Niedersachsen-Wahlen: Etliche Stichwahlen drohen - CDU vorne, doch Grün als heimlicher Sieger
Bei den Kommunalwahlen an diesem Sonntag haben die Niedersachsen entschieden, wer bis 2026 die Politik in Landkreisen, Städten und Gemeinden bestimmt.
- In Niedersachsen sind am Sonntag knapp 6,5 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl* abzugeben.
- Während die CDU offenbar Wahlsieger wird, scheinen die Grünen am meisten zu profitieren (siehe Update vom 13. September, 9.25 Uhr).
- Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet* sieht in dem Sieg der CDU „Rückenwind“ für die Bundestagswahl 2021* (siehe Update vom 13. September, 11.51 Uhr).
- Dieser News-Ticker wird fortlaufend aktualisiert. Über die Ergebnisse halten wir Sie hier* auf dem Laufenden.
Update vom 13. September, 11.51 Uhr: „Umfragen sind Umfragen. Am Ende entscheiden die Wähler“: So äußerte sich Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet* am Montag mit Blick auf die Niedersachsen-Wahlen (siehe vorherige Updates). Er sieht im Erfolg der CDU Rückenwind für den Schlussspurt zur Bundestagswahl am 26. September* - trotz anhaltend schlechter Umfragewerte*.
Laschet sagte, der Sonntagabend sei auch vor dem Hintergrund des zweiten TV-Triells-Schlagabtausches* gemeinsam mit den Konkurrenten von SPD und Grünen, Olaf Scholz* und Annalena Baerbock*, „ein doppelt guter Abend“ gewesen. „Das Triell hat die Unterschiede deutlich gemacht zwischen Rot-Grün und dem, was CDU und CSU vertreten. Und insofern hat es zur Klarheit beigetragen.“
Update vom 13. September, 9.25 Uhr: Das vorläufige Ergebnis ist der Landtagswahl Niedersachen (siehe vorherige Updates) ist da - und die CDU bleibt demnach in dem Bundesland stärkste Kraft. Die Zahlen der Landeswahlleitung von diesem Montagmorgen:
- CDU: 31,7 Prozent (Ergebnis 2016: 34,3 Prozent)
- SPD: 30 Prozent (31,2 Prozent)
- Grüne: 15,9 Prozent (10,9 Prozent)
- FDP: 6,5 Prozent (4,8 Prozent)
- AfD: 4,6 Prozent (7,9 Prozent)
- Linke: 2,8 Prozent (3,3 Prozent)
- regionale Wählergruppierungen: 5,6 Prozent (6 Prozent)
Kommunalwahl Niedersachsen: Zahlreiche Stichwahlen drohen - werden die Grünen zum Sieger?
Update vom 12. September, 23.45 Uhr: Neben der CDU scheinen auch die Grünen als ein Sieger aus den Kommunalwahlen in Niedersachsen hervorzugehen. Nicht, weil die Partei insgesamt die meisten Stimmen für sich verzeichnen kann, sondern weil sie wohl auf die stärksten Zuwächse blickt. Laut einer Erhebung des NDR (siehe vorheriges Update) erreicht die Partei ein Plus von 4,1 Prozentpunkten. Laut der Schätzung, bei der mit Schwankungen zu rechnen ist, würden alle anderen Parteien demnach Verluste einstreichen.
In etlichen Kommunen gingen grüne Kandidaten in die Stichwahl. Da bei vielen Oberbürgermeister- und Landratswahlen von den Bewerbern niemand im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erhielt, wird es eine Entscheidung dort erst in einer Stichwahl in zwei Wochen geben. Die Bevölkerung hat dann die Wahl zwischen zwei Kandidaten.
Seit rund 40 Jahren ist die CDU stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren holten die Christdemokraten in den Landkreisen und kreisfreien Städten 34,4 Prozent der Stimmen und lagen damit vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und den Linken (3,3).
Update vom 12. September, 23.02 Uhr: Die CDU scheint erneut als Wahlsieger der Kommunalwahl in Niedersachsen hervorzugehen. Laut einer Erhebung von Infratest dimap für den NDR landet die Partei knapp vor der SPD. Demnach kommt die CDU auf 32 Prozent, die SPD auf 30. Die Grünen erreichen 15 Prozent und sind drittstärkste Kraft. FDP (6,5), AfD (5) und Linke (3) folgen auf den weiteren Plätzen. Auf die sonstigen Parteien entfielen 8,5 Prozent.
Wichtig: Es handelt sich nicht um eine klassische Hochrechnung, sondern eine Auswertung von Zwischenständen der Auszählung. Der NDR betonte, dass sich bei dieser Schätzung wahrscheinlich größere Abweichungen zum tatsächlichen Endergebnis ergeben werden. Die finalen Zahlen werden erst am Montagmorgen erwartet.
Update vom 12. September, 22 Uhr: Welche Partei geht als Wahlsieger der Kommunalwahlen in Niedersachsen hervor? Final ist diese Frage noch nach den ersten Ergebnissen noch nicht zu beurteilen. Am frühen Montagmorgen sollte dahingehend Klarheit herrschen. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich jedoch optimistisch.
„Gestern gewinnen die Roten und heute gewinnt die Rote. Wobei ich mich über das heutige Ergebnis noch mehr freue als über den zweiten Heimsieg von Hannover 96“, sagte Weil am Sonntagabend bei der SPD-Wahlparty in Hannover mit Bezug auf den 1:0-Erfolg von Hannover 96 gegen den FC St. Pauli.
Weil erklärte, zum ersten Mal seit Jahrzehnten sei es denkbar, dass die SPD wieder die Kommunalwahlen in Niedersachsen gewinnen könne. Es gebe in weiten Teilen des Landes eine gute Stimmung für die Partei. Allerdings kommt es in einigen Regionen voraussichtlich zu Stichwahlen. Bei der Kommunalwahl 2016 die CDU sie stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen.
Update vom 12. September, 20.40 Uhr: Nach der Kommunalwahl in Niedersachsen ist am Abend noch kein klarer Trend erkennbar. Die Stimmauszählung dauert an. Schon jetzt kann man allerdings sagen: Bei etlichen Oberbürgermeister- und Landratswahlen wird es eine Entscheidung erst in einer Stichwahl in zwei Wochen geben.
Neben der Region Hannover (siehe vorheriges Update) kommt es voraussichtlich auch in Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg zu Stichwahlen: In Oldenburg lag der Amtsinhaber, SPD-Bewerber Jürgen Krogmann kurz vor Ende der Auszählung vor dem parteilosen Kandidaten Ulrich Gathmann, der für die CDU angetreten war. In Osnabrück, der viertgrößten Stadt Niedersachsens, führte hingegen die CDU-Kandidatin Katharina Pötter vor Frank Henning von der SPD. In Lüneburg, jahrzehntelang geführt von einem SPD-Bürgermeister, kommt es absehbar zur Stichwahl zwischen der Grünen-Bewerberin Claudia Johanna Kalisch und dem parteilosen Heiko Meyer.
Auch in der Universitätsstadt Göttingen standen die Zeichen auf Stichwahl. Hier lag die SPD-Kandidatin Petra Broistedt einige Prozentpunkte vor Doreen Fragel von den Grünen, gefolgt von Ehsan Kangarani von der CDU. In Hameln sah alles nach einer Wiederwahl von Oberbürgermeister Claudio Griese (CDU) aus, nach Auszählung fast aller Stimmen lag er bei 51,4 Prozent.
Seit rund 40 Jahren ist die CDU stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren holten die Christdemokraten in den Landkreisen und kreisfreien Städten 34,4 Prozent der Stimmen und lagen damit vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und den Linken (3,3).
Kommunalwahl Niedersachsen 2021: SPD-Historie in Hannover wackelt - Stichwahl gegen CDU
Update vom 12. September, 19.45 Uhr: In Niedersachsen liegen nun erste Zwischenergebnisse vor. Spannend ist etwa die Wahl des Regionspräsidenten in Hannover. In der Region Hannover stellte bislang jedes Mal die SPD den Regionspräsidenten. Laut den vorläufigen Zahlen ist eine abermalige Wiederholung jedoch nicht gesichert. Stand 19.30 Uhr liegt SPD-Kandidat Steffen Krach mit 38,2 Prozent der Stimmen zwar vor CDU-Herausforderin Christine Karasch (30,0). Weil eine absolute Mehrheit jedoch ausbleibt, kommt es in zwei Wochen wohl zur Stichwahl zwischen SPD und CDU.
Update vom 12. September, 18.02 Uhr: Die Wahllokale in Niedersachsen sind geschlossen. Ehe es erste Prognosen gibt, zeichnet sich ein deutlicher Anstieg der Wahlbeteiligung ab. Rund 45 Prozent hätten ihre Stimme in den Wahllokalen abgegeben - 2016 waren es insgesamt 55,5 Prozent. Weil die Briefwähler noch nicht mit eingerechnet sind, ist von einer hohen Wahlbeteiligung auszugehen.
Kommunalwahl Niedersachsen 2021: Wahlpanne im Emsland - dutzende Wahlzettel ungültig
Update vom 12. September, 17.48 Uhr: Die Wahllokale in Niedersachsen schließen in wenigen Minuten, so auch in Lingen im Landkreis Emsland. In der rund 55.000-Einwohner-Stadt ist es am Sonntag zu einer kleinen Wahlpanne gekommen. Fünf Wahllokale haben Stimmzettel für den falschen Wahlbereich erhalten. Wie kreiszeitung.de berichtet*, sei der Fehler am Morgen bemerkt worden. Zu diesem Zeitpunkt hätten aber bereits 51 Wähler auf dem falschen Wahlzettel votiert. Die bereits ausgefüllten Stimmzettel wurden für ungültig erklärt.
Die 51 Betroffenen seien kontaktiert worden, um neu zu wählen. Der Großteil von ihnen habe bereits erneut gewählt. Grund für den Fauxpass seien falsch gepackte Wahlpakete gewesen.
Update vom 12. September, 17.10 Uhr: Es gibt aktualisierte Angaben zur Wahlbeteiligung für die Kommunalwahl in Niedersachsen. In der Landeshauptstadt Hannover haben bis 15 Uhr 38,8 Prozent der 398.300 Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Briefwahlstimmen sind dabei noch nicht berücksichtigt.
Update vom 12. September, 15.25 Uhr: Auf Twitter mehren sich Postings, die lange Schlangen vor Wahllokalen in Niedersachsen ansprechen. Während manche erbost über die Wartezeit sind, freuen sich andere über die rege Beteiligung. Ein Punkt fällt vielen Wählern auf, den eine Nutzerin so zusammenfasst: „Sorry an die lange Warteschlange hinter mir - am längsten habe ich in der Wahlkabine dafür verwendet, die Stimmzettel wieder richtig zusammenzufalten.“ Ein anderer bezieht indirekt auch noch die Corona-Regeln ein: „Das Falten der 4 Wahlzettel dauert mit ‚Abstand‘ am längsten!“
Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: 21 Prozent der Wahlberechtigten waren bis mittags im Wahllokal
Update vom 12. September, 14.30 Uhr: 21,3 Prozent der wahlberechtigten Niedersachsen haben laut NDR bis 12.30 Uhr ihre Stimme für die Kommunalwahl abgegeben. Damit liegt der Wert den Angaben der Landeswahlleitung zufolge leicht unter dem vor fünf Jahren (23,1 Prozent). Doch die Zahlen sind nur bedingt vergleichbar, da der Anteil der Briefwähler noch nicht berücksichtigt wird. Dieser soll in diesem Jahr auch wegen der Corona-Pandemie im Vergleich höher sein.
Update vom 12. September, 13.55 Uhr: Für rund 313.000 junge Menschen ist die heutige Kommunalwahl nach Angaben der niedersächsischen Landeswahlleitung die erste Abstimmung. Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen dürfen schon Personen ab 16 Jahren wählen. Noch bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet.
Landeschef Weil wählt in Niedersachsen bei der Kommunalwahl - und zeigt sich optimistisch
Update vom 12. September, 12.45 Uhr: In Niedersachsen wird heute gewählt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) war bereits für die Kommunalwahl an der Urne und zeigte sich in Hannover optimistisch für die Ergebnisse seiner Partei. Die SPD sei „in Niedersachsen in allen Teilen sehr verwurzelt“, sagte der Regierungschef. „Hinzu kommt bekanntlich ein günstiger Bundestrend, so dass ich auf ein gutes Ergebnis hoffe“.
Zwei Stunden nach Öffnung der Lokale lag die Wahlbeteiligung am Sonntag bei 6,2 Prozent. Vor fünf Jahren war sie zu diesem Zeitpunkt mit 6,6 Prozent etwas höher gewesen. Wie eine Mitarbeiterin der Landeswahlleitung am Sonntag betonte, sind die Zahlen aber nur eingeschränkt vergleichbar - in der Erhebung wird nur jeder Gang ins Wahllokal, nicht aber die Briefwahl berücksichtigt. Wegen der Corona-Pandemie haben überdurchschnittlich viele Menschen per Brief abgestimmt, wie einige Kommunen bereits mitgeteilt hatten.
Regionale Hochburg der Parteien: Schaffen sie es bei der Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen wieder?
Update vom 12. September, 11.05 Uhr: Die Wahllokale in Niedersachsen für die Kommunalwahl sind heute noch bis 18 Uhr geöffnet. Es wird spannend, wie gut die bislang dominierenden Parteien auf kommunaler Ebene - CDU und SPD - dieses Mal abschneiden (siehe Erstmeldung).
Alle Parteien verfügten 2016 über ausgeprägte regionale Hochburgen. So erreichte die CDU in den ostniedersächsischen Landkreisen wie Emsland und Cloppenburg Stimmanteile von weit über 50 Prozent, gleiches gilt etwa für den Landkreis Celle. Die SPD kam in den Kreisen Leer und Aurich sowie im Landkreis Peine ebenfalls auf Werte von mehr als 50 Prozent. Die Grünen erzielten ihre besten Ergebnisse in den Städten Oldenburg und Osnabrück sowie im Landkreis Lüneburg.
Generell sind die Grünen* auch im niedersächsischen Umland der Großstädte Hamburg und Bremen sowie in der Region rund um die Hauptstadt Hannover stärker. Die AfD erzielte ihr mit Abstand bestes Ergebnis vor fünf Jahren in der Stadt Delmenhorst mit 15,2 Prozent. Regional spielen auch Wählergruppen eine wichtige Rolle. Im Kreis Lüchow-Dannenberg bekamen Bürgerlisten und Wählervereinigungen 2016 rund 30 Prozent, in Emden erhielten sie in etwa 20 Prozent.
Kommunalwahl Niedersachsen 2021: Kann die SPD schon vor der Bundestagswahl einen Sieg holen?
Erstmeldung vom 12. September: Hannover - Im Superwahljahr 2021 geht es weiter: Am Sonntag (12. September) steht die Kommunalwahl in Niedersachsen an. Mit Spannung wird unter anderem erwartet, ob die SPD die CDU zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl in dem Bundesland als landesweit stärkste Kraft ablösen könnte. Bei der Kommunalwahl von 2016 lagen beide schon recht nahe beieinander. Insgesamt ist die politische Ausgangslage jedoch regional verschieden.
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl sind bereits knapp 6,5 Millionen Menschen in Niedersachsen dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Die Wähler entscheiden über die Zusammensetzung der Kommunalparlamente, also der Räte in Städten, Gemeinden und Kreisen. Gleichzeitig werden an vielen Orten auch Landräte und Bürgermeister gewählt.
Kommunalwahl Niedersachsen 2021: CDU und SPD traditionell weit vor den anderen Parteien
Seit Jahrzehnten ist die CDU die stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen - und will es auch bleiben. Traditionell liegen CDU* und SPD* auf der kommunalen Ebene weit vor den anderen Parteien. So erreichten die Christdemokraten bei der Kommunalwahl 2016 auf Kreisebene ein landesweites Ergebnis von 34,3 Prozent, die SPD aber lag dicht dahinter bei 31,2 Prozent. An dritter Stelle folgten die Grünen mit 10,9 Prozent. Die AfD kam vor fünf Jahren auf 7,9 Prozent, die FDP auf 4,8 Prozent und die Linke auf 3,3 Prozent. Wählergruppierungen erhielten sechs Prozent.
Für die Union hat der Landesvorsitzende Bernd Althusmann den Anspruch klar definiert: „Wir treten an, um erneut stärkste Kraft in Niedersachsen zu werden, und ich bin zuversichtlich, dass wir das auch schaffen können.“ Aber auch die SPD hofft, diesmal zu gewinnen. „Unser Ziel als SPD ist klar: Wir wollen die Wahlen gewinnen und stärkste Kommunalpartei in Niedersachsen werden. Dafür sehe ich auch gute Aussichten“, sagte SPD-Landeschef Stephan Weil. Gegen 11 Uhr will der Ministerpräsident von Niedersachsen in Hannover seine Stimme abgeben*.
Oberbürgermeisterwahlen in Niedersachsen 2021: Einige bekannte Gesichter treten nicht mehr an
Oberbürgermeisterwahlen finden in elf Städten statt, unter anderem in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In Braunschweig tritt der bisherige Rathauschef Ulrich Markurth (SPD) nicht mehr an, in Lüneburg der langjährige Amtsinhaber Ulrich Mädge (SPD). Auch in Göttingen und Wolfsburg geben mit Rolf-Georg Köhler und Klaus Mohrs zwei erfahrene SPD-Politiker ihr Amt ab. In Osnabrück tritt Amtsinhaber Wolfgang Griesert (CDU) aus Altersgründen nicht mehr an. Erneut auf den Chefsessel will aber Jürgen Krogmann (SPD) in Oldenburg.
Kommunalwahl in Niedersachsen: Viele Briefwähler zeichnen sich ab - Stichwahl am Tag der Bundestagswahl?
Kurz vor den Wahlen meldeten viele niedersächsische Kommunen bereits ein deutlich gesteigertes Interesse an der Briefwahl. Insgesamt hat die Landeswahlleitung zu den Kommunalwahlen 26 Parteien zugelassen. Manche Kandidaten gehören aber auch einer der vielen Wählergruppen an oder gehen als Einzelbewerber ins Rennen. Erste Ergebnisse* werden noch am Wahlabend erwartet.
Sollte es bei den Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte an diesem Sonntag noch keine eindeutige Entscheidung geben, dann kommt es in den betroffenen Kommunen zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen. Diese finden am 26. September statt, dem Tag der Bundestagswahl*. (dpa/cibo/AFP) *Merkur.de und kreiszeitung.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.