Kurzarbeit verlängert

Bund verlängert Corona-Hilfen: Milliarden Euro für mehrere Branchen

  • Patrick Mayer
    VonPatrick Mayer
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Die Bundesregierung wird die Wirtschaft in Deutschland weiter mit Corona-Hilfen unterstützen. Es geht um einzelne Branchen, Kurzarbeit und Sozialversicherungsbeiträge. Der Ticker und Überblick.

  • Coronavirus-Pandemie in Deutschland: Die Wirtschaft kommt nach einem monatelangen Lockdown richtig in Fahrt.
  • Dennoch beschließt die Bundesregierung bis Ende September weitere Covid-19-Wirtschaftshilfen.
  • Die Kurzarbeit-Regel und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge werden für einzelne Branchen verlängert.

Update vom 9. Juni, 11.55 Uhr: Das Bundeskabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat an diesem Mittwochvormittag der Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zugestimmt, wonach die Corona-Wirtschaftshilfe bis einschließlich 30. September für bestimmte Branchen verlängert werden. Die Kosten für diese Maßnahmen sollen sich laut „Tagesschau“ der ARD auf zusätzlich 2,6 Milliarden Euro belaufen.

Update vom 9. Juni, 11.45 Uhr: Die geplanten Corona-Wirtschaftshilfen von Bundesregierung und Bundesarbeitsministerium sehen bis zum 30. September folgende Punkte vor:

  • Verlängerung des Kurzarbeitergeldes.
  • Zur Anmeldung des Kurzarbeitergeldes soll es ausreichen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie sonst ein Drittel.
  • Volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitnehmer. Ab Oktober werden die Beiträge dann noch zur Hälfte übernommen.
  • Restart-Prämie für Unternehmer, die ab Sommer Arbeitnehmer aus der Kurzarbeit zurückholen.
  • Betroffene Branchen sind unter anderem: der Einzelhandel, die Unterhaltungs-, Reise- und Tourismusbranche sowie das Hotel- und Gaststättengewerbe.

„Wir kämpfen weiterhin um Beschäftigung in Deutschland, damit wir aufholen können“, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Er hätte sich „auch vorstellen können, dass wir das bis Ende des Jahres verlängern“, erklärt der Sozialdemokrat. Es gebe zum Beispiel im August die Möglichkeit, eine weitere Rechtsverordnung aufzusetzen, erzählt er weiter. Die Kurzarbeiterregelung sei grundsätzlich bis Ende 2021 möglich.

Corona-Wirtschaftshilfen in Deutschland - Pressekonferenz im Ticker

Update vom 9. Juni, 11.35 Uhr: Hubertus Heil (SPD) spricht in Berlin über die weiterhin geplanten Corona-Wirtschaftshilfen. Der Bundesarbeitsminister kündigt unter anderem eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis 30. September an.

„Auch, wenn wir die Corona-Pandemie Schritt für Schritt in den Griff bekommen: Die Wirtschaftskrise ist noch nicht vorbei. Deswegen ist es wichtig, dass wir Arbeitsplätze in Deutschland schützen“, sagte Heil auf der Pressekonferenz und nennt „die Veranstaltungsbranche und den Messebau, die Gastronomie und die Tourismusbranche, die besonders stark eingeschränkt waren“.

Diese Branchen müssten nun unterstützt werden. „Diese Leute werden erst am Schluss des Aufschwungs profitieren“, meint er weiter. Deswegen sei es wichtig, „dass wir die starke Brücke der Kurzarbeit verlängern“. Aber auch etwa in der Automobilindustrie gebe es „Engpässe in Zulieferketten“. Es gehe nun darum, eine weitere Brücke ins „Jahr 2022, die Zeit der wirtschaftlichen Erholung zu schlagen“.

Corona-Wirtschaftshilfen in Deutschland - Pressekonferenz im Ticker

Erstmeldung vom 9. Juni: München/Berlin - Deutschland macht auf. Die 7-Tage-Inzidenz* sinkt in der Coronavirus-Pandemie* vielerorts deutlich und rasch.

Auf den Straßen kehren das Leben und die Zuversicht zurück. Und: Die Wirtschaft soll nach einem monatelangen harten Lockdown* kräftig unterstützt werden. So kündigte die Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU)* weitere Wirtschaftshilfen an, und zwar bis Ende September. An diesem Mittwochvormittag wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD*) ab 11.30 Uhr Einzelheiten und konkrete Punkte verraten.

Corona-Wirtschaftshilfen in Deutschland - Pressekonferenz im Ticker

Zuvor sickerten aber schon erste Informationen nach draußen. So berichtet die „Tagesschau“ der ARD, dass die vereinfachten Zugangsregeln zur Kurzarbeit über Ende Juni hinaus um weitere drei Monate verlängert werden sollen.  Es gehe darum, Beschäftigungsverhältnisse „zu stabilisieren und dadurch Arbeitslosigkeit und gegebenenfalls Insolvenzen möglichst zu vermeiden“, heißt es von Seiten der Bundesregierung. Unternehmen aus durch die Corona-Krise* stark finanziell belasteten Branchen sollen so unterstützt werden:

  • Einzelhandel
  • Unterhaltungsbranche
  • Reise- und Tourismusbranche
  • Hotel- und Gaststättengewerbe

Corona-Wirtschaftshilfen in Deutschland - Pressekonferenz im Ticker

Eine geplante konkrete Maßnahme: Sozialversicherungsbeiträge bei ausgefallenen Arbeitsstunden bei Kurzarbeit sollen durch den Staat getragen werden. Das Bundesarbeitsministerium rechnet laut „Tagesschau“ mit Mehrausgaben für den öffentlichen Haushalt von 2,6 Milliarden Euro. Seit Anfang 2021 habe Deutschland bereits 13 Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgezahlt. Laut Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte die Bundesrepublik bis zum 10. Mai insgesamt 99,97 Milliarden Euro an Corona-Wirtschaftshilfen bewilligt*. Finanzminister Olaf Scholz hatte einst versprochen, man wolle wegen der Krise strauchelnde Unternehmen „mit der Bazooka“ aus dem Loch katapultieren. Diese Strategie will man nun offenbar fortsetzen.

Verfolgen Sie die Pressekonferenz mit Minister Hubertus Heil an diesem Mittwochvormittag ab 11.30 Uhr hier im Ticker. (pm) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Ralph Peters via www.imago-images.de

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