Ressortarchiv: Politik

Merkel warnt in Telefon-Schalte: Mutante gleicht einem „Pulverfass“

Corona-Lockdown

Merkel warnt in Telefon-Schalte: Mutante gleicht einem „Pulverfass“

Angela Merkel scheint die Verschärfung des Corona-Lockdowns nicht weit genug zu gehen. In einer geheimen Schalte soll die Bundeskanzlerin Alarm geschlagen haben.
Merkel warnt in Telefon-Schalte: Mutante gleicht einem „Pulverfass“
Trump will Republikaner unterstützen

Ehemaliger US-Präsident

Trump will Republikaner unterstützen

Er will noch weiter mitmischen. Ex-US-Präsident Donald Trump kündigt an, seiner Partei mit Rat und Tat zu helfen, um bei der Kongresswahl 2022 die Mehrheit in der Kammer zurückzuerobern.
Trump will Republikaner unterstützen
Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen

„Langfristige Strategie“

Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen

Einem Bericht zufolge könnte der Flugverkehr nach Deutschland demnächst wegen der Corona-Mutationen eingeschränkt werden. Die Finanzminister stimmen Corona-Hilfen für Flughäfen zu.
Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen
Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll

Seehofer prüft

Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll

Die Bundesregierung sieht große Corona-Gefahren - auch, wenn die Fallzahlen aktuell sinken. Kanzlerin Angela Merkel nimmt nun das Reisen in den Blick.
Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll
Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert

Aussage im Ausschuss

Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert

Diesmal dauerte es nicht bis tief in die Nacht. Nach rund zehn Stunden endet die Vernehmung des Verkehrsministers im Maut-Untersuchungsausschuss. Viele Fragen aber bleiben.
Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert
Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Untersuchungsausschuss

Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Noch einmal eine stundenlange Befragung. Wieviel Schuld trägt der Verkehrsminister am Scheitern der Pkw-Maut? Scheuer bleibt bei seiner Verteidigungslinie. Und häufig fällt der Name eines früheren …
Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger
Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen

«Obamacare»

Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen

Der US-Präsident will in der Corona-Krise mehr Menschen den Zugang zum Krankenversicherungssystem öffnen. Die Gesundheitsversorgung ist seit Langem ein Streitthema in der US-Politik.
Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen
Italien sucht weiter nach Regierung

Staatspräsident sondiert

Italien sucht weiter nach Regierung

Bei Italiens Staatspräsident Mattarella gehen in diesen Tagen die politischen Kontrahenten ein und aus. Er versucht, die Stimmung für die Bildung einer neuen Regierung auszuloten - vielleicht auch …
Italien sucht weiter nach Regierung
Boris Johnson in Schottland: Appell zu britischer Einheit

Nach dem Brexit

Boris Johnson in Schottland: Appell zu britischer Einheit

«Der Widerspenstigen Zähmung» oder doch «Verlorene Liebesmüh»? Erwünscht ist Boris Johnson in Schottland nicht. Dennoch fährt der britische Premier hin. Er will Punkte für die Einheit des Königreichs …
Boris Johnson in Schottland: Appell zu britischer Einheit
Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

BGH-Urteil

Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

Der Koblenzer Strafprozess zu syrischen Foltergefängnissen gilt international als beispielhaft. Aber dürfen Funktionsträger fremder Staaten hier überhaupt vor Gericht gestellt werden? Jetzt sorgt der …
Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen
Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Anschlag im Februar 2020

Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Berichten zufolge war der Notruf 110 beim Hanauer Anschlag möglicherweise unterbesetzt. Sollte sich das bewahrheiten, fordert Hanaus Oberbürgermeister vom hessischen Innenminister, die politische …
Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte
Schülerinnen abgeschoben: Kritik von Österreichs Präsident

Proteste in Wien

Schülerinnen abgeschoben: Kritik von Österreichs Präsident

Die Abschiebung von gut integrierten Familien lässt die Wogen in Österrech hochgehen. Zwischen der konservativen ÖVP und ihrem grünen Koalitionspartner führt der Einsatz zu Spannungen. Auch der …
Schülerinnen abgeschoben: Kritik von Österreichs Präsident
Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Bund unterstützt

Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Angesichts der verschärften Maskenpflicht werden 50 Millionen FFP2-Masken kostenlos an Bedürftige abgegeben. Kinder aus armen Familien sollen Laptops erhalten.
Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger
Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an

