Ressortarchiv: Politik

Mexiko fliegt Migranten zurück nach Haiti

Nach Grenzandrang

Mexiko fliegt Migranten zurück nach Haiti

Tausende Menschen - viele von ihnen aus Haiti - harren derzeit im US-mexikanischen Grenzgebiet aus und hoffen auf Asyl. Doch sowohl die USA als auch Mexiko fahren in Sachen Migration einen harten …
Mexiko fliegt Migranten zurück nach Haiti
Vom EU-Monster und Brexit-Gewinnern

Nordirland

Vom EU-Monster und Brexit-Gewinnern

Eigentlich ist der Brexit abgehakt - doch London und Brüssel streiten weiter erbittert über den ewigen Zankapfel Nordirland. Unterwegs in einem Land, das nicht zur Ruhe kommt.
Vom EU-Monster und Brexit-Gewinnern
Einreise nach Großbritannien: EU-Bürger brauchen Reisepass

Brexit-Folgen

Einreise nach Großbritannien: EU-Bürger brauchen Reisepass

Ein Personalausweis reicht künftig nicht mehr aus, um ins Vereinigte Königreich einreisen zu dürfen - EU-Bürger müssen ab Freitag ihren Reisepass dabei haben.
Einreise nach Großbritannien: EU-Bürger brauchen Reisepass
Corona in Deutschland: Steigende Neuinfektionen – RKI meldet neue Fallzahlen

Pandemie

Corona in Deutschland: Steigende Neuinfektionen – RKI meldet neue Fallzahlen

Das RKI gibt täglich die aktuellen Corona-Fallzahlen bekannt. Am Donnerstag (30.09.2021) verzögert sich die Veröffentlichung der Daten.
Corona in Deutschland: Steigende Neuinfektionen – RKI meldet neue Fallzahlen
Nach Bundestagswahl: Abgeordneter Michael Brand nennt Gründe für das CDU-Wahldebakel

Interview

Nach Bundestagswahl: Abgeordneter Michael Brand nennt Gründe für das CDU-Wahldebakel

Sein persönliches Erststimmenergebnis bei der Bundestagswahl war besser als das seiner Partei – doch Michael Brand (47) ist alles andere als zufrieden. Im Interview spricht der alte und neue …
Nach Bundestagswahl: Abgeordneter Michael Brand nennt Gründe für das CDU-Wahldebakel
Bundestagswahl 2021: Wie nah waren die Umfragen am tatsächlichen Ergebnis?

Politik

Bundestagswahl 2021: Wie nah waren die Umfragen am tatsächlichen Ergebnis?

Vor der Bundestagswahl 2021 wurden viele Umfragen veröffentlicht. Lagen diese richtig oder sahen die tatsächlichen Ergebnisse anders aus?
Bundestagswahl 2021: Wie nah waren die Umfragen am tatsächlichen Ergebnis?
Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP

Sondierungen

Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP

FDP und Grüne haben sich in der Vergangenheit oft heftig attackiert. Die gemeinsame Aussicht aufs Regieren ändert nun den Blickwinkel - von Respekt und Vertrauen ist plötzlich die Rede.
Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP
Bundestagswahl: Deutliche Mehrheit will Habeck statt Baerbock als Vizekanzler

Civey-Umfrage

Bundestagswahl: Deutliche Mehrheit will Habeck statt Baerbock als Vizekanzler

Fast 70 Prozent der Befragten wünschen sich Robert Habeck als Vizekanzler. Dass die Entscheidung offenbar schon gefallen ist, beschert den Grünen Kritik.
Bundestagswahl: Deutliche Mehrheit will Habeck statt Baerbock als Vizekanzler
Ruf nach Erneuerung lauter - Auch Rückendeckung für Laschet

CDU

Ruf nach Erneuerung lauter - Auch Rückendeckung für Laschet

Am Wochenende sollen die Gespräche der Union mit der FDP beginnen, in der kommenden Woche jene mit den Grünen. In der CDU versucht man, Parteichef Laschet für seine Rolle als Verhandlungsführer zu …
Ruf nach Erneuerung lauter - Auch Rückendeckung für Laschet
Civey-Umfrage: Klare Mehrheit für Habeck als Vizekanzler

Grüne

Civey-Umfrage: Klare Mehrheit für Habeck als Vizekanzler

Wird Robert Habeck der nächste Vizekanzler der Bundesrepublik? Im Vergleich mit seiner Grünen-Ko-Chefin Annalena Baerbock schneidet er in einer aktuellen Umfrage deutlich besser ab.
Civey-Umfrage: Klare Mehrheit für Habeck als Vizekanzler
SPD vor Gesprächen selbstbewusst - Mützenich führt Fraktion

Regierungsbildung

SPD vor Gesprächen selbstbewusst - Mützenich führt Fraktion

Strahlende Gesichter und Entschlossenheit - die SPD zeigt sich vor dem Start der Sondierungen über eine Regierung in aufgeräumtem Zustand. Laut und eng wird es beim Gruppenbild mit Olaf Scholz.
SPD vor Gesprächen selbstbewusst - Mützenich führt Fraktion
Berliner Wahlpannen und kein Ende? Wahlleiterin gibt auf

Schlangen bis nach 18.00 Uhr

Berliner Wahlpannen und kein Ende? Wahlleiterin gibt auf

Die Kritik an der Organisation der Wahlen in Berlin ist immer lauter geworden. Landeswahlleiterin Petra Michaelis zieht die Konsequenzen. Sie bittet den Senat um Abberufung.
Berliner Wahlpannen und kein Ende? Wahlleiterin gibt auf
Neue AfD-Fraktion ruckelt sich zusammen - Einer geht

