Update vom 1. August, 17.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich via Twitter zu den Massendemonstrationen und Kundgebungen geäußert, die am heutigen Samstag in Berlin stattfinden. „Ja, Demonstrationen müssen auch in Corona-Zeiten möglich sein“, postete Spahn über den Kurznachrichtendienst. Die Art und Weise des Protests sei jedoch unverantwortlich. „Aber nicht so. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienen unser aller Schutz; so gehen wir respektvoll miteinander um und schätzen den Verzicht so vieler in dieser Pandemie wert", schrieb der Bundesminister weiter. Die Pandemie würde man nur mit Vernunft, Ausauer und Teamgeist besiegen.
Update vom 1. August, 16.34 Uhr: Die Berliner Polizei plant nach Informationen der dpa die Kundgebungen gegen staatliche Corona-Auflagen in der Hauptstadt aufzulösen. Die Veranstalter würden nicht für die Einhaltung der Hygienemaßnahmen sorgen. Bereits zuvor wurde eine Massendemo gegen die Corona-Maßnahmen vom Veranstalter vorzeitig beendet. An der Kundgebung sollen allein 17.000 Menschen teilgenommen haben. Gegen den Veranstalter wurde Strafanzeige wegen „Nichteinhaltung der Hygieneregeln“ gestellt. In Berlin kam es jedoch zu weiteren Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen, die nun aufgelöst werden sollen.
Update vom 1. August, 14.57 Uhr: Die Massendemo von zehntausenden Corona-Leugnern in Berlin ist vorzeitig beendet worden. Wie die Berliner Polizei am Nachmittag mitteilte, wurde gegen den Versammlungsleiter eine Strafanzeige wegen der „Nichteinhaltung der Hygieneregeln“ gefertigt.
Wie die Polizei um 14.36 Uhr bekannt gab, wurde die Demo durch den Veranstalter beendet. Auf Twitter hieß es seitens der Polizei zuvor: „Nachdem der Versammlungsleiter die Teilnehmenden auf ausreichende Abstände und das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung hingewiesen hat, werden unsere Kollegen auf die Einhaltung dieser Auflagen achten.“
Offenbar konnte der Demo-Veranstalter die Einhaltung der Auflagen nicht gewährleisten und musste letztlich die Kundgebung früher als geplant beenden. Nun versucht die Polizei, den Umzug zu entzerren und prüft „weitere Maßnahmen“. Dem Versammlungsleiter droht möglicherweise ein juristisches Nachspiel.
Update vom 1. August, 11.32 Uhr: In Berlin versammeln sich aktuell zehntausende Menschen zu einer Kundgebung. Laut Tagesspiegel fuhren die Demonstranten ohne Masken in der S-Bahn und hielten teilweise Fahnen mit rechten Symbolen. In Berlin-Mitte formiert sich der Protest der Corona-Leugner, Innensenator Andreas Geisel spricht von einer „besonderen Herausforderung“.
Die Teilnehmer der Demo standen dicht gedrängt und riefen auf ihrem Marsch über die zentral gelegene Straße Unter den Linden: „Wir sind die zweite Welle!“. Zudem machten die Corona-Leugner ihrem Unmut über die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus mit Trillerpfeifen und Rufen wie „Freiheit“ oder „Widerstand“ Luft. Außerdem waren Parolen wie „Die größte Verschwörungstheorie ist die Corona-Pandemie“ zu hören.
Die Demonstranten verzichteten weitgehend auf Abstandsregeln, kaum ein Teilnehmer trug einen Mund-Nasen-Schutz. Offenbar kamen die Protestierenden aus dem gesamten Bundesgebiet, sie trugen Ortsschilder und Fahnen verschiedener Bundesländer. Trotz steigender Infektionszahlen wollen sie das Ende aller Auflagen.
Zuvor hatte die Gruppierung „Querdenken 711“ zu einer Großdemo im Berliner Tiergarten aufgerufen. Die Corona-Leugner gingen von bis zu 500.000 Teilnehmern am von ihnen ernannten „Tag der Freiheit“ aus.
Laut Berliner Polizei waren für die Kundgebung allerdings nur rund 10.000 Teilnehmer angemeldet. Das Motto der Demo „Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit“ trägt den identischen Titel wie ein Propagandafilm der Nazi-Ikone Leni Riefenstahl, der vom NSDAP-Parteitag von 1935 handelte.
Auch mehrere Gegendemonstrationen sind geplant, unter anderem wurde eine Veranstaltung „Kein Fußbreit den Verschwörungstheoretikern“ mit 500 Menschen bei den Behörden angemeldet.
