Leere Straßen und Mund-Nasen-Schutz - das sind Auswirkungen der Corona-Maßnahmen. Heiko Maas und andere Politiker fordern den Wegfall derselben./Eine Frau mit Mund-Nasen-Schutz geht über eine ansonsten leere Straße in Australien
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Leere Straßen und Mund-Nasen-Schutz - das sind Auswirkungen der Corona-Maßnahmen. Heiko Maas und andere Politiker fordern den Wegfall derselben.

Pandemie

Corona-Maßnahmen: Heiko Maas fordert jetzt Ende der Einschränkungen

  • Jennifer Greve
    VonJennifer Greve
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Immer mehr Menschen sprechen sich für ein Ende der Corona-Maßnahmen aus. Ihnen schließt sich auch Heiko Maas (SPD) an. Er findet klare Worte.

Frankfurt - Das Ende der Corona*-Einschränkungen scheint in Deutschland eindeutig mit dem Fortschreiten der Impfungen zusammenzuhängen. Neben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD*) hatten unter anderem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) diesen Eindruck erweckt.

„Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung.“ Das sagte Heiko Maas gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Deutschland: Corona-Maßnahmen hängen an Impfungen

Das Impfangebot sollen alle Bürger:innen Deutschlands laut Angela Merkel* bis zum 21.09.2021 erhalten. Jens Spahn* wies jedoch darauf hin, dass dieses Ziel wohl schon Ende Juli erreicht sein könnte. In ganz Deutschland wurden bis dato 77,3 Millionen Impfdosen der Corona-Impfstoffe* verabreicht (Stand: 06.07.2021).

Aktueller Impfstatus in Deutschland
Gesamtzahl aller Impfdosen77,3 Millionen
Impfdosen am 04.07.2021+ 253.346
Vollständige Impfungen32.361.386 (38,9 % der Gesamt­bevölkerung)
Mindestens eine Impfung46.970.794 (56,5 % der Gesamt­bevölkerung)
Quelle: impfdashboard.de (Stand 05.07.2021)

Für ein Ende der Corona-Maßnahmen - zumindest für Geimpfte - sprach sich Maas schon im Januar 2021 aus. Damals wurde er scharf für diese Einstellung kritisiert. Ein Grund für die Kritik war das fehlende Wissen um die Ansteckungsrate bei Geimpften.

Video: Verschärfungen statt Corona-Lockerungen - das erwarten viele Deutsche

Ende der Corona-Maßnahmen in Deutschland „verfassungsrechtlich zwingend“?

Obwohl nicht nur die Mehrheit in Politik und Gesellschaft ein Ende der Corona-Einschränkungen fordert, sieht die Erwartungshaltung für Herbst 2021 in der deutschen Bevölkerung anders aus. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov erwarten viele Deutsche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen. Die Umfrage wurde von der dpa in Auftrag gegeben.

Trotz dieser negativen Befürchtungen sprechen sich immer mehr Menschen für Lockerungen aus. Manche gehen auch darüber hinaus und fordern wie Maas die komplette Beendigung der Einschränkungen. Jan-Marco Luczak, der rechtspolitische Sprecher der CDU*/CSU*-Bundestagsfraktion, äußerte sich gegenüber Welt.de wie folgt: „Die Aufhebung von Schutzmaßnahmen ist verfassungsrechtlich zwingend.“

„Besorgniserregende“ Delta-Variante bei Überlegungen zu Corona-Maßnahmen bedenken

Er führt weiter aus, dass die Corona-Maßnahmen in ihrer bisherigen Form notwendig gewesen seien, um die Ausbreitung des Virus und seine Auswirkungen einzuschränken. Dennoch gäbe es „für Beschränkungen keinen Raum mehr“, wenn „Selbst- und Fremdgefährdungen wissenschaftlich nahezu ausgeschlossen sind.“ Wenn keine oder nur noch eine geringe Ansteckungsgefahr bestehe, seien Eingriffe in die Grundrechte der Menschen nicht mehr zu legitimieren.

Kritik an diesen Plänen gibt es hingegen von der Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche. Gegenüber Welt.de sprach sie sich gegen ein generelles Auslaufen der Corona-Maßnahmen aus. Man müsse sich bei den Regeln an der aktuellen Situation orientieren und dürfe dabei auch die Delta-Variante* nicht außer Acht lassen. Diese bezeichnete Schulz-Asche als „besorgniserregend.“ (Jennifer Greve) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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