Ressortarchiv: Politik

Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“

Chinas Sicherheitsgesetz

Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“

Das Sicherheitsgesetz Chinas beendete in Hongkong viele Freiheiten der Sonderverwaltungszone. Eine Studierende flieht schon davor nach Deutschland. Das ist ihre dramatische Geschichte.
Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“
Corona in Deutschland: Seehofer verteidigt Einreiseverbote und ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf

Angst vor Corona-Varianten

Corona in Deutschland: Seehofer verteidigt Einreiseverbote und ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf

Aus Sorge vor ansteckenden Corona-Varianten schränkt Deutschland die Einreise aus Mutationsgebieten von heute an ein.
Corona in Deutschland: Seehofer verteidigt Einreiseverbote und ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf
Impfstoffstreit eskaliert über Nordirland-Frage

EU lenkt ein

Impfstoffstreit eskaliert über Nordirland-Frage

Ausgerechnet die heikle Frage um die nordirisch-irische Grenze gerät in den Fokus um den Impfstoffstreit zwischen Großbritannien und der EU. Brüssel will den Export von Vakzinen künftig …
Impfstoffstreit eskaliert über Nordirland-Frage
Johnson schwer besorgt wegen Nordirland

Impfstoffstreit

Johnson schwer besorgt wegen Nordirland

Ausgerechnet die heikle Frage um die nordirisch-irische Grenze gerät in der Fokus um den Impfstoffstreit zwischen Großbritannien und der EU. Brüssel will den Export von Vakzinen künftig …
Johnson schwer besorgt wegen Nordirland
Polinnen gehen weiter gegen Abtreibungsgesetz auf die Straße

Landesweite Proteste

Polinnen gehen weiter gegen Abtreibungsgesetz auf die Straße

In Polen laufen viele Menschen Sturm gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Das Verfassungsgericht entschied, dass Frauen auch dann nicht abtreiben dürfen, wenn ihr Kind schwere Fehlbildungen …
Polinnen gehen weiter gegen Abtreibungsgesetz auf die Straße
China erkennt britische Überseepässe nicht mehr an

Hongkong-Streit

China erkennt britische Überseepässe nicht mehr an

Von Sonntag an will London potenziell Millionen Bürgern Hongkongs ein Aufenthaltsrecht in Großbritannien gewähren. Peking sieht darin einen Eingriff in seine Souveränität - und reagiert mit kaum …
China erkennt britische Überseepässe nicht mehr an
PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor

SPD-Kanzlerkandidat

PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor

Olaf Scholz (SPD) setzt verstärkt auf Öffentlichkeitsarbeit. Der Bundesfinanzminister hat deswegen den PR-Etat verdoppelt. Das sorgt für Unmut bei den Grünen.
PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor
Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei

CSU-Minister unter Druck

Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei

In seinem Statement im Untersuchungsausschuss ging Scheuer auf die gegen ihn erhobenen Vorwürfe von Versäumnissen ein. Er betonte, er würde heute wieder so entscheiden.
Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei
Gericht stellt Nawalny-Bruder unter Hausarrest

Russland

Gericht stellt Nawalny-Bruder unter Hausarrest

Keine Gänge vor die Tür, kein Telefon, kein Internet: Ein Moskauer Gericht schränkt die Freiheit von Oleg Nawalny und Unterstützerinnen des Kremlkritikers ein. Neue Proteste sind dennoch geplant.
Gericht stellt Nawalny-Bruder unter Hausarrest
Dritter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen

Astrazeneca-Vakzin

Dritter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen

Millionen Menschen in Deutschland und Europa hoffen auf eine Impfung gegen Corona und die Rückkehr zum normalen Leben. Dabei gibt es zwar noch jede Menge Probleme und Streit. Aber es gibt auch …
Dritter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen
Opposition erringt im Maut-Skandal Erfolg vor Gericht

Vorwürfe gegen Scheuer

Opposition erringt im Maut-Skandal Erfolg vor Gericht

Muss CSU-Verkehrsminister Scheuer Daten zu seiner E-Mail-Kommunikation offenlegen? Das verlangt die Opposition in der Maut-Affäre. Der BGH stärkt jetzt die Beweiserhebung.
Opposition erringt im Maut-Skandal Erfolg vor Gericht
GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß

Datenschützer protestieren

GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß

Die Opposition war einstimmig dagegen. Nun hat der Bundestag das Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Ob es die Länderkammer passiert, gilt als ungewiss.
GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß
Missbrauch in Kirche: Mindestens 120 Opfer im Bistum Berlin

