Nach George Floyds Tod: 75-jähriger von Polizei zu Boden gestoßen - Trump reagiert mit rigoroser Anschuldigung
Der Afroamerikaner George Floyd starb vor gut zwei Wochen nach einem brutalen Polizeieinsatz in den USA. Bei den deshalb weltweit stattfindenden Protesten kommt es immer wieder zu Zwischenfällen.
- George Floyd ist bei einer brutalen Festnahme in Minneapolis ums Leben gekommen.
- Zudem wurde bekannt, welche Strafe den Polizisten, der beinahe neun Minuten lang auf dem Nacken von Floyd gekniet hatte, erwarten könnte (siehe Update vom 8. Juni, 20.50 Uhr).
- Bei einer Anti-Rassismus-Demo ist am Sonntag offenbar ein Mann mit einem Auto in eine Demonstranten-Gruppe gefahren (siehe Update vom 9. Juni, 11.23 Uhr).
Update vom 12. Juni 14.41 Uhr: Nachdem in Seattle eine „autonome Zone“ eingerichtet wurde, hat US-Präsident Donald Trump nun reagiert. Er wendete sich in einem Tweet an Gouverneur Jay Inslee und Bürgermeisterin Jenny Durkan.
Update vom 9. Juni, 16.30 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat einem 75 Jahre alten Demonstranten, der von Polizisten in Buffalo auf den Boden gestoßen und dabei am Kopf verletzt wurde, nun eine mögliche Nähe zur Antifa-Bewegung unterstellt.
So schriebt Trump am Dienstag auf Twitter, dass der Mann ein „Antifa-Provokateur“ sein könnte.Der 75-Jährige sei „härter gefallen, als (er) gestoßen wurde“. Desweiteren habe er womöglich versucht, Kommunikationsausrüstung der Polizei zu sabotieren. Trump bezog sich dabei auf einen Bericht des umstrittenen rechten Senders OANN, der eine entsprechende Theorie verbreitet hatte.
Die beiden Polizisten, die den Mann in Buffalo zu Boden gestoßen hatten, wurden bereits suspendiert. Ihnen werde Körperverletzung vorgeworfen, wie US-Medien berichteten. Beide plädierten vor einem Gericht in der Stadt im Bundesstaat New York auf nicht schuldig. Ein Video hatte den Vorfall festgehalten. Der 75-Jährige war mit Blutungen am Kopf auf dem Bürgersteig liegengeblieben. Buffalos Bürgermeister Byron Brown und New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo verurteilten den Vorfall. Zahlreiche Polizisten aus Buffalo stellten sich demonstrativ hinter ihre beiden Kollegen.
„Black Lives Matter“: Boris Johnson äußerst Verständnis für Proteste gegen Rassismus
Update vom 9. Juni, 15.07 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson hat Verständnis für die wachsenden Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in seinem Land und weltweit geäußert. Der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd habe ein „unwiderlegbares, nicht zu leugnendes Gefühl der Ungerechtigkeit“ geweckt, sagte Johnson in einer Videobotschaft auf Twitter.
Großbritannien habe im Kampf gegen Rassismus in den vergangenen Jahrzehnten große Fortschritte gemacht. Dennoch gebe noch viel zu tun, so der Johnson. Er bejahe daher friedlichen Protest unter Einhaltung der Abstandsregeln. Nicht akzeptabel seien hingegen Demonstrationen, bei denen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus missachtet würden oder das Gesetz anderweitig gebrochen werde.
Frankreich hat den Tod des Afroamerikaners George Floyd indes als "ungeheuerlich" verurteilt. Premierminister Edouard Philippe sagte am Dienstag bei einem Treffen mit Polizisten und Bewohnern in der Pariser Vorstadt Evry, Floyd sei "unter inakzeptablen und (...) ungeheuerlichen Umständen" gestorben.
Fall George Floyd: Polizei in Los Angeles setzt umstrittene Festnahmemethode aus
Update vom 9. Juni, 12.51 Uhr: Nachdem der US-Bürger George Floyd vor zwei Wochen nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis ums Leben gekommen ist, hat die Polizei in Los Angeles am Dienstag eine umstrittene Festnahmemethode mit sofortiger Wirkung ausgesetzt.
So teilt die Polizeibehörde der Stadt auf ihrer Website mit, dass der Würgegriff, bei dem die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, zunächst nicht mehr angewandt werden dürfe. Er werde außerdem zunächst auch aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte verbannt. Diese Neuregelung soll vorerst bis zur Vorlage eines Untersuchungsberichts gelten.
