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Brexit: EU muss sich auch bewegen

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Als die Briten vor zweieinhalb Jahren über den Brexit abstimmten, hatte kaum jemand die Nordirland-Frage auf dem Schirm. Doch sie erwies sich als das Detail, in dem wahrlich der Teufel steckt.

Als die Briten vor zweieinhalb Jahren über den Brexit abstimmten, hatte kaum jemand die Nordirland-Frage auf dem Schirm. Doch sie erwies sich als das Detail, in dem wahrlich der Teufel steckt. Denn bleibt das Problem bei einem Brexit ungelöst, könnte, wie die Samstag-Bombe von Londonderry andeutete, tatsächlich der Terror nach Nordirland zurückkehren. Durch die gemeinsame Mitgliedschaft der Iren in der EU spielte es lange nur noch eine geringe Rolle, dass das Land in zwei Teile getrennt ist. Aber der Austritt der Briten aus der EU könnte in Nordirland die Hoffnung auf Abspaltung wiederbeleben. Die Briten haben panische Angst davor. Deshalb will Premierministerin Theresa May mit den Parlamentariern ausloten, wie ein Sonderabkommen mit Irland aussehen könnte. So hofft sie, das Unterhaus doch noch zu einer Zustimmung zu einem weichen Brexit zu bewegen.

Weil das alles nicht unvernünftig klingt, kann man nicht recht verstehen, warum die EU sofort Ablehnung gegenüber einer Veränderung des ausgehandelten Vertragswerks signalisierte. Noch am Wochenende hatte Wirtschaftsminister Peter Altmaier davor gewarnt, die Briten unnötig vor den Kopf zu stoßen. Einige Regierungen haben Brüssel jetzt auch widersprochen und Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Und das ist gut so. Ein harter Brexit würde auch Europa schaden. Deshalb wäre es falsch, wenn es jetzt hieße: Friss oder stirb. Politik ist die Kunst des Kompromisses.

Das müssen freilich noch mehr die britischen Abgeordneten lernen. Es ist mehr als fraglich, ob May im Falle des Falles ihren Plan B durch das Unterhaus bekäme. Eine leise Hoffnung gibt es nur, weil allen aus ihrer Tory-Partei klar sein müsste, dass sie bei einem weiteren Nein unweigerlich auf zwei Optionen hinsteuerten, die ihnen gleich unlieb wären: einen harten Brexit, der größere wirtschaftliche Verluste bringen würde, als 2016 absehbar war. Oder Neuwahlen, eventuell mit Machtverlust und neuem Brexit-Referendum.

Insgesamt wäre es sehr hilfreich, wenn die Abgeordneten im britischen Unterhaus, einem der ältesten Parlamente der Welt, auch mal konstruktiv werden, statt immer nur zu sagen, was sie nicht wollen, zu Theresa May, über die alle Welt spottet, ist auch mal anerkennend festzustellen, dass sie über eine gewaltige Energie und ein beachtliches Stehvermögen verfügt. Sie wirkt gegenüber dem Parlament wie eine Gouvernante, die eine Gruppe von schwererziehbaren Jugendlichen unermüdlich zu einer eigentlich einfachen Einsicht bringen will: Du kannst den Kuchen nicht essen – und zugleich behalten.

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