„Eigentlich sollten alle Ablehnungen überprüft werden“

Im Zuge des Bamf-Skandals soll die Arbeit mehrerer Außenstellen überprüft werden. Sehen Sie Hinweise darauf, dass es im großen Stil zu Unregelmäßigkeiten bei

Im Zuge des Bamf-Skandals soll die Arbeit mehrerer Außenstellen überprüft werden. Sehen Sie Hinweise darauf, dass es im großen Stil zu Unregelmäßigkeiten bei Asylentscheidungen gekommen ist?

TIMMO SCHERENBERG : Wir haben keine Hinweise, dass es außerhalb von Bremen zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Was wir sagen können, ist, dass es zum Höhepunkt der Zuwanderung zu vielen fragwürdigen Entscheidungen gekommen ist. Das lag aber auch daran, dass vieles nicht geklappt hat, dass schlechte Dolmetscher da waren. Hinzu kommt, dass die Anhörung zum Teil unter sehr hohem Zeitdruck durchgeführt werden musste. Da ging es einfach nur noch um Masse und nicht mehr um Qualität. Da waren Fehler programmiert.

Welche Konsequenzen müssten nun Ihrer Meinung nach gezogen werden?

SCHERENBERG: Wenn das Bundesamt sagt, wir überprüfen jetzt die positiven Fälle, dann sagen wir, das ist genau das Falsche. Eigentlich sollten alle Ablehnungen überprüft werden, denn es sind sicherlich mehr zu Unrecht abgelehnt worden.

Erwarten Sie, dass in Zukunft positive Asylbescheide erschwert werden?

SCHERENBERG: Ich glaube schon, dass die Tendenz in den letzten Monaten wieder dahin geht, dass die Anerkennungsquoten deutlich rückläufig sind. Seit dem Herbst der Willkommenskultur gibt es Verschärfungen auf allen Ebenen. Die ganzen Gesetzesänderungen, die wir hatten, zielten alle darauf, das Asylrecht deutlich zu verschärfen. Und das Bamf mit seiner Anerkennungspraxis tut jetzt sein Übriges und wird restriktiver. ks

Timmo Scherenberg, Geschäftsführer des Hessischen Flüchtlingsrates, über den Bamf-Skandal und die Folgen.

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