Fall George Floyd: Ein Demonstrant bei Anti-Rassismus-Demo leicht verletzt
Update vom 9. Juni, 11.23 Uhr: Bei einer Anti-Rassismus-Demo im US-Bundesstaat Virginia kam es zu einem Zwischenfall, infolgedessen ein mutmaßlicher Anhänger des rassistischen Ku Klux Klans (KKK) festgenommen wurde. Der 36-Jährige soll absichtlich mit seinem Wagen in eine Gruppe von Demonstranten hineingefahren sein.
Ihm wird nun unter anderem Körperverletzung und Vandalismus vorgeworfen. Das teilte die Staatsanwaltschaft des Verwaltungsgerichts Henrico am Montag über den Online-Dienst Twitter mit. Laut Medienberichten soll sich der Mann selber als KKK-Führungsmitglied bezeichnen. Den Medien zufolge wurde ein Demonstrant leicht verletzt. Mit seinem Fahrzeug sei der festgenommene Mann direkt auf die friedliche Gruppe von Demonstranten zugefahren, habe dann beschleunigt und sei in die Gruppe hineingefahren, erklärte Staatsanwältin Shannon Taylor.
Während es am Rande der Anti-Rassismus-Proteste in den USA immer wieder zu Ausschreitungen kommt, haben nun auch die politischen Spannungen zwischen Nord- und Südkorea eine neue Stufe erreicht: Nordkorea hat am Dienstag alle Kommunikationskanäle zu Südkorea gekappt. Südkoreanische Aktivisten wurden von der Regierung laut in Berichten der staatlichen Nachrichtenagentur wüst beleidigt.
Vor George Floyds Beerdigung: Biden spricht mit der Familie des Afroamerikaners
Update vom 9. Juni, 9.30 Uhr: Im Vorfeld der Beisetzung des getöteten Afroamerikaners George Floyd hat sich der designierte Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, am Montag mit den Angehörigen Floyds getroffen. Für rund eine Stunde hat sich Biden in der texanischen Stadt Houston, in der die Beerdigung stattfinden wird, mit der Familie ausgetauscht. Mit dabei war auch Floyds sechs Jahre alte Tochter Gianna. Sie hatte kürzlich gesagt, ihr Vater habe die Welt verändert.
„Ich denke, ihr Vater wird die Welt verändern“, sagte Biden dem Sender CBS in Anspielung auf Giannas Aussage und ergänzte: „Ich denke, was hier passiert ist, ist einer dieser großen Wendepunkte in der amerikanischen Geschichte, was bürgerliche Freiheiten, Bürgerrechte und die gerechte Behandlung von Menschen mit Würde betrifft.“
Fall George Floyd schlägt in der Polizeistation von Portland Wellen
Biden sprach sich außerdem klar gegen die drastische Einkürzung der Finanzierung der Polizeibehörden aus. Dies ist eine Forderung, die bei den Protesten seit Floyds Tod zunehmend Widerhall findet. Der Ex-Vizepräsident unterstützt stattdessen, Bundesmittel an Bedingungen zu knüpfen, nämlich daran, ob die Polizei „bestimmte grundlegende Standards von Anstand und Ehrenhaftigkeit“ erfülle, so Biden. Konkreter wurde er nicht.
Eine weitere bemerkenswerte Entwicklung, die der Fall George Floyd in Gang gesetzt hat: Die Polizeichefin von Portland (Oregon), Jami Resch, ist nach Kritik an ihrem Umgang mit den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt zurückgetreten. Nun hat die weiße Beamtin außerdem ihren afroamerikanischen Kollegen Leutnant Chuck Lovell als Nachfolger bestimmt. Sie sei Forderungen nach Veränderungen gefolgt und die Veränderung in der Führung der Polizeibehörde „kommt von Herzen“, schrieb Resch am Montag (Ortszeit) auf Twitter.
Unterdessen sorgt ein Rassismus-Skandal in der deutschen Fußballbundesliga für Aufruhr. Der involvierte Verien reagierte - und wird nun von seinen Fans gefeiert*.
Weißes Haus lehnt Gesetzesinitiative zu Polizeireform ab
Update vom 8. Juni, 6.56 Uhr: Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis befinden sich die Vereinigten Staaten im Umbruch. Manche Bundesstaaten haben mittlerweile bestimmte Praktiken wie einen speziellen Würgegriff bei Festnahmen verboten. Zudem wurde die Polizeibehörde von Minneapolis aufgelöst. Eine Gesetzesinitiative der oppositionellen US-Demokraten zur Reform der Polizei ist nun jedoch auf Ablehnung im Weißen Haus gestoßen.
