „Mogelpackung“ mit Überhangmandaten

Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Wahlrechts-Klage von FDP, Linke und Grünen - „Mogelpackung“ mit Überhangmandaten

FDP, Linke und Grüne ziehen mit einer Klage vor das Bundesverfassungsgericht. Noch vor der Bundestagswahl soll das neue Wahlrecht gestoppt werden.
Wahlrechts-Klage von FDP, Linke und Grünen - „Mogelpackung“ mit Überhangmandaten
Corona-Krise: Post und Telekom bald futsch? Altmaier wagt Vorstoß - SPD stöhnt über „90er-Jahre-Diskussion“

Wer soll das bezahlen?

Corona-Krise: Post und Telekom bald futsch? Altmaier wagt Vorstoß - SPD stöhnt über „90er-Jahre-Diskussion“

Die Corona-Krise wird immer teurer für den Staat. Ein Minister Angela Merkels kommt nun mit einem altbekannten Vorschlag daher - die SPD reagiert genervt.
Corona-Krise: Post und Telekom bald futsch? Altmaier wagt Vorstoß - SPD stöhnt über „90er-Jahre-Diskussion“
Bayer will Curevac-Impfstoff produzieren

Politiker sind begeistert

Bayer will Curevac-Impfstoff produzieren

Impfstoffe hat der Aspirin-Hersteller Bayer bisher nicht in seinem Portfolio. Doch künftig will der Pharmariese Impfstoffe eines Tübinger Unternehmens herstellen. Deutsche Politiker sind begeistert. …
Bayer will Curevac-Impfstoff produzieren
Putin-Proteste in Russland: Tausende Demonstranten verhaftet - USA und EU verurteilen „brutale Gewalt“

Auch Nawalnys Frau vorübergehend festgenommen

Putin-Proteste in Russland: Tausende Demonstranten verhaftet - USA und EU verurteilen „brutale Gewalt“

In Russland kam es am zweiten Wochenende in Folge zu Protesten gegen Präsident Putin - dabei wurden tausende Demonstranten inhaftiert.
Putin-Proteste in Russland: Tausende Demonstranten verhaftet - USA und EU verurteilen „brutale Gewalt“
Frankreich befürwortet Stopp von Nord Stream 2

Umstrittenens Gasprojekt

Frankreich befürwortet Stopp von Nord Stream 2

Als Reaktion auf das Vorgehen russischer Sicherheitskräfte gegen Anhänger des Kremlkritikers Nawalny am Wochenende, beführwortete Paris den Stopp des Gasprojekts Nord Stream 2. Die Bundesregierung …
Frankreich befürwortet Stopp von Nord Stream 2
Drei Viertel der CSU-Anhänger wollen Söder als Kanzler - doch anderes Umfrage-Ergebnis lässt aufhorchen

Stimmungswandel seit Corona

Drei Viertel der CSU-Anhänger wollen Söder als Kanzler - doch anderes Umfrage-Ergebnis lässt aufhorchen

Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidat? Offenbar können sich immer mehr CSU-Anhänger den bayerischen Ministerpräsidenten in Berlin vorstellen - doch nicht alle Bayern denken so.
Drei Viertel der CSU-Anhänger wollen Söder als Kanzler - doch anderes Umfrage-Ergebnis lässt aufhorchen
Söder: Staatliche Eingriffe in Impfstoffproduktion möglich

Mangel an Corona-Impfstoffen

Söder: Staatliche Eingriffe in Impfstoffproduktion möglich

Der CSU-Chef zieht zur Beseitigung des aktuellen Mangels an Corona-Impfstoffen auch Vorgaben des Staates zur Produktion in Betracht: «Nach dem deutschen Verordnungsrecht gäbe es die Möglichkeit». Die …
Söder: Staatliche Eingriffe in Impfstoffproduktion möglich
Trump geht mit neuen Verteidigern in Amtsenthebungsverfahren

Differenzen über Strategie

Trump geht mit neuen Verteidigern in Amtsenthebungsverfahren

Auf den letzten Drücker stellt Donald Trump neue Anwälte vor, die den früheren US-Präsidenten im bevorstehenden Impeachment-Verfahren im Senat vertreten sollen. Das bisher vorgesehene Team soll …
Trump geht mit neuen Verteidigern in Amtsenthebungsverfahren
Impeachment-Prozess: Donald Trump findet zwei neue Anwälte

USA

Impeachment-Prozess: Donald Trump findet zwei neue Anwälte

Donald Trump baut sein Anwaltsteam für das Impeachment-Verfahren um. Der ehemalige US-Präsident beruft zwei Juristen neu an die Spitze des Teams.
Impeachment-Prozess: Donald Trump findet zwei neue Anwälte
Bundesweiter Tarifvertrag Altenpflege rückt näher

Höhere Löhne ab August?

Bundesweiter Tarifvertrag Altenpflege rückt näher

Geplant sind Steigerungen in vier Schritten. Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche haben einen geplanten Tarifabschluss noch einmal nachgebessert. …
Bundesweiter Tarifvertrag Altenpflege rückt näher
Ausgleich für Feiertage am Wochenende als Corona-Bonus?

Forderung mehrerer Parteien

Ausgleich für Feiertage am Wochenende als Corona-Bonus?

Es trifft den Tag der Arbeit am 1. Mai, den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober sowie die Weihnachtsfeiertage: In diesem Jahr fallen ungewöhnlich viele Feiertage auf ein Wochenende. Politiker …
Ausgleich für Feiertage am Wochenende als Corona-Bonus?
Anschlag von Islamistenmiliz auf Hotel in Mogadischu beendet

Polizei überwindet Angreifer

Anschlag von Islamistenmiliz auf Hotel in Mogadischu beendet

Somalia kommt nicht zur Ruhe. Wider erschüttert ein blutiger Angriff die Hauptstadt Mogadischu, wieder steckt die islamistische Terrorgruppe Al-Shabaab dahinter. Und das kurz vor einer wichtigen …
Anschlag von Islamistenmiliz auf Hotel in Mogadischu beendet
29 Prozent der AfD-Wähler klar rechtsextrem eingestellt

Bertelsmann-Studie

29 Prozent der AfD-Wähler klar rechtsextrem eingestellt

Die AfD zieht laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung mehr latent oder manifest rechtsextrem eingestellte Wähler an als die etablierten Parteien. Am seltensten finden sich solche Einstellungen bei …
29 Prozent der AfD-Wähler klar rechtsextrem eingestellt