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Emmanuel Macron

Kommentar zu Frankreich: Macrons Rolle rückwärts

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"Macron will keinen neben sich glänzen lassen. Sein elitäres Gehabe wird sogar noch deutlich, wenn er Fehler eingesteht. Er wirkt laut „Zeit“ wie ein Musterschüler, der noch bei der Erklärung des Zustandekommens seines Irrtums zeigen will, wie brillant er ist", sagt unser Politikchef Dieter Sattler. 

Nun also doch: Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hat dem Druck der Straße nachgegeben und nimmt seine Steuererhöhungen zurück. Eigentlich wollte er es anders machen als seine Vorgänger François Holland, Nicolas Sarkozy oder Jacques Chirac, die bei Reformen und Einschnitten einknickten, wenn der Protestwind wehte. Doch jetzt musste auch Macron wie Friedrich Schillers tragischer Held „Wallenstein“ erkennen: „Leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen.“ Das heißt in heutige Zeiten übersetzt: Selbst ein moderner Sonnenkönig muss mit (zu) heftigem Widerstand gegen seine Pläne rechnen.

Der Grundgedanke Macrons ist ja durchaus nachvollziehbar. Frankreich kann ohne eine Art Agenda 2010 wirtschaftlich nicht gesunden. Das Land muss seine überproportional hohe Staatsquote zurückfahren, die Steuerlast senken und den Arbeitsmarkt dynamisieren.

Dieter Sattler

Gemäß dem Motto „wer den Teich trocken legen will, darf nicht die Frösche fragen“ hat der Präsident auch einige Anfangserfolge erzielt. Doch wer sich mit vielen „Fröschen“ anlegt, braucht noch mehr, denen das hilft oder die zumindest die Notwendigkeit einsehen, etwas zu ändern. Und diesen Grundsatz hat Macron bei den geplanten Benzinpreis-Erhöhungen eindeutig verletzt. Denn nun hat er sich mit der Mehrheit der Franzosen, zumindest auf dem Lande, angelegt.

Es wäre von den Bürgern schon viel verlangt, die drastischen Erhöhungen aus ökologischen Gründen zu akzeptieren. Aber jeder weiß, dass Macron damit auch ganz banal Löcher im Staatshaushalt stopft, die durch Steuersenkungen entstanden sind. Deshalb gilt Macron nun als Präsident der Reichen.

Der Protest gegen ihn ist trotz der unverantwortlichen Scharfmacherei von Links- und Rechtsradikalen in der Mitte der Gesellschaft entstanden. Viele Franzosen sind wegen der niedrigeren Preise für Wohneigentum aufs Land gezogen und nehmen als Pendler lange Wege zur Arbeit in Kauf – auch gelockt durch niedrige Spritpreise. Diese Leute fühlen sich von Benzinpreiserhöhung und Diesel-Fahrverboten ins Mark getroffen. „Einige denken an das Ende der Welt, ich aber nur an das Ende des Monates“ – diese Worte eines aufgebrachten Mannes sind in Frankreich sprichwörtlich geworden.

Da Macron sich mit seiner Mannschaft von gleichgesinnten Elite-Absolventen im Präsidentenpalast verschanzt, drangen die ersten Mahnungen und Hilferufe des Volkes höchstens gedämpft an sein Ohr. Macron hat seine Bewegung „La Republique en marche“ so sehr auf sich und seine Entourage konzentriert, dass ihn Widerspruch kaum erreicht. Dass ihm kürzlich mit Nicolas Hulot (Umwelt) und Gérard Collomb (Innenressort) zwei seiner profiliertesten Minister von der Fahne gegangen sind und er kaum gleichwertigen Ersatz gefunden hat, spricht Bände. Macron will keinen neben sich glänzen lassen. Sein elitäres Gehabe wird sogar noch deutlich, wenn er Fehler eingesteht. Er wirkt laut „Zeit“ wie ein Musterschüler, der noch bei der Erklärung des Zustandekommens seines Irrtums zeigen will, wie brillant er ist.

Macron fehlt es einfach an Empathie am Einfühlungsvermögen in die Bedürfnisse der „normalen“ Leute. Natürlich ist es gut, etwas für die Umwelt zu tun. Man muss dennoch auch sehen, was man den Leuten zumuten kann.

Insofern sollten auch deutsche Politiker die Ereignisse im Nachbarland durchaus als Warnung sehen. In Frankreich sind die Proteste wegen der Revolutionstradition von 1789 und der Schwäche der Volksparteien ungehobelter und auch brutaler als bei uns. Dennoch kann man sehen, wie schwer Politik zu gestalten ist, wenn die Volksparteien marginalisiert sind und die Ränder nicht mehr zu bändigen. Zudem erweist sich, dass die von den Grünen gern genutzte Formel, Ökonomie und Ökologie seien keine Gegensätze, höchstens langfristig stimmt. Ökologisch, liberal und sozial – das passt nicht immer zusammen. Auch die hiesigen Debatten um Diesel-Fahrverbote, Fluglärm oder Kohleausstieg zeigen, dass Wirtschaft und Umwelt in knallharten Widerspruch geraten können, den man auch mit der besten Rhetorik nicht wegreden kann.

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