Aufruf gegen „Gesinnungsprüfungen“

In der AfD spitzt sich eine Diskussion über den Umgang mit eigenen Mitgliedern am rechten Rand zu. In einem „Stuttgarter Aufruf“ kritisieren mehrere AfD-Politiker, dass viele Landesverbände und auch

In der AfD spitzt sich eine Diskussion über den Umgang mit eigenen Mitgliedern am rechten Rand zu. In einem „Stuttgarter Aufruf“ kritisieren mehrere AfD-Politiker, dass viele Landesverbände und auch der Bundesvorstand zahlreiche Ordnungs- und Ausschlussverfahren eingeleitet hätten. Dies führe dazu, dass Mitglieder massiv verunsichert seien und ihr Engagement einstellten, hieß es in dem Aufruf, den laut Internetseite mehr als 600 Menschen unterzeichnet hatten. Es gelte, sich allen „Denk- und Sprechverboten“ innerhalb der Partei zu widersetzen.

Der AfD-Fraktionsvize im baden-württembergischen Landtag, Emil Sänze, sagte, Hintergrund sei die Androhung, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Infolgedessen gebe es in der Partei „Gesinnungsprüfungen“, um einem Verbot entgegenzuwirken. Die Abgeordnete Christina Baum, sagte sie beobachte in der Führung der Partei einen „vorauseilenden Gehorsam“. Parteimitglieder würden schnell abgeurteilt, weil sie eine unbedachte Äußerung gemacht hätten. Dagegen wende sich der Aufruf. dpa

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