Erstmeldung vom 31. Juli: Berlin - Was erwartet die Hauptstadt am kommenden Samstag (1. August)? Die Gruppierung „Querdenken 711“ ruft zu einer Großdemo im Berliner Tiergarten auf. Die Corona-Leugner sprechen von 500.000 Teilnehmern am von ihnen ernannten „Tag der Freiheit“. Das Ende der Pandemie soll dort gefeiert werden. Steigende Fallzahlen werden als Humbug abgetan, wenn denn überhaupt registriert.
Die Stuttgarter Initiative glaubt nicht an die Existenz des Coronavirus. Ihr Pressesprecher Stephan Bergmann nennt es „Fake-Virus“ und ist sich sicher, es sei von „Fake-Wissenschaftlern“ erlogen, zitiert ihn der Tagesspiegel. Absurde Aussagen und Gerüchte rund um das Coronavirus machen schon seit Beginn der Pandemie die Runde.
Angeblich stünden 3.000 Busse bereit um die Demonstranten in die Hauptstadt zu bringen. Sollte es nicht die gesamte halbe Millionen nach Berlin schaffen, gibt es dafür auch schon eine Schuldige. Innerhalb der Initiative und den ihre sympathisierenden Gruppierungen heißt es, Angela Merkel werde Zufahrtsstraßen und Zugstrecken nach Berlin sperren lassen. Die Anreise der Menschen soll angeblich verhindert werden.
Eine Demonstration dieses Ausmasses hätte die Bundesrepublik lange nicht gesehen. Dementsprechend zweifelhaft sind die Zahlen, von denen die Organisatoren sprechen. Die Polizei rechnet am Samstag mit maximal 22.000 Teilnehmern. Bei Facebook haben 2.258 /Stand 31. Juli, 15.58 Uhr) zugesagt. In einschlägigen Portalen soll trotzdem sogar das Gerücht von 4,5 Millionen Demonstranten kursieren.
„Querdenken 711“ betont regelmäßig, dass es in ihrer Bewegung kein rechtes Gedankengut gebe. Auf Twitter zeigen sich Mitverantwortliche gerne betont weltoffen, sprechen von Frieden und Freiheit. In Baden-Württemberg fanden bereits einige Aktionen der Gruppe statt.
Das Rahmenprogramm der geplanten Kundgebung hinterlässt allerdings einen ganz anderen Beigeschmack. Pegida-Redner Thorsten Schulte wird auf der Bühne sprechen, auch Verschwörungsideologe Heiko Schrang. Daneben ist ein Auftritt des umstrittenen Rappers Kevin Mohr geplant.
Die Stuttgarter „Querdenker“ bezeichnen sich selbst als politisch absolut neutral. Ihre Mitstreiter tun offensiv das Gegenteil. Unter anderem rufen auch das vom Verfassungsschutz beobachtete Magazin „Compact“ sowie die Gruppierung „Patriotic Opposition Europe“ zur Teilnahme am „Tag der Freiheit“ auf. Beide sind offen rechtsextrem. Auch die NPD mischt übrigens mit. Der sich selbst als freiheitsliebend bezeichnende „Querdenker 711“-Initiator Stephan Bergmann steht derweil unter dem Verdacht, identitäres Gedankengut zu verbreiten.
Haben sich die rechten Gruppierungen dem Corona-Protest zufällig angeschlossen? Die Virus-Leugner werden diese Frage wohl mit Schweigen beantworten. Wie geleakte Screenshots aus Telegram-Chatgruppen und diverse Facebook- sowie Twitter-Bekundungen nahelegen, spielt politische Gesinnung für sie eine untergeordnete Rolle. Es eint die Wut auf das System.
Ebenfalls eine auffällige zeitliche Korrelation mit dem angekündigten Protest hat eine Attacke auf die Landesvertretung Baden-Württembergs am Freitag. Maskierte bewarfen das Regierungsgebäude mit Steinen und gefüllten Farbflaschen. Die Polizei schließt ein politisches Motiv keinesfalls aus. „Wir haben keine Erkenntnisse, in welche Richtung es geht“ räumt ein Sprecher allerdings ein. Die Unbekannten konnten flüchten.
Die Corona-Pandemie bestimmt weiterhin den Alltag in Deutschland und der Welt. SPD-Experte Karl Lauterbach fordert einen Strategiewechsel im Kampf gegen das Virus. Ob eine zweite Welle droht, ordnet eine Epidemiologin anhand verschiedener Faktoren ein. Russland will unterdessen bereits gefunden haben, wonach die ganze Welt gerade sucht: einen Impfstoff gegen das Coronavirus. Eine neutrale Bewertung des Stoffs ist mangels Veröffentlichungen unmöglich.*Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.