Die FDP hat für einen Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt in Frankfurt abgestimmt. (Symbolbild)
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„Ampel Plus“: Die FDP hat für einen Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt in Frankfurt abgestimmt. (Symbolbild)

Abstimmung für Koalition

FDP sagt schließlich „Ja“: Entscheidung für Römer-Koalition in Frankfurt

  • Anna Charlotte Groos
    VonAnna Charlotte Groos
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In einem dritten Anlauf hat es doch noch geklappt: Die FDP stimmt mit einer Mehrheit für die „Ampel Plus“-Regierung mit Grünen, SPD und Volt in Frankfurt ab.

Frankfurt – Die FDP hat der Römer-Koalition am Sonntag (13.06.2021) nach einer intensiven Diskussion zugestimmt, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete. Es war bereits der dritte Anlauf: Zuerst gab es keine zustimmende Mehrheit, dann technische Probleme. Nun kam es am Sonntag bei einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung doch noch zu einer Einigung über einen Koalitionsvertrag zwischen FDP, Grünen, SPD und Volt.

Nach der Ablehnung eines Änderungsantrags entschieden sich 157 von 206 anwesenden FDP-Mitgliedern für den Koalitionsvertrag, wie die Partei mitteilte. Außerdem gab es 45 Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen.

Römer-Koalition in Frankfurt: FDP schließt sich mit Grünen, SPD und Volt zusammen

In einer lebhaften Debatte warfen FDP-Mitglieder den anderen drei Parteien unter anderem vor, „ihre schützende Hand“ über autonome Zentren zu halten, die sie als linksextrem einstuften. Der Kreisvorstand mit dem Vorsitzenden Thorsten Lieb und der Stellvertreterin Annette Rinn appellierte hingegen dafür, die Partei politisch handlungsfähig zu halten.

Aus der Stadtverordnetenwahl vom 14. März gingen die Grünen mit einem Anteil von 24,6 Prozent vor der CDU als stärkste Partei hervor. Danach schlossen sie eine Koalitionsvereinbarung mit SPD, FDP und Volt für eine Regierung, die sich unter anderem eine Verringerung des Autoverkehrs in Frankfurt, der größten hessischen Stadt, zum Ziel setzte. Der mehr als 200 Seiten umfassende Koalitionsvertrag für eine „Ampel Plus“-Regierung fand Ende Mai zwar knapp, aber keine Mehrheit bei den FDP-Mitgliedern - mit 80 zu 78 Stimmen wurden von der FDP weitere Verhandlungen zur Römer-Koalition gefordert.

FDP, Grüne, SPD, Volt: Vier-Parteien-Koalition in Frankfurt – CDU ist nicht mehr mit dabei

Um die Koalition doch noch umsetzen zu können, wurde sich über eine „Ergänzung“ verständigt. Darüber sollte am vergangenen Mittwoch erneut abgestimmt werden. Die außerordentliche Kreismitgliederversammlung, die online stattfinden sollte, musste dann aber wegen technischer Probleme abgebrochen werden. Am Sonntag lud die FDP nun - wie bei der ersten Abstimmung - wieder in Präsenz ein. Es erschienen mehr Teilnehmer als erwartet, sodass die Partei für die Abstimmung das Waldstadion in Frankfurt nutzen musste.

Bei den Verhandlungen wurde beschlossen, dass die Zahl der hauptamtlichen Dezernenten von zehn auf elf erhöht werden soll. Fünf Dezernate bekommen die Grünen. Die SPD muss einen Posten abgeben und hat künftig drei, die FDP erhält zwei und die im Römer neue Volt-Partei ein Dezernat. Die CDU, die bisher zusammen mit SPD und Grünen in Frankfurt regierte, ist nicht mehr Teil der neuen Koalition.

Römer-Koalition in Frankfurt: Grüne wollen auf Online-Mitgliederversammlung Kandidaten nominieren

Der Kreisvorsitzende Thorsten Lieb schlug am Sonntag Stephanie Wüst und Annette Rinn für die beiden der FDP zustehenden Dezernate vor.

Die Grünen wollen an diesem Montag (14.06.2021) auf einer Online-Mitgliederversammlung über die Koalition entscheiden und ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Dezernate nominieren. (acg mit dpa)

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