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Das Entlastungspaket ist ein ausgewogener, aber teurer Kompromiss

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Von: Christiane Warnecke

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Alle Ampelparteien haben ein Zugeständnis bekommen

Wer an der Zapfsäule auf die Spritpreise blickt, reibt sich jeden Tag aufs neue die Augen. Und wenn der Brief des Energieversorgers mit einem heftigen Preisaufschlag ins Haus flattert, fragt sich so mancher, wie er diese drastischen Zusatzkosten stemmen soll. Die Bundesregierung steht deshalb unter Zugzwang, den Menschen zu helfen. In einer Dreier-Koalition aus so unterschiedlichen politischen Lagern wie FDP und Grüne musste ein Kompromiss gefunden werden, der auf der einen Seite die Bürger entlastet, in dem sich auf der anderen Seite aber auch jeder Bündnispartner mit seinen unterschiedlichen ideologischen Ansätzen wiederfindet.

So ist das nun vorgelegte Paket ein teurer Kompromiss, der die Staatskasse weiter belastet. Die FDP bekommt zwar nicht den von Christian Lindner ins Spiel gebrachten Tankrabatt, aber eine Steuersenkung auf Sprit, von der auch Reiche profitieren. Wer seinen SUV oder seine Yacht volltankt, spart am meisten, wird klischeehaft kritisiert. Vor allem aber profitieren Familien, Pendler sowie Wirtschaftsbetriebe - die Mitte unserer Gesellschaft - und das ist gut so. Gleichzeitig freuen sich die Grünen über das 9-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr. Damit wird ein günstiges Angebot geschaffen, das so manchen Pendler dazu motivieren könnte, auf Bus und Bahn umzusteigen. Zugleich ist es ein Baustein zur Energiewende, die im Angesicht des Krieges doch dringlicher geworden ist. Die soziale Gerechtigkeit kommt ebenfalls nicht zu kurz, denn wie viel vom Kindergeld und der Energiepauschale auf dem Konto ankommt, ist einkommensabhängig. Das dürfte vor allem die SPD freuen. Ein ausgewogener Kompromiss, der hoffentlich schnell umgesetzt wird.

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