Aktivismus

Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an

Fasching, Hundesport und Amateurfunk sind gemeinnützig, die Tagespolitik nicht - auch wenn sie edlen Zwecken dient. Nun soll das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob das so bleibt.
Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an
Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt

WHO-Experten in China

Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt

Wo kommt das Coronavirus her? Die Ermittlungen beginnen mit großer Verspätung. Mehr als ein Jahr nach dem Ausbruch macht sich jetzt ein WHO-Team in China an die Arbeit. Wie weit werden die Forscher …
Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt
Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil

Corona und Arbeitsschutz

Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil

Die Bundesregierung hat eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung kurz vor der Veröffentlichung in mehreren Punkten aufgeweicht. Das zeigen Dokumente, die BuzzFeed News Deutschland vorliegen. Die …
Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil
Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Kritik am Kurs der Kanzlerin

Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Wegen Corona können die meisten Schüler nicht in die Schule. Das hat fatale Folgen für benachteiligte Kinder, warnt Grünen-Chefin Baerbock. Sie fordert einen Plan.
Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder
Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe

Prozess um Mord an Kasseler Regierungspräsident

Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe

Gegen den Hauptangeklagten im Prozess um den Mord an Walter Lübcke wurde am Donnerstag das Urteil gesprochen. Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest.
Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe
Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll

Immer mehr Abfall

Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll

Im Corona-Lockdown halten sich viel mehr Menschen zu Hause auf als normalerweise. Dadurch gibt es auch viel mehr Müll als sonst. In Hamburg wird das jetzt zum Problem.
Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll
Mord an Walter Lübcke: Höchststrafe für den Hauptangeklagten – Erste Reaktionen

Mordfall Lübcke

Mord an Walter Lübcke: Höchststrafe für den Hauptangeklagten – Erste Reaktionen

Nach rund sieben Monaten und über vierzig Verhandlungstagen geht der Prozess im Mordfall Walter Lübcke mit einem Urteil zu Ende.
Mord an Walter Lübcke: Höchststrafe für den Hauptangeklagten – Erste Reaktionen
Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus

Sturm auf das Kapitol

Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus

Donald Trumps Amtszeit ist beendet. Ob der Ex-Präsident noch einmal hohe Ämter einnehmen kann, ist unklar. Der Sturm auf das Kapitol durch radikale Anhänger hat indes Folgen.
Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus
Kretschmann verliert bei Markus Lanz die Fassung: „Als wären da Schurken am Werk“

„Das sind wir ihnen schuldig“

Kretschmann verliert bei Markus Lanz die Fassung: „Als wären da Schurken am Werk“

Bei Markus Lanz wurden die aktuellen Corona-Maßnahmen hitzig diskutiert. Besonders bei einem Thema fuhr Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus der Haut.
Kretschmann verliert bei Markus Lanz die Fassung: „Als wären da Schurken am Werk“
Impfstoff-Streit mit Astrazeneca: Keine Lösung in Sicht

Debatte um Lieferverzögerungen

Impfstoff-Streit mit Astrazeneca: Keine Lösung in Sicht

Bekommen wir genug Impfstoff, um die Pandemie bald zu bremsen? Die Frage treibt nicht nur Deutschland um. Der Hersteller Astrazeneca und EU-Vertreter sind verstrickt in einen kleinteiligen Streit. …
Impfstoff-Streit mit Astrazeneca: Keine Lösung in Sicht
Direktor am Max-Planck-Institut Luxemburg gibt nach Mobbing-Vorwürfen den Vorstandsvorsitz auf

Mobbing in der Max-Planck-Gesellschaft

Direktor am Max-Planck-Institut Luxemburg gibt nach Mobbing-Vorwürfen den Vorstandsvorsitz auf

Eine interne Untersuchung der Max-Planck-Gesellschaft am Luxemburger Max-Planck-Instituts hat offenbar so gravierende Probleme ans Licht gebracht, dass ein Direktor seinen Vorstandsvorsitz des …
Direktor am Max-Planck-Institut Luxemburg gibt nach Mobbing-Vorwürfen den Vorstandsvorsitz auf
Merkel: Holocaust-Gedenken «immerwährende Verantwortung»

Kanzlerin mahnt

Merkel: Holocaust-Gedenken «immerwährende Verantwortung»

Der Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus. Doch wird Deutschland seiner Verantwortung für den Holocaust noch gerecht? Der Bundestagspräsident meldet Zweifel an, die Kanzlerin mahnt.
Merkel: Holocaust-Gedenken «immerwährende Verantwortung»