Brexit Die Reue kommt zu spät
War alles nur ein Irrtum? Die Demonstration gegen den Brexit in London mit mehr als einer halben Million Menschen könnte diesen Eindruck erwecken.
War alles nur ein Irrtum? Die Demonstration gegen den Brexit in London mit mehr als einer halben Million Menschen könnte diesen Eindruck erwecken. Jetzt, wo die Verhandlungen mit der Europäischen Union stocken, die wirtschaftlichen Folgen eines harten Brexit klar werden, möchten viele noch einmal anders entscheiden als beim ersten Referendum – oder zu einer solchen Abstimmung überhaupt mal hingehen. Doch so einfach ist es nicht.
Denn die gebildeten, international orientierten jungen Leute, die in London auf die Straße gehen, sind kein Querschnitt der britischen Bevölkerung. Diejenigen, die an die Vorteile einer angeblichen Freiheit und Unabhängigkeit von Brüssel glauben, gibt es weiterhin – da mögen die wirtschaftlichen Gegenargumente noch so zahlreich sein. Gerade Volksschichten, die sich benachteiligt fühlen, sind für Vorstellungen von nationaler Größe empfänglich, sehen sich dadurch aufgewertet. In einer Zeit, in der Gefühle wichtiger scheinen als Fakten, können Populisten auf dieser Klaviatur weiterhin sehr erfolgreich spielen, nicht nur in Großbritannien.
Ein neuer Volksentscheid hätte also vermutlich wieder einen knappen Ausgang, und Premierministerin Theresa May hat ein neuerliches Referendum bereits ausgeschlossen. Das ist aus ihrer Sicht verständlich, nicht nur weil ihr eigenes politisches Schicksal davon abhängt. In einem solch komplexen Prozess wie dem EU-Austritt würden ständig neue Abstimmungen die Unsicherheit für Firmen und Beschäftigte noch weiter erhöhen. Schon jetzt schafft das Gezerre um die Übergangsfrist Unruhe.
Die Briten, die sich 2016 für den Ausstieg aus der Europäischen Union entschieden haben, müssen daher leider erst einmal die schmerzlichen Folgen tragen. Die Reue einzelner kommt zu spät. Das ist auch für Europa und für Deutschland äußerst bedauerlich, doch der Wunsch nach einem Brexit muss als Ergebnis eines demokratischen Prozesses akzeptiert werden.
Vielleicht können Wähler in ganz Europa daraus lernen, populistische Parolen künftig stärker zu hinterfragen – und vor allem zu Wahlen und Volksentscheiden auch hinzugehen! Das gilt natürlich ebenso für die nächste Landtagswahl in Hessen. Denn wer durch sein Fernbleiben der Politik einen Denkzettel erteilen will, erhält am Ende selbst einen. Und muss dann vielleicht auf der Straße gegen ein Ergebnis demonstrieren, dass er mitverschuldet hat.