Bundestag

Neue AfD-Fraktion ruckelt sich zusammen - Einer geht

Die konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion geht mit einer Überraschung los. Zwei der neuen Parlamentarier sollen gar nicht erst aufgenommen werden. Einer verlässt wenige Stunden später den Saal.
Neue AfD-Fraktion ruckelt sich zusammen - Einer geht
„Digitalschrott“ von Andreas Scheuer: digitaler Führerschein floppt in der ersten Woche

Verkehrsminister

„Digitalschrott“ von Andreas Scheuer: digitaler Führerschein floppt in der ersten Woche

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hätte sich mit seinem digitalen Führerschein aus dem Amt verabschieden können. Pannen kommen ihm dazwischen.
„Digitalschrott“ von Andreas Scheuer: digitaler Führerschein floppt in der ersten Woche
Mord an Sarah Everard: Polizist zu lebenslanger Haft verurteilt

Großbritannien

Mord an Sarah Everard: Polizist zu lebenslanger Haft verurteilt

Im Fall der ermordeten Londonerin Sarah Everard ist der 48-jährige Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Mord an Sarah Everard: Polizist zu lebenslanger Haft verurteilt
Russland erklärt Bürgerrechtsportal zu ausländischem Agenten

Bürgerrechte

Russland erklärt Bürgerrechtsportal zu ausländischem Agenten

Russische Behörden nutzen ein Gesetz über Finanzierung aus dem Ausland, um gegen kritische Medien und Nichtregierungsorganisationen vorzugehen. Nach der Parlamentswahl kommt es wieder zum Einsatz.
Russland erklärt Bürgerrechtsportal zu ausländischem Agenten
Hammer-Urteil in Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy zu Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt

Strafe höher als gefordert

Hammer-Urteil in Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy zu Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt

Die Strafe ist höher als zunächst gefordert. Frankreichs früherer Präsident Nicolas Sarkozy wurde nur wegen illegaler Wahlkampffinanzierung verurteilt.
Hammer-Urteil in Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy zu Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt
Sarkozy zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt - muss aber nicht ins Gefängnis

Justiz

Sarkozy zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt - muss aber nicht ins Gefängnis

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy wurde wegen illegaler Wahlkampffinanzierung verurteilt.
Sarkozy zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt - muss aber nicht ins Gefängnis
Bundestagswahl 2021: Aarbergen bis Zwingenberg – so haben die 422 hessischen Gemeinden gewählt

Alle Ergebnisse aus Hessen

Bundestagswahl 2021: Aarbergen bis Zwingenberg – so haben die 422 hessischen Gemeinden gewählt

Die knappsten Rennen, Triumphe, Niederlagen und ein Stimmenpatt: Spannende Details und alle Ergebnisse der Bundestagswahl aus den hessischen Gemeinden.
Bundestagswahl 2021: Aarbergen bis Zwingenberg – so haben die 422 hessischen Gemeinden gewählt
Alternative Nobelpreise gehen an Graswurzel-Aktivisten

Politische Arbeit

Alternative Nobelpreise gehen an Graswurzel-Aktivisten

Die Right-Livelihood-Stiftung bleibt sich treu: Die Alternativen Nobelpreise gehen wie so häufig nicht an große Namen, sondern an große Kämpfer für Menschenrechte, das Klima und die Umwelt.
Alternative Nobelpreise gehen an Graswurzel-Aktivisten
Erstmals eine Frau an der Spitze von Tunesiens Regierung

Neue Ministerpräsidentin

Erstmals eine Frau an der Spitze von Tunesiens Regierung

Tunesiens Präsident Kais Saied wird vorgeworfen, dass er die Befugnisse des Parlaments einschränken und per Dekret regieren will. Nun hat der Staatschef eine neue Regierungschefin ernannt.
Erstmals eine Frau an der Spitze von Tunesiens Regierung
Ukraine erinnert an Massaker von 1941 an den Kiewer Juden

Nationalsozialismus

Ukraine erinnert an Massaker von 1941 an den Kiewer Juden

Es ist eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte: Das Massaker an den Kiewer Juden durch deutsche Besatzungstruppen jährt sich zum 80. Mal.
Ukraine erinnert an Massaker von 1941 an den Kiewer Juden
Steinmeier in Moldau - „Zukunft liegt mir am Herzen“

Bundespräsident

Steinmeier in Moldau - „Zukunft liegt mir am Herzen“

Dass Bundespräsident Steinmeier die moldauische Präsidentin Sandu schätzt, hat sich schon bei deren Berlin-Besuch im Frühjahr gezeigt. Jetzt ist er zum Gegenbesuch in Chisinau.
Steinmeier in Moldau - „Zukunft liegt mir am Herzen“
EU kommt bei Migrationspolitik kaum voran

Druck auf Belarus

EU kommt bei Migrationspolitik kaum voran

Ein Jahr ist es her, dass der Neuanfang gelingen sollte. Doch nach jahrelangem Streit über die Asyl- und Migrationspolitik haben auch die Reformvorschläge der EU-Kommission keine Lösung gebracht.
EU kommt bei Migrationspolitik kaum voran
Putin und Erdogan loben russisch-türkische Zusammenarbeit

Diplomatie

Putin und Erdogan loben russisch-türkische Zusammenarbeit

Russland und die Türkei spielen in ihrer Region eine wichtige Rolle. Bei einem Treffen der Staatschefs gibt es gegenseitiges Lob über die Zusammenarbeit.
Putin und Erdogan loben russisch-türkische Zusammenarbeit