Ressortarchiv: Politik

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Corona-Krisengipfel

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Volle Kliniken, düstere Szenarien und ein klarer Spruch aus Karlsruhe - das war die Ausgangslage für einen neuen Corona-Krisengipfel. Wer schnelle Verschärfungen erwartet hat, dürfte enttäuscht …
Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Foreign Policy

Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Scharia in Afghanistan: Die Taliban verhängen Strafen, die in der islamischen Welt ihresgleichen suchen.
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen
Tödliche Schüsse: Mann soll versucht haben, zweite Person zu töten

Verbrechen in Hannover

Tödliche Schüsse: Mann soll versucht haben, zweite Person zu töten

Bei Schüssen in der Innenstadt von Hannover ist im Juni ein Mann ums Leben gekommen. Jetzt startet der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter.
Tödliche Schüsse: Mann soll versucht haben, zweite Person zu töten
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Krisenberatungen

Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Die Beschlüsse vertagen sie auf einen anderen Tag - doch Bund und Länder machen klar: So kann es nicht weitergehen bei der Corona-Bekämpfung. Die Gangart soll wieder schärfer werden.
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen
Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Corona-Politik

Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Die Debatte erinnert an vergangenes Jahr: Damals wurde wegen Corona auch über längere Weihnachtsferien diskutiert. Angesichts der hohen Corona-Infizierten steht das in einigen Bundesländern erneut an.
Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“
Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

Gerichtsprozess

Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

Das Jugendamt Kreis Lippe hätte Anna Korn ihren dreijährigen Sohn nicht wegnehmen dürfen. Das hat das Verwaltungsgericht Minden entschieden. Für die Mutter ist der Kampf um ihren Sohn aber noch nicht …
Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig
Omikron-Variante: Erreger wohl schon länger in Europa als angenommen

Coronavirus-Mutante B.1.1.529

Omikron-Variante: Erreger wohl schon länger in Europa als angenommen

Die Omikron-Variante des Coronavirus wird als gefährlich eingestuft. Fraglich ist, ob die auf dem Markt befindlichen Impfstoffe wirksam sind. Der News-Ticker. 
Omikron-Variante: Erreger wohl schon länger in Europa als angenommen
„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an

Vor dem Gipfel

„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an

Schon am Dienstag kommen Angela Merkel, Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten zusammen. Es soll zwar keine MPK sein, der Lockdown könnte dennoch Thema werden.
„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an
Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Pandemie

Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Die Corona-Lage dominiert auch in den Nachbarländern derzeit die Nachrichten, vor allem wenn die Impfquote noch nicht allzu hoch ist. Die Maßnahmen unterscheiden sich teils deutlich.
Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote
Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Völkermord

Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Wer sich des Völkermords schuldig macht, ist weltweit nicht sicher vor Strafe - das ist die Botschaft eines Urteils des OLG Frankfurt zum Tod eines jesidischen Mädchens. Für den Täter gab es …
Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin
Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Konflikte

Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Seit Wochen gibt es keine Lösung für den Konflikt an der polnischen Grenze zu Belarus. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko will das „Problem“ bald lösen.
Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus
Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel -  die Woche der Entscheidung

Maßnahmen gegen die Pandemie

Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der Entscheidung

Die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich weiter zu. Angesichts der kritischen Umstände befindet sich die Politik in einer hitzigen Diskussion über neue Maßnahmen.
Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der Entscheidung
Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

„Alles tun, was nötig ist“

Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

Angesichts der Zuspitzung der Corona-Lage in Deutschland setzt sich Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für striktere Maßnahmen ein. Auch Scholz schließt nichts mehr aus. Der News-Ticker.
Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an
BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

Bundesgerichtshof sieht keinen Anspruch

BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

Dem Bundesgerichtshof zufolge hat die Witwe des ehemaligen Kanzlers Helmut Kohl keinen Anspruch auf eine einst dem Altkanzler zugesprochene Entschädigung.
BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung
Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Parteien

Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Die Ampel-Koalition hat ihre Arbeit noch gar nicht aufgenommen - doch die Grünen haben dem „Meinungstrend“ zufolge offenbar schon leicht zulegen können.
Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu
Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor

Schon diese Woche

Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor

Die Ampel schaltet auf ernst. Um die vierte Corona-Welle zu stoppen, setzen SPD, Grüne und FDP auf einen Krisenstab - und strengere Regeln.
Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor
Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Corona-Pandemie

Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Die vierte Corona-Welle hat auch hierzulande Fahrt aufgenommen. Dennoch gehen im Nordosten und in Thüringen wieder jeweils Hunderte Menschen gegen die Schutzmaßnahmen auf die Straße.
Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen
Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Regierung

Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Es ist nicht nur wegen der jüngsten Turbulenzen ein historischer Tag: Schweden erhält mit Magdalena Andersson erstmals eine Regierungschefin. Die Probleme des skandinavischen Landes bleiben.
Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden
Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

Krisensitzung

Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

Am Dienstag findet eine Krisensitzung statt, um über die dramatische Lage in Deutschland zu sprechen. Es drohen neuen Corona-Regeln.
Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden
China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant

Digitale Kontrolle

China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant

Chinas Provinz Henan will offenbar ein System der Gesichtserkennung aufbauen, das auch ausländische Reporter erfasst. Reporter Ohne Grenzen warnt Journalisten vor Überwachung bei Olympia in Peking.
China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant
Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“

„Ohne wissenschaftliche Kenntnis“

Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat auf Twitter erneut eine Aussage der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zu Booster-Impfungen attackiert.
Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“
HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert

Menschenrechte

HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert

Seit der Machtübernahme der Taliban müssen ehemalige Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung laut Menschenrechtlern um ihr Leben fürchten; viele von ihnen seien getötet worden oder unauffindbar.
HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert
„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen

Karibikstaat

„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen

Das Herrschaftsgebiet der Queen ist ein Stück kleiner geworden: Der Inselstaat Barbados hat sich von der britischen Krone verabschiedet und ist eine Republik geworden.
„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen
Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse

Pandemie

Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse

Erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie gibt das Bundesverfassungsgericht der Politik klare Leitlinien an die Hand. Der Schutz von Leben und Gesundheit rechtfertigt auch einschneidende Maßnahmen.
Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse
Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Militärbündnis

Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Die Außenminister der 30 Nato-Staaten treffen sich in Riga, um über Russlands Militärpräsenz an der Grenze zur Ukraine zu beraten. Das Thema ist brisant - genauso wie die Wahl des Tagungsorts.
Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus