Ressortarchiv: Politik

Frankreich schließt alle Schulen für drei Wochen

Corona

Frankreich schließt alle Schulen für drei Wochen

Die Schulen offen halten und mit regionalen Maßnahmen gegen Corona - das war das Dogma von Frankreichs Präsident. Davon hat sich Macron nun ein Stück weit verabschiedet.
Frankreich schließt alle Schulen für drei Wochen
Teils große Unterschiede beim Kampf gegen Corona in Europa - Ein Überblick an Ostern

Pandemie

Teils große Unterschiede beim Kampf gegen Corona in Europa - Ein Überblick an Ostern

Kontaktbeschränkungen, testen und impfen - diese Maßnahmen sollen in Deutschland den Weg aus der Corona-Krise leiten. Europaweit verhalten sich die Länder durchaus unterschiedlich.
Teils große Unterschiede beim Kampf gegen Corona in Europa - Ein Überblick an Ostern
Alexej Nawalny tritt in den Hungerstreik

Inhaftierter Kremlgegner

Alexej Nawalny tritt in den Hungerstreik

Der inhaftierte Kremlkritiker Alexej Nawalny wartet bisher vergeblich auf dringend benötigte medizinische Hilfe. Aus Protest ist der Oppositionspolitiker jetzt in den Hungerstreik getreten.
Alexej Nawalny tritt in den Hungerstreik
Munitionsaffäre: Sachsens Polizeiführung erneut unter Druck

Ermittlungen

Munitionsaffäre: Sachsens Polizeiführung erneut unter Druck

Immer wieder Sachsen. Und immer wieder Verbindungen bei der Polizei zur rechten Szene. Es scheint, als würde dort kein Fettnapf ausgelassen. Seit neuestem schlägt eine Munitionsaffäre im LKA Wellen.
Munitionsaffäre: Sachsens Polizeiführung erneut unter Druck
Türkei: Verfassungsgericht gibt HDP-Verbotsklage zurück

Prokurdische Oppositionspartei

Türkei: Verfassungsgericht gibt HDP-Verbotsklage zurück

Fehlerhafte Personalien und Berufsbezeichnungen: Die Verbotsklage gegen die türkische Oppositionspartei HDP weist nach Ansicht der Verfassungsrichter Mängel auf. Sie muss nun überarbeitet werden.
Türkei: Verfassungsgericht gibt HDP-Verbotsklage zurück
Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten

89-Punkte-Plan

Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten

Nach mehreren rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedet die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die Minister werden sich einig. Doch bei zwei Projekten hakt es nun im Bundestag.
Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten
Streit über Justizreformen: EU-Kommission verklagt Polen

EuGH

Streit über Justizreformen: EU-Kommission verklagt Polen

Die polnischen Justizreformen sorgen in der EU-Kommission seit Jahren für großen Unmut. Immer wieder ruft die Behörde das Land zum Einlenken auf. Nun soll sich mal wieder das höchste EU-Gericht …
Streit über Justizreformen: EU-Kommission verklagt Polen
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Untreue

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Der Druck in der Affäre um Corona-Schutzmasken war zu groß: Nikolas Löbel zog die Konsequenzen und verabschiedete sich aus dem politischen Geschäft. Jetzt schaltet sich die Justiz in anderer Sache …
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel
Aung San Suu Kyi darf erstmals mit Anwältin sprechen

Myanmar

Aung San Suu Kyi darf erstmals mit Anwältin sprechen

Im Februar hatte das Militär in Myanmar Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Gewahrsam genommen. Aufenthaltsort: unbekannt. Jetzt durfte die 75-Jährige erstmals mit einer Anwältin sprechen.
Aung San Suu Kyi darf erstmals mit Anwältin sprechen
Deutschland und andere Länder verfehlen EU-Impfziel

Corona

Deutschland und andere Länder verfehlen EU-Impfziel

Die Ältesten sollten möglichst schnell gegen das Coronavirus geimpft werden. Deshalb rief die EU-Kommission im Januar ein ehrgeiziges Ziel aus. Es wurde krachend verfehlt.
Deutschland und andere Länder verfehlen EU-Impfziel
Hamburger Senat beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkung

Corona-Pandemie

Hamburger Senat beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkung

Das warme Frühlingswetter lässt Appelle zum Abstandhalten oft verhallen. Wissenschaftler mahnen, die Lage sei ernst. In Hamburg gilt von Freitag an eine nächtliche Ausgangsbeschränkung.
Hamburger Senat beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkung
Corona-Lockdown: Ausgangssperre in Hamburg ab Karfreitag verhängt

Senatsbeschluss

Corona-Lockdown: Ausgangssperre in Hamburg ab Karfreitag verhängt

Die Corona-Zahlen in Hamburg sind zu hoch. Deshalb hat die Hansestadt jetzt eine Ausgangssperre verhängt. Ab Karfreitag soll die strenge Regel gelten.
Corona-Lockdown: Ausgangssperre in Hamburg ab Karfreitag verhängt
Ärzte behandeln Baby mit Schusswunden in Mosambik

Nach brutaler Terrorattacke

Ärzte behandeln Baby mit Schusswunden in Mosambik

Nach dem Angriff der Küstenstadt Palma in Mosambik zeichnet sich das Ausmaß des Leids allmählich ab. Gerade bei der Versorgung der Geflohenen sehen Ärzte ohne Grenzen «herzzerreißende Situationen».
Ärzte behandeln Baby mit Schusswunden in Mosambik
Österreich ist mit Corona-Kompromiss unzufrieden