«Hierarchische Strukturen»

Missbrauch in Kirche: Mindestens 120 Opfer im Bistum Berlin

Einem unabhängigen Gutachten im Auftrag der katholischen Kirche zufolge waren in den vergangenen 73 Jahren mehrere Dutzend Geistliche am sexuellen Missbrauch von Minderjährigen beteiligt. Die …
Missbrauch in Kirche: Mindestens 120 Opfer im Bistum Berlin
Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht

Folgen der Corona-Pandemie

Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht

Die Corona-Pandemie hat viele Auswirkungen auf das tägliche Leben. Und auch auf den Flugverkehr. Fast nichts geht mehr an deutschen Flughäfen. Deshalb droht eine Pleitewelle.
Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht
Shell muss Bauern in Nigeria entschädigen

Umweltverschmutzung

Shell muss Bauern in Nigeria entschädigen

Der britisch-niederländische Konzern sei für Verseuchungen durch Öl-Lecks haftbar, urteilte ein Gericht in Den Haag. Shell selbst hatte Saboteure verantwortlich gemacht.
Shell muss Bauern in Nigeria entschädigen
USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit

„Erhöhtes Bedrohungsumfeld“

USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit

Das Heimatschutzministerium hat in den USA eine landesweite Terrorwarnung ausgerufen. Aufgrund extremistischer Gruppierungen bestehe aktuell ein „erhöhtes Bedrohungsumfeld“.
USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit
Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

Auch zwei Mitarbeiter nun in Haft

Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

Alexej Nawalny hat aus seiner Haft heraus zu neuen Protesten aufgerufen. Kurz zuvor hatte ein Gericht in einer kurzfristig angesetzten Verhandlung das Urteil gegen ihn bestätigt.
Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“
Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben

„Äußerst besorgt“

Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben

Mit Spannung wurde das erste Telefonat zwischen Joe Biden und Wladimir Putin erwartet. In dem ersten Gespräch sprachen die beiden über Atomwaffen und Nawalny.
Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben
Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern<br/>

Nach erster Amtswoche

Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern

Joe Biden startet nach der Amtsübernahme direkt durch. Seine Beliebtheitswerte sind schon nach einer Woche bemerkenswert. Er will mehr Amerikanern eine Krankenversicherung ermöglichen.
Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern
Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU

Nächster Landeschef-Posten?

Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU

Wahljahr 2021: SPD könnte Bürgermeister-Posten in Berlin einbüßen - Turbulenzen bei Hauptstadt-Genossen
Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU
Anführer des IS im Irak bei Luftangriff getötet

«Bedeutender Schlag»

Anführer des IS im Irak bei Luftangriff getötet

Nach dem Tod von Abu Bakr al-Bagdadi im Oktober 2019 setzte sich Abu Jassir al-Issawi an die Spitze der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak. Nun vermelden die USA seinen Tod.
Anführer des IS im Irak bei Luftangriff getötet
Abgeordneten-Gruppe schlägt Neuregelung zur Sterbehilfe vor

Nach BVerfG-Urteil

Abgeordneten-Gruppe schlägt Neuregelung zur Sterbehilfe vor

«Ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben darf es nicht nur auf dem Papier geben»: Mit einem neuen Gesetzentwurf werben mehrere Bundestagsabgeorndete um eine neue Regelung noch vor der Bundestagswahl.
Abgeordneten-Gruppe schlägt Neuregelung zur Sterbehilfe vor
Staat nimmt 2020 deutlich weniger Steuern ein

Folge der Corona-Krise

Staat nimmt 2020 deutlich weniger Steuern ein

Neuer Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums: Das Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden sinkt im Vergleich zum Vorjahr um 7,3 Prozent auf rund 682 Milliarden Euro.
Staat nimmt 2020 deutlich weniger Steuern ein
Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung

Vor Corona-Gipfel

Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung

Streit ums Impfchaos: Hamburg macht den Bund für die Impfstoff-Knappheit verantwortlich – und erhält Applaus aus anderen Ländern. Keine guten Vorzeichen für den Impfgipfel.
Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung
Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

„Schulnote Sechs“

Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

AstraZeneca kündigt Lieferprobleme beim Corona-Impfstoff für die EU an. Experte Gerd Kerkhoff wirft der EU-Kommission große Fehler bei der Beschaffung vor.
Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen