Donald Trump will Rede im TV halten – Doch Fox News zeigt etwas anderes
Nach der Randale im Kapitol in Washington D.C. hatten Twitter und Facebook den Account von Donald Trump gesperrt. Eine von Fox News angekündigte Rede fand allerdings nicht statt.
- Der abgewählte US-Präsident Donald Trump* wollte am Montagabend erstmals seit seiner Verbannung von den Social-Media-Plattformen Twitter und Facebook eine Rede halten – Doch dazu kam es nicht.
- Die Demokraten im US-Senat haben eine Resolution für eine Amtsenthebung von Donald Trump* eingereicht. Auch rufen sie Vizepräsident Mike Pence auf, Trump abzusetzen.
- Trump hatte die Ausschreitungen in Washington in einer Videobotschaft kurz vor seinem Social-Media-Bann verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, seine Anhänger mit Lügen zur Gewalt angestachelt zu haben.
+++ 21.30 Uhr: Und plötzlich ist von einer Rede Donald Trumps nichts mehr zu sehen. „Fox News“ hat den Titel des Videos geändert. Nach einer Pressekonferenz zur Corona-Krise* in den USA* schaltet der TV-Sender auf ein Interview mit Mike Pompeo. Der noch zwei Wochen im Amt befindliche Außenminister spricht auf einer Veranstaltung namens „Voice of America“.
Pompeo hatte am Samstag (09.01.2020) den Status von „komplexen internen Beschränkungen“ für US-Diplomaten im Umgang mit Taiwan* aufgehoben. In dem live übertragenen Interview erklärte Pompeo diesen Schritt mit der besonderen Bedeutung der Menschenrechte innerhalb der USA und innerhalb der Trump-Administration.
Fox News ändert Titel des Videos: Doch keine Rede von Donald Trump?
+++ 20.15 Uhr: Wann der Livestream von „Fox News“ startet, über den Donald Trumps erste Rede seit seiner Sperre auf Twitter und Facebook ausgestrahlt werden soll, ist derzeit unklar. Zuletzt wurde er auf 21.15 Uhr deutscher Zeit verschoben. Davor war der Beginn des Livestreams für 19.30 Uhr angesetzt. Der Livestream auf Youtube hat zwar begonnen – er zeigt allerdings eine Pressekonferenz zur Corona-Pandemie* im US-Bundesstaat Texas, die der Nachrichtenkanal von „Fox News“, „NewsNow“ überträgt. Trug der Stream vorher noch den Titel „President Trump Speaks After Big Tech Shutdown“ liest sich der aktualisierte Titel entsprechend unkonkreter: „Will President Trump Speak Today After Social Media SHUTDOWNS?“.
Erstmeldung vom Montag, 11.01.2021, 19:28 Uhr: Mehrere Tage war Donald Trump nicht zu sehen, jetzt sucht er offenbar wieder den Kontakt zur Öffentlichkeit. Wie sonst üblich bleibt ihm der Weg über die Sozialen Medien weitestgehend verwehrt: In Reaktion auf die gewalttätigen Ausschreitungen in der US-Hauptstadt Washington am 06.01.2021 sperrten Twitter* und Facebook die Accounts von Donald Trump. Ein Livestream, den der US-Sender „Fox News“* auf Youtube angelegt hat, soll um 19.30 Uhr deutscher Zeit beginnen und trägt den Titel „President Trump Speaks After Big Tech Shutdown“. Was Trump dort verkünden wird, ist noch völlig unklar.
Donald Trump: Twitter sperrte ihn, um weitere Anstiftung zur Gewalt zu verhindern
Besonders auf Twitter war der abgewählte Präsident bis dahin fast täglich aktiv und setzte seit Mai 2009 rund 56 Tausend Tweets ab. 89 Millionen Accounts folgten ihm auf dem Kurznachrichtendienst. Die Sperre für Twitter soll lebenslang gelten – und wird vom amerikanischen Betreiber offenbar rigoros durchgesetzt. Tweets, die Donald Trump versucht hat, auf dem Präsidentenaccount mit dem Benutzernamen POTUS (für „President of the United States“), wurden kurz darauf wieder gelöscht. In ihnen beklagte er, dass Twitter immer schärfer gegen die Meinungsfreiheit vorgehe, hinter seiner Sperre mutmaßte er einen Komplott Twitters, an dem auch die Demokraten und die „radikale Linke“ beteiligt gewesen sein soll.
Das Unternehmen Twitter begründet seine Entscheidung Trump den Zugang zur Plattform zu verwehren mit dem Risiko, das vom scheidenden Präsidenten weiter ausgehe. Er könnte bis zum offiziellen Ende seiner Amtszeit am 20.01.2021 weitere Menschen „zu Gewalt anstiften“.
Nach Ausschreitungen in Washington: Ehefrau Melania Trump äußert sich ebenfalls
Seine Ehefrau Melania Trump* hat sich am Montag bereits mit einer schriftlichen Botschaft an die Öffentlichkeit gewandt. Es gelte jetzt, dass Land und Leute jetzt geheilt werden müssten. Sie veurteilt die Gewalt am und im Kapitol in Washington, dem Sitz des US-Parlaments. Und sie bedankt sich für die Unterstützung aller für sie und ihren Ehemann Donald Trump in den letzten vier Jahren: „Es war die Ehre meines Lebens, als Ihre First Lady zu dienen.“ Was sich über Strecken wie ein emotionaler Abschied aus dem Amit liest, setzt sich in Teilen offenbar aus Sätzen zusammen, die Melania im August 2020 bei einer Rede vor dem Nationalkongress der Republikaner gesagt hat. Zu der Auffassung kommt die Korresponentin für CNN im Weißen Haus, Kate Bennett, nach einem Vergleich der beiden Reden.
So etwas wie Rückendeckung bekommt der zuerst abgewählte, dann stumm geschaltete US-Präsidenten überraschenderweise von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sieht die Sperre der Accounts von Donald Trump durch Facebook und Twitter kritisch*, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagnachmittag (11.01.2021) wissen ließ. Die Bundesregierung halte es zwar für „grundsätzlich problematisch“, dass im Internet auch zahlreiche justiziable Inhalte frei kursierten. In das Grundrecht auf Meinungsfreiheit könne aber nur „innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert, nicht nach dem Beschluss der Unternehmensführung von Social-Media-Plattformen“ eingegriffen werden, so Seibert.
USA: Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eingeleitet
Unterdessen haben die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump angestrengt. Es ist fraglich, ob dies erfolgreich ausgeht. Die Demokraten müssten dafür 17 Republikaner im Senat auf Ihre Seite ziehen, um die für eine Amtsenthebung nötige Zweitdrittelmehrheit zu erreichen. Würde es ihnen gelingen, dürfte Donald Trump nie wieder als Kandidat bei einer US-Wahl antreten. (Matthis Pechtold) *fr.de ist Teil des Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks