Seit rund 40 Jahren ist die CDU stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren holten die Christdemokraten in den Landkreisen und kreisfreien Städten 34,4 Prozent der Stimmen und lagen damit vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und den Linken (3,3).
Update vom 12. September, 19.45 Uhr: In Niedersachsen liegen nun erste Zwischenergebnisse vor. Spannend ist etwa die Wahl des Regionspräsidenten in Hannover. In der Region Hannover stellte bislang jedes Mal die SPD den Regionspräsidenten. Laut den vorläufigen Zahlen ist eine abermalige Wiederholung jedoch nicht gesichert. Stand 19.30 Uhr liegt SPD-Kandidat Steffen Krach mit 38,2 Prozent der Stimmen zwar vor CDU-Herausforderin Christine Karasch (30,0). Weil eine absolute Mehrheit jedoch ausbleibt, kommt es in zwei Wochen wohl zur Stichwahl zwischen SPD und CDU.
Update vom 12. September, 18.02 Uhr: Die Wahllokale in Niedersachsen sind geschlossen. Ehe es erste Prognosen gibt, zeichnet sich ein deutlicher Anstieg der Wahlbeteiligung ab. Rund 45 Prozent hätten ihre Stimme in den Wahllokalen abgegeben - 2016 waren es insgesamt 55,5 Prozent. Weil die Briefwähler noch nicht mit eingerechnet sind, ist von einer hohen Wahlbeteiligung auszugehen.
Update vom 12. September, 17.48 Uhr: Die Wahllokale in Niedersachsen schließen in wenigen Minuten, so auch in Lingen im Landkreis Emsland. In der rund 55.000-Einwohner-Stadt ist es am Sonntag zu einer kleinen Wahlpanne gekommen. Fünf Wahllokale haben Stimmzettel für den falschen Wahlbereich erhalten. Wie kreiszeitung.de berichtet*, sei der Fehler am Morgen bemerkt worden. Zu diesem Zeitpunkt hätten aber bereits 51 Wähler auf dem falschen Wahlzettel votiert. Die bereits ausgefüllten Stimmzettel wurden für ungültig erklärt.
Die 51 Betroffenen seien kontaktiert worden, um neu zu wählen. Der Großteil von ihnen habe bereits erneut gewählt. Grund für den Fauxpass seien falsch gepackte Wahlpakete gewesen.
Update vom 12. September, 17.10 Uhr: Es gibt aktualisierte Angaben zur Wahlbeteiligung für die Kommunalwahl in Niedersachsen. In der Landeshauptstadt Hannover haben bis 15 Uhr 38,8 Prozent der 398.300 Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Briefwahlstimmen sind dabei noch nicht berücksichtigt.
Update vom 12. September, 15.25 Uhr: Auf Twitter mehren sich Postings, die lange Schlangen vor Wahllokalen in Niedersachsen ansprechen. Während manche erbost über die Wartezeit sind, freuen sich andere über die rege Beteiligung. Ein Punkt fällt vielen Wählern auf, den eine Nutzerin so zusammenfasst: „Sorry an die lange Warteschlange hinter mir - am längsten habe ich in der Wahlkabine dafür verwendet, die Stimmzettel wieder richtig zusammenzufalten.“ Ein anderer bezieht indirekt auch noch die Corona-Regeln ein: „Das Falten der 4 Wahlzettel dauert mit ‚Abstand‘ am längsten!“
Update vom 12. September, 14.30 Uhr: 21,3 Prozent der wahlberechtigten Niedersachsen haben laut NDR bis 12.30 Uhr ihre Stimme für die Kommunalwahl abgegeben. Damit liegt der Wert den Angaben der Landeswahlleitung zufolge leicht unter dem vor fünf Jahren (23,1 Prozent). Doch die Zahlen sind nur bedingt vergleichbar, da der Anteil der Briefwähler noch nicht berücksichtigt wird. Dieser soll in diesem Jahr auch wegen der Corona-Pandemie im Vergleich höher sein.
Update vom 12. September, 13.55 Uhr: Für rund 313.000 junge Menschen ist die heutige Kommunalwahl nach Angaben der niedersächsischen Landeswahlleitung die erste Abstimmung. Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen dürfen schon Personen ab 16 Jahren wählen. Noch bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet.
Update vom 12. September, 12.45 Uhr: In Niedersachsen wird heute gewählt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) war bereits für die Kommunalwahl an der Urne und zeigte sich in Hannover optimistisch für die Ergebnisse seiner Partei. Die SPD sei „in Niedersachsen in allen Teilen sehr verwurzelt“, sagte der Regierungschef. „Hinzu kommt bekanntlich ein günstiger Bundestrend, so dass ich auf ein gutes Ergebnis hoffe“.
Zwei Stunden nach Öffnung der Lokale lag die Wahlbeteiligung am Sonntag bei 6,2 Prozent. Vor fünf Jahren war sie zu diesem Zeitpunkt mit 6,6 Prozent etwas höher gewesen. Wie eine Mitarbeiterin der Landeswahlleitung am Sonntag betonte, sind die Zahlen aber nur eingeschränkt vergleichbar - in der Erhebung wird nur jeder Gang ins Wahllokal, nicht aber die Briefwahl berücksichtigt. Wegen der Corona-Pandemie haben überdurchschnittlich viele Menschen per Brief abgestimmt, wie einige Kommunen bereits mitgeteilt hatten.
Update vom 12. September, 11.05 Uhr: Die Wahllokale in Niedersachsen für die Kommunalwahl sind heute noch bis 18 Uhr geöffnet. Es wird spannend, wie gut die bislang dominierenden Parteien auf kommunaler Ebene - CDU und SPD - dieses Mal abschneiden (siehe Erstmeldung).
Alle Parteien verfügten 2016 über ausgeprägte regionale Hochburgen. So erreichte die CDU in den ostniedersächsischen Landkreisen wie Emsland und Cloppenburg Stimmanteile von weit über 50 Prozent, gleiches gilt etwa für den Landkreis Celle. Die SPD kam in den Kreisen Leer und Aurich sowie im Landkreis Peine ebenfalls auf Werte von mehr als 50 Prozent. Die Grünen erzielten ihre besten Ergebnisse in den Städten Oldenburg und Osnabrück sowie im Landkreis Lüneburg.
Generell sind die Grünen* auch im niedersächsischen Umland der Großstädte Hamburg und Bremen sowie in der Region rund um die Hauptstadt Hannover stärker. Die AfD erzielte ihr mit Abstand bestes Ergebnis vor fünf Jahren in der Stadt Delmenhorst mit 15,2 Prozent. Regional spielen auch Wählergruppen eine wichtige Rolle. Im Kreis Lüchow-Dannenberg bekamen Bürgerlisten und Wählervereinigungen 2016 rund 30 Prozent, in Emden erhielten sie in etwa 20 Prozent.
Erstmeldung vom 12. September: Hannover - Im Superwahljahr 2021 geht es weiter: Am Sonntag (12. September) steht die Kommunalwahl in Niedersachsen an. Mit Spannung wird unter anderem erwartet, ob die SPD die CDU zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl in dem Bundesland als landesweit stärkste Kraft ablösen könnte. Bei der Kommunalwahl von 2016 lagen beide schon recht nahe beieinander. Insgesamt ist die politische Ausgangslage jedoch regional verschieden.
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl sind bereits knapp 6,5 Millionen Menschen in Niedersachsen dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Die Wähler entscheiden über die Zusammensetzung der Kommunalparlamente, also der Räte in Städten, Gemeinden und Kreisen. Gleichzeitig werden an vielen Orten auch Landräte und Bürgermeister gewählt.
Seit Jahrzehnten ist die CDU die stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen - und will es auch bleiben. Traditionell liegen CDU* und SPD* auf der kommunalen Ebene weit vor den anderen Parteien. So erreichten die Christdemokraten bei der Kommunalwahl 2016 auf Kreisebene ein landesweites Ergebnis von 34,3 Prozent, die SPD aber lag dicht dahinter bei 31,2 Prozent. An dritter Stelle folgten die Grünen mit 10,9 Prozent. Die AfD kam vor fünf Jahren auf 7,9 Prozent, die FDP auf 4,8 Prozent und die Linke auf 3,3 Prozent. Wählergruppierungen erhielten sechs Prozent.
Für die Union hat der Landesvorsitzende Bernd Althusmann den Anspruch klar definiert: „Wir treten an, um erneut stärkste Kraft in Niedersachsen zu werden, und ich bin zuversichtlich, dass wir das auch schaffen können.“ Aber auch die SPD hofft, diesmal zu gewinnen. „Unser Ziel als SPD ist klar: Wir wollen die Wahlen gewinnen und stärkste Kommunalpartei in Niedersachsen werden. Dafür sehe ich auch gute Aussichten“, sagte SPD-Landeschef Stephan Weil. Gegen 11 Uhr will der Ministerpräsident von Niedersachsen in Hannover seine Stimme abgeben*.
Oberbürgermeisterwahlen finden in elf Städten statt, unter anderem in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In Braunschweig tritt der bisherige Rathauschef Ulrich Markurth (SPD) nicht mehr an, in Lüneburg der langjährige Amtsinhaber Ulrich Mädge (SPD). Auch in Göttingen und Wolfsburg geben mit Rolf-Georg Köhler und Klaus Mohrs zwei erfahrene SPD-Politiker ihr Amt ab. In Osnabrück tritt Amtsinhaber Wolfgang Griesert (CDU) aus Altersgründen nicht mehr an. Erneut auf den Chefsessel will aber Jürgen Krogmann (SPD) in Oldenburg.
Kurz vor den Wahlen meldeten viele niedersächsische Kommunen bereits ein deutlich gesteigertes Interesse an der Briefwahl. Insgesamt hat die Landeswahlleitung zu den Kommunalwahlen 26 Parteien zugelassen. Manche Kandidaten gehören aber auch einer der vielen Wählergruppen an oder gehen als Einzelbewerber ins Rennen. Erste Ergebnisse* werden noch am Wahlabend erwartet.
Sollte es bei den Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte an diesem Sonntag noch keine eindeutige Entscheidung geben, dann kommt es in den betroffenen Kommunen zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen. Diese finden am 26. September statt, dem Tag der Bundestagswahl*. (dpa/cibo/AFP) *Merkur.de und kreiszeitung.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.