EU-Impfstoffstreit

Österreich ist mit Corona-Kompromiss unzufrieden

Die EU streitet um die Verteilung von Impfstoffen. Nun wurde ein möglicher Kompromiss diskutiert - Österreich zeigt sich jedoch unzufrieden. Das stößt bei anderen Mitgliedsstaaten auf Unverständnis.
Österreich ist mit Corona-Kompromiss unzufrieden
Nach Merkels Auftritt bei „Anne Will“ platzt Ramelow der Kragen - „Das könnt ein Praktikant machen!“

„Bin es wirklich leid“

Nach Merkels Auftritt bei „Anne Will“ platzt Ramelow der Kragen - „Das könnt ein Praktikant machen!“

Kanzlerin Angela Merkel hat bei „Anne Will“ im TV gegen einige Länder ausgeteilt. Nach dpa-Informationen verteidigen CDU-Spitzenpolitiker nun ihre Maßnahmen.
Nach Merkels Auftritt bei „Anne Will“ platzt Ramelow der Kragen - „Das könnt ein Praktikant machen!“
800 Millionen Euro weniger Kirchensteuer durch Corona

Kirchen unter Druck

800 Millionen Euro weniger Kirchensteuer durch Corona

Die Kirchen haben 2020 deutliche weniger Kirchensteuer eingenommen. Grund sind die niedrigeren Einnahmen des Bundes durch Lohn- und Einkommensteuer. Der Einbruch wiegt für die Kirchen schwer.
800 Millionen Euro weniger Kirchensteuer durch Corona
Laschet freute sich nicht über Merkel-Aussagen bei Will

Dialog mit Markus Lanz

Laschet freute sich nicht über Merkel-Aussagen bei Will

CDU-Chef Laschet hat mit Moderator Markus Lanz über die von Merkel geäußerte Kritik gegen ihn gesprochen. Das emotionale Gespräch hatte in den sozialen Netzwerken viel Aufmerksamkeit erzeugt.
Laschet freute sich nicht über Merkel-Aussagen bei Will
Astrazeneca betont Nutzen des Impfstoffs

Nach erneuter Einschränkung

Astrazeneca betont Nutzen des Impfstoffs

Der Nutzen überwiege die Risiken in allen Altersgruppen - das teilt Hersteller Astrazeneca nach den erneuten Einschränkungen des Corona-Impfstoffes mit. Die EMA wird nächste Woche erneut beraten.
Astrazeneca betont Nutzen des Impfstoffs
Erstes Bundeswehr-Impfzentrum im 24-Stunden-Betrieb

Ab Ostersonntag

Erstes Bundeswehr-Impfzentrum im 24-Stunden-Betrieb

Im Saarland geht ab Sonntag ein Bundeswehr-Impfzentrum in den 24-Stunden-Betrieb. Impfaktionen der Bundeswehr könnten laut Kramp-Karrenbauer noch ausgeweitet werden - sobald genug Impfstoff da sei.
Erstes Bundeswehr-Impfzentrum im 24-Stunden-Betrieb
FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs

Kritik an Bund-Länder-Runde

FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs

FDP-Generalsekretär Wissing hat das Format der Bund-Länder-Runde kritisiert. Er fordert, dass der Bundestag im Ringen um Corona-Maßnahmen «das Heft des Handelns wieder in die Hand nimmt».
FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs
Britischer Minister hat keine Zweifel an Astrazeneca

Impfstoff-Entscheidung

Britischer Minister hat keine Zweifel an Astrazeneca

Deutschland setzt den Impfstoff von Astrazeneca nur noch uneingeschränkt für über 60-Jährige ein. Großbritannien hat für diese Entscheidung bisher kein Verständnis.
Britischer Minister hat keine Zweifel an Astrazeneca
Merkel, Putin und Macron sprechen über russischen Impfstoff

Sputnik V

Merkel, Putin und Macron sprechen über russischen Impfstoff

Während noch über eine entsprechende Zulassung des Impfstoffs Sputnik V entschieden werden muss, sind Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron mit Kremlchef Putin bereits im Austausch.
Merkel, Putin und Macron sprechen über russischen Impfstoff
Lehrerverband: Katastrophaler Rückschlag für Lehrerimpfung

Altersgrenze bei Astrazeneca

Lehrerverband: Katastrophaler Rückschlag für Lehrerimpfung

Die Änderung der Altersgrenze beim Impfstoff von Astrazeneca ist ein Rückschlag für die geplante Durchimpfung von Lehrkräften in Deutschland. Der Lehrerverband schlägt Alarm.
Lehrerverband: Katastrophaler Rückschlag für Lehrerimpfung
USA und Deutschland mit Abstand größte Impfstoff-Investoren

Corona-Krise

USA und Deutschland mit Abstand größte Impfstoff-Investoren

Die USA und Deutschland haben Milliarden in die Entwicklung von Corona-Impfstoffen investiert. Erst mit großem Abstand folgen andere Länder.
USA und Deutschland mit Abstand größte Impfstoff-Investoren
New York verabschiedet Gesetz zur Cannabis-Legalisierung

Nach jahrelangem Streit

New York verabschiedet Gesetz zur Cannabis-Legalisierung

Der US-Bundesstaat New York hat den Weg für die Legalisierung von Marihuana freigemacht. Hauptgrund für das neue Gesetz ist der Kampf gegen strukturellen Rassismus.
New York verabschiedet Gesetz zur Cannabis-Legalisierung