Eine Sprecherin des US-Präsidialamts sagte am Montag, der Vorschlag enthalte einige „Rohrkrepierer“. Sie nannte dabei insbesondere die darin vorgesehene Erleichterung der Strafverfolgung von Polizisten. Die Sprecherin räumte jedoch ein, dass sich US-Präsident Donald Trump den Gesetzestext der Opposition noch nicht selber angesehen habe. Sie erklärte, Trump prüfe „mehrere Vorschläge“ zur Polizeireform, ohne dazu konkretere Angaben zu machen. Zuvor hatten die Demokraten den Gesetzesvorschlag am Montag in das von ihnen kontrollierte Repräsentantenhaus eingebracht. Demnach soll es auch Reformen bei der Rekrutierung und Ausbildung von Polizisten geben.
Während die USA sich in großem politischen Aufruhr befinden, soll Floyd an diesem Dienstag um 11 Uhr Ortszeit (18 Uhr mitteleuropäischer Zeit) in Houston im US-Bundesstaat Texas beigesetzt werden. Dies geschieht in einer privaten Zeremonie in der Stadt, in der er aufgewachsen war. Bei der Trauerfeier soll unter anderem eine Videobotschaft des designierten Präsidentschaftskandidaten der oppositionellen US-Demokraten, Joe Biden, abgespielt werden.
Fall George Floyd: Biden drückt der Familie des Opfers sein Mitgefühl aus
Update vom 8. Juni, 22.42 Uhr: Der designierte Präsidentschaftskandidat der Demokraten Joe Biden hat sich mit der Familie von George Floyd getroffen. „Sich gegenseitig zuzuhören ist das, was Amerika heilen wird“, sagte Benjamin Crump, der Anwalt der Familie Floyd, und dass habe Biden eine Stunde lang getan. Bidens Mitgefühl habe für die trauernden Angehörigen „die Welt bedeutet“, so Crump.
Update vom 8. Juni, 20.50 Uhr: Der Ex-Polizist Derek Chauvin, der im Fall des getöteten George Floyd als Hauptverdächtiger gilt, wurde am Montag erstmals per Video in den Gerichtssaal in Minneapolis zugeschaltet. Richterin Jeannice Reding legte für den 44-Jährigen eine Kaution in Höhe von einer Million Dollar fest. Sollte Chauvin diese Summe vorlegen können, dürfe er jedoch weder den Bundesstaat Minnesota verlassen, noch Kontakt zu der Familie von George Floyd aufnehmen.
Der Gerichtstermin wurde auf den 29. Juni festgelegt. Derek Chauvin wird Mord zweiten Grades vorgeworfen. Er könnte für seine Handlungen eine Freiheitsstrafe von bis zu 40 Jahren erhalten. Die drei weiteren Polizisten, die an dem Einsatz beteiligt waren, bei dem Floyd ums Leben kam, werden der Beihilfe beschuldigt.
Fall George Floyd: US-Demokraten gedenken getötetem Afroamerikaner mit Kniefall im Kongress
Update vom 8. Juni, 17.00 Uhr: Mitglieder der Demokraten haben im US-Kongress mit einem Kniefall und minutenlangem Schweigen dem getöteten Afroamerikaner George Floyd gedacht. Auch prominente Vertreter der Partei wie Nancy Pelosi und Chuck Schumer gingen am Montag im Kongress auf die Knie und hielten so 8:46 Minuten schweigend inne.
So lange hatte ein Polizist aus Minneapolis bei dem Einsatz, bei dem Floyd ums Leben kam, sein Knie auf dessen Nacken gedrückt. Die demokratischen Vertreter von Repräsentantenhaus und Senat kamen in der sogenannten Emancipation Hall des US-Kongresses zusammen. Der Saal erinnert an Sklaven, die beim Bau des Kapitolgebäudes im 18. Jahrhundert eingesetzt wurden. Die Demokraten stellten anschließend Pläne für eine Polizeireform vor.
Die Protestform, auf ein Knie zu gehen, wurde durch den afroamerikanischen Football-Spieler Colin Kaepernick bekannt, der so bereits seit 2016 vor Spielen in der US-amerikanischen Profi-Liga NFL auf die Polizeigewalt gegenüber Afroamerikanern aufmerksam machen wollte.
Währenddessen sorgten Rechtsextreme bei einer Gegendemonstration in Halle unfreiwillig für Lacher im Netz. Der rassistische Schlachtruf „White Lives Matter“ war undeutlich zu verstehen - demonstrierten die Rechten für „weiße Aufzüge“?
Proteste nach Tod von George Floyd: Demonstrant in Seattle angeschossen
Update vom 8. Juni, 11.23 Uhr: Bei einer Anti-Rassismus-Demo in der US-Stadt Seattle ist ein Demonstrant angeschossen worden - er musste ins Krankenhaus gebracht werden. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden, teilte die Polizei mit.
Auf Aufnahmen des TV-Senders „Q13Fox“ war zu sehen, wie ein Mann sein Auto in Richtung der Demonstranten steuert und dann mit einer Pistole in der Hand auf die Menge zugeht. Weitere Opfer gebe es offenbar nicht. Grünen-Politiker Cem Özdemir erwartet unterdessen nicht, dass die Eskalationen um die Polizeigewalt in den US-Staaten ein jähes Ende finden - im Gegenteil.
Proteste nach Tod von George Floyd: Polizeibehörde von Minneapolis wird aufgelöst
Erstmeldung vom 8. Juni: Minneapolis - In der US-Großstadt Minneapolis kam der Afroamerikaner George Floyd* bei einer Polizeiaktion* zu Tode - und die dortige Kommune zieht nun Konsequenzen: Die Polizei soll völlig neu organisiert werden. Der Stadtrat beschloss am Sonntag, die örtliche Polizeibehörde komplett aufzulösen und eine neue Struktur zu schaffen. In dem Gremium habe Einigkeit darüber geherrscht, dass die Polizeibehörde „nicht reformierbar“ sei, twitterte das Mitglied Alondra Cano.
Proteste in den USA: Polizeibehörde in Minneapolis wird aufgelöst
Die Stadtratsvorsitzende Lisa Bender sagte im Nachrichtensender CNN, in Minneapolis solle ein „neues Modell der öffentlichen Sicherheit“ geschaffen werden, „das unsere Gemeinde tatsächlich sicher hält“. Wie die bisherige Polizeibehörde ersetzt werden solle, werde der Stadtrat noch diskutieren. Die Abwicklung der Polizeibehörde dürfte ein „langer und komplizierter Kampf“ werden, schrieb die örtliche Zeitung Star Tribune.
In der Stadt im Bundesstaat Minnesota war Floyd vor knapp zwei Wochen bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet worden. Ein weißer Polizist* hatte fast neun Minuten lang auf dem Nacken des unbewaffneten Mannes gekniet, obwohl Floyd wiederholt klagte, er könne nicht mehr atmen.
Nach Tod von George Floyd: Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nehmen zu
Der Vorfall löste landesweite Proteste in den USA sowie zahlreiche Demonstrationen auch in anderen Ländern* gegen Polizeigewalt und Rassismus aus. Die Proteste in den USA gingen am Sonntag weiter. Sie fanden unter anderem in New York und Washington statt. In den US-Protesten wurde zuletzt zunehmend der Schwerpunkt auf die Forderung nach tiefgreifenden Reformen im Polizei- und Justizsystem gelegt.
In New York kündigte Bürgermeister Bill de Blasio Reformen bei der Polizei an. Das Budget der Polizeibehörde solle gekürzt und die Gelder stattdessen teilweise in die Jugend- und Sozialarbeit gesteckt werden, sagte das Stadtoberhaupt. Wie stark das Polizeibudget gekürzt werden soll, präzisierte er nicht.
Auch in Deutschland kam es zu mehreren Demonstrationen, die nach Gesundheitsminister Jens Spahn eine Gefahr für die Gesundheit darstellen. Unterdessen soll Starbucks seinen Mitarbeiterin in Zusammenhang mit den Protesten einen Dresscode in den Filialen vorschreiben.
US-Proteste: Brutale Polizeieinsätze sollen leichter geahndet werden
In Washington teilten afroamerikanische Parlamentarier der oppositionellen Demokraten mit, dass sie am Montag eine Gesetzesvorlage in das Repräsentantenhaus für eine stärkere Kontrolle der Polizeibehörden einbringen wollten.
Vorgesehen ist darin unter anderem, dass Beamte leichter für brutale Einsätze mit tödlichen Folgen juristisch verfolgt werden können. Auch sollen demnach Festhaltetechniken wie jene, die zu Floyd Tod führten, verboten werden. Ferner soll der Gesetzesinitiative zufolge eine Datenbank zum Fehlverhalten von Polizisten eingerichtet werden.
Indes schrieb der Hamburger Rapper Samy Deluxe einen Song gegen Rassismus. Der Titel „I Can‘t Breathe“ ist eine Anlehnung an die Worte von George Floyd.
Nach dem Tod von George Floyd wurde infolge von Massenprotesten in den USA der „Walk of Fame“-Stern von Donald Trump schwarz übersprüht.
AFP/dpa